Herr Senator! Wenn Sie ständig im Gespräch sind und dies auch ohne Studie im Griff haben, können Sie uns sicherlich heute sagen, an welcher Stelle den Berlinern und
Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Es gibt immer noch viele Stellen, an denen der Verschmutzungsgrad so hoch ist, dass es kein angenehmer Anblick ist. Es sind aber auch häufig Stellen, für deren Reinigung die BSR nicht zuständig ist, weil diese nur für die Straßenreinigung sorgt. Die BSR ist aber dabei, mit anderen Akteuren auch Lösungen für diese Bereiche zu entwickeln.
Jetzt geht es weiter mit einer Anfrage des Kollegen Trapp von der Fraktion der CDU. – Bitte schön, Herr Trapp, Sie sind an der Reihe.
Ich frage den Senator für Inneres, Herrn Dr. Körting, ob die Jugendstrafanstalt in den Nachtstunden in Berlin von einem Berliner Hubschrauber mit Wärmebildkameras überwacht worden ist.
Herr Kollege Trapp! Ich kann Ihnen die Frage jetzt nicht beantworten, ob darüber ein Hubschrauber geflogen ist. Ich beantworte Ihnen das gern im Innenausschuss.
Dann geht es weiter mit dem Kollegen Schäfer von der Fraktion der Grünen. – Bitte schön, Herr Schäfer, Sie haben das Wort.
Ich habe eine Frage an die Senatorin Lompscher. – Frau Senatorin! Seit wann ist Ihnen der heute in der „Berliner Zeitung“ genannte Beschwerdebrief eines Berliner Fleischhändlers zum Fleischgroßmarkt Beusselstraße bekannt, in dem es unter anderem heißt:
Paletten mit Hähnchen- und Putenfleisch unter freiem Himmel abgeladen werden und herumstehen. Die Ware ist zur Freude der anwesenden Vögel teilweise unverpackt. Sie danken es ab und an mit ihrer weißlichen Hinterlassenschaft.
Herr Präsident! Herr Schäfer! Soweit ich weiß, hat mir dieses Schreiben nicht vorgelegen. Ich weiß, dass es im Beusselmarkt eine Außenstelle des Veterinär- und Lebensmittelamtes Mitte gibt und dass wir uns in engem Kontakt mit den Kollegen im VetLeb Mitte befinden.
Was sagen Sie zu der Aussage von Lebensmittelkontrolleuren, dass es dort zwar zwei Stellen gibt, aber die Arbeitszeiten bekannt sind und es immer dann drunter und drüber geht, wenn die beiden nicht vor Ort sind?
Herr Präsident! Herr Abgeordneter! Zweifellos ist es sinnvoll und notwendig, die Qualität der Lebensmittelkontrollen zu erhöhen. Es ist aber auch notwendig darauf hinzuweisen, dass Hersteller, Händler und Menschen, die mit Fleisch zu tun haben, hohe gesetzliche Eigenverpflichtungen haben. Ich gehe davon aus, dass Gesetze und Verordnungen auch ohne hundertprozentige Kontrolle, die ohnehin nicht zu gewährleisten wäre, einzuhalten sind. Weil Gesetze und Verordnungen gelegentlich Lücken aufweisen – wir merken es gerade bei dem Thema Schlachtabfälle –, bequemen sich jetzt endlich, dazu hat der aktuelle Vorfall einen Beitrag geleistet, die Bundesländer, der Bund sowie die EU, Schlachtabfälle einfärben zu lassen. Das schränkt den Handlungsspielraum für Menschen mit krimineller Energie ein.
Jetzt ist Frau Kollegin Seibeld von der Fraktion der CDU mit einer Frage an der Reihe und hat das Wort.
Ich habe eine Frage an die Senatorin von der Aue: Trifft es zu, dass während des Urlaubs des kommissarischen Anstaltsleiters der JVA Tegel Anträge von Insassen und Rechtsanwälten nicht bearbeitet werden können, da eine Urlaubsregelung nicht existiert?
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Abgeordnete Seibeld! Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies der Fall ist. Ich werde aber Ihren Fragen nachgehen. Wenn Sie mir in der Spontanen Fragestunde eine solche Frage stellen, werden Sie verstehen, dass ich nicht darauf vorbereitet bin und Ihnen keine korrekte Antwort geben kann.
Deswegen heißt es Spontane Fragestunde, aber auch eine Spontane Fragestunde sollte Fragen enthalten, die von den Senatoren beantwortet werden können.
Ich frage Finanzsenator Sarrazin: Ist Ihnen bekannt, dass Herr Witte von der seit 5 Jahren insolventen Spreepark GmbH & Co. KG das seitdem durch Wachschutz abgesicherte Gelände mit Erlaubnis des Liegenschaftsfonds betreten und dort einen Film drehen durfte? Wie bewerten Sie diesen Vorgang?
Mich interessiert nicht die Bewertung des Films, sondern wie Sie den Umstand bewerten, dass Herr Witte das Gelände betreten durfte, obwohl ansonsten niemandem Zugang gewährt wird.
Sind Sie sich sicher, dass sich die letzten Reste an Fahrgeschäften noch nach wie vor auf dem Gelände befinden, nachdem Herr Witte das Gelände betreten hat?
Ich weiß nur, dass sich die erste Mündliche Anfrage, die ich vor fünfeinhalb Jahren beantworten musste, auch um Herrn Witte drehte. Mehr habe ich dazu nicht in Erinnerung. Ich weiß auch nicht genau, ob es ihm weiterhin verboten ist, das Gelände zu betreten, und ich weiß auch nicht, ob er dort etwas hinterlassen hat,
Jetzt gibt es eine Frage von Herrn Birk. – Bitte schön, Herr Birk, Sie haben das Wort zu einer spontanen Frage!
Ich frage den Regierenden Bürgermeister: Herr Wowereit! Warum haben Sie sich trotz mehrerer kritischer Hinweise über den ganzen Sommer hin nicht zu dem Auftritt von Bushido beim „Bravo“-Konzert gegen Gewalt an Schulen geäußert?