Erstens. Die umfassende Novellierung des Bayerischen Hochschulgesetzes. Die CSU-Landtagsfraktion hat auf ihrer letzten Klausurtagung in Kloster Banz ein Eckpunktepapier für ein neues Hochschulgesetz beschlossen.
Damit haben wir in enger Abstimmung mit dem Wissenschaftsminister einen umfassenden Dialogprozess in Gang gesetzt. Alle beteiligten und interessierten Institutionen und Verbände sind zur Debatte über diese Thesen eingeladen. Am gestrigen Montag haben die CSU-Wis
senschaftspolitiker in Deggendorf eine landesweite Veranstaltungsreihe zu diesem Thema begonnen. Ziel unserer Bemühungen ist ein möglichst offener, breit angelegter Wissenschaftsdialog über die optimale Gestaltung der Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung in Bayern. Diese Überlegungen sollen dann gewichtet werden und womöglich Eingang in den Entwurf des neuen Gesetzes finden.
Zur Strategie des neuen Hochschulrechts. – Die Hochschulen sind unserer Überzeugung nach Unternehmungen mit einem ganz speziellen Auftrag. Sie tragen im Kern Verantwortung für Wissensgewinnung und Wissensvermittlung. Als zweite Aufgabe stehen sie in der Verantwortung, den Dialog über Zukunftsfragen der Gesellschaft zu führen und Ergebnisse nach außen zu tragen. Deshalb haben die Leistungsträger, insbesondere die Professorenschaft und die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, für die Ausgestaltung von Freiheit für Lehre und Forschung besondere Verantwortung. Die bayerischen Hochschulen sollen so möglichst viel operative Kompetenz und Gestaltungsspielraum eingeräumt bekommen. Ziel ist es, eine passgenaue Organisations- und Handlungsstruktur für jede einzelne Hochschule zu entwickeln, die schon in ihrer Ausgestaltung das jeweilige Profil erkennbar macht.
Mehr Kompetenz bedeutet mehr Verantwortung für den eigenen Kurs. Die eigene Erfolgsstrategie im Wettbewerb um die besten Studierenden, um die beste Lehre, die beste Forschung in dem selbst definierten Fächer- und Angebotsprofil, eine neue Austarierung der Kompetenzen und Verantwortlichkeiten in der Hochschule ist die logische Folge. Einer leistungsfähigen Hochschulleitung soll ein mit strategischen Aufgaben betrauter Verwaltungsrat aus Hochschulvertretern, sprich Senat, und externen Experten als Pendant gegenüberstehen. Die Rolle des Dekanats als zentraler Position der Fachebenen ist folgerichtig ebenso neu zu definieren. Die Mitwirkung der Gruppen ist auf die qualifizierte Mitverantwortung im Kerngeschäft von Forschung und Lehre auszurichten, der Rolle des Mittelbaues muss hier besondere Beachtung gewidmet werden. Die Definition weiterer Qualifikationswege wie eine Weiterentwicklung des Modells der Juniorprofessur streben wir an. Das Kerngeschäft der Hochschule, die Verantwortung für die Berufungen, ist auf die Hochschule zu übertragen.
Zweiter Schwerpunkt: Die Schaffung längerfristiger Planungshorizonte. Die Hochschulen brauchen zur Bewältigung der an sie gestellten Aufgaben in Forschung und Lehre längerfristige Planungszeiträume zur Entwicklung ihrer jeweiligen fachlichen Profile und Strategien als zentrale Aufgabe zur qualifizierten Ausbildung akademischen Nachwuchses bei großem Studierendenjahrgängen und zur Erreichung der definierten Ziele in Forschung und Entwicklung. Dazu soll der von Staatsminister Goppel gerade vorgestellte Innovationspakt als Rahmen zwischen Staat und Hochschulen das neue zentrale Steuerungsinstrument der Zielvereinbarung mit klaren Aufgabenfestlegungen auf beiden Seiten landesweit ins Werk setzen. Die in voller Freiheit von Forschung und Lehre selbst definierten Ziele werden innerhalb der Hochschule wie zwischen Hochschule und Staat in einer über mehrere Jahre ange
Dritter Schwerpunkt: Die Gewährung finanzieller Planungssicherheit. Dem Ziel, bei besonderen Erfordernissen in Wissenschaft und Forschung über längere Zeiträume hinweg strategische Prozesse planen und umsetzen zu können, tragen Staatsregierung und CSU-Landtagsfraktion in einmaliger Weise Rechnung. Die Verstetigung und Verlässlichkeit der Hochschulhaushalte war eine der zentralen Forderungen der Hochschulen im vergangenen Jahr. Wir haben angekündigt, uns darum in besonderer Weise zu bemühen. Die Festlegung meiner Fraktion in der Klausurtagung in Kloster Banz auf eine vierjährige Planungssicherheit für die Hochschulhaushalte bis 2008, versehen mit einer leistungsorientierten Zuwachsoption, ist eine besondere Leistung angesichts der allgemeinen Haushaltsentwicklung. Hier gilt das Motto „Versprochen – gehalten“ ohne Zweifel in besonderer Weise. Kollege Engelbert Kupka, dem ich für die gute Zusammenarbeit ebenso danke wie dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, dem Kollegen Manfred Ach, wird auf die Besonderheiten des Hochschulhaushaltes anschließend noch eingehen.
