Lieber Herr Kollege Dr. Augstin! Die in Ihrer Frage liegende Unterstellung, wir hätten jemals zu Lasten der Qualität gekürzt, weise ich zurück. Das haben wir nie getan.
Der Qualitätsgesichtspunkt wird bei der Bildungseinrichtung Kita immer im Vordergrund stehen. Um nicht flapsig zu wirken, bestätige ich Ihnen gerne, dass in Brandenburg, in Berlin und sogar in Bayern die Frage der Qualifi
kation von Erzieherinnen und das Begreifen der Kindergärten als Bildungseinrichtung für alle eine herausfordernde Aufgabe ist.
In Berlin haben wir ein Pilotverfahren in Sachen Qualität in Kitas, an dem sich viele andere Bundesländer orientieren. Unser Ziel ist das zukünftig beitragsfreie Kitajahr, das wir, wenn wir den Haushalt verabschieden, dank einer Initiative der Koalitionsfraktionen einrichten werden und selbstverständlich auch Qualität.
Die erste Runde nach der Stärke der Fraktion ist damit beendet. Die weiteren Runden gehen nach dem Gongzeichen los. Die Meldungen erfolgen im freien Zugriff. Ich eröffne diese Runde mit dem Gongzeichen. Schon mit Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch die Ruftaste anzumelden. Alle vorher eingegangenen Meldungen sind gelöscht.
Das Wort erhält der Kollege Trapp, ihm folgt die Kollegin Jantzen. – Herr Trapp hat das Wort. – Bitte schön!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senator für Inneres Herrn Dr. Körting: Wird die Landespolizeischule auch im Jahr 2006 die Aus- und Fortbildung des allgemeinen Ordnungsdienstes der bezirklichen Ordnungsämter durchführen?
Herr Kollege Trapp! Mit dieser Einzelfrage bin ich überfragt. Ich sage Ihnen das gerne im Innenausschuss.
Danke schön, Herr Präsident! – Meine Frage geht an Herrn Senator Böger. Anlass ist ein Schreiben der Elternvertretung der Klasse 3.2 aus der Borsigwalder Grundschule. Dort fällt seit geraumer Zeit der Integrationsunterricht für Kinder mit emotional sozialen Problemen aus und auch Deutsch als Zweitspra
che, weil die entsprechenden Kolleginnen für Vertretungsunterricht eingesetzt werden. Meine Frage an Sie lautet: Wird die zugesagte Entlastung oder Verstärkung dort in absehbarer Zeit stattfinden? Können Sie ausschließen, dass ähnliche Ausfälle durch Vertretungsunterricht bei der Förderung behinderter Kinder und Kinder mit Sprachdefiziten vorkommen, weil die Kolleginnen in Vertretungsunterricht eingesetzt werden?
Herr Präsident! Frau Abgeordneten Jantzen! Selbst bei der bei mir zweifellos vorhandenen Fähigkeit, mir möglichst viel auf einmal zu merken und morgens in der Lageberichterstattung aufzunehmen, ist es mir wirklich nicht möglich, bei den glücklicherweise noch über 800 Schulen in Berlin jeweils per Zuruf exakt zu sagen, wer an diesem Tag krank ist, wer vertreten werden kann, ob und warum Unterricht ausfällt, warum eine Schulleitung so oder so handelt. Vielleicht ist es auch ganz gut so, denn wer weiß, ob ich das überhaupt aushalten würde, was sich im Einzelnen dort so abspielt. Aber ich nehme das gerne auf, ich lese auch meine Post, das sichere ich Ihnen zu, und ich ordne sofort an, dem nachzugehen und selbstverständlich, um es ganz im Ernst zu formulieren, wird die Schulaufsicht diesen Fall prüfen.
und es kommt vor, dass ein Senator krank wird. So wie das hier ist, kann ich nicht ausschließen, dass es auch bei einem Lehrer oder einer Lehrerin ist. Ich kann nicht ausschließen, dass jemand überraschend krank wird, Herr Kollege Dr. Lindner, und dass morgens um halb acht angerufen und ein Hexenschuss gemeldet wird. Dann kann es in einer Schule auch einmal vorkommen, dass Unterricht verschoben oder vertreten werden muss. Deswegen kann ich Ihnen keine generelle Auskunft hierzu geben. Aber ich gebe Ihnen noch einmal die Zusicherung, dass wir allen Problemen nachgehen werden und uns bemühen, Unterricht in jedweder Form nicht ausfallen zu lassen.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Herr Böger! Es handelt sich hierbei um einen längerfristigen Ausfall und eine längerfristige Vertretung. Die Mail müssten Sie gestern bekommen haben, ich erwarte aber nicht, dass Sie die jetzt schon gelesen haben. In dem Zusammenhang stellt sich aber die Frage, ob es seitens der Schulaufsicht zulässig ist, die Schule anzuweisen, die DaZ-Lehrer und die Integrationslehrer in diesen Vertretungsunterricht zu schicken.
Herr Präsident! Frau Abgeordnete Jantzen! Ich kann nicht abstrakt die Zulässigkeit von Anweisungen überprüfen. Prinzipiell glaube ich das schon. Wenn wