Protocol of the Session on June 18, 2015

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Bingo!)

dass Sie dafür überhaupt kein Interesse gezeigt haben. Sie ha ben mit Angstzuständen reagiert, wie Sie es regelmäßig tun.

(Lachen des Abg. Helmut Walter Rüeck CDU – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Wir haben keine Angstzustände!)

Wo bleibt da Ihr „German Mut“, den Sie einmal auf dem FDPParteitag proklamiert haben?

(Vereinzelt Beifall)

Hier in Baden-Württemberg ist bei Ihnen nichts mit „German Mut“. Die FDP in Baden-Württemberg befindet sich im Rück wärtsgang und nicht auf dem Weg in die Zukunft.

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD – Abg. Claus Schmiedel SPD: Depression!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist gut, dass GrünRot in Baden-Württemberg regiert, dass Grün-Rot die Zu kunftsthemen anpackt,

(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das ist ei ne zentrale Aussage zur Informatik!)

dass wir schauen, dass unsere Schulen auf die Zukunft vorbe reitet werden, dass wir die Veränderungen, die in Baden-Würt temberg stattfinden, in allen Bereichen in unsere Schulen hi neintragen

(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Nur nicht im Informatikbereich!)

und Verbindlichkeiten abbilden wollen. Wir, die Fraktion GRÜNE, stehen dazu. Wir wollen verbindliche Standards in Informatik, in ITG und in Medienbildung an unseren Schulen in Baden-Württemberg.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD – Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Sehr gut!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Dr. Fulst-Blei.

(Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Die CDU ist nach der Debatte auch deleted!)

Sehr geehrter Kollege Wolf, als Erstes bedanke ich mich bei Ihnen ausdrücklich, dass Sie nach Ihrer substanzlosen Erstvorstellung meinem Rat gefolgt

sind und die zweite Runde dann den Bildungspolitikern über lassen haben.

(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen – Lachen des Abg. Guido Wolf CDU)

Allerdings muss ich sagen: Es hat leider nicht so viel gebracht. Kollege Wacker, ich bin wirklich enttäuscht. Sie sind Mitglied im Beirat der Bildungsplanerstellung. Ich habe von Ihnen dort nicht auch nur andeutungsweise eine Ausführung zu dem heu tigen Debattenthema vernommen.

Bei dem, was Sie heute dargestellt haben – sorry, das ist ge nau das, was ich vorhin gesagt habe –, geht es wieder nur um Faktenverdrehung, um Falschdarstellung. Im PH-Lehramts studium für Realschulen beispielsweise war Informatik bis her nur als Nebenfach wählbar. Zukünftig ist es ein Erweite rungsfach, das heißt, es ist als drittes Fach wählbar, während für Gymnasien wie bisher Informatik als eines von zwei Hauptfächern wählbar ist. Wie kommen Sie zu Ihren Aussa gen? Ist das eine bewusste Irreführung der Bevölkerung?

(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen)

Wir haben in der Tat über 1 700 hoch kompetente IT-Lehrer. Ich kann Sie beruhigen: Wir werden diese nicht abschaffen. Sie werden weiterhin auf hohem Niveau in den Schulen in Ba den-Württemberg arbeiten können. Wir werden im Gegenteil – ich habe es ausgeführt – die Fortbildung auch über den Leh rerkreis hinaus intensivieren.

(Zuruf des Abg. Georg Wacker CDU)

Herr Rülke, ich habe „Troubadix“ gegoogelt. Da heißt es: „der nervtötende Barde aus Asterix“.

(Beifall des Abg. Gernot Gruber SPD – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das passt auf Sie!)

Mir ist übrigens erstmals aufgefallen, dass bei den Zeichnun gen die Farben Blau und Gelb bei Troubadix dominieren.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD und der Grü nen)

Was wir heute erlebt haben, ist die Folge 132: „ Schlechtre den der Gemeinschaftsschule“. Sie wissen, ich habe hohe Ach tung vor Ihrer literarischen Kompetenz. Ich habe 1984 den Abschluss an einer Realschule gemacht. Dort hatten wir Or well als Schwerpunkt.

(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das merkt man heute noch!)

Kennen Sie noch „Die Farm der Tiere“? Kennen Sie die Rol le der Schafe dort? Die Schafe waren so einfältig, dass das Propagandaschwein versucht hat, ihnen einen Spruch beizu bringen, der sehr einfach ist. Bei denen hieß es: „Vierbeiner gut, Zweibeiner schlecht!“ Sie probieren nichts anderes, als die ganze Zeit bei jeder neuen Rede herauszublöken: „Gym nasien guuut, Gemeinschaftsschulen schleeecht!“ Hören Sie doch bitte endlich damit auf, die Schulen gegeneinander aus zuspielen.

(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Schule für alle!)

Die Gymnasien werden von uns gestärkt. Zum Debattenthe ma: Wir schaffen das vierstündige Fach IT an den Kursstufen der Gymnasien. Wir ermöglichen die Abiturprüfung in die sem Fach. Hören Sie bitte auf mit Ihrer Schlammwerferei auf die Gemeinschaftsschulen. Sie laufen prima, mittlerweile sind es über 270. Der VBE hat gestern gerade bestätigt, dass auch die Akzeptanz zwischen den Schularten zunimmt. Da haben sie etwas anderes verdient als dieses permanente Geblöke der FDP.

Danke schön.

(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen – Einige Abgeordnete der CDU ahmen Schafsgeblö ke nach.)

Für die Fraktion der FDP/DVP erteile ich dem Kollegen Dr. Rülke das Wort.

Herr Präsident, lie be Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Fulst-Blei, es tut mir leid: Sie scheinen Probleme mit dem Hörverstehen zu ha ben. Ich würde Ihnen raten, das Plenarprotokoll meiner Rede noch einmal nachzulesen.

(Abg. Walter Heiler SPD: Oh nein! – Zuruf von der SPD: Das lohnt nicht!)

Ich habe in dieser Rede kein einziges Wort gegen die Gemein schaftsschule gesagt.

(Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Nein?)

Ich habe kein einziges Wort gegen die Gemeinschaftsschule gesagt. Ich habe mich nur dagegen gewehrt, dass Sie das Gymnasium schwächen wollen, um die Gemeinschaftsschu le durchzusetzen. Das ist der Unterschied, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU)

Ich habe in meiner Rede deutlich gesagt – ich darf mich aus nahmsweise mit Erlaubnis des Präsidenten selbst zitieren –:

(Heiterkeit – Abg. Walter Heiler SPD: Um Gottes willen!)

Die Gemeinschaftsschule kann durchaus Teil eines viel gliedrigen und differenzierten Schulwesens in BadenWürttemberg werden.

(Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: Richtig! Im Wettbewerb!)

Das habe ich gesagt. Ist das ein Angriff auf die Gemeinschafts schule? Ihre Reaktion zeigt Ihre Geisteshaltung. Nach Ihrem Verständnis greift man die Gemeinschaftsschule schon an, wenn man andere Schultypen verteidigt. Das ist das Problem hier in Baden-Württemberg, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU – Zuruf der Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU)

Das zeigt sich auch an Ihrer Politik, wenn man sich einmal anschaut, was Ihnen ein Gemeinschaftsschüler wert ist und was Ihnen ein Realschüler nicht wert ist.

(Abg. Muhterem Aras GRÜNE: Was?)

Kollege Wacker hat es Ihnen einmal vorgelesen.