Protocol of the Session on January 31, 2019

etwas Überblick, da muss man ein bisschen planen. Früher hat man das selbstverständlich gemacht, man hat das eingekauft, was man gebraucht hat. Heute meint man: „Es ist gerade güns tig, da nehme ich doch ein bisschen mehr mit.“

Mir ist vor einem halben, dreiviertel Jahr, als die Butterprei se gerade so niedrig waren, eine Frau im Supermarkt begeg net, die 20 Päckchen Butter gekauft hat. Ich habe die Frau dann gefragt: „Warum kaufen Sie jetzt gerade 20 Päckchen Butter?“ Da hat sie gesagt: „Das ist halt so günstig.“ Jetzt ist die Butter nicht morgen kaputt, insofern kann man nichts da gegen sagen. Aber beim Salat sieht es natürlich anders aus, wenn er gerade günstig ist – und dann nicht verzehrt wird.

Bei der privaten Vorratshaltung muss man versuchen, zu in formieren, informieren, informieren, um bei den Menschen einfach auch ein Stück weit darauf hinzuwirken.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, gesunde, regionale und nachhaltige Ernährung ist unser zentrales Anliegen. Es ist wahr, Boris Palmer hat gestern durchaus recht gehabt in sei nem Artikel in der WELT. Er hat natürlich immer recht. Aus meiner Sicht hat er immer mehr recht, das muss ich auch sa gen – vielleicht nicht überall, aber in einigen Dingen hat er schon recht.

(Abg. Stefan Herre AfD: Boris soll Sonderberater der Grünen werden! – Abg. Andreas Stoch SPD: Er wird immer mehr rechts! – Vereinzelt Heiterkeit – Weitere Zurufe)

Er sagte ja, die Luftschadstoffe seien nicht das übergeordne te Problem; das übergeordnete Problem für die Gesundheit sei im Prinzip die Ernährung. Da hat er vollkommen recht. Das ist nun wirklich belegt. Da streiten sich auch keine Lungen ärzte mit Pneumologen –

(Vereinzelt Heiterkeit)

das sind ja die gleichen – oder mit der WHO etc., sondern es sagen alle das Gleiche: dass wir an Überernährung leiden und dass die Ernährungsfehlbildungen einen Teil unseres früheren Krankheitsbilds ausmachen.

Es ist erstaunlich, dass wir trotz all dieser Krankheitsbilder doch alle immer älter werden. Das muss ich immer wieder sa gen. Man sieht, wir schaffen es zwar präventiv nicht, alles richtig zu machen, aber die Medizin schafft es jedenfalls da nach, das eine oder andere richtig zu machen.

Herr Minister Hauk,...

Ich komme zum Schluss.

... lassen Sie eine Zwischen frage des Abg. Röhm zu?

Ja, so zum Abschluss. Ich wollte jetzt eigentlich fertig sein.

Herr Minister, Sie haben die Problemlage umfassend und zu meiner vollsten Zufrie denheit dargestellt. Ich hätte noch eine ergänzende Frage: Wel

che Bedeutung messen Sie dem heimischen Wild bei der Re gionalvermarktung zu?

(Vereinzelt Beifall – Abg. Dr. Patrick Rapp CDU: Sehr gut! – Unruhe)

Das ist eine gute Frage, Herr Kollege Röhm. Ich bin mir auch der Wertung durchaus bewusst, die Sie ausge sprochen haben. Das wäre wahrscheinlich übersetzt als Schul note, als Note eine glatte „Eins“ gewesen – nicht für meine Tätigkeit, aber für die des Ministeriums. Darüber freue ich mich.

Was das Thema Wild angeht: Das wird der nächste Baustein der Regional-App „VON DAHEIM BW“ sein, dass wir auch die Wildangebote als biologisches Lebensmittel mit aufneh men wollen, damit auch die, die Wild verkaufen, im Prinzip Ansprechpartner in der breiten Bevölkerung haben.

