Und dann auch bei der Gesellschafterversammlung. – Wir haben aber im Augenblick noch keine Kenntnisse darüber, wie die morgige Sitzung verlaufen wird. Wir werden dann sicherlich darüber berichten.
Vielen Dank! – Das Wort zu einer weiteren Nachfrage hat Kollege Otto von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Frau Staatssekretärin! Wenn sich die Position des Herrn Prof. Schwarz vor Gericht auch weiterhin durchsetzt, dann hieße das ja auf der anderen Seite, dass die Geschäftsführung alles richtig gemacht hat, aber der Aufsichtsrat möglicherweise doch fehlerhaft gehandelt hat.
Diskutieren Sie das im Senat, und wie wird sich darauf aufbauend der Aufsichtsrat in der Zukunft organisieren, um dieses Projekt besser voranbringen zu können?
Herr Otto! Der Aufsichtsrat wird morgen tagen und wird sich sicherlich auch in Zukunft mit dem Thema auseinandersetzen. Dem können wir an der Stelle nicht vorgreifen.
Wir kommen jetzt zur letzten Frage in der zweiten Fragerunde, und ich erteile dem Kollegen Magalski von der Piratenfraktion das Wort. – Bitte schön!
Vielen Dank, Herr Präsident! – In der Plenarsitzung vom 18. September sagte Klaus Wowereit, dass die Stiftung Preußischer Kulturbesitz einen erhöhten Raumbedarf im Humboldt-Forum angemeldet habe und dass Berlin bereit sei, sich im Rahmen seiner Planungen zum Einzug einer Zweigstelle der ZLB neuen Überlegungen zu widmen. Da hier aber ein enges Zeitfenster gesetzt wurde, frage ich den Senat: Können Sie bezüglich dieser Überlegungen konkretisieren, welche Gespräche seitdem zwischen wem stattgefunden haben und in welche Richtung diese Überlegungen bezüglich des Austauschs zwischen ZLB und SPK jetzt gehen?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Magalski! Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist vor mehr als einem halben Jahr auf uns zugekommen mit Gesprächsbedarf bezüglich eines größeren Raumbedarfs. Wir haben daraufhin evaluiert, welchen Wert unsere Fläche hat, um überhaupt erst mal über eine Werthaltigkeit zu sprechen. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien hat uns allerdings signalisiert, dass sie keine Möglichkeit sieht, ansatzweise diesen Wert zu stemmen, um zu kompensieren, was das die Stadt Berlin kosten würde. Insofern gehen wir fest davon aus, dass wir weiterhin unsere Planungen für unsere Flächen im Humboldt-Forum umsetzen werden. Davon abgesehen ging es immer nur um die Flächen der ZLB. Angefragt wurden die 4 000 m² der ZLB, nicht die 1 000 m² der HumboldtUniversität.
Eine weitere Nachfrage, Herr Magalski? – Nein! Herr Otto, haben Sie sich zu einer Nachfrage gemeldet? – Nein! Zu dieser Frage liegen keine Nachfragen vor.
Damit ist die zweite Fragerunde nach der Stärke der Fraktionen beendet. Jetzt können wir die weiteren Meldungen im freien Zugriff berücksichtigen. Diese Runde werde ich mit einem Gongzeichen einläuten. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Alle vorher eingegangenen Meldungen werden hier nicht erfasst und bleiben unberücksichtigt.
Ich gehe davon aus, dass alle die Möglichkeit zur Anmeldung hatten. Damit beende ich die Anmeldung und bitte um die Verlesung der ersten vier Namen. Mehr werden wohl nicht mehr drankommen können. Das sind Frau Kollegin Matuschek, Herr Kollege Otto, Herr Kollege Dr. Behrendt und Frau Kollegin Kosche!
