fünftens, Stabilisierung der Personalquote, aber gleichzeitig mehr Stellen in wichtigen Bereichen, zum Beispiel im Bildungsbereich, bei der Polizei, bei der Justiz sowie bei der Steuer- und Finanzverwaltung,
sechstens, ein grandioser kommunaler Finanzausgleich – das sage ich auch als Kommunalpolitiker, als Kreisrat und stellvertretender Landrat – in Höhe von 8,3 Milliarden Euro im Jahr 2015 – dafür eine hohe Anerkennung unserem Finanzminister Dr. Markus Söder –,
siebtens, Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen – Stichwort intensive Breitbandförderung, zum Beispiel 1,5 Milliarden Euro, wie Sie alle wissen –, und
achtens, Übernahme des Tarifabschlusses für unsere tüchtigen Beamtinnen und Beamten – das ist ein ganz wichtiger Hinweis, liebe Ingrid Heckner – im Unterschied zu Nordrhein-Westfalen. Das haben unsere tüchtigen Beamtinnen und Beamten in Bayern auch verdient.
Ich möchte in den Dank an das Finanzministerium natürlich auch unsere beiden Staatssekretäre Albert Füracker und Johannes Hintersberger einbeziehen. Ich bedanke mich aber auch ganz, ganz herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem Finanzministerium, von denen wir immer wieder beraten, unterstützt und betreut werden. Ein ganz besonderes Dan
keschön, meine sehr verehrten Damen und Herren, natürlich auch an die tüchtigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der bayerischen Finanz- und Steuerverwaltung. Sie sind die besten in Deutschland, und diese Auffassung kann man auch begründen.
Bayern nimmt bei Effizienz und Prüfungsmehrergebnis im Ländervergleich den Spitzenplatz 1 ein. Der Bundesdurchschnitt beim Mehrergebnis pro Prüfer beläuft sich auf 1,2 Millionen Euro, bei den Bayern auf 1,4 Millionen Euro. Das sind 200.000 Euro mehr, meine sehr verehrten Damen und Herren, bei den Beamtinnen und Beamten des Freistaates Bayern.
Ich sage auch, dass der Freistaat Bayern in Deutschland das Land mit den solidesten und stabilsten Haushalts- und Finanzstrukturen ist. In den Diskussionen der letzten Tage wurde auch ganz klar herausgearbeitet, dass wir in allen Bereichen, egal, ob in der Wirtschaft, bei der Beschäftigung, in der Bildung, bei den Finanzen oder den Innovationen, die Nummer 1 in Deutschland sind. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist natürlich auch ein Erfolg unserer fleißigen Bürgerinnen und Bürger und unserer tüchtigen Unternehmerinnen und Unternehmer. Deswegen sage ich an dieser Stelle auch ein herzliches Dankeschön an die Bürgerinnen und Bürger des Freistaats Bayern für die großartige Arbeit, die sie leisten.
Ich sage aber auch, dass wir beispielhaft sind. Das gilt insbesondere im Hinblick auf das Ehrenamt. Auch darauf ist zurückzuführen, dass wir im Freistaat Bayern so erfolgreich sind. Das ist aber auch ein großes Verdienst der von der CSU-Fraktion getragenen Staatsregierung.
Frau Ministerin Ilse Aigner hat am Dienstag gesagt: Bayern ist das Land der Möglichkeiten. Ich setze noch ein Wort drauf: Bayern ist das Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Die vielen Menschen, die zu uns nach Bayern kommen, kommen zu uns – lieber Herr Kollege Halbleib, ich weiß, dass Ihnen das nicht gefällt, das verursacht Ihnen Schmerzen, aber ich kann Ihnen diese Schmerzen heute leider nicht ersparen -, weil sie bei uns in Bayern die besten Perspektiven haben.
Kein anderes Land in Deutschland zahlt 5 Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich und kann gleichzeitig massiv Schulden tilgen. Das ist einmalig in Deutschland und einmalig in Europa. Ich kann nur die Aussage unseres Ministerpräsidenten Horst Seehofer unterstreichen. Er hat gesagt: Das ist der beste Haushalt aller Zeiten.
- Das stimmt, lieber Harry Scheuenstuhl, da kann ich dir nur beipflichten. Im letzten Jahrzehnt hatten wir immer die besten Haushalte in ganz Deutschland.
Das zieht sich bei uns wie ein roter Faden durch, weil wir entsprechende Leitlinien haben. Ich sage das auch ganz bewusst als ehemaliger Bürgermeister: Bei uns werden auch weiterhin die Einnahmen die Ausgaben bestimmen. Das bedeutet konkret: Wir geben nur das Geld aus, das wir auch vorher erwirtschaftet haben. Bei Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition – ich muss Ihnen das leider sagen, weil ich auch mitbekomme, welche Anträge Sie ständig stellen –, ist es genau anders herum: Bei Ihnen bestimmen die Ausgaben die Einnahmen. Das bedeutet Schuldenmacherei. Ich kann das auch anhand von Beispielen aus Nordrhein-Westfalen oder BadenWürttemberg belegen: Trotz Rekordsteuereinnahmen und Rekordniedrigzinsen ist in diesen beiden Bundesländern – rot-grün oder grün-rot – eine Neuverschuldung nötig. Hören Sie bitte bei folgendem Vergleich gut zu: Im allgemeinen Haushalt liegt die Schuldenlast Bayerns unter 20 Milliarden Euro. Im Land der Schuldenkönigin Hannelore Kraft gibt es eine Neukreditaufnahme von 3,3 Milliarden Euro. Das heißt konkret: NRW hat zurzeit eine Schuldenlast von 190 Milliarden Euro. Das ist fast zehnmal so viel wie im Freistaat Bayern.
Später. Wir können später gerne noch gemeinsam diskutieren. Ich weiß schon, was Sie alles bringen, nämlich Landesbank, Rücklagen, Beamtenstellen und und und. Das machen wir aber bitte später am Ende meiner Rede.
Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Diese unverantwortliche Schuldenpolitik muss uns mit Sorge erfüllen. Das gilt auch für uns in Bayern. Ich denke gerne an das Zitat von Dr. Markus Söder vor einiger Zeit zurück. Er hat an dieser Stelle gesagt: Wenn das ehemals stärkste und bevölkerungsreichste Bundesland in Deutschland sagt, dass es trotz Rekordeinnahmen und Rekordniedrigzinsen ohne Finanzhilfen nicht mehr leben kann, dann ist damit die finanzielle Symmetrie in ganz Deutschland gefährdet. Deswegen unser Rat von der Staatsregierung und der Mehrheitsfraktion: Wir brauchen mehr Bayern in der Finanzpolitik der deutschen Bundesländer.
Es sage Ihnen auch, wie nachhaltige bayerische Finanzpolitik ausschaut: Wir tilgen weitere Schulden, insgesamt 1,05 Milliarden Euro im Doppelhaushalt 2015/2016. Bis zum Jahr 2016 werden wir dann innerhalb von fünf Jahren 3,6 Milliarden Euro Schulden getilgt haben. Das sind 16 % der Gesamtschulden des Freistaats Bayern im gesamten Haushalt. Nennen Sie mir ein Bundesland in Deutschland, das eine solche Leistung erbringen kann.
- Lieber Thomas Mütze, den Einwand kenne ich. Den hast Du schon tausendmal gebracht, und zwar sowohl im Ausschuss als auch im Plenum. - Bei dieser seriösen Finanzpolitik müssen und werden wir weiterhin Vorbild in Deutschland und Europa bleiben.
Mit diesem kontinuierlichen Schuldenabbau können wir es schaffen, als erstes Land in Deutschland bis zum Jahr 2030 schuldenfrei zu sein. Dies ist auch im Interesse der jungen Generation.
Ich darf Ihnen noch ein Zitat des Präsidenten des Obersten Rechnungshofs Dr. Heinz Fischer-Heidlberger bringen. Er hat vor einiger Zeit gesagt – passen Sie gut auf, es ist ganz wichtig -: Der weitere Abbau von Staatsschulden wird ausdrücklich von uns begrüßt. Der bayerische Kurs ist ein Kurs, der Bayern deutschlandweit zu einem Vorbild für solide Finanzpolitik hat werden lassen. – Ich glaube, ein größeres Lob kann man nicht bekommen als diese Aussage des Präsidenten des Bayerischen Obersten Rechnungshofs.
Wir stehen weiterhin vor großen Herausforderungen. Ich sage aber auch: Trotz Länderfinanzausgleich in Höhe von über 5 Milliarden Euro, trotz höchstem kommunalen Länderfinanzausgleich 2015 in Höhe von 8,3 Milliarden Euro, trotz Investitionen im Umfang von circa 20 Milliarden Euro in Familie, Bildung und Innovationen bewältigen wir weiterhin große Herausforderungen bereits zum elften und zwölften Male mit einem ausgeglichenen Haushalt.
Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Ich bin sehr stolz, dass wir diese großen Herausforderungen, insbesondere bei der Asylpolitik und angesichts der Flüchtlingssituation, ohne Neuverschuldung bewältigen können. Auf diesem Gebiet stellen wir eine Summe von quasi einer Milliarde Euro im Doppelhaushalt zur Verfügung.
