Ja. Zurzeit läuft eine Abfrage bzw. wir haben aus dem gan zen Land auch schon die Antwort auf die Frage bekommen, welche Strecken sich eventuell für eine Reaktivierung eignen. Dies wird gerade einzeln überprüft. Am Ende wird geklärt: Ist es überhaupt machbar, rechnet es sich, also gibt es dafür auch einen Bedarf, und liegen die erforderlichen Investitionen im Rahmen?
Es sieht ganz gut aus, dass einige Strecken herauskommen werden, bei denen man schon heute sagen kann: Da gibt es schon einen ziemlich großen Bedarf. Das ist natürlich nicht ganz billig; das muss man schon sagen. Reaktivierung kann bedeuten, dass man zwar die Strecke hat, aber alles von vorn machen muss. Wenn darauf seit Jahrzehnten nicht mehr ge fahren wurde, braucht man einen neuen Unterbau und selbst verständlich neue Gleise.
Positiv finde ich, dass der Bund in seiner Offensive Schienen ausbau auch die Reaktivierung ins Programm aufgenommen hat. Das ist sehr neu und finde ich sehr gut, weil uns das er möglicht, auf Mittel des Bundes zurückzugreifen. Wir werden alles daransetzen. Wir brauchen natürlich auch entsprechen
de Kompetenzen und Personal, damit wir das schaffen. Aber klar ist: Wenn für uns die Chance besteht, Mittel für die Re aktivierung von Strecken zu bekommen, werden wir auch ver suchen, möglichst viel zu holen.
Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Behandlung der Münd lichen Anfrage unter Ziffer 1 beendet.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. D r. E r i k S c h w e i c k e r t F D P / D V P – B a h n s t e i g v e r l ä n g e r u n g e n e n t l a n g d e r R e s i d e n z b a h n
ge am Haltepunkt Wilferdingen-Singen nach dem Betrei berwechsel nur teilweise bestiegen werden können?
Zu Buchstabe a Ihrer Frage kann ich sagen: Es geht konkret nur um die Hal testelle Wilferdingen-Singen und sonst um keine andere Hal testelle.
Zu Buchstabe b Ihrer Frage: Diese Haltestelle wird von Station&Service betrieben. Die Landesregierung hat bei der Planung der Ausschreibung darauf hingewiesen, dass die An gaben zur Höhe und zur Länge der Bahnsteige von DB Station&Service exakt angegeben werden müssen. Leider sind in diesem speziellen Fall die Angaben unvollständig und nicht exakt gewesen. Deshalb ist es zu der Situation gekommen, dass die Züge länger sind als der Bahnsteig bzw. der Bahn steig am Ende abgesenkt ist, sodass es eine ziemlich hohe Lü cke zwischen Ausstiegshöhe und Bahnsteighöhe gibt. Dies wurde, weil die falsche Information vorhanden war, erst mit Betriebsaufnahme bzw. Planung des Betriebs erkennbar.
Deswegen hat man gesagt: Solange das so ist, bestünde ein großes Verletzungsrisiko, wenn die Leute gefühlt nur einen Schritt machen, sie aber tiefer hinabsteigen und dann stürzen. Um das Risiko zu beschränken, kam dann Go-Ahead zu dem Vorschlag, dass man die Haltestelle gar nicht anfährt.
Daraufhin haben wir gesagt: Das wäre ein ganz schlechtes Zeichen. Dann ist es doch besser, dass man den Ausstieg über gangsweise beschränkt und ein Provisorium baut, sodass es zukünftig möglich ist, dass wieder überall ausgestiegen wer den kann. Im Moment besteht dieses Provisorium. Das Ziel ist, dass bis 2022 der Ausbau der Station Wilferdingen-Sin gen so realisiert wird, dass man dann wieder gut und sicher aussteigen kann.
