Scientology sieht es als erwiesen an, die einzig wahre Wahrheit zu kennen. Hubbard selbst schrieb, wie gesagt, dass für die Weltherrschaft der Scientology jedes Mittel recht sei. Das muss uns alle alarmieren – aber offensichtlich tut es das gerade nicht.
Scientology ist eine technische Ideologie zur Herrschaft über den einzelnen Menschen und ganze Gesellschaften.
Wenn selbst ich die zitiere, will das etwas heißen. – Da der Begriff „Scientology“ schon sehr verbrannt ist und Menschen zumindest in Deutschland eher mit Ablehnung reagieren, wenn der Name der Organisation fällt, betreibt die Scientology-Organisation Kampagnen, die man als Honeypots bezeichnen könnte, um Menschen anzulocken und sie so in ihr System aus ausbeuterischen Kursen und Zahlungs- oder Arbeitsverpflichtungen zu ziehen. Scientology betreibt einen eigenen Geheimdienst, den SOA, der Mitglieder, Aussteigerinnen und Kritikerinnen bespitzelt und teilweise öffentlich diffamiert.
Wir wollen hier nicht über ein Verbot der Scientology reden. So repressiv diese Sekte mit Mitgliedern und Kritik umgeht, so wenig unterscheidet sie sich von anderen Sekten. Das Leben der Mitglieder wird überwacht und kontrolliert, und der Ausstieg wird versucht, unmöglich zu machen. Was Scientology gefährlicher macht, sind die Strahlkraft prominenter Mitglieder im Ausland und die enormen finanziellen Mittel, über die die ScientologyOrganisation verfügt. Skrupellosigkeit und Allmachtsanspruch sind kein Alleinstellungsmerkmal dieser Sekte, aber Kriterien, die es notwendig machen, auch über sie sehr kritisch zu berichten und ihnen die Infostände und Veranstaltungen nicht ohne Auflagen zu ermöglichen.
So sind wir der Meinung, Scientology sollte nicht weiter in unserer Stadt unter falscher Flagge Rekrutierungsveranstaltungen oder Pseudoinformationskampagnen betreiben dürfen, ohne dass draufsteht, was drin ist: Scientology – und damit Unterdrückung, Ausnutzung und übelste Repression. – Danke!
Vielen Dank! – Zur Beantwortung durch den Senat erteile ich nun Herrn Senator Henkel das Wort. – Bitte schön, Herr Senator!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Höfinghoff! Sie haben als Piratenfraktion diese Große Anfrage zur Scientology und zur Situation von Scientology in Berlin gestellt. Ich will diese Große Anfrage gern beantworten. Ich sage vorweg, ich bin dankbar dafür, dass Sie dieses Thema in die politische Arena geholt haben.
Bevor ich die Fragen im Einzelnen beantworten werde, lassen Sie mich eine kurze Vorbemerkung machen. Laut Aussagen eines Aussteigers ist die Scientology-Organisation seit 1969 in Berlin aktiv. Der Eintrag in das Vereinsregister des Amtsgerichts Charlottenburg-Wilmersdorf erfolgte 1971 für Scientology Berlin e. V. Später wurde der Verein in Scientology Kirche Berlin e. V. umbenannt.
Für Aufregung sorgte die Eröffnung der Berliner Niederlassung der Scientology-Organisation im Januar 2007 in einem großen Gebäude in der westlichen Innenstadt. Man befürchtete Auswirkungen der zentral auf das Stadtleben ausgerichteten Werbekampagnen und – wie Sie zu Recht bereits formuliert haben – die Beeinflussung von jungen Menschen. Die Bilanz nach etwas mehr als sechs Jahren in der Hauptstadt ist aus Sicht der Scientologen mehr als ernüchternd. Trotz groß angekündigter Propaganda, trotz der Expansionsversuche passierte nichts. Ganz im Gegenteil: Die Mitgliederzahlen sind sowohl bundesweit als auch für Berlin rückläufig. Zählten wir noch im Jahr 2008 rund 200 Mitglieder, so sind es jetzt etwa um die 130.
