Noch einmal zum "Stau". Ein Stau ist meines Erachtens, wenn ich im Verkehr hänge und sich nichts mehr bewegt.
Ein Stau ist aber nicht, wenn ich zwar eine lange Strecke vor mir habe, aber Vollgas gebe und mich nach vorne bewege.
Also, wenn ich durch Bayern fahre, habe ich einen anderen Eindruck. Was Sie von der Opposition hier auftischen, ist doch nicht die Wirklichkeit.
die zum allergrößten Teil hervorragend saniert sind. Ich verwahre mich dagegen, dass gerade Sie Bayern
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen wir die Kirche im Dorf und reden vernünftig. Ich war doch derjenige, der gesagt hat: In meinem Bereich kommen 700 Millionen zusammen. Ich habe es doch offengelegt und ehrlich angesprochen.
weil der Freistaat primär dafür verantwortlich ist, seine Kulturstätten zu pflegen und zu unterstützen. Das ist seine wichtigste Aufgabe. Darüber hinaus unterstützt er selbstverständlich auch Bereiche wie zum Beispiel die Landestheater oder die Landesorchester, was er gar nicht müsste. Aber auch das machen wir, und natürlich geben wir auch Zuschüsse bei entsprechenden Sanierungen.
Wenn die Stadt München nur annähernd ihre Bereitschaft erklären würde, auch etwas zu tun, dann würde die Sache anders aussehen. Aber die Stadt München weigert sich permanent, überhaupt einen Cent dafür in die Hand zu nehmen.
Verehrte Damen und Herren, lassen Sie mich einen wichtigen Aspekt meiner Kunst- und Kulturpolitik noch einmal erläutern, obwohl ich es schon x-mal gesagt habe: Es geht um beides, um Sanieren und darum, Neues zu schaffen. Jede Generation muss etwas Neues schaffen. Das ist ihre Verantwortung, um darzustellen, welche Leistungen sie erbringen kann. Überlegen Sie einmal: Wenn es die Würzburger Residenz oder zum Beispiel das Schloss Herrenchiemsee nicht gäbe, dann würde Bayern ein wichtiger Teil fehlen. So gibt es Hunderte von Beispielen über den Freistaat hinaus. Also muss beides passieren: Sanie
Ich habe es aufgezählt, und Frau Zacharias hat es dankenswerterweise übernommen. Genau diese Beispiele habe ich dargestellt.
Verehrter Herr Kollege Dürr, Ihre Erklärungen zum Gärtnerplatztheater verstehe ich ehrlich gesagt überhaupt nicht. Sollen wir das jetzt abwracken oder was sollen wir machen?
Sie fabulieren immer irgendetwas. Lasst uns darüber sprechen. Wollen Sie ein herausragendes Denkmal entsorgen? Wie soll ich Sie verstehen? Sie sitzen im Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur. Da hätte ich ganz andere Einlassungen von Ihnen erwartet.
Verehrte Damen und Herren, ich will es kurz machen, nachdem wir uns dafür entschieden haben, den Berichtsantrag der SPD zu unterstützen. Den Bericht gebe ich selbstverständlich gerne. Ich bin bereit, noch einmal diesen Bericht zu geben. Aber ich sage Ihnen: Die wichtigsten und größten Maßnahmen in meinem Bereich haben Sie bei meiner Pressekonferenz am 5. März alle gehört. Wir werden nachschauen, was es noch gibt in meinem Eigentum und - darauf lege ich Wert - im Eigentum des Freistaates Bayern. Dann werde ich diesen Bericht geben. - Dem SPD-Antrag werden wir also zustimmen und den anderen werden wir ablehnen.
Zu Ihrem Beitrag, Herr Minister, wurden zwei Zwischenbemerkungen angemeldet, zuerst eine von Herrn Kollegen Dürr von den GRÜNEN.
Herr Minister, nachdem Sie mich schon angesprochen haben und von der Hauptdiskussion auf einen Nebenkriegsschauplatz ausweichen, werde ich mich natürlich auch dorthin begeben, aber nicht ohne Sie zu fragen, ob Sie sich schon einmal eine Vorstellung davon gemacht haben, wie Sie das sind nicht nur 700 Millionen Euro, Sie haben damals 1,5 bis 2 Milliarden Euro eingeräumt - mit diesem Volumen umgehen wollen. Wie wir damit umgehen wollen, ist eine andere Frage. Sie tun sich damit leicht. Sie sind in zwei Jahren nicht mehr da. Wir müssen das dann abarbeiten.
Ich war noch nicht fertig. Nachdem Sie mich direkt angesprochen haben, wollte ich Ihnen zum Gärtnerplatztheater noch sagen, dass es natürlich nicht darum geht, dieses Haus nicht wiederherzustellen. Aber man hätte sich einmal überlegen können, für welchen Zweck es saniert wird. Man hätte sich auch überlegen können, ob das wirklich eine Staatseinrichtung ist, die allein in der Trägerschaft des Staates sein muss, oder ob nicht auch die Stadt München zum Beispiel bei der Kofinanzierung hätte mitmachen müssen, weil die Frage ist, ob das Theater am Gärtnerplatz wirklich bayernweite Bedeutung hat, zum Beispiel über das Nürnberger Staatstheater hinaus. Darüber hätte man reden können.
Aber diese Diskussion haben Sie verweigert. Sie haben das Geld einfach ausgegeben. Dann braucht man natürlich nicht mehr darüber zu reden, denn dann zahlt keiner mehr, wenn Sie das Geld schon vorstrecken.
Sehr geehrter Herr Dürr, es freut mich, dass Sie als Mitglied der GRÜNEN, die ja in München mit die Stadtregierung stellen, so etwas hier sagen. Setzen Sie sich doch bei Ihren Parteifreunden in München dafür ein, dass das Theater am Gärtnerplatz saniert wird.
Ich nehme die Herausforderung hier aber sehr gerne an. Also, Herr Dürr, ich habe konstatiert, dass Sie mit der Münchner Stadtregierung sprechen und von der Stadt München einen Teil für die Sanierung einfordern werden. Das ist ein wunderbarer Schatz!
Vielen Dank, Herr Minister. Eine weitere Zwischenbemerkung wurde von Herrn Professor Piazolo angemeldet. Bitte schön.