Vielen Dank, Herr Minister, für die Beantwortung. – Die Verträge wurden, glau be ich, 2015/2016, als diese Lose ausgeschrieben worden sind, auf die Spur gebracht. Jetzt haben wir Ende 2019. Wenn das am Anfang nicht bekannt war – okay. Aber ich erinnere mich, dass vor einem Jahr die komplette Strecke dort gesperrt wor den ist, weil von Wilferdingen Richtung Pforzheim ein neuer Tunnel gebaut worden ist. Da war also das ganze Gleisbau material schon da. War das damals wirklich auch von GoAhead noch nicht bekannt? Ich meine, die wussten ja, wie lang ihre Züge sind und wie lang der Bahnsteig ist. Das verstehe ich nicht ganz. Vielleicht wird in der Ausschreibung nicht da rauf hingewiesen; das ist das eine. Aber wenn ein Bahnsteig gebaut wird, dann muss man doch wissen, wie lang der Bahn steig ist, und muss feststellen, dass der Zug dann da gar nicht halten kann. Hätte man das nicht früher machen können, wenn sowieso das ganze Material und die Baumaschinen da waren?
Ich kann nur sa gen: Das hätte man tatsächlich früher merken müssen. Aber da ich nicht selbst vor Ort bin, merke ich es nicht. Aber ich würde auch sagen: Leute, die so etwas bearbeiten und Verant wortung haben, müssen das früher merken. In diesem Fall ist das nicht geschehen. Wahrscheinlich hat man sich zu sehr auf das Papier verlassen und zu wenig auf andere Informationen. Das sollte eigentlich nicht passieren.
Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Behandlung der Münd lichen Anfrage unter Ziffer 2 beendet.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. J o c h e n H a u ß m a n n F D P / D V P – S - B a h n - V e r l ä n g e r u n g b i s C a l w
des Verbands Region Stuttgart angekündigten Eckpunkte papiers für eine S-Bahn-Verlängerung bis Calw, wonach in einer ersten Stufe die Hermann-Hesse-Bahn zwischen Weil der Stadt und Calw geführt und in einer zweiten Stufe durch eine S-Bahn abgelöst werden soll, der Auffassung, dass die bisherige Planung eines Stufenkonzepts mit einer parallelen Linienführung der Hermann-Hesse-Bahn von Calw bis Renningen nicht mehr zielführend ist?
terstützen, insbesondere im Hinblick auf die Zuwendungs fähigkeit der Maßnahme sowie den Abschluss einer Ko operationsvereinbarung mit den weiteren Beteiligten?
Vielen Dank für die Frage. – Um die Frage zu beantworten, muss ich zunächst einmal auch hier eine kleine Vorbemerkung zur Vorgeschich
te machen, weil nicht alle so tief in dem Verfahren drin sind, dass sie verstehen, um was es eigentlich überhaupt geht.
Der Landkreis Calw hat vor vielen Jahren dafür gekämpft, dass die S-Bahn bis Calw verlängert wird. Der Verband Re gion Stuttgart hat das abgelehnt.
Weil der Verband Region Stuttgart es abgelehnt hat, hat man sich in Calw Gedanken gemacht: „Wie können wir es schaf fen, dass wir nicht vom Ballungsraum Stuttgart abgehängt sind, da wir wissen, wie viele Pendler mit den Autos unter wegs sind? Wir wollen etwas für den Klima- und Umwelt schutz tun, wir wollen die Staus reduzieren.“ So ist die Idee entstanden: „Dann machen wir es selbst, wir machen eine Her mann-Hesse-Bahn.“
Jetzt haben wir über viele Jahre – das hat schon begonnen, als ich Minister geworden bin, also vor fast acht Jahren – in engs ter Zusammenarbeit mit dem Landkreis Calw, insbesondere mit dem Landrat Riegger und seinen Experten, über die Re aktivierung dieser Strecke gesprochen und haben dann nach vielen Planvorüberlegungen, Arbeiten des Landkreises seitens des Landes gesagt: Wir unterstützen dieses Projekt.
