Die Bürger in unserem Land sind in der Lage, Verantwortung zu übernehmen, sich und andere zu schützen. Selbstbestim mung vor Fremdbestimmung!
Und, meine Damen und Herren, vielleicht hilft Ihnen auch noch ein Goethe zugeschriebenes Wort bei Ihrem Nachden ken:
Eines Tages klopfte die Angst an die Tür. Der Mut stand auf und öffnete. Aber da war niemand draußen.
(Beifall – Zu- und Gegenrufe, u. a. Abg. Karl Zim mermann CDU: Lesen Sie Luther! Ich gebe es Ihnen nachher! Wären Sie bei der „ökonomischen“ Andacht gewesen! – Heiterkeit – Unruhe)
Sehr geehrte Frau Präsidentin, lie be Kolleginnen und Kollegen! Die AfD beschwert sich über das Coronamanagement der Landesregierung und moniert, die Grundrechte in Baden-Württemberg seien nun gefährdet. Das ist schon ein starkes Stück. Als Verteidiger und Schützer der Grundrechte
Herr Abg. Gögel, als Sie hier vorn standen, wollten Sie doch auch, dass die Abgeordneten Ihnen zuhören. Ich glaube, das ist das Recht jedes Abgeordneten und jeder Abgeordneten.
Das alles gilt vor allem deshalb, weil die AfD erstens nicht Krisenmanager, sondern am liebs ten Krisenverschärfer spielt
und Sie sich zweitens mit Ihren Aussagen in zuverlässiger Re gelmäßigkeit als entschiedene Gegner der universellen Grund rechte der Bürgerinnen und Bürger zeigen und auch die par lamentarische Demokratie – jetzt gerade wieder – mit allen Ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen.
Sie glauben, Sie könnten sich mit diesem Antrag zu „Spre chern“ der Bürgerinnen und Bürger aufschwingen,
die unter den Coronabeschränkungen leiden und sich große Sorgen machen. In Wirklichkeit versuchen Sie bloß, sich zum Sprachrohr unbewiesener Vorwürfe, Gerüchte und Verschwö rungstheorien zu machen.
Sie hoffen, die Bürgerinnen und Bürger mit Ihrem Antrag be eindrucken und einige von ihnen auf Ihre Seite ziehen zu kön nen.
Nein. – Ihr heutiger Antrag wi derspricht vor allem den früheren Stellungnahmen von Ihnen. Noch im März warnte die AfD-Landtagsfraktion vor einer – das muss man sich einmal vorstellen – Verharmlosung des Co ronavirus.
Und Sie befanden die im März ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung als grundsätzlich zielführend.
Auch die Entscheidung, die Pandemie als Naturkatastrophe einzustufen, trug die AfD-Landtagsfraktion in dieser Zeit noch mit.
Die AfD war in der Coronakrise nicht mehr gefragt. Und auf einmal änderte die AfD ihre Ansichten und zeigte ihr wahres Gesicht. Jetzt brüllen Sie auf einmal wie brünstige Bullen