(Vereinzelt Beifall bei der CDU und der SPD – Zu ruf des Abg. Karl Zimmermann CDU)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Die gesunde, ausgewogene und nachhaltige Ernäh rung ist ein wichtiger Bestandteil des gesunden Lebensstils. Es ist aber auch ein wichtiger Bestandteil der Politik. Wenn ich sehe, dass wir in diesem Jahr 450 Millionen € für die Luft reinhaltung ausgeben, würde ich mir wünschen, dass wir nur 10 % davon für die Themen „Ernährungsbildung und Ernäh rungsqualifikation“ sowie „Fortbildung und Information“ aus geben würden. Wir würden Meilensteine setzen. Deshalb wer den wir im Haushalt auch das eine oder andere beantragen. Da bitte ich Sie schon jetzt um Ihre Unterstützung.

Vielen herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD)

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Stein.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten! Wir haben viel Richtiges gehört, und ich denke, es ist unstrittig, dass die Ernährung für uns alle sehr wichtig ist und die Gesundheit ebenso.

(Abg. Raimund Haser CDU: Sogar lebensnotwendig! – Abg. Karl Zimmermann CDU: Genau! Lebensnot wendig, Herr Kollege! – Zuruf des Abg. Dr. Patrick Rapp CDU)

Auch lebensnotwendig, definitiv, sogar ein Genuss. – Das sind keine großen strittigen Themen, wie man fraktionsüber greifend feststellen kann.

Aber es geht ja beim Thema Ernährung nicht allein um das Wohl der Menschen. Ich möchte da überhaupt niemanden be vormunden, was er essen darf und was nicht. Es geht auch um das Wohl unserer landwirtschaftlichen Betriebe und um unse re Erzeuger der Lebensmittel.

Herr Hauk, akzeptieren Sie doch einfach, dass wir heute in der aktuellen europäischen Situation die Frage stellen, ob wir mit unserem eigenen Geld in Deutschland nicht zuerst die Be

triebe in unserem Land und unsere regionalen Strukturen fi nanzieren sollten,

(Zuruf des Abg. Dr. Patrick Rapp CDU)

bevor wir das mit den Konkurrenzfirmen in anderen europä ischen Ländern machen wie beispielsweise in Irland, wo wir ja zusammen waren.

Zu den Zahlen, die Sie gerade eben kritisiert haben: Die Zah len stammen aus der Antwort der Regierung auf eine Anfra ge.

Ich möchte ganz kurz zusammenfassen: Wenn wir mehr Geld in die Europäische Union bezahlen, als wir bekommen, dann ist es doch legitim, zu sagen:

(Abg. Winfried Mack CDU: Abschotten!)

Schauen wir zuerst nach uns, bevor wir nach den anderen schauen.

Danke schön.

(Beifall bei der AfD und des Abg. Dr. Wolfgang Ge deon [fraktionslos] – Zuruf der Abg. Carola Wolle AfD)

Jetzt habe ich noch eine Wort meldung von Herrn Abg. Grath für die Fraktion GRÜNE, al lerdings nur für einen kurzen Satz. – Bitte.

Frau Präsidentin, meine Da men und Herren! Ich muss kurz noch ein paar Sätze sagen.

(Heiterkeit)

Das kann man so nicht stehen lassen.

Es geht uns nicht um Verbieten, es geht uns nicht um Regle mentieren. Es geht darum, dass allen bewusst ist, welche Aus wirkungen Ernährung auf Gesellschaft, Gesundheit, Klima und Biodiversität hat. Es geht um Transparenz und vor allem um Brot- und Lebensmittelverschwendung.

Wenn in Wien – nur als Vergleich – so viel Brot weggewor fen wird, wie in Graz insgesamt produziert wird,

(Zuruf des Abg. Raimund Haser CDU)

dann müssen wir uns über Lebensmittelverschwendung un terhalten. Das ist ein ganz wichtiges Thema, Herr Minister. Ich unterstütze Sie da. Da müssen wir ran. Es kann nicht sein, dass eine Tonne Korn weniger kostet als eine Tonne Split, um sie im Winter auf den Boden zu schmeißen.

(Zuruf: Jawohl!)

Da müssen wir ran. Das ist eine ganz wichtige Sache.

(Beifall der Abg. Andrea Lindlohr GRÜNE)

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Vor allem, wenn wir über Eu ropa sprechen: Unsere Landwirtschaft, unsere Wirtschaft pro

fitiert von Europa. Niemand profitiert so von Europa wie Deutschland.