Protocol of the Session on December 17, 2015

ten Spielzeit ist in diesem Zusammenhang zu sehen und zu bewerten.

In der vergangenen Verwaltungsratssitzung stand Herr Petras für persönliche Erläuterungen zur Verfügung. Aus den Reihen des Verwaltungsrats kamen bei der Vorstellung der Besucher zahlen jedoch keine Nachfragen, auch nicht von Ihnen, Frau Abg. Kurtz.

Fakt ist, dass in der Spielzeit 2014/2015 in allen drei Sparten Rückgänge der Besucherzahlen zu verzeichnen waren. Ein Teil des Rückgangs im Schauspiel ist nach Auskunft von Herrn Petras darauf zurückzuführen, dass in der zweiten Spiel zeit viel weniger Vorstellungen eigener Produktionen zu se hen waren. Die Vorstellungsdichte musste aufgrund von be lastenden Rahmenbedingungen generell entspannt werden, et wa im Bereich der Bühnentechnik; auch Schauspielerausfäl le spielten eine Rolle. Daneben gab es mehr kleinere Forma te als in der ersten Spielzeit.

Wichtig ist mir, noch einmal zu betonen: Wirtschaftlich gese hen liegen die Einnahmen des Schauspiels mit rund 2,3 Mil lionen € über dem Mittelwert der Spielzeiten vor der Sanie rung.

Letzten Endes besteht Theater aber nicht nur aus Besucher zahlen; Kunst und Theater dürfen polarisieren und sollen zum kritischen Nachdenken anregen. Eine Phase der gemischten Resonanz darf nicht zu hektischem Aktionismus führen; im Gegenteil: Aus meiner Sicht ist Stabilität gefragt. Ebenso muss Zeit sein und die Chance bestehen, zum Teil auch unge wöhnliche Schritte zu gehen, um eine eigene künstlerische Handschrift durchzusetzen.

Mit Herrn Petras haben wir einen künstlerischen Unruheherd, der das Schauspiel mit einem starken Ensemble und bedeu tenden Schauspielern prägt und auch international sichtbar macht. Das Programm weist eine große Spanne an Stoffen und Regiehandschriften sowie ungewöhnliche Formate auf.

(Zuruf des Abg. Manfred Hollenbach CDU)

Eine Zusatzfrage der Frau Abg. Kurtz.

Frau Ministerin, stimmen Sie mit mir überein, dass ich keine Chance hatte, den anwesenden Herrn Petras genauer zu befragen, weil ich aus der Tagesord nung nicht erkennen konnte, dass seine Vertragsverlängerung ansteht? Dies stand nämlich so nicht deutlich auf der Tages ordnung des Verwaltungsrats und war uns vorher auch nicht avisiert worden.

Deswegen noch einmal meine Frage: Warum sahen Sie die sen Zeitdruck? Immerhin beinhaltet der Vertrag ja eine auto matische Verlängerungsoption. Vor allem verstehe ich Folgen des nicht: In der „Stuttgarter Zeitung“ vom 9. Dezember wur de Herr Petras wie folgt zitiert:

Ich habe nicht um meine Verlängerung gebeten, sie ist mir angetragen worden.

Ich bitte Sie also nochmals, mir darzulegen, warum Sie die sen Zeitdruck empfunden haben, als es Ihnen darum ging, die sen Vertrag – der sich ja auch automatisch hätte verlängern können – vorzeitig – für unseren Geschmack – und selbststän dig – Sie als Vorsitzende des Verwaltungsrats haben ja die Ta

gesordnung geschrieben; uns war dies vorher nicht bekannt – zu verlängern. Mich würde die Motivation hierzu noch ein mal interessieren.

Frau Abgeordnete, wir haben im Verwaltungs rat genau darüber gesprochen, und ich habe Ihnen damals er läutert, warum ein solcher Punkt nicht auf einer Tagesordnung steht. Denn ab dem Zeitpunkt, zu dem man einen solchen Punkt auf einer Tagesordnung überhaupt nur aufführt, führt dies zu entsprechenden Debatten. Sie sind dann nicht mehr frei in der Entscheidung, ob Sie sich einem solchen Anliegen anschließen wollen oder eben nicht. Dies ist so also nicht durchführbar, ohne dass man damit Persönlichkeiten beschä digt.

Deswegen ist es wichtig, dass man eine solche Frage disku tiert – diskret – und dann entscheidet. Hätten wir nicht ent schieden, dann hätten wir schlicht und einfach auf die Option der automatischen Vertragsverlängerung zurückgreifen müs sen. Am 13. März 2016 wird der Landtag neu gewählt; dar aufhin werden auch neue Mitglieder des Verwaltungsrats zu bestellen sein. Die Konstituierung des neuen Verwaltungsrats wird dann im Juli erfolgen, sodass man die Option einer Ver längerung – einer aktiven, einer gewollten Verlängerung – mit großer Wahrscheinlichkeit nicht mehr würde realisieren kön nen.

