Aber noch viel wichtiger als die offenkundige Belastung durch den Flugbetrieb ist die Tatsache, dass man in Tegel tatsächlich einen der spannendsten Orte in Berlin entwickeln kann. Tegel ist damit im wahrsten Sinne des Wortes ein Raum voller Möglichkeiten. Deshalb freue ich mich auch, dass der Senat in seiner jüngst vorgestellten Überarbeitung des Masterplans die eine oder andere unserer Forderungen bereits aufgenommen hat. Das lange Warten auf die Debatte hat, so gesehen, zumindest für etwas seinen Zweck gehabt.
Fasst man es zusammen, stelle ich dann fest: Wir haben scheinbar mittlerweile in diesem Haus eine Mehrheit für die Erkenntnis, dass 1 000 Wohnungen in Tegel nicht reichen. Wir fordern deshalb – und ich hoffe, gemeinsam mit Ihnen –, dass wir mindestens 5 000 Wohnungen in einem Stadtquartier Tegel errichten. Ich freue mich auch, dass der Senat unsere Vorstellung eines lebendigen, urbanen Stadtquartiers mit kleinteiliger Nutzungsmischung teilt, mit Cafés und Gewerbe auch in den Erdgeschosszeilen, mit einem Wohnquartier, das modellhaft, smart und vor allem klimaneutral gebaut wird, der Schaffung von Wohnungen für alle Einkommensklassen und auch der Idee, dass wir dort studentisches Wohnen mit generationsübergreifendem Wohnen, mit genossenschaftlichen Baugruppen und anderen verbinden.
Es ist darüber hinaus erfreulich, dass wir, Herr Geisel, uns offensichtlich auch darin einig sind, dass der Autobahntunnel in eine Stadtstraße umgebaut werden muss und dass wir neue Verkehrskonzepte für Radverkehr, Fußverkehr und E-Mobility brauchen. Sprich: Die meisten von uns und wahrscheinlich auch die Redner und Rednerinnen nach mir werden sagen: Wir alle reden in Tegel über Zukunftsthemen.
Wir Grüne möchten aber einen Schritt weitergehen: Wir möchten, dass in Tegel Green Industries, verzahnt mit Wissenschaft und gelebt von einer grünen Modellstadt, entwickelt werden. Wir wollen, dass Tegel ein Pilotvorhaben wird, das nicht nur Vorzeigebeispiel für eine nachhaltige Stadtentwicklung ist, sondern unsere Idee einer Green, Smart City – Frau Yzer ist leider schon weg –, also das heißt, Green Economy, modellhafte Stadtentwicklung und Digitalisierung zusammendenkt und damit Berlin auch sichtbar als Leitmetropole auf diesem Gebiet positioniert.
Denn – und das haben wir ja alle schmerzhaft an anderen Beispielen erfahren – bei Großprojekten gilt: erst denken, dann planen! – Das heißt: innovativ denken, solide planen und vor allem auch die Menschen in unserer Stadt mitnehmen. Unser Antrag gibt dafür die richtigen Anregungen. Ich glaube, Sie können ihm deshalb auch eigentlich nur zustimmen. – Vielen Dank!
Vielen Dank, Kollegin Kapek! – Für die SPD-Fraktion erteile ich jetzt das Wort dem Kollegen Karge. – Bitte schön!
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren und die wenigen Gäste, die noch oben auf der Tribüne sitzen! Herzlichen Dank für die Möglichkeit, heute zum
Thema TXL sprechen zu dürfen! Als Reinickendorfer ist mir das besonders wichtig. – Ich möchte eins vorab sagen: Schließung muss sein. Das ist gar kein Thema, denke ich, darüber können wir uns noch lange unterhalten. Die Schließung ist eine versprochene Sache. 300 000 Menschen in diesen Ortsteilen hat man über Jahre gesagt, der Lärm werde dann ein Ende finden.
Ich finde auch, und da bin ich Ihnen dankbar, Frau Kapek: Sie haben sehr viele sachliche Worte gefunden, und ich glaube, in vielen Fragen, die Sie heute aufgeworfen haben, stimmen wir überein. Ob man nun Green Economy als großes, bindendes Thema nimmt oder ob man das differenzierter betrachtet, das sind Detailfragen, die man ohne Weiteres diskutieren kann, und da bin ich Ihnen dankbar für Ihre sachliche Aussage, die Sie hier getroffen haben. Insofern, glaube ich, gibt es an der Stelle wenig an Gegensätzlichkeiten.
Das Einzige, wozu ich etwas sagen möchte: In der Tat ist das, was Herr Eggert gesagt hat, richtig. In Tempelhof hätten Sie die Möglichkeit gehabt, das etwas offensiver, etwas besser zu vertreten, und da haben Sie sich in der Frage, was man dort macht und machen kann, sehr fein zurückgehalten. Insofern, finde ich, hätte man dort auch gemeinsam etwas entwickeln können, das den Bürgerinnen und Bürgern in dieser Stadt am Ende auch zugutegekommen wäre.