Die Aufgaben des Finanzministeriums sind, wie der Einzelplan 06 zeigt, sehr personalintensiv. Die Personalausgabenquote liegt über 70 %. Dies ist ein wichtiger Punkt bei der Ausgabenstruktur. Mit diesen Mitteln werden circa 27.600 Stellen finanziert, davon über 71 %, das heißt rund 19.700, in der Steuerverwaltung. Weitere personelle Schwerpunkte sind die Staatsfinanzverwaltung, die Schlösserverwaltung und auch das Landesamt für Finanzen mit über 3.300 Stellen. Das gilt natürlich auch für die Vermessungsverwaltung, die für uns, insbesondere für den ländlichen Raum, ganz wichtig ist. Sie umfasst rund 3.500 Stellen.
Zu den Einnahmen ganz kurz ein paar wesentliche Punkte, zunächst der Hinweis, dass 115 Millionen Euro an Säumnis- und Verspätungszuschlägen erhoben werden. Die Gebühren bei den Finanzämtern belaufen sich auf circa 9,5 Millionen Euro. Wir haben auch eine sehr positive Entwicklung, die mich persönlich sehr freut, bei der Schlösserverwaltung. Die Eintrittsgelder steigen auf 23,4 Millionen Euro. Eine positive Entwicklung ergibt sich auch bei den Einnahmen der Vermessungsverwaltung mit 104,8 Millionen Euro.
Ich sage aber auch: Für uns ist es immer wieder wichtig, kontinuierlich für eine Verbesserung der Personalausstattung bei der Finanz- und Steuerverwaltung zu sorgen. Hierzu konnte man in den letzten Jahren einiges vorweisen. Insgesamt sind im Doppelhaushalt 2015/2016 rund 700 neue Planstellen und andere Stellen vorgesehen. Unsere Steuerverwaltung wird mit 15 neuen Planstellen und – sage und schreibe – 530 neuen Anwärterstellen gestärkt. 90 neue Anwärterstellen sind dem Bereich der Vermessungsverwaltung zuzuordnen. 19 Planstellen und 39 Anwärterstellen sind im Landesamt für Finanzen und 5 Planstellen in der Schlösserverwaltung vorgesehen. Eine Stellenhebung gab es für die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das heißt konkret, dass derzeit insgesamt 2.000 junge Anwärterinnen und Anwärter eine Ausbildung an der Finanzschule in Ansbach oder ein Studium an den Fachhochschulen in Herrsching oder Kaufbeuren absolvieren. Das ist ein gutes Zeichen gerade auch für die Stellensituation in unserer Steuerverwaltung und in der Finanzverwaltung.
Im Doppelhaushalt 2015/2016 sind insgesamt 7.680 Stellenhebungen vorgesehen. Liebe Kollegin Ingrid Heckner, ich möchte mich auch bei dir bedanken. Das möchte ich ganz ausdrücklich betonen. Seit dem Doppelhaushalt 2009/2010 wurden 50.000 zusätzliche Beförderungen unserer Beamtinnen und unserer Beamten ausgesprochen.
Ein weiterer großer Ausgabeschwerpunkt ist insbesondere die Breitbandförderung. Als Vertreter des ländlichen Raumes bin ich unserem Finanzminister und meiner Fraktion sehr dankbar dafür – das muss ich ganz ehrlich sagen –, dass richtig viel Geld, nämlich 1,5 Milliarden Euro, in die Hand genommen wird, um gleichwertige Lebensbedingungen im ländlichen Raum herzustellen. Die Ansätze für die Breitbandförderung, deren Fördersätze und Förderhöchstbeträge im Jahr 2014 deutlich angehoben wurden, werden für 2015 um 100 Millionen Euro auf 150 Millionen Euro und im Jahr 2016 noch einmal um 50 Millionen Euro auf 200 Millionen Euro erhöht. Die Verpflichtungsermächtigung beläuft sich, wie bereits im Jahr 2014, auf 400 Millionen Euro für jedes Haushaltsjahr. Meine Damen und Herren, als Vertreter des ländlichen Raumes sage ich Ihnen: Mein Stimmkreis – die Landkreise Fürth und Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim – umfasst insgesamt 49 Städte und Gemeinden. Wir erhalten insbesondere für den Landkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim eine starke Förderung zwischen 80 % und 90 %. Im Landkreis Fürth ist die Förderung aufgrund der wirtschaftlichen Stärke etwas niedriger. Ich danke der Staatsregierung herzlich für dieses wunderbare Breitbandförderprogramm.