Offensichtlich hat nicht zuletzt auch die sehr gute Arbeit der Sektenleitstelle dafür gesorgt, dass die Organisation hier auf Granit beißt. Die Berlinerinnen und Berliner lassen sich offenbar von der bunten und vermeintlich vielversprechenden Werbung der ScientologyOrganisation nicht einfangen. Meine Verwaltung hat gemeinsam mit der Bildungsverwaltung im November 2011 eine umfangreiche Informationsbroschüre über die Machenschaften der Scientology-Organisation veröffentlicht, die im Übrigen auch rege nachgefragt wird. Aufklärung und Information – das gilt nicht nur für diesen Fall – ist aber auch in diesem Fall die beste Prävention. Sie ist aber auch weiter notwendig, denn – deshalb bin ich dankbar für diese Anfrage – Scientology tritt zwar fast ausschließlich als Scientology Kirche Berlin e. V. auf, doch vereinzelt sind auf Veranstaltungen in Anschreiben
oder durch Werbung auch andere regionale Vereine in Erscheinung getreten, zum Beispiel Scientology Kirche Bayern e. V., Scientology Kirche Hamburg e. V. und Scientology Kirche Deutschland e. V. Außerdem aktiv und der Scientology-Organisation zuzurechnen, sind Initiativen wie „Jugend für Menschenrechte“, „Sag Nein zu Drogen – sag Ja zum Leben“, die KVPM, „Die Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte“, „The Way to Happiness Foundation“ – also der Weg zum Glücklichsein – und etwa „Applied Scholastic“ mit einem Nachhilfeangebot.
Interessantes berichten Scientology-Kritiker und Aussteiger. Sie sprechen oft sehr medienwirksam über einen weltweit agierenden Geheimdienst unter der Bezeichnung „Office of Special Affaires“, der Scientology vor Veränderungen und Einflüssen bewahren soll, und der Kritiker und Aussteiger – das haben Sie zu Recht formuliert – diffamiert und verfolgt. Auch in Berlin ist die Unterabteilung 20 des Office of Special Affaires – OSA, wie Sie vorhin richtig bemerkten – aktiv. Der Zweck dieser Unterabteilung ist:
Nach Aussagen von Aussteigern und einer sogenannten Führungsanweisung der Scientology Kirche Berlin e. V. von 2010 wird auf Aussteiger, Zweifelnde und Kritiker erheblicher Druck ausgeübt. Problemfälle sollen durch eine „Ethikhandhabung“ und „Security-Checks“ gelöst werden. Die Tätigkeit der „Ethikoffiziere“ wird nach Selbstdarstellung als „nachrichtendienstliche Tätigkeit“ beschrieben. Ob auch geheimdienstliche Mittel und Methoden zum Einsatz kommen, kann von mir an dieser Stelle nicht abschließend beurteilt werden.
Ins Blickfeld der Verfassungsschutzbehörden geriet die Scientology-Organisation erstmals Anfang der Neunzigerjahre. Geprüft wurde, ob sich durch die Ideologie oder Agitation von Scientology für die Verfassungsschutzämter eine Beobachtungspflicht ergab. 1997 wurde mit der Feststellung, dass die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben seien, die Beobachtung von Scientology bundesweit beschlossen. Im Februar 2008 hat das Oberverwaltungsgericht Münster letztinstanzlich die Zulässigkeit der Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigt.