Sie stimmen mir hoffentlich darin zu, dass es ein ganz ande res Signal ist, wenn ein Verwaltungsrat erklärt, er möchte ver längern, als wenn schlicht und einfach eine automatische Ver längerungsklausel greift. Das ist ein ganz anderes Signal. Dies haben wir in der betreffenden Sitzung auch abgewogen und dann entsprechend entschieden.

Eine Zusatzfrage des Herrn Abg. Dr. Schmidt-Eisenlohr.

Danke, Herr Prä sident. – Frau Ministerin, ich möchte in diesem Kontext noch einmal ansprechen, dass wir immer wieder die Situation ha ben, dass neue Fachleute für solche Positionen gesucht wer den müssen und dass dies ein aufwendiger Prozess ist. Ich ha be so ein bisschen das Gefühl, dass der Hintergrund der Fra ge der ist, wissen zu wollen, mit welcher Intention diese Be setzung – sozusagen selbstlaufend – verlängert wurde.

Daher in diesem Zusammenhang meine Frage auch zu Ihrer Grundhaltung zu den Findungskommissionen. Wir haben ja jetzt wieder eine neue Findungskommission, die auch eine be stimmte Zusammensetzung hat. Ich glaube, es ist wichtig, bei einer Findungskommission auch eine gewisse Vielfalt zu ha ben – auch wenn das Wort Vielfalt nicht immer jedem gefällt. Können Sie noch einmal etwas zu der jetzt tätigen Findungs kommission in Bezug auf die Nachfolge von Herrn Wieler sa gen? Wenn man zurückblickt und schaut, wie auch frühere Findungskommissionen zusammengesetzt waren, könnten vielleicht ein paar Ängste abgebaut werden, die immer wie der im Raum stehen.

(Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU: Ich verstehe jetzt den Kontext nicht! – Abg. Sabine Kurtz CDU: Der musste doch nicht gefunden werden, er ist doch ver längert worden! Es geht doch um den Intendanten des Schauspiels!)

Herr Abg. Dr. Schmidt-Eisenlohr, in der Tat geht es jetzt um die Frage – – Wenn ich Sie richtig verstanden ha be, geht es Ihnen um die Frage der Nachfolge des Opernin tendanten.

(Abg. Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr GRÜNE: Ja!)

Die Frage von Frau Kurtz bezog sich aber auf die Verlänge rung des Vertrags des Intendanten für das Schauspiel.

Das ist eine Frage, die Sie nicht beantworten müssen, weil sie nicht direkt zum The ma passt. Das Thema der Mündlichen Anfrage lautet: „Schau spielhaus Stuttgart: Frühzeitige Vertragsverlängerung der In tendanz“. Wir reden hier nicht über Fragen des Opernhauses.

(Abg. Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr GRÜNE: Das ist ein Dreispartenhaus! Das ist eine Frage der Systema tik!)

Es tut mir leid. – Aber wenn die Frau Ministerin dies beant worten will, kann sie es natürlich machen.

Ich würde jetzt einmal in einer allgemeinen Form sagen: Wir legen bei der Findung von Personen Wert auf eine kleine, engere Findungskommission, in der man ernst haft und vertrauensvoll zusammenarbeiten kann. Wir versu chen dabei aber auch, eine Konstellation zu finden, die par tei- und ebenenübergreifend alle einbezieht. So machen wir das in dem laufenden Findungsverfahren zur Nachfolge Wie ler.

So war es nicht immer. Ich sage es einmal in dieser Form. Wenn man sich die Kommission zur Findung von Herrn Wie ler anschaut, dann stellt man fest: Diese hatte eine einzige Far be.

(Abg. Helen Heberer SPD: Das stimmt!)

Eine weitere Zusatzfra ge, Herr Abg. Hollenbach. – Aber, Herr Hollenbach, jetzt nicht noch andere Schauspielhäuser ansprechen, bitte.

Herr Präsident, ich hoffe, dass meine Frage zu dem Thema passt.

Frau Ministerin, Sie haben erklärt, warum Sie die Verlänge rung des Vertrags von Herrn Petras von Ihrem Haus aus initi iert haben, obwohl Herr Petras das gar nicht wünschte, wie er in der Presse sagte. Es geht ja gar nicht um die Frage, ob man verlängert oder nicht – diese Frage hat Frau Kurtz nicht ge stellt –, sondern es geht um das Verfahren. Sie haben erklärt, bei solchen Personalentscheidungen sei es nicht opportun, den betreffenden Punkt auf die Tagesordnung zu setzen.

