Die Organisationen und ihre Träger müssen auch eigene Lö sungen für ihren jeweiligen Bereich erarbeiten. Dies wurde vor Ort auch erkannt, und die Organisationen unternehmen selbst sehr viel, um auch in Zukunft genügend aktive Mitglie der in ihren Reihen zu haben. Eine engagierte Jugendarbeit holt die Kinder und Jugendlichen schon früh ab und begeis tert sie für das Ehrenamt. Das geschieht z. B. beim Jugend rotkreuz oder bei der Jugendfeuerwehr.
Als Feuerwehrmann weiß ich, mit welcher Begeisterung die Jugendfeuerwehr bei der Sache ist. Mit Spaß und Engagement lernen sie schon früh Dinge, die nicht nur für eine eventuelle Laufbahn als ehrenamtliches Mitglied der Erwachsenenfeu erwehr wichtig sind, sondern sie erlernen auch das Rüstzeug für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Neben Fach wissen lernen die Jungen den Wert von Kameradschaft, Pflicht gefühl und gegenseitigem Respekt. Für diese hervorragende Jugendarbeit bedanke ich mich wieder – sicherlich auch im Namen aller hier im Haus – bei den Mitgliedern der Feuer wehr, der Rettungsdienste und des Technischen Hilfswerks sowie den im Bevölkerungsschutz Tätigen.
(Beifall bei der CDU sowie Abgeordneten der Grü nen und der SPD – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Sehr gut! Bravo!)
Das bekommen auch die Jugendorganisationen wie z. B. die Jugendfeuerwehren und das Jugendrotkreuz zu spüren.
Herr Kollege, können Sie mir eine Abteilung der Jugendfeuerwehr nennen, die zu den Schulzeiten ihren Dienst durchführt?
Die Jugendfeuerwehren werden von den Aktiven geleitet, und das sind auch junge Leute, und die jungen Leute machen das abends.
Aber wenn man sonst mehr um die Ohren hat – Sie kennen sich doch auch bei der Jugend aus; die Jugend macht alles
(Beifall bei der CDU – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Jawohl! Genau so ist es! – Zurufe der Abg. Ri ta Haller-Haid SPD und Sandra Boser GRÜNE)
Jetzt kommen wir zu den Frauen bei den Feuerwehren. Er freulich ist auch, Frau Boser, dass der Anteil der Frauen in den Organisationen immer größer wird. Leider sind die Damen bei der Feuerwehr oder beim THW im Vergleich zum Ret tungsdienst etwas weniger stark vertreten. Das hat auch die Landesregierung erkannt. Das ist aber darauf zurückzuführen, dass diese Organisationen als sehr technisch geprägt empfun den werden.
Das ist aber Tatsache, Frau Mielich. – Auch hier scheint man auf dem richtigen Weg zu sein. Die allmählich steigende Zahl der Frauen in den Organisationen belegt das. Wir verzeichnen eine Steigerung von 1 %. Die Steigerung von 1 % ist zwar nicht viel, aber sie ist stetig.
Auch von unserer Seite wurde in den vergangenen Jahren viel unternommen, um die Personalsituation bei den Hilfsorgani sationen auf eine breite Basis zu stellen. Die CDU-geführte Landesregierung hat bereits mit der Neufassung des Landes feuerwehrgesetzes von 2009 die Weichen hierfür gestellt. Sie erleichterte die Herabsetzung des Eintrittsalters von der Ju gendabteilung in die aktive Wehr auf 17 Jahre. Dann gewinnt man die Leute viel früher für die Feuerwehr, sie sind dabei und gehen nicht in eine andere Organisation.
Ein weiteres Instrument ist die Doppelmitgliedschaft in meh reren Wehren. Sie ermöglicht die Tagesverfügbarkeit und er höht die Anzahl der Feuerwehrangehörigen, die alarmiert wer den können. In vielen Regionen unseres Landes wird dadurch die Einsatzbereitschaft erhöht.
Dadurch können die Feuerwehrangehörigen nicht nur in ihrer Heimatgemeinde helfen, sondern, wie gesagt, auch am Ort ih rer Arbeitsstätte mit ausrücken und wertvollen Dienst leisten.
Besonders wichtig für die Attraktivität des Ehrenamts ist auch die qualifizierte Ausbildung der ehrenamtlich Tätigen. Des halb freue ich mich, dass der von der CDU-geführten Landes regierung damals auf den Weg gebrachte Neubau der Landes feuerwehrschule von der jetzigen Regierung weitergeführt wird. Wir sind auf einem guten Weg, es geht voran.
