Protocol of the Session on May 24, 2007

Die Kollegin von der SPD hat schon die Frage gestellt:

(Abg. Norbert Zeller SPD: Frau Queitsch heißt sie!)

Wie sieht es denn aus mit unserem Sportunterricht? 70 % dieses Unterrichts werden fachfremd erteilt. Speziell an den Gymnasien, aber auch an allen anderen weiterführenden Schulen fällt der Sportunterricht viel zu oft aus. Darum dreht sich die Diskussion seit Jahren. Aber wo ist da Ihr Gegenkonzept? Hierzu hört man nichts aus dem Ministerium. Ist das etwa Nachwuchsförderung?

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Wie kommen Sie darauf, Kollege Walter? Woher wollen Sie wissen, dass der Sportunterricht so oft ausfällt? – Zuruf des Abg. Stefan Mappus CDU)

Herr Kollege, ich habe selbst Kinder an der Schule und bekomme doch mit, was da los ist. Deshalb – Herr Kollege Mappus, auch Ihnen würde das ja guttun –:

(Lachen bei den Grünen – Zuruf der Abg. Ursula Haußmann SPD)

Die tägliche Sportstunde – fangen wir einmal in den Grundschulen und der Unterstufe an – wäre eine Alternative zu dem, was wir bisher haben.

(Beifall bei den Grünen)

Meine Damen und Herren, es wurde schon darauf hingewiesen – jetzt kommen wir zur dunklen Seite des Sports –: Es nützt ja nichts, wenn man sich nur mit den hellsten Sternen im Lande zeigt, sondern man muss sich auch mit denen auseinandersetzen, die offensichtlich in diesem Dopingsumpf stecken. Herr Kollege, Baden-Württemberg steckt spätestens seit den Enthüllungen um die Freiburger Uni mittendrin im Dopingsumpf. Ich unterstütze alles, was die Kollegin Brunnemer hinsichtlich dessen gesagt hat, was zu tun ist. Aber wer die Stellungnahme dieser Landesregierung zu unserem Antrag zu Antidopingmaßnahmen liest, findet darin auch den schönsten Satz dieser ganzen Stellungnahme. Er heißt:

Für den stärkeren Einsatz des Strafrechts lassen sich gu te Gründe anführen, ebenso wie dagegen.

(Lachen bei den Grünen und Abgeordneten der SPD – Abg. Ursula Haußmann SPD: Unglaublich!)

Das ist die Haltung der Landesregierung.

(Zuruf des Abg. Reinhold Gall SPD)

Man könnte das Ganze auch „Herumschwafeln“ nennen. Wo ist Ihr Einsatz gegen Doping? Wir haben hier eine Anhörung durchgeführt. Ein Dopingexperte der Uni Heidelberg hat sich bitter darüber beklagt, dass er keinerlei Unterstützung durch das Ministerium, den Minister, den Staatssekretär hat. Durch niemanden erfährt er Unterstützung, wie alle anderen Doping experten in Heidelberg auch. Das heißt: Wenn Sie es mit Ihrem Einsatz gegen Doping ernst meinen, dann müssen Sie einmal anfangen, Ihre eigenen Fachleute anzuhören.

(Zuruf des Abg. Dr. Dietrich Birk CDU)

Uns wurde mitgeteilt, sie würden in der ganzen Bundesrepublik zu Symposien und zu Anhörungen eingeladen. Auch von den Grünen in Baden-Württemberg sind sie eingeladen worden. Da ist kein Vertreter der Regierungsfraktionen da gewesen. Es war auch niemand von den Ministerien da, obwohl die se Anhörung wirklich hochrangig besetzt war.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Wir sind Sportwis- senschaftler! Wir kennen uns aus!)

Deswegen sage ich: Wenn wir etwas tun wollen, dann müssen Sie sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass dieses Wischiwaschigesetz, das Herr Schäuble vorgelegt hat, nicht Realität wird.