Wir fangen an mit Frau Kollegin Matuschek. – Bitte schön! – Das ist das gleiche Verfahren wie sonst auch: Erste Frage immer von hier vorne!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich frage den Senat: Welche finanziellen Auswirkungen hat die offenbar einmalige Absage der „Bread-and-Butter“-Veranstaltung auf den Mietvertrag mit der Tempelhof Projekt GmbH, und welche sonstigen Auswirkungen hat aus Sicht des Senats eine eventuelle Kündigung dieses Vertrages für die noch in Aussicht gestellten „Bread-andButter“-Modemessen?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Matuschek! Der Mietvertrag gilt nach wie vor. Er ist zunächst einmal einzuhalten, und insofern kann ich die
Da ich davon ausgehe, dass es Gespräche mit den Veranstaltern von der „Bread and Butter“ gegeben hat, hätte ich gern gewusst, welche Ergebnisse erzielt worden sind. Habe ich Ihre Antwort so zu verstehen, dass die Mietzahlungen für die ursprünglich im kommenden Winter anstehende und nun ausfallende „Bread and Butter“ dennoch getätigt werden, obwohl die Messe nicht stattfindet?
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Matuschek! Es gibt gegenwärtig eine Anfrage. Es gibt Interesse – das ist bestimmt der Hintergrund Ihrer Frage – an weniger Raum und weniger Zahlungen. Diese Gespräche laufen und sind noch nicht abgeschlossen. Insofern kann ich ihnen hier auch nicht vorgreifen.
Ist es dem Senat inzwischen gelungen, mit der „Bread and Butter“ ein Sonderkündigungsrecht in Bezug auf den langfristigen Mietvertrag zu verhandeln?
Sehr geehrter Abgeordneter Zillich! Es hat ein Sonderkündigungsrecht gegeben. Dieses bestand aber nur bis zum 31. März 2014, inzwischen also nicht mehr.
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Es ist eine Frage an den Senat, namentlich an Herrn Geisel: Der scheidende Stadtentwicklungssenator hat Ihnen mit der Staatsoper ein Millionengrab hinterlassen. Zuletzt waren es 90 Millionen Euro Mehrkosten. Was werden Sie zur Wiedergutmachung dieses Schadens tun?
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Otto! Es hat eine Auswertung des bisherigen Verlaufs gegeben. Dabei hat sich herausgestellt, dass es in Zukunft dringend erforderlich ist, wichtige Planungsschritte vor dem Bau abzuschließen. Diese Schlussfolgerung ist unbedingt zu ziehen. Wir hatten bei der Staatsoper die Situation, dass der Architekt in einem Wettbewerb 2009 gefunden wurde. 2010 ist schon mit den Bauarbeiten begonnen worden. Hintergrund des Ganzen ist der Wunsch nach einer Beschleunigung. Rückblickend muss man sagen, dass die Untersuchung des Baugrundes und des Bauzustandes der Staatsoper offenbar noch nicht abgeschlossen war. Wenn im laufenden Verfahren Erweiterungen des Bauvorhabens hinzukommen, haben wir diese entsprechenden Auswirkungen.
Die daraus gezogenen Schlussfolgerungen sind an dieser Stelle dargestellt. Sie wissen, dass wir den ersten Bauabschnitt Mitte 2015 abschließen könnten. Die Eröffnung der Staatsoper ist dann für Mitte 2016 vorgesehen.
[Christopher Lauer (PIRATEN): Also 20! – Staatssekretär Christian Gaebler: Nein! – Staatssekretärin Regula Lüscher: Nein, 17!]
Es ist in jedem Fall klar, dass wir zukünftig realistische Terminszenarien entwickeln und Risikovorsorge treffen müssen. Eine Schlussfolgerung kann uns optimistisch stimmen: Die gegenwärtigen Bauarbeiten liegen im
Terminplan und werden kompetent durchgeführt. Insofern geht der Senat von dem jetzt dargestellten Szenario einer Eröffnung Mitte 2017 aus. – Vielen Dank!