Vom Berliner Verfassungsschutz wird die ScientologyOrganisation beobachtet, weil auch für die Berliner Organisation Anhaltspunkte für den Verdacht von Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vorliegen. Über die Aktivitäten von Scientology wird in den jährliche erscheinenden Verfassungsschutzberichten des Berliner Verfassungsschutzes Auskunft gegeben. Für die Polizei war Scientology bislang noch kein Thema. Strafanzeigen gegen die Organisation Scientology sind für Berlin nicht bekannt. Eine Erfassung der Zugehörigkeit eines Anzeigenden zu einer bestimmten
religiösen oder weltanschaulichen Gemeinschaft erfolgt nicht. Nur wenn eine Anzeigenerstattung ausdrücklich im Namen der Vereinigung Scientology erfolgt ist, ist diese im Polizeilichen Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung, Poliks, recherchierbar. Dies war seit 2007 sieben Mal der Fall. Es handelte sich um drei Anzeigen wegen Sachbeschädigung, zwei Anzeigen wegen Bedrohung, eine wegen Volksverhetzung sowie eine wegen übler Nachrede.
Im Januar 2009 hatte das Bezirksamt CharlottenburgWilmersdorf vor dem Scientology-Gebäude eine Litfaßsäule mit einem Stoppschildmotiv aufgestellt. Ein Plakat informierte über die Aktivitäten von Scientology und wies außerdem auf die Sektenleitstelle bei der Senatsverwaltung für Bildung Wissenschaft und Forschung sowie bei Verdacht einer Straftat auf das Bürgertelefon der Polizei hin. Scientology ging gegen diesen Warnhinweis im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vor. Auf Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts, der zwischenzeitlich vom Oberverwaltungsgericht BerlinBrandenburg bestätigt worden ist, wurde der Warnhinweis entfernt.
Scientology versucht immer wieder, Kontakt zu führenden Persönlichkeiten in Berlin aufzunehmen, davon haben Sie gesprochen. Der Regierende Bürgermeister, Senatoren, der Religionsbeauftragte sowie Vorgesetzte und Mitarbeiter der Leitstelle für Sektenfragen waren wiederholt Adressaten von Einladungen, Gesprächsangeboten und/oder Beschwerden. In der Regel wurden diese Kontaktgesuche ignoriert oder abgelehnt. In einem Fall hat die Sektenleitstelle mit einem Vertreter von Scientology Telefonate geführt. Zudem wurde aufgrund einer konkreten Terminanfrage ein formelles Gespräch geführt. In einem anderen Fall besuchte die Scientology-Sprecherin unangekündigt die Leitstelle für Sektenfragen, um persönlich Zeugnisse der vermeintlichen Diskriminierung ihrer Organisation zu übergeben. Später wurden Einladungen und Gesprächsangebote mit Hinweis auf die menschenverachtende Ideologie der Organisation zurückgewiesen oder ignoriert.
Anfang dieses Jahres ist ein Flugblatt mit Fotos und persönlichen Daten angeblicher Gegner der Scientology bekannt geworden. Als Verantwortliche im Sinne des Pressegesetzes ist die „Präsidentin“ Sabine Weber genannt. Dieses kann als Verstoß gegen das Kunsturheberrecht, das Recht am eigenen Bild, gewertet werden. Eine entsprechende Anzeige wurde erstattet und befindet sich derzeit zur Prüfung und weiteren Veranlassung bei der Staatsanwaltschaft Berlin.
Veranstaltungen, auch die der Unterorganisationen und Initiativen, werden in der Regel in der ScientologyNiederlassung in der City West durchgeführt. Weitere Versuche, Stützpunkte in der Stadt zu errichten, etwa in Spandau ein Informationszentrum und in Charlottenburg
eine Drogenrehabilitation, sind wieder eingestellt worden. Werbung für Scientology und die Anliegen der Unterorganisationen erfolgt regelmäßig über Straßeninfostände. Gegenwärtig werden diese schwerpunktmäßig in Mitte, Schöneberg und Wilmersdorf durchgeführt. Für diese liegen bezirkliche Genehmigungen vor. Aufwändige Ausstellungen zum Missbrauch der Psychiatrie fanden in Steglitz – in dem Fall in einem angemieteten Laden – und am Potsdamer Platz in einem Zelt statt.