(Beifall bei den Grünen)

Vielmehr brauchen wir ein echtes Antidopinggesetz. Nur dann, meine Damen und Herren, wenn wir den Beispielen Italiens und Frankreichs folgen, werden wir dort weiterkommen. Aber Sie lehnen es ja derzeit sogar ab, eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft einzurichten. Die Begründung der Landesregierung dafür ist: Es gab bisher zu wenig Anzeigen. Wenn ich aber nach dem Motto „Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen“ verfahre, dann gibt es natürlich keine Anzeigen. Deswegen brauchen wir die Schwerpunktstaatsanwaltschaft im Bereich Doping. Das fordert auch der DOSB. Das fordern mittlerweile alle Experten. Sie wehren sich dagegen. Solange Sie aber nichts tun, solange Sie auch keine Aufklärung an den Schulen durchführen – das Doping hat ja längst den Breitensport

erreicht –, solange Sie über all diese Gefahren nicht aufklären, meine Damen und Herren, sind Sie im Kampf gegen Doping nicht glaubwürdig. Ich erwarte, dass der Herr Minister uns heute darlegt, was in nächster Zeit von dieser Landesregierung getan werden soll.

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD)

Das Wort erteile ich Frau Abg. Berroth.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Baden-Württemberg ist in der Tat gerade ein erfolgreiches Sportland. Auch ich möchte im Namen unserer Fraktion ganz herzlich den Meistern aller Sportarten gratulieren und auch die Medaillengewinner des letzten Jahres, die wir in der letzten Woche im Marmorsaal geehrt haben, noch einmal einschließen. Da wird nämlich deutlich, dass es in Baden-Württemberg nicht nur Fußball gibt, sondern auch solche sogenannten Randsportarten

(Zuruf des Abg. Alfred Winkler SPD)

wie z. B. den Schießsport und die Tanzsportarten bis hin zum Schach.

(Zuruf der Abg. Ursula Haußmann SPD)

Es ist eigentlich die Breite, die auch den Charme des badenwürttembergischen Sports ausmacht: Wir haben nicht nur einzelne Spitzenleistungen, sondern sind auf ganz vielen Ebenen gut aufgestellt.

Insofern ist Baden-Württemberg aktiv, Frau Kollegin Brunnemer. Sie haben in den Titel für diese Aktuelle Debatte auch „gesund“ geschrieben, haben aber eben glücklicherweise gleich erwähnt, dass nicht alles im Sport gesund ist. Das ist uns gerade in dieser Woche wieder deutlich gemacht worden. Doping ist ein Thema. Wir sollten uns nichts vormachen: Dieses Thema betrifft beileibe nicht nur den Radsport und auch nicht nur den Spitzensport.

Ein Fachmann hat mir erst in dieser Woche gesagt: „Sie sollten einmal sehen, was im Freizeitbereich bei den Senioren läuft.“ Das hat mich nun wirklich erschüttert. Es zeigt aber die Breite dieses Themas, und es zeigt auch, dass man das allein mit einer Staatsanwaltschaft nicht in den Griff bekommen kann. Vielmehr muss da ein anderes Bewusstsein geschaffen werden. Deswegen hat die CDU völlig zu Recht auch auf den Aktionsplan „Ernährung und Bewegung“ in Verbindung mit der Gesundheitsvorsorge hingewiesen.

Wir müssen es schaffen, dass in der gesamten Bevölkerung das Bewusstsein dafür wieder wächst, wie wichtig es ist, mit dem eigenen Körper verantwortlich umzugehen. Auch das sollte ein Thema für die Gesundheitsreform sein; denn es kommt die Gesellschaft teuer zu stehen, wenn solche Entgleisungen stattfinden.