Erlauben Sie mir, noch ein Wort zur Schlösserverwaltung zu sagen. Der Sachaufwand der Schlösserverwaltung steigt im Haushaltsjahr 2015 auf 22 Millionen Euro und im Jahr 2016 noch einmal um 0,7 Millionen Euro auf 22,7 Millionen Euro. Damit sollen neue Ausstellungen ermöglicht werden, um die Attraktivität unserer Schlösser weiter zu steigern. Dazu zählt insbesondere die Sonderausstellung im Schloss Neuburg zur Ottheinrich-Bibel und – das freut mich persönlich sehr – der Ausbau und die Einrichtung der Cadolzburg zu einem Burg-Erlebnismuseum. Das kann aus diesen Mitteln finanziert werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, natürlich sind der ländliche Raum und die ländliche Entwicklung sehr wichtig. Hierfür sind entsprechende Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro vorgesehen. Ich bin sehr dankbar dafür, dass im Rahmen der kürzlich vorgetragenen Regierungserklärung von Dr. Markus Söder Entscheidungen, beispielsweise zur weiteren Stärkung des ländlichen Raumes, verkündet wurden. Dazu zählen die Schaffung von IT-Zentren und Bayern-Labs im gesamten Freistaat Bayern.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, auch der staatliche Hochbau im Einzelplan 06 ist meiner Ansicht nach mit insgesamt 105 Millionen Euro gut aus
gestattet. Als Leuchttürme in der Schlösserverwaltung darf ich insbesondere erwähnen die Generalsanierungen der Festung Marienberg in Würzburg, des Schlosses Johannisburg in Aschaffenburg, des Markgräflichen Opernhauses Bayreuth, die Neustrukturierung der Kaiserburg in Nürnberg und – das wurde eben schon erwähnt – die Sanierung mit Einrichtung eines Burg-Erlebnismuseums in der Cadolzburg.
Eine wichtige Entscheidung und Investition in die Zukunft ist die Erweiterung der Landesfinanzschule in Ansbach. Die Kosten belaufen sich auf circa 47 Millionen Euro. Der Neubau des ersten Bauabschnitts des Finanzamtes in München beläuft sich auf circa 66 Millionen Euro. Zu nennen ist auch der Neubau der Finanzfachhochschule Nord in Kronach.
Heute haben wir schon sehr oft das Thema Barrierefreiheit angesprochen. Diesen Punkt möchte ich ebenfalls kurz ansprechen, weil wir uns unserer großen Verantwortung sehr bewusst sind. Dieser Verantwortung kommen wir auch nach. Neben den vielen Mitteln, die im Gesamthaushalt vorgesehen sind, haben wir aufgrund eines Antrages der CSU-Fraktion weitere Mittel vorgesehen, nämlich 3 Millionen Euro zur Verbesserung der Barrierefreiheit im Bereich der Schlösserverwaltung. Es sollen insbesondere bauliche Verbesserungen bei der Kaiserburg in Nürnberg, der Festung Marienberg in Würzburg und beim Schloss Johannisburg in Aschaffenburg erreicht werden.
Meine Damen und Herren, ich möchte einen Punkt ansprechen, der mir persönlich sehr wichtig erscheint: die Mütterrente. Bei diesem Thema sind wir Vorbild in ganz Deutschland. Wie Sie alle wissen, wurde die Berücksichtigung von Erziehungszeiten für vor 1992 geborene Kinder im Rentenrecht verbessert. Das ist die sogenannte Mütterrente. Mit diesem vorbildlichen Haushaltsgesetz 2015/2016 wird die Verbesserung wirkungsgleich und systemkonform zum 1. Januar 2015 in die bayerische Beamtenversorgung übertragen. Damit werden erziehungsbedingte Lücken in der Beamtenversorgung vermindert. Darauf bin ich sehr stolz. Meine sehr verehrten Damen und Herren, damit übernimmt Bayern bundesweit eine Vorreiterrolle.
Da sitzt er. Wir verstehen uns persönlich sehr gut. Wir sind beide Fußballfans: Er von Eintracht Frankfurt, ich vom 1. FC Nürnberg – logischerweise.
Ich möchte ganz kurz drei Punkte ansprechen, die mich persönlich sehr irritieren und denen ich – das muss ich ganz ehrlich sagen – persönlich nie zustimmen würde. Das ist zum einen der Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Kein Ausbau des Frankenschnellweges in Nürnberg". Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Ausbau des Frankenschnellweges ist eine ganz wichtige Infrastrukturmaßnahme für Nürnberg.