Aktiv ist Scientology auch mit einer Nachhilfeeinrichtung. Dort bieten Einzelpersonen, die der Vereinigung Scientology zuzuordnen sind, Nachhilfe für Schüler an. Die Anbieter orientieren sich dabei an der scientologischen Studiertechnik – wie es heißt – und der Unterorganisation Applied Scholastics. Erkenntnisse über weitere von der Vereinigung und ihrer Unter- und/oder Vorfeldorganisation unterhaltene Einrichtungen für Kinder und Schüler liegen dem Senat nicht vor.
vielen humanitären Initiativen und Programme(n) zur Verbesserung sozialer Situationen in der Gesellschaft und zur Förderung des Gemeinwesens.
Diese Programme sind weitgehend mit den Vereinszwecken der Unterorganisationen identisch. Im Einzelnen sind es – ich habe das bereits erwähnt – das Drogenrehabilitationsprogramm „Sag Nein zu Drogen, sag Ja zum Leben“, „Der Weg zum Glücklichsein“, die Menschenrechtsinitiative „Jugend für Menschenrechte“ und die unspezifische Kampagne gegen Psychologen und Psychiater.
Die Genehmigung von Veranstaltungen liegt grundsätzlich in der Verantwortung der zuständigen Bezirksämter. Der Senat kann also lediglich Aussagen zu Versammlungen treffen. Ausweislich der Versammlungsdatenbank der ordnungsbehördlichen und Staatsschutzversammlungsbehörde führte die Scientology Kirche Berlin e. V. seit 2007 insgesamt 74 ortsfeste Kundgebungen bzw. Mahnwachen durch, 60 davon vor der ScientologyZentrale in der Otto-Suhr-Allee und 14 im sonstigen Stadtgebiet. 72 Versammlungen fanden zum Thema Menschenrechte und Religionsfreiheit, zwei zum Thema Drogen statt.
Einzelne Scientologen treten in Berlin als Immobilienkäufer oder Dienstleister auf. Sie sind in ihrer beruflichen Funktion aber nicht zwangsläufig der ScientologyOrganisation oder deren Unterorganisationen zuzurechnen. Aus rechtlichen Gründen kann ich hier nicht weiter ins Detail gehen oder personenbezogene Auskünfte geben. Gleiches gilt für die Mitgliedschaft von Einzelpersonen in extremistischen Organisationen und deren Kontakte zu solchen Organisationen oder sonstigen personellen Verflechtungen.
Was ist also die Scientology-Organisation? Eine Religionsgemeinschaft? Eine Sekte? – In einer Stellungnahme der Bundesregierung heißt es: Scientology ist weder eine Religions- noch eine Weltanschauungsgemeinschaft, da ihre Ziele eindeutig auf wirtschaftliche Aktivitäten, konkret: die entgeltliche Vermittlung von Leistungen und die Werbung hierfür, ausgerichtet sind. Scientology kann sich im Gegensatz zu seinen Mitgliedern nicht auf die in Artikel 4 Abs. 1 und 2 Grundgesetz gewährte Religions- bzw. Weltanschauungsfreiheit berufen. – Dieser Einschätzung schließt sich der Senat von Berlin an.
Ich hoffe, mit diesen Ausführungen meinen Beitrag zur Beantwortung Ihrer großen Anfrage erschöpfend geleistet zu haben. – Herzlichen Dank!
Vielen Dank, Herr Senator! – Für die Besprechung steht den Fraktionen jeweils eine Redezeit von bis zu zehn Minuten zur Verfügung. Es beginnt die Piratenfraktion. – Herr Kollege Höfinghoff, Sie haben wieder das Wort!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank für die Beantwortung unserer Fragen, Herr Senator! – Ich möchte an der Stelle noch die lieben Kolleginnen und Kollegen begrüßen, eventuell anwesende Anons, Bernds und die sehr geehrten Aberrierten. Auch die eventuell anwesenden Scientologinnen und Scientologen hören mir bei meinem Redebeitrag hoffentlich sehr aufmerksam zu. Ich will jetzt niemandem der vier Verbliebenen etwas unterstellen, aber am Stream bzw. später in den Aufzeichnungen wird es sicher noch den einen oder anderen Aufruf geben.