Aber ich sage Ihnen auch: Für Berlin ist der Standort TXL ein Forschungs- und Wirtschaftsmotor. Die Region braucht die Nachnutzung des TXL-Geländes; das ist von immenser Bedeutung. Für die Zukunft ist es unsere Aufgabe, Forschung, Hochschule, Wirtschaft und Wohnen zu einer Symbiose zusammenzuführen und zu entwickeln, und dafür sind wir als Politik auch gefordert.
Der zentrale Bestandteil ist hier jedoch die Entwicklung – und da bin ich wieder ganz bei Ihnen – von Zukunftstechnologien. Aber nicht minder wichtig ist an der Stelle auch die städtebauliche Fragestellung. Da ist eins zur Kenntnis zu nehmen: Ihr Antrag aus dem Jahr 2013 hat damals 5 000 Wohneinheiten gefordert. Damals war im Masterplan von 1 000 Wohneinheiten die Rede. Mittlerweile ist das ja aufgearbeitet worden, und wir sind dem entgegengekommen; auch die Verwaltung ist dem entgegengekommen, und der Faktor 5 wurde ja auch verankert, wie Sie kurz lesen konnten. Und das ist ja auch richtig. Ich meine, wir nehmen ja auch Sachen der Opposition auf, so ist das ja nicht!
Man muss es auch nicht so kritisch sehen wie ein Baustadtrat aus Reinickendorf, der gesagt hat: Man kann dort maximal 1 000 Wohnungen verankern, weil es sonst zu größeren Gettobildungen kommt! – Ich glaube, moderner Wohnungsbau hat nichts mehr mit Gettobildung
zu tun; das muss man dann auch nicht so kritisch sehen, und da sollte man als Baustadtrat weniger die Probleme sehen, sondern eher die Chancen, die bei der Entwicklung eines solchen Geländes entstehen.
Natürlich möchte keiner dort Betonwüsten. Wir haben aber aus vergangenen Fehlern gelernt, und wir müssen alles daransetzen, dass wir hier ein attraktives Quartier und einen interessanten Kiez für die Menschen in der Stadt schaffen. Dazu zählen dann eben auch die Schaffung von sozialen Einrichtungen, Schulen, Kitas und die genannten Wohlfühlräume. Außerdem sind energieeffiziente oder auch energieproduzierende Fassaden, Dächer oder Anlagen eine Möglichkeit. – Und da sind wir ja auch wieder beim Thema, Frau Kapek, das Sie angesprochen haben: Green Economy. Aber auch ein innovatives Abfallmanagement gehört dazu und, was Sie auch gefordert haben, die Begrünung von Dächern ist ja an diesem Standort nicht ausgeschlossen.
Noch mal zum Wohnungsbau: 5 000 Wohneinheiten, davon 70 Prozent vorwiegend kommunaler Mietwohnungsbau, 20 Prozent genossenschaftlicher Wohnungsbau mit Mehrgenerationenwohnen und studentischem Wohnen – das könnte doch die interessante Berliner Mischung ergeben. Dazu kommen Kitas, Grundschulen, weiterführende Schulen und Jugendfreizeitstätten. Vieles ist also mitgeplant, was wichtig für diese Region ist. Und für mich als Innenpolitiker besonders wichtig: Die Berliner Feuerwehr erhält endlich eine moderne Rettungsakademie an dem Standort.
Auch die bisherige Quartiere Cité Pasteur und Cité Guynemere werden weiterentwickelt – ein gutes Signal für die Anwohnerinnen und Anwohner. Und ganz wichtig: Flora und Fauna werden erhalten und zu einer Tegeler Stadtheide entwickelt.
Für mich ist auch die verkehrliche Erschließung des Geländes wichtig. Denn aus meiner Sicht bedarf es für die Anwohner eines attraktiven Standorts eines leistungsfähigen ÖPNV. Ob dies Bus oder U-Bahn oder ein anderes modernes Fortbewegungsmittel sein wird, wird sich kostenmäßig darstellen lassen. Aber lieber am Anfang mehr Geld investieren, als am Ende mit einem Stückwerk leben! Ich erinnere da an die seit Jahrzehnten – und das sage ich auch als Politiker aus Reinickendorf – versprochene Anbindung des Märkischen Viertels an das U-Bahnnetz. Glücklicherweise haben wir in den letzten Wochen entscheidende Gespräche geführt, die eine zielführende Lösung vorsehen. Auch hier bin optimistisch; es wird uns gelingen, die U-Bahn in den nächsten Jahren ins MV zu führen.
