DGB zu eigen machen, führen nicht weiter. Vor allem nützen sie den jungen Menschen in diesem Land nichts.
Herr Kollege, wissen Sie eigentlich, wie viele junge Menschen bei uns in Baden-Württemberg ins BVJ gehen, und wissen Sie, dass diese jungen Menschen eigentlich eine Lehrstelle suchen?
Herr Zeller, ich habe ja gerade zugegeben, dass die Zahlen gut, aber nicht sehr gut sind. Wir müssen auch für diese Menschen im BVJ etwas tun. Das ist keine Frage. Aber es ist nicht die Aufgabe der Wirtschaft.
Die Anträge – da können Sie schreien, so laut Sie wollen, Herr Schmiedel –, die Sie diesem Haus vorlegen, nützen Leuten im BVJ nichts.
(Beifall bei der FDP/DVP und der CDU – Abg. Stephan Braun SPD: Sagen Sie doch einfach, was Sie zu tun gedenken!)
Wenn man sich dieses alljährliche Theater, das hier stattfindet, vor Augen führt, dann wird man an einen Film erinnert, den vielleicht manche von Ihnen kennen: „Und täglich grüßt das Murmeltier“.
Dort ist es ja so: An jedem Morgen wacht einer auf und erlebt den gleichen Tag. Solche Filme erfahren hin und wieder ihre Fortsetzung, ihren zweiten Teil. Hier würde ich empfehlen: „Und vierteljährlich grüßt die SPD“.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Nichts ist so gut, als dass es nicht besser werden könnte. Das steht vor jeder Klammer.
Aber vielleicht darf ich doch noch einmal in aller Zurückhaltung darauf hinweisen – Kollege Hausmann hat es angesprochen –, dass per 30. November die Jugendarbeitslosigkeit in Baden-Württemberg unter 5 % liegt, Größenordnung von 4,8 %.
(Abg. Stephan Braun SPD: Sie wissen, dass die im BVJ sitzen! Das wissen Sie doch! Sie waren doch einmal Lehrer!)
Das ist ein Wert, meine Damen und Herren, der nicht nur in Deutschland Spitze ist, sondern das ist auch der beste Wert in allen europäischen Staaten.
Meine Damen und Herren, das sollte man zunächst einmal in aller Ruhe feststellen. Wir sollten das eigentlich nicht beklagen,
Im Übrigen freue ich mich, dass ich Ihnen auch neue Zahlen präsentieren kann. Wir hatten uns vor einiger Zeit im Wirtschaftsausschuss mit dem Zahlenmaterial auseinandergesetzt, was den Ausbildungsmarkt angeht. Damals waren das Zahlen, die sich auf den 30. September 2006 bezogen haben. Auch die Zahlen, die in der Stellungnahme der Landesregierung enthalten sind, beziehen sich auf den 30. September. In der Zwischenzeit liegen mir Zahlen vor, die sich auf den 30. November beziehen.
Das sind nun wirklich die aktuellsten Zahlen, die wir im Augenblick haben. Am 30. September hatten wir noch etwa 4 500 unvermittelte Bewerber. Diese Zahl ist zum 30. November auf 2 100 – also deutlich – zurückgegangen.
(Abg. Norbert Zeller SPD: Wo sind die jetzt? – Abg. Stephan Braun SPD: Herr Minister, wo sind die? Haben die Ausbildungsplätze?)
Ich komme gleich darauf zurück. – Auf der anderen Seite – das muss man dazusagen – stehen noch etwa 1 000 unbesetzte Ausbildungsstellen auf dem Markt zur Verfügung, die noch besetzt werden können, und vor allem stehen noch 4 800 Plätze für Einstiegsqualifizierung zur Verfügung.
Jetzt sollten Sie, meine Damen und Herren, so fair sein und bei dem Wort „Einstiegsqualifizierung“ nicht gleich die Nase rümpfen.
Diese Einstiegsqualifizierungen haben sich durchaus als eine Brücke, als ein Instrument für den einen oder anderen bewährt, um zwar nicht direkt, aber über dieses Instrument, über diese Brücke zu einem Ausbildungsverhältnis zu kommen.
Dies zeigt sich daran, dass 60 % aller Absolventen, die eine Einstiegsqualifizierung gemacht haben, einen ordentlichen Ausbildungsplatz bekommen haben.
Es ist auch nicht wahr, dass Einstiegsqualifizierung nur eine Angelegenheit von Hauptschülern sei. Es ist nicht wahr, dass „nur“ Hauptschüler diese Einstiegsqualifizierung besuchen würden.
50 % sind Hauptschüler, aber 41 % sind Realschüler und 7 % sogar Schulabsolventen mit Fachhochschulreife.
Ich sage das nur, meine Damen und Herren, um noch einmal deutlich zu machen, dass wir in der aktuellen Situation noch 1 000 Ausbildungsplätze haben, die nicht belegt sind. Wir haben gleichzeitig 4 800 Einstiegsqualifizierungsplätze. Auf der anderen Seite stehen 2 100 junge Leute, die noch nicht versorgt sind. Das ist also eine Situation, die alles andere als katastrophal ist. Ich glaube sogar, dass es in Deutschland und auch in Europa kein Zahlenmaterial gibt, das so günstig ist wie dieses in Baden-Württemberg.
Wir werden selbstverständlich – das war in der Vergangenheit immer so – bis zum 31. Dezember diese Nachqualifizierungsaktion fortsetzen. Das war in der Vergangenheit immer so: Am 31. Dezember wird abgerechnet.
(Abg. Dr. Carmina Brenner CDU: Es ist die Aufga- be der Opposition, ein Haar in der Suppe zu fin- den! – Gegenruf des Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Eines, Frau Kollegin, keine ganze Perücke!)
Wir haben in den letzten drei Jahren unter dem Strich zum 31. Dezember etwa 500 bis 1 000 Jugendliche gehabt, die überhaupt nichts gehabt haben. Das sind 500 bis 1 000 Jugendliche zu viel, eindeutig. Aber man muss bei dieser Zahl natürlich auch eines sehen: Ich beklage sehr, wenn mir die Verantwortlichen sagen, dass zu Nachvermittlungsaktionen, zu denen sie zum Teil einmal einladen, zum Teil zweimal einladen, zum Teil dreimal einladen,