Kaum war dieses Projekt als Möglichkeit am Horizont, ka men viele und haben gefragt: „Warum macht ihr da keine S-Bahn?“ Der NABU hat gesagt: „Das geht ja gar nicht, da sind ja Fledermäuse in den Tunneln.“ Wir haben ein dreijäh riges Moderationsverfahren mit den Naturschützern zu den Fledermäusen durchgeführt, um das Problem mit den Fleder mäusen in den alten Tunneln zu lösen. Jetzt sind wir endlich so weit, dass es losgehen kann, und jetzt kommt der Verband Region Stuttgart und sagt: „Aber wir würden dort gern mit der S-Bahn fahren.“
Ich meine, da muss sich ja mancher in Calw irgendwie die Au gen reiben und fragen: Was ist jetzt hier los? Dann gibt es noch Oberbürgermeister und teilweise auch Politiker aus dem Nach barkreis, die jetzt plötzlich der Meinung sind, es wäre eine schwere Gefährdung des S-Bahn-Betriebs.
Nun haben wir aber schon vor gefühlt drei oder vier Jahren in meinem Haus alle Beteiligten – den Landrat des Kreises Böb lingen, den Landrat des Kreises Calw, relevante Oberbürger meister, die das immer kritisch beäugt haben – an einen Tisch geholt und haben uns damals auf ein Verfahren in zwei Stu fen verständigt.
In der ersten Stufe wird die Hermann-Hesse-Bahn mit Diesel technologie oder vielleicht auch mit einer anderen Technolo gie umgesetzt. Die zweite Stufe ist dann klimaneutral, entwe der mit Wasserstofftechnologie, mit batterieelektrischen Fahr zeugen oder mit Oberleitung.
Das war der Stand der Dinge. Seitdem wird von denen, die dabei waren und damit einverstanden waren, dass man ein Zweistufenkonzept hat, immer herumgemäkelt. Ich will jetzt die Namen von einigen, die mich besonders ärgern, nicht nen nen.
Aber Tatsache ist, dass es da immer wieder ein Mäkeln gab und dass es eigentlich Querschüsse waren, die eher kontra produktiv waren, nicht geholfen haben.
Inzwischen gibt es ernsthafte Vorschläge des Verbands Regi on Stuttgart, die auch mit meinem Haus abgesprochen sind, zu der Frage, ob es nicht eine Möglichkeit gibt, mit der S-Bahn da hinzufahren. Also: Wir schließen die S-Bahn nicht aus. Aber wenn ich jetzt, nach diesem langjährigen Verfahren, sa gen würde: „Ach, lass uns doch jetzt mal die S-Bahn planen“, dann wären die gesamten Moderationsgespräche mit den Na turschützern hinfällig, weil es immer unter der Bedingung war, dass im Tunnel gar kein Strom fließt. Ich kann Ihnen voraus sagen, wenn jetzt Stromleitungen in den Tunnel gesetzt wer den, werden die sagen: „Ja, dann müssen wir das noch einmal neu untersuchen mit den Fledermäusen.“ Da brauchen wir wieder drei Jahre.
Man kann sich natürlich dauernd beschäftigen und nichts tun. Meine feste Überzeugung ist, dass wir jetzt endlich einmal zu Potte kommen und die Hermann-Hesse-Bahn bauen und in Betrieb nehmen und gleichzeitig prüfen müssen, ob die S-Bahn-Verlängerung möglich ist.
Diese Untersuchungen laufen. Es ist aber noch kein Konzept da. Es muss aber überprüft werden, ob das geht, wie es gehen könnte. Wir müssen natürlich auch prüfen, dass das, was wir in die Hermann-Hesse-Bahn investieren, keine Fehlinvestiti onen sind, dass es aufwärtskompatibel ist mit der später mög lichen S-Bahn. Dies muss man herausfinden, weil das unter Umständen vielleicht bedeutet, dass man in bestimmten Be reichen Begegnungsstellen bauen muss, also Zweigleisigkeit vorsieht. Deswegen hängt das davon ab. Man braucht auch mögliche Fahrpläne, man muss die Fahrpläne auch prüfen, was geht.
Aber solange das alles noch nicht da ist, können wir doch nicht warten und warten und nichts machen, sondern da sage ich: Jetzt wird die Hesse-Bahn gebaut. Ich muss übrigens noch darauf hinweisen, dass die Hesse-Bahn mit der Anbindung nach Weilimdorf allein – –