Vierter Punkt: Die Profilbildung. – Die Notwendigkeit, in jedem Fach an jeder Hochschule über die wissenschaftlichen Leistungspotenziale und deren Verbesserung zu reflektieren, ist sicher die anstrengendste Aufgabe, die die Hochschulen in Bayern zu leisten haben. Aber die Frage der fachlichen Exzellenz und Elite ist die strategische Kernfrage für die Wissenschafts- und Hochschulpolitik in Bayern. Nur die überragende Exzellenz in allen Fächerkulturen wird Bayern seinen Spitzenplatz in Wissenschaft und Forschung sichern
und damit den entscheidenden Beitrag zur Zukunft unseres Landes leisten. Das ist der anspruchsvolle Maßstab, dem mit dem politisch sicher noch brisanten Profilbildungsprozess über alle Hochschulstandorte hinweg Rechnung zu tragen ist. Dabei möchte ich ausdrücklich allen beteiligten Wissenschaftlern, Hochschulen insbesondere auch den Rektorenkonferenzen beider Hochschularten meinen und, Sie erlauben mir dies, auch den Respekt des gesamten Hohen Hauses zollen. Alle haben sich einem oft schwierigen und konfliktreichen Weg der inneren Revision gestellt. Dieses negativ zu bewerten oder diese Anstrengungen mit einem Diminutiv zu versehen, wird dieser gewaltigen Aufgabe, die die Hochschulen von innen heraus zu leisten haben, leider nicht gerecht, lieber Herr Kollege Vogel.
Was den meisten Ärger macht, nämlich nicht nur die Spitzenfelder der eigenen Hochschule zu definieren, sondern auch Schwächen auszumachen und zur Einstellung vorzuschlagen, auch das war Teil dieses anstrengenden Profilbildungsprozesses.
Die Wissenschaftspolitik musste und muss unseren Hochschulen diesen Weg abverlangen, weil nur die Wissenschaft selbst diese Expertise leisten kann. Zwei Stand
ortpapiere der beiden Rektorenkonferenzen sind dabei das respektable Ergebnis. Das ist ein bisher einmaliger Vorgang in der Wissenschaftsgeschichte Bayerns. Die Hochschulen brauchen für diese mutigen Wege den Rückhalt der Politik. Seit Sommer dieses Jahres arbeitet unter der Leitung von Professor Mittelstraß eine hochkarätige Kommission an der Bewertung der Wissenschaftslandschaft Bayerns. Staatsminister Goppel hat es gerade angekündigt: Ergebnisse erwarten wir im ersten Quartal des kommenden Jahres.
Die CSU-Fraktion sieht sich an dieser Stelle in besonderem Maße in der wissenschaftspolitischen Gesamtverantwortung für unser Land. Für uns sind die Hochschulprofile erstens unter der wissenschaftsimmanenten Betrachtung – was ist an welcher Hochschule wie gut? –, zweitens unter Betrachtung der bayernweiten Fächerkulisse – wo müssen welche Fächer aus dem Blickwinkel einer landesweiten Versorgungskulisse vertreten sein? – und drittens unter Betrachtung der regionalen Komponente – wie muss in welcher Region welche Hochschule wie ausgerüstet sein? – zu beurteilen und zu entwickeln.
Der besonderen Situation Bayerns als größter Flächenstaat in der Bundesrepublik mit unterschiedlichen Anforderungen in den einzelnen Regionen ist Rechnung zu tragen. Dieser komplexe und schwierige Weg ist gleichzeitig der einzige Weg, der eine wirkliche und nachhaltige Elite- und Exzellenzbildung ermöglicht. Die, wie von Bundesbildungsministerin Bulmahn stümperhaft versucht, Verordnung von Elitestandorten, muss in sich scheitern. Die gesellschaftspolitische Debatte über die sträfliche Stigmatisierung des Begriffs Elitebildung durch die Linke in Deutschland ist sicher an anderer Stelle zu führen. Elitebildung ist aber eine Schlüsselaufgabe der bayerischen Wissenschaftspolitik.
Auf das in weiten Teilen umgesetzte Elitenetzwerk Bayern darf ich an dieser Stelle hinweisen. Das Eliteförderungsgesetz setzt hier neue Maßstäbe.