Zu loben ist noch die Zusammenarbeit mit Hilfsorganisatio nen und Schulen. Hier führt die Landesregierung – –
Herr Epple, ich war auch Feuerwehr mann. Man braucht Bildungszeit, um das Ehrenamt ausfüllen zu können. Sie loben ja das Ehrenamt über den Schellenkö nig. Man braucht viel Zeit. Die Leute wollen nicht ihren Ur laub opfern, vor allem keinen unbezahlten Urlaub nehmen. Das habe ich gerade in vielen Veranstaltungen gehört. Wenn Sie das Ehrenamt so loben, warum haben Sie dann gestern ge gen das Bildungszeitgesetz gestimmt?
Herr Maier, Sie als Schultes wis sen, dass ein Feuerwehrmann Anspruch auf Freistellung zur Ausbildung hat. Das trägt dann die Gemeinde. Er bekommt das bezahlt, oder die Firma zahlt das Geld weiter. Das Ergeb nis ist ein ordentlich ausgebildeter Feuerwehrmann.
(Beifall bei der CDU – Bravo-Rufe von der CDU – Abg. Wolfgang Drexler SPD: Aber nicht bei der Ju gendfeuerwehr! – Abg. Klaus Herrmann CDU: Herr Maier hat keine Ahnung von der Praxis!)
(Beifall bei der CDU – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Bravo! Von Epple zu Maier! – Zuruf von der CDU: Sehr gut! – Abg. Wolfgang Drexler SPD: Ju gendfeuerwehr nicht! Das ist Unsinn!)
Die Landesregierung führt die Erfolge der Vorgängerregie rung fort, indem sie zahlreiche Kooperationsmöglichkeiten bietet und fördert. Hierfür bedanke ich mich.
Zusammenfassend kann gesagt werden – ich bin gleich fertig –, dass die Personalsituation bei den Feuerwehren, beim Ret tungsdienst, beim THW und beim Katastrophenschutz gut ist. Die großen Herausforderungen, vor die uns der demografi sche Wandel ebenso stellt wie die Tatsache, dass jeder Euro nur einmal ausgegeben werden kann, sind allen Beteiligten klar. Von den Organisationen werden bereits große Anstren gungen unternommen, um den Auswirkungen entgegenzutre ten. An dieser Stelle müssen die Organisationen eigene Stra tegien und Wege finden, die Herausforderungen zu meistern. Dort, wo dies notwendig ist, biete ich der Regierung unsere Unterstützung an, damit den ehrenamtlich Tätigen effektiv ge holfen werden kann.
Sehr geehrte Frau Präsi dentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist zwei felsohne richtig, dass Feuerwehren, Rettungsdienste, Hilfs dienste und Katastrophenschutz in der Zukunft vor einigen Herausforderungen stehen. Diese Einschätzung teilen wir, und sie gilt vor allem für die ehrenamtlich Tätigen in all diesen Organisationen. Herr Epple hat trotz aller Anstrengungen kein Haar in der Suppe gefunden und keine Kritik an uns geübt.
Ich erlaube mir festzustellen: Die Feuerwehr und die Hilfs dienste sind bei Grün-Rot in guten Händen, meine Damen und Herren.
Wir haben einiges gemacht und tun das weiterhin, um die Mo tivation hochzuhalten, um Nachwuchs zu gewinnen, um die Zugänge offenzuhalten und zu erweitern. Das gilt für die Feu erwehr genauso wie für die anderen Hilfsdienste und – da, wo es die Möglichkeiten gibt – für den Katastrophenschutz. Ich nenne das Stichwort Feuerwehrführerschein oder die vorge zogene Einführung der Rauchwarnmelderpflicht, die nicht nur ein Wunsch der Feuerwehr war, sondern ihre Tätigkeit ganz sicher auch entlasten wird. Wenn wir einmal ein Zwischenfa zit ziehen können, wird das, glaube ich, sehr deutlich werden. Es gibt noch eine Reihe weiterer Maßnahmen.
Selbstverständlich ist richtig: Den demografischen Wandel und vor allem Veränderungen im Berufsleben spüren die Feu erwehren im Ehrenamt vor allem in der Tagesbereitschaft. Aber auch ein neues Freizeitverhalten und andere Faktoren stellen das Ehrenamt vor Herausforderungen. Diese Erfahrung macht die ganze Breite des Ehrenamts. Das ist im Sport ganz genauso wie bei der Feuerwehr, wo das Ehrenamt oft zeitin tensiver als in anderen Ehrenamtsbereichen ausgeübt wird.
Das Problem ist, dass Ihr Antrag zwei Jahre alt ist. Das ist ins gesamt ein Problem bei der Beratung von Anträgen im Ple num, dem wir uns einmal widmen müssen. Das kann so nicht weitergehen.