Am besten kann man die Scientology wahrscheinlich dadurch demaskieren, indem man noch mehr von L. Ron Hubbard, dem Gründer dieser Organisation – –
[Zuruf von Özcan Mutlu (GRÜNE) – Ich will es euch einfach noch mal erzählen und vorle- sen, was Ron Hubbard so geschrieben hat. [Tom Schreiber (SPD): Ist doch kein Seminar hier! – Weitere Zurufe]
Hüten sie sich jedoch vor diesen Damen und Herren parlamentarischer Vorgehensweisen, die sämtliche rechtlichen und zeitverschwenderischen Verfahren kennen, aber irgendwie nie etwas anderes als Chaos erreichen. … Demokratien hassen Verstand und Können. … Demokratie ist nur in einer Nation von Clears möglich – und selbst sie können Fehler machen. Wenn die Mehrheit
Bereits damals ist offensichtlich auch schon für die Öffentlichkeit ersichtlich gewesen: Die ScientologyOrganisation ist verfassungsfeindlich und antidemokratisch. Sie steht mit ihren Theorien und Aktionen völlig entgegen einer freiheitlichen und aufgeklärten Gesellschaft.
Scientology will die komplette Herrschaft über Individuen und die gesamte Gesellschaft erringen. Kritiker und Kritikerinnen werden bedroht und unter Druck gesetzt. Unabhängige Berichterstattung versucht Scientology, sowohl mit juristischen Mitteln als auch mit Drohungen und tatsächlichen Angriffen zu verhindern bzw. zu beeinflussen. So werden Mitglieder der Berliner AnonymousGruppe, die seit 2008 permanent großes Engagement zeigen, auf die Machenschaften von Scientology aufmerksam zu machen, immer wieder bedroht oder mit hanebüchenen Anzeigen überhäuft. Da werden durch den Geheimdienst der Scientology, den OSA, die persönlichen Daten von Anonymous-Aktivistinnen und -Aktivisten ausspioniert und – wie der Senator gerade schon dargelegt hat – in Flugblättern veröffentlicht. Da werden Aktivistinnen und Aktivisten tätlich angegriffen, da werden Drohbriefe an bekannte Adressen von Anons verschickt. All das geschieht unter den Augen der Justiz. Mein Respekt gilt ausdrücklich den Berliner Scientology Anons, die seit fünf Jahren versuchen, Scientology daran zu hindern, mehr Menschen in ihr Netz aus kostenpflichtigen Kursen zu ziehen, die angeblich der Selbstfindung dienen sollen, einen diffusen Erfolg versprechen und eigentlich nur dazu dienen, Menschen gefügig zu machen und ihnen ihr gesamtes Geld aus der Tasche zu ziehen.
Aber wie läuft es ab, dieses Scientology-System? – Die Mitgliedschaft hat extreme Auswirkungen auf die Einzelnen. Es kommt vor, dass Anhängerinnen und Anhänger sich hoch verschulden, um die Kosten für den angeblichen Heilsweg zu bezahlen. Gravierender sind jedoch die psychischen Folgen. Die autoritäre Struktur der Organisation führt zur Abhängigkeit von dieser und zur Isolierung der Mitglieder von ihren bisherigen Bindungen. Die Sucht nach vermeintlichen Erfolgs- und Glückserlebnissen, nach Aufstieg und Fortschritt innerhalb dieser Gruppe führt zum Konsum von Kursen, Schriften und Büchern – egal, wie hoch der Preis dafür ist. Der Ausstieg aus Scientology fällt schwer. Meistens benötigen die ehemaligen Scientologen eine ärztlich-therapeutische Behandlung.
ihre Mitglieder gegen einen Beitrag zu verbreiten und zu vermitteln und Personen aus der Öffentlichkeit hereinzuholen, an dem man diese verbreiten und vermitteln kann.
Mit anderen Worten: Es geht ums Verkaufen. Es geht bei Scientology immer nur ums Geld – auch hier danke für die Klarstellung!