Die Stärksten bestimmen die Zugkraft eines Standortes, ohne die Verantwortung für eine breite qualifikationsgestützte Ausbildung für die Studierenden aller Fächer und Leistungsstufen aus dem Auge zu verlieren.
Die Frage der Wissenschaftsorganisation am Standort München sei in diesem Zusammenhang ebenso angesprochen wie die Landschaft der Musikhochschulen, welche der Wissenschaftsminister auch schon angesprochen hat.
Die zentrale Aufgabe der Clusterbildung als wissenschaftsgestütztes Networking mit der bayerischen Wirtschaft ist eine strategische Aufgabe erster Ordnung für die kommenden Jahre.
Eine besondere Aufgabe sieht die CSU-Landtagsfraktion in der Förderung des weiblichen akademischen Nachwuchses.
Wir müssen hier die Nachhaltigkeit zum Maßstab der Entwicklung machen. Staatsminister Zehetmair und der jetzige Wissenschaftsminister Goppel haben hier klare Zeichen gesetzt. Auch die CSU-Landtagsfraktion hat erste konkrete Schritte in dieser Legislaturperiode unternommen.
Zum Bologna-Prozess: Die Schaffung eines einheitlichen europäischen Hochschulraumes bedeutet eine der größten Umwälzungen der Wissenschafts- und Hochschullandschaft in Deutschland seit mehr als einem Jahrhundert. Allein die politische Dynamik, die dieser Prozess zu entfalten beginnt, ist einmalig. Kein Staatsvertrag, keine EU-Richtlinie, kein Gipfeltreffen hat dieses Phänomen bewirkt. Die Absichtserklärungen von mittlerweile über 40 Bildungsministern aus ganz Europa und darüber hinaus bringen für Deutschland den radikalen Umbau seines Abschlusssystems mit sich. Die Modularisierung von Lehrangeboten, Leistungspunkte und vor allem das gestufte Abschlusssystem – bekannt unter Bachelor und Master – stellen die Hochschulen vor große Herausforderungen. Bayern stellt sich diesem Prozess in besonderer Verantwortung. Der Bayerische Landtag war das erste deutsche Parlament, welches im Februar dieses Jahres eine umfassende Anhörung zur Frage der Umsetzung und der richtigen wissenschaftspolitischen Reaktion auf den BolognaProzess durchgeführt hat. Wir verfolgen einen evolutionären Weg, der mit der Verpflichtung für alle Hochschulstudiengänge zum Einstieg in den Umstieg ins neue System zum Wintersemester 2005/2006 beginnt. Wir sind das einzige Land, welches sich der Mühe unterzieht, die staatsexamengestützten Studiengänge in die Beurteilung der Frage, welche Reaktionen auf den Bologna-Prozess nötig sind, miteinzubeziehen. Wir gehen ergebnisoffen in die Bewertung und in die Diskussion mit den Fachministerien. Ich bin für die kooperative Haltung der anderen Kolleginnen und Kollegen sehr dankbar.
Wir sehen die Qualitätssicherung als zentrale Aufgabe. Sie hat Vorrang vor wissenschaftspolitisch im Moment sehr – Sie gestatten den Ausdruck – sexy nach vorne strebenden Handlungsweisen, um möglichst rasch verkünden zu können, dass wir alles radikal, sofort und ohne von einer weiteren politischen Handlungsoption, wie vorgesehen, im Jahre 2010/2011 Gebrauch zu machen, umstellen. Wir sehen eine Chance für die Durchlässigkeit zwischen Universität und Fachhochschulen, ohne dabei die Profile zu verwischen. Wir sehen allerdings ein besonderes Problem in der Kontrolle der Akkreditierung und einer langfristigen von der Wissenschaftspolitik begleiteten Qualitätssicherung.
Zu den Studiengebühren und den Studienbeiträgen. Die Einführung von Studienbeiträgen ist wissenschaftspolitisch geboten und sozialpolitisch vertretbar. Mit dem Eigenbeitrag der Studierenden erhält die Lehre eine zusätzliche Chance in der Wahrnehmung der Hochschule, in einem verstetigten, vom Haushalt unabhängigen Mittelzufluss für die Generierung einer neuen zusätzlichen Qualität von Betreuung. Selbstverständlich muss die Ausgestaltung der Studienbeiträge sozial verträglich erfolgen. Ich erwähne nur das Stichwort nachlaufende Studienfinanzierung. Die Verwendung der Studienbeiträge muss möglichst nah an den Studierenden heran. Sie muss unabhängig vom elterlichen Einkommen jedem Studierenden den Zugang zur Hochschule ermöglichen. Das heißt, dass der Staat für die Besten und für Studierende aus sozial schwachen Familien in einer Solidaritätspflicht steht. Dies wird in einem System von Studienbeiträgen umzusetzen sein. Wir setzen auf unterschiedliche Modelle von Bildungskrediten. Wir wollen den Hochschulen bei der Gestaltung der Studienbeiträge einen Spielraum einräumen.