Große Ankermieter werden nur dann in dem Areal einen sinnvollen Standort sehen, wenn neben der allgemeinen
Infrastruktur die verkehrsmäßige Erschließung gelöst ist. Die finanzielle Stärkung der Tegel-Projekt GmbH durch uns ist hierfür ein starkes Signal gewesen, dass wir es mit einer professionellen und inhaltlich guten Entwicklung des Standorts ernst meinen. Wir müssen nun alles daransetzen, dass für alle Betroffenen, auch die BeuthHochschule, eine verlässliche und klare Planungsgrundlage geschaffen wird. Als Reinickendorfer sage ich: Ja, es ist wichtig, dass wir eine schnelle und gute Entwicklung dieses Standorts organisiert bekommen, denn für die Bevölkerung ist es wichtig zu wissen: Was kommt? Werden wir auf diesem Weg mitgenommen? Bin ich beteiligt? – In diesem Sinne: Lassen Sie uns aus der Nachnutzung TXL eine Erfolgsstory für Berlin und Reinickendorf machen!
Danke schön, Kollege Karge! – Die Linksfraktion hat die Kollegin Lompscher als Rednerin benannt, und ich erteile ihr das Wort. – Bitte sehr!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Tegel ist in diesen Tagen ja aus vielerlei Gründen der Rede wert, und es gibt offenkundige Widersprüche: Es geht heute in der Tagesordnung auch noch um Schallschutz für den Flughafen Tegel. Hintergrund ist die gesetzliche Regelung, dass Lärmschutz notwendig wird, wenn die Schließung nicht spätestens im Jahr 2017 erfolgt – was mir unsicherer denn je zu sein scheint. Nicht zu vergessen: das in der ersten Stufe erfolgreiche Volksbegehren zur Offenhaltung von Tegel. Und wir reden über ein neues Stadtquartier, das nur errichtet werden kann, wenn der Flughafen schließt. Insofern hoffe ich, dass die folgenden Ausführungen nicht reine Theorie bleiben.
Die Linke hat klare Ziele für Tegel. Die Schließung des Flughafens eröffnet hoffentlich große Möglichkeiten. Wir halten an dem schon von Rot-Rot entwickelten Ziel fest, hier einen Industrie- und Forschungsstandort für urbane Technologien zu entwickeln. Wir unterstützen selbstverständlich auch die Ansiedlung der Beuth-Hochschule. Neuere Überlegungen zu einer stärkeren Nutzung des Areals für das Wohnen begrüßen wir, sie dürfen aber nicht die Entwicklung als wirtschaftlicher Zukunftsort behindern. Die Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz muss verbessert werden, keine Frage. Während andere von Seilbahnen, E-Bussen oder U-Bahnen träumen, sind wir für ein realistisches, effizientes, kostengünstiges und ökologisches Verkehrsmittel: für die Straßenbahn.
Damit bin ich bei unseren Maßstäben für die Entwicklung des neuen Stadtteils. Erstens: Industrie und Technologie plus Wohnen darf nicht dazu führen, dass die wirtschaftliche Entwicklung von TXL behindert oder gar ausgebremst wird. Neue Industrien sind in der Regel besser mit Wohnquartieren/Wohnnutzungen vereinbar. Auch wir wollen gemischte Quartiere, in denen gewohnt und gearbeitet werden kann. Bei der Planung müssen also Störpotenziale und Behinderungen ausgeräumt werden. Wohnen ist eben kein Selbstzweck, Berlin braucht auch Arbeitsplätze.
Zweitens: Ein neuer Stadtteil benötigt eine ordentliche und leistungsfähige Verkehrsanbindung. Die vorhandenen Straßen aber, insbesondere der Autobahnstummel sind wegen ihrer Trennwirkung für die Einbindung des neuen Stadtteils eher hinderlich. Wir brauchen auch erhebliche Verbesserungen beim Nahverkehr sowie gute Rad- und Fußwege.
Drittens: Ein neues Quartier soll in die vorhandene Stadtstruktur eingebunden, kein Fremdkörper, keine Vorstadt sein und möglichst viele Verknüpfungen mit dem vorhandenen Stadtkörper aufweisen. Dafür sind Nutzungsmix, fuß- und radfreundliche Wege sowie Grünzüge die besten Voraussetzungen.
Viertens: Der neue Stadtteil soll für die Entwicklung des Umfeldes positive Impulse geben, aber keine Spirale der Aufwertung, Mietsteigerung und Verdrängung in Gang setzen.
Die neuen und die bestehenden Wohnquartiere sollen sozial gemischt und bezahlbar werden bzw. bleiben.
