Protocol of the Session on July 21, 2011

Bitte schenken Sie dem Redner Gehör. Sie haben nachher die Möglichkeit, zu replizieren oder Fragen zu stellen. – Bitte schön, Herr Kollege Schwarz.

Im Koalitionsvertrag ha ben wir ganz klare Spielregeln und eine ganz klare finanziel le Obergrenze von 4,5 Milliarden € für Stuttgart 21vereinbart, Herr Kollege Zimmermann. Das Land wird sich an weiteren Kostensteigerungen finanziell nicht beteiligen. Daher muss auch für die Deutsche Bahn klar sein, dass bei einer mögli chen Überschreitung dieser Kostengrenze keine weitere finan zielle Beteiligung des Landes erfolgt und daher die Bahn bei etwaigen Mehrkosten auf eigenes Risiko baut.

Vielen Dank.

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD)

Herr Abg. Schwarz, mir liegen für Nachfragen Meldungen von der Kollegin Razavi, vom Kol legen Hauk

(Abg. Peter Hauk CDU: Nein! Nicht mehr!)

nicht mehr – und vom Kollegen Zimmermann vor. – Bitte schön, Frau Abg. Razavi.

Herr Schwarz, übersetzen Sie doch bitte einmal den Begriff „Taskforce“.

(Zuruf von den Grünen: Ist das eine Englischprü fung? – Heiterkeit – Abg. Nicole Razavi CDU begibt sich zu ihrem Abgeordnetenplatz.)

Bevor Sie, Herr Abg. Schwarz, zur Beantwortung kommen, noch ein Hinweis: Wir sollten die üb liche Praxis wahren, dass die Nachfrage gestellt wird und der Fragesteller bis zur Beantwortung der Frage am Mikrofon ste hen bleibt.

(Abg. Nicole Razavi CDU begibt sich wieder an ein Saalmikrofon.)

Ich wiederhole meine Frage: Über setzen Sie doch bitte einmal den Begriff „Taskforce“. Defi nieren Sie uns doch bitte außerdem einmal die Pflichten des Verkehrsministers.

(Unruhe)

Können Sie eine Frage formulie ren?

(Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU: „Können Sie?“)

Gern. Ich bin lernfähig.

Was heißt „Taskforce“ auf Deutsch,

(Heiterkeit)

und was sind die Pflichten eines Verkehrsministers?

Ist das richtig, Herr Präsident?

Wenn man es richtig macht, wird auch nichts beanstandet.

(Heiterkeit bei den Grünen und der SPD)

Herr Abg. Schwarz, bitte.

Liebe Frau Kollegin, den Begriff „Taskforce“ übersetze ich mit „Arbeitsgruppe“.

(Lachen bei der CDU)

Die Pflichten des Verkehrsministers ergeben sich aus den ein schlägigen Regelwerken.

(Beifall bei den Grünen)

Bitte schön, Frau Abgeordnete.

Was sind denn einschlägige Re gelwerke?

Frau Kollegin, die Frage beantworte ich wie folgt:

(Vereinzelt Heiterkeit)

Einschlägige Regelwerke sind die Verfassung sowie die auf unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung beruhen

den Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Verwaltungsvor schriften.

(Beifall bei den Grünen – Abg. Winfried Mack CDU: Und Verträge! – Abg. Claus Schmiedel SPD: In der Schule sind wir noch nicht, oder?)

Die nächste Frage stellt Herr Abg. Zimmermann. Bitte schön.

Herr Kollege Schwarz, ich kenne Sie schon seit vielen Jahren als sehr engagierten kom munalpolitischen Mandatsträger.

(Beifall bei den Grünen)

Ich weiß, dass Herr Schwarz seine Aussagen immer trifft, nachdem er sich zuvor sehr sachkundig gemacht hat. Das freut mich, und dafür schätze ich ihn.

(Beifall bei den Grünen)

Deshalb drängt sich mir heute eine Frage umso mehr auf. Ich frage Sie: Wie konnten Sie sich innerhalb kürzester Zeit von einem Befürworter zu einem Gegner von Stuttgart 21 entwi ckeln?

Lieber Herr Kollege Zim mermann, ich bedanke mich für das Lob, das Sie mir ausge sprochen haben.

(Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Ich hoffe, dass es nicht vergiftet war!)

Ich möchte darauf hinweisen, dass ich bereits in der Sitzung des Kreistags des Landkreises Esslingen im Herbst vergange nen Jahres für die Fraktion GRÜNE eindeutige Kritikpunkte am Projekt Stuttgart 21 formuliert habe.

(Unruhe – Abg. Claus Schmiedel SPD: Machen Sie das doch im Kreistag aus! – Abg. Karl Zimmermann CDU: Darf ich eine Nachfrage stellen?)

Gestatten Sie eine weitere Nach frage?

Ja.

Nur zur Ergänzung: Herr Kollege, dies hat im Kreistag Esslingen zu einer völligen Ver wunderung geführt, weil Sie zuvor ein absoluter Befürworter waren.

Herr Kollege Zimmer mann, ich möchte deutlich sagen, dass ich mich nicht erinnern kann, jemals – –

(Lachen des Abg. Helmut Walter Rüeck CDU – Zu ruf: Das glaube ich!)

Was Sie sagen, stimmt einfach nicht.

(Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Wir sind hier nicht im Untersuchungsausschuss!)