Was kann das Land dabei tun? Das ist jetzt die Frage. Herr Walter, Sie haben zu Recht gesagt: Im Dopingbereich ist zunächst einmal die Bundesebene gefragt. Natürlich unterhalten auch wir uns mit Fachleuten. Nicht nur Sie haben eine Anhörung gemacht. Aber klar ist, dass wir wirklich bundes- und eigentlich sogar europa- und weltweite Regeln brauchen,

(Abg. Jürgen Walter GRÜNE: Wenn man nichts tut, dann verweist man auf die Welt!)

wenn man im Spitzensport klarkommen will. Ich bin sehr zuversichtlich, dass durch das Outing im Radsport jetzt die Chance genutzt wird, das Thema offensiv anzugehen

(Abg. Jürgen Walter GRÜNE: Aber nur von ehema- ligen Sportlern!)

und diese Omertà, die da herrscht, wirklich ein Stück weit aufzubrechen, damit Leute, die sich outen, nicht sofort im Abseits stehen,

(Beifall der Abg. Beate Fauser FDP/DVP)

und wir tatsächlich daran arbeiten können, diesen Sumpf trockenzulegen und wieder zu fairem Sport zu kommen.

(Beifall bei der FDP/DVP – Zuruf von der SPD: Und jetzt?)

Völlig zu Recht angesprochen wurde der Schulsport. Das ist ein Thema, das von vielen Seiten her in Bedrängnis gekommen ist. Rein rechnerisch haben wir zwar genügend Sportlehrer, aber so mancher Lehrer gibt aus Alters- und Gesundheitsgründen keinen Sportunterricht mehr. Ich möchte das Kultusministerium daher bitten, zu prüfen, ob man nicht die jungen Sportlehrer, die im letzten Jahrzehnt zum Teil deshalb abgelehnt worden sind, weil zu wenige Einstellungen erfolgen konnten, jetzt noch an die Schulen holen kann, damit wir wieder genügend junge Sportlehrer haben, die dazu beitragen können, die sportliche Basis an unseren Schulen zu legen.

Wir müssen das erfolgreiche Programm der Schülermentoren im Sport fortsetzen. Wir müssen dazu kommen, dass das Jugendbegleiterprogramm vor allem auch aus den Reihen des Sports besetzt wird, weil gerade die regelmäßige Bewegung eine Rolle spielt,

(Abg. Reinhold Gall SPD: Das Programm ist doch schon tot!)

wenn man das Thema „Gesundheit und Gewicht“ bearbeiten will.

Nicht vergessen darf man im Rahmen dieses einführenden Beitrags, dass ein ganz großer Teil des sportlichen Erfolgs in Baden-Württemberg nicht auf die Landesregierung und nicht auf den Landtag zurückgeht, sondern dass die vielen Ehrenamtlichen in den Vereinen mit sehr viel persönlichem Engagement, das zum Teil bis in die Familien hineinreicht, dazu beigetragen haben. Ich kenne Familien, die den ganzen Sommer über am Wochenende auf dem Sportplatz ehrenamtlich aktiv sind.

(Beifall der Abg. Beate Fauser FDP/DVP)

Denen gilt der ganz besondere Dank. Ohne diese Menschen würde nämlich nichts laufen. Wenn man die Meistermannschaft des VfB anschaut, sieht man da eine ganze Reihe von jungen Leuten, die bei kleinen Vereinen angefangen haben und dann weitergekommen sind.

Deshalb haben wir – und ich war daran maßgeblich beteiligt, Frau Kollegin Queitsch – diesen Solidarpakt gemacht. Ein

Grund für mein Engagement war dabei, dass ich es wirklich leid war, dass ich, seit ich im Landtag bin, in allen Haushaltsberatungen aufs Neue alle Anstrengungen unternehmen musste, um die Übungsleiterpauschale zu retten. Warum war das so? Das Land hat Mittel pauschal an die Verbände gegeben, und diese haben zuerst da Kürzungen vorgenommen, wo sie gewusst haben, dass ein großer Aufschrei erfolgt.

(Abg. Ursula Haußmann SPD: Ach was!)

Deswegen haben wir bei den vorhergehenden Haushaltsberatungen beschlossen, dass das Land ein Übereinkommen mit den Verbänden trifft, dass die Übungsleiterpauschale künftig gewährleistet bleibt.

(Abg. Reinhold Gall SPD: Sie haben Millionen ge- kürzt! Gekürzt haben Sie!)