Fünftens: Der neue Stadtteil soll nachhaltig sein und sich zum Landschaftsraum öffnen. Die siedlungsnahe Natur muss geschützt werden. Die Flughafenschließung eröffnet wie in Tempelhof die Chance, Grün- und Naherholungsdefizite auszugleichen. Aber dafür brauchen wir auch klare Schutzmechanismen. In der weiteren Planung muss die tragfähige Größe des neuen Stadtteils ermittelt werden. Die Linke hält bis zu 5 000 Wohnungen für vertretbar. Die CDU in Reinickendorf hält die Planungen für überdimensioniert. Was meint die CDU auf Landesebene? – Das werden wir gleich hören.
Der Senat hat angedeutet, dass viele detaillierte B-Pläne aufgestellt werden könnten. Erste Beschlüsse wären 2017 möglich. Wir sind gespannt, ob der Senat dieses Tempo hält. Nötig wäre es allemal. Es bleibt abzuwarten, was der städtebauliche Wettbewerb zum Schumacher-Quartier bringt. Das Ergebnis soll im Juni vorliegen. Für die Umfeldvernetzung und -entwicklung will der Senat Stadtumbaumittel bereitstellen. Das betrifft vor allem Tegel-Nord und die Cité Pasteur, dabei wird allerdings nicht nur der
Städtebau eine Rolle spielen, die sozialräumliche Entwicklung wird ganz entscheidend sein. Mit Wegfall des Fluglärms entwickeln sich Gebiete rasch und steil nach oben. Das haben wir nach der Schließung des Flughafens Tempelhof im Schillerkiez in Neukölln gesehen. Wir fordern deshalb den Senat an dieser Stelle auf, die Gebiete umfassend vor einer Mietenexplosion zu schützen.
Der Antrag der Grünen ist drei Jahre alt und nicht nur von der Zeit überholt, teilweise ist er in die Senatsplanungen eingeflossen. Er gibt uns teilweise zu detailliert Dinge vor, die wir nicht vollumfänglich mittragen können. Deshalb haben wir uns im Ausschuss der Stimme enthalten und werden das auch heute tun. – Vielen Dank!
Vielen Dank, Kollegin Lompscher! – Kollege Brauner von der CDU-Fraktion erhält jetzt das Wort. – Bitte schön!
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Tat, das Thema Flughäfen, sei es Tempelhof oder TXL, zieht sich durch diese Legislaturperiode. In der vorherigen war es aber auch nichts anderes. Warum ist das so? – Weil es große Freiflächen in der Stadt sind, und da, wo sich eine Stadt dynamisch entwickelt, sind auch die Themenstellungen und Fragen spannend.
Für die CDU-Fraktion ist das Thema Tegel seit Langem ein Herzensanliegen. Wir haben sehr intensiv von Beginn an die Planung zur „Urban Tech Republic“ – man möge mir das Fremdwort nachsehen –, zum Standort für urbane Technologien, das hört sich viel besser an, verfolgt und begleitet. Für uns war es sehr entscheidend, dass wir hier einen Standort entwickeln, der in seiner Mischung für Wissenschaft, Wirtschaft und Wohnen – man könnte sagen: die drei W – steht. Wichtig ist dabei, das ist die Überschrift über allem: Wir wollen Wissenschaft und Wirtschaft zusammenbringen, und wir wollen in Anlehnung an das Erfolgsmodell, das in Adlershof umgesetzt worden ist, dies in Tegel für die urbanen Technologien umsetzen und erreichen. Dazu haben wir uns in den Haushaltsberatungen sehr intensiv mit unserem Partner dafür eingesetzt und es auch umgesetzt, dass wir die Beuth-Hochschule ausfinanzieren und sichern und – ganz wichtig gerade nach den Erfahrungen, die wir in Tempelhof gemacht haben – auch rechtzeitig und ausreichend die Planungsmittel für dieses große Vorhaben bereitstellen. Es ist zwar schlimm, dass sich alles verspätet, aber für die Planungsphase von Tegel ist es gar nicht einmal so schlecht – in Anführungszeichen –, dass das Ganze länger
dauert. Wenn man sich detailliert damit auseinandersetzt, dann kann der Standort sehr gut entwickelt, beplant und beworben werden. Davon konnten wir auch den Finanzsenator in den Haushaltsberatungen überzeugen. Wir sind ziemlich sicher, dass wir zeitgleich mit der Eröffnung des BER Planungsrecht in Tegel haben werden, sodass wir dort zügig beginnen können, gleichzeitig auch die Planungen der Hochschule abgeschlossen sind, sodass wir einen nahtlosen Übergang gewährleisten können. Ich glaube, das ist sehr wichtig. Dieser Standort lebt. Man hat es in Tempelhof gesehen: Wenn die Lücken zu groß werden, ist es schwierig zu vermitteln. Wir reden jetzt schon über Ideen, wir reden zu Recht heute darüber. In der Tat haben wir auch sehr intensiv im Zuge des Masterplanverfahrens überlegt, wie man es verändert.