Wir halten Studienbeiträge für eines der wichtigsten Steuerungsinstrumente in einem abgestuften Hochschulsystem und bei der Beantwortung der Frage, wer sich wie für welche Studierenden verantwortlich fühlt – ich nenne nur das Stichwort Selbstauswahl der Hochschulen – und welche Wertigkeit die Lehre an unseren Hochschulen auf Dauer besitzt.
Der Investitionsschwerpunkt Wissenschaft und Hochschule, den Sie aus der Gewichtung der Privatisierungserlöse aus dem Verkauf der Eon-Anteile ersehen, ist wiederum ein Markenzeichen bayerischer Investitions- und Wissenschaftspolitik. Die Indikatoren waren Exzellenz und Regionalbezug. Das ist ein fassbarer Nachweis für die strategischen Prinzipien der bayerischen Wissenschaftspolitik. Die Wissenschaftspolitik stellt sich hier ihrer besonderen Verantwortung für die Zukunft unseres Landes. Der Gestaltungsanspruch an Hochschule, Forschung und Wissenschaft ist gewaltig. Wir, die CSU-Landtagsfraktion, werden diesen Gestaltungsauftrag zusammen mit dem Wissenschaftsminister Dr. Thomas Goppel und der Staatsregierung mit Energie vorantreiben.
Die Kulturpolitik in Bayern hat einen zentralen Auftrag, für das Selbstbewusstsein unseres Landes zu sorgen. Wir haben den historischen Auftrag, als Land mit der ältesten Staatskontinuität in Europa und einem einmaligen kulturellen Erbe für das Selbstbewusstsein der Länder in der Bundesrepublik Deutschland und für die gestaltende, prägende Kraft der Kultur Vorbildhaftes zu leisten. Die Prinzipien der bayerischen Kulturpolitik lassen sich kurz wie
Wir unternehmen große Kraftanstrengungen, um die Spitzeninstitutionen in den Staatstheatern, den Museen und anderen Kulturbereichen auf ihrem hohen Niveau zu halten. Wir sind in der Lage, bei schwierigsten haushaltspolitischen Voraussetzungen Museumsneubauten umzusetzen, so etwa das Museum Brandhorst in München. Wir haben ein Primat in der regionalen Kulturpolitik. Der Staatsminister hat es angesprochen. Wir können in diesen Tagen die Gesetzentwürfe für das Staatstheater in Nürnberg und die Staatsphilharmonie Bamberger Symphoniker sowie eine Fortentwicklung des bayerischen Museumsplans mit zwei grandiosen Projekten in Neuburg an der Donau und dem Kabinett auf der Landshuter Trausnitz verabschieden.
Es ist uns gelungen, bei aller Enge des Haushalts den Zuschuss für die nicht staatlichen Theater und Orchester ungeschmälert zu erhalten. Das halte ich für eine der größten Leistungen in der Kulturpolitik dieser Tage. Bei der Musikförderung können wir sogar noch drauflegen.
die Reform der Musikhochschulen und die Popularmusik ins Auge fassen, der Heimatpflege entsprechenden Raum und politisches Interesse entgegenbringen.
In der Verantwortung für unser kulturelles Erbe gelingt es in diesem Doppelhaushalt zum ersten Mal seit Jahren, eine Erhöhung der Mittel für die operative Denkmalpflege zu erzielen. Ich darf deswegen den Kollegen im Arbeitskreis „Haushalt“ und den beiden betroffenen Ministern ein herzliches Dankeschön sagen.
Das Selbstbewusstsein und die Selbstvergewisserung unseres Herkommens sind die zentralen Aufgaben der Kulturpolitik für ein Land wie Bayern im Zeitalter der Globalisierung. Wer nicht weiß, woher er kommt, weiß auch nicht, wohin er geht. Wir wissen es. Wir sagen, dass Wissenschaft und Kunst die Herzstücke der Landespolitik sind, Motor des Bewusstseins für die Aufgaben, die vor uns liegen. Ich bedanke mich ausdrücklich auch bei den Kollegen der anderen Fraktionen, mit denen wir im Ausschuss ein kooperatives, strittiges und interessantes Gesprächsklima pflegen können. Wir wollen die erfolgreiche Politik, die am Standort Bayern seit Jahrzehnten im Bereich der Wissenschaft und Kulturpolitik betrieben wird, mit großer Anstrengung weiter nach vorne bringen.
Für die Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN erteile ich Frau Kollegin Gote das Wort. Bitte schön, Frau Kollegin.