Nun habe ich erfahren, dass die jetzige Landesregierung sehr viel für Offenheit plädiert und alles offen machen möchte. Wie passt es zusammen, dass Sie dem Verwaltungsrat eine so wich tige Entscheidung abverlangen, ohne diesen Punkt auf die Ta gesordnung gesetzt zu haben, während sonst immer Vorschrif ten gemacht werden, die Sie mit zu verantworten haben, wo nach alles öffentlich zu machen ist? Ich verweise auf die Ge meindeordnung. Als langjähriger Bürgermeister höre ich fast jeden Tag: „Es ist unerträglich, welche Vorschriften man in

den letzten Wochen in die Gemeindeordnung geschrieben hat, um Gemeinderatsarbeit so genannt öffentlich und transparent zu machen, obwohl das die Arbeit erschwert oder fast unmög lich macht.“ Wie passt dieses Verhalten von Ihnen in der Sa che „Verlängerung Vertrag Petras“ mit den sonstigen Thesen zusammen, die hier im Haus immer wieder verkündet wer den?

(Beifall bei Abgeordneten der CDU – Abg. Tobias Wald CDU: Sehr gut!)

Herr Abgeordneter, ich glaube, Sie verwechseln jetzt wirklich Äpfel mit Birnen.

(Zuruf der Abg. Sabine Kurtz CDU – Gegenruf des Abg. Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr GRÜNE)

Ich werde jetzt nicht über die Gemeindeordnung reden. Ich werde aber über ein Prinzip reden, das ich an dieser Stelle schon öfter vertreten habe: Wenn es um Personalentscheidun gen geht, dann ist, wenn man die Persönlichkeit nicht beschä digen will,

(Zuruf der Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU)

ein gewisses Maß an Vertraulichkeit nötig – beim Finden von Persönlichkeiten für Führungspositionen im Kulturbereich, aber eben auch in der Wissenschaft. Ich nenne ein anderes Beispiel: Bei der Wahl oder bei der Abwahl von Rektoren le gen wir Wert darauf, dass dies eben nicht coram publico, son dern in einer geschlossenen Runde gemacht wird. Deswegen glaube ich, dass es überhaupt kein Widerspruch ist,

(Zuruf des Abg. Dieter Hillebrand CDU)

generell ein Höchstmaß an Transparenz einzufordern – das ist in einer Demokratie eine hohe Kultur –, aber unter dem Ge sichtspunkt des Persönlichkeitsschutzes

(Abg. Dieter Hillebrand CDU: Das hat doch nichts mit der Tagesordnung zu tun! – Zuruf des Abg. Karl Zimmermann CDU)

dafür zu sorgen, dass auch Persönlichkeitsschutz eine Rolle spielt. Die Frage der Verlängerung des Vertrags eines Inten danten gehört meines Erachtens eindeutig in den Bereich des Persönlichkeitsschutzes. Deswegen trägt man dies nicht vor her öffentlich zur Schau

(Zuruf des Abg. Dieter Hillebrand CDU)

und löst Debatten aus.

Ich habe dem Verwaltungsrat die Möglichkeit gegeben – dies wollte ich auch –, sich diesem Anliegen zu nähern oder es eben bleiben zu lassen. Der Verwaltungsrat entscheidet über eine Verlängerung. Der Verwaltungsrat hatte auch die Mög lichkeit, zu entscheiden, dass keine Verlängerung erfolgt. Die se Freiheit, ohne die Persönlichkeit zu beschädigen, konnte ich dem Verwaltungsrat nur geben, indem ich diesen Punkt eben nicht ankündige und schon eine öffentliche Debatte da rüber anstoße.

Eine weitere Zusatzfra ge, Frau Abg. Gurr-Hirsch.

Frau Ministerin, ich fra ge in diesem Zusammenhang, ob andere Teile des Verwal tungsrats in eine Vorberatung zu dieser Personalentscheidung mündlich eingebunden waren.

(Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: Das ist gut denkbar!)

Frau Abgeordnete, die Debatte über die Inten danz von Herrn Petras kann man in der Presse nachlesen. Es gibt immer wieder die Fragen – ich hoffe, dass sich alle Ver waltungsratsmitglieder an der Diskussion darüber beteili gen –: Ist Herr Petras ein guter Schauspielintendant in Stutt gart? Wie erfolgreich sind seine bisherigen Spielzeiten? Das ist eine Debatte, die läuft. Ansonsten habe ich Sorge dafür ge tragen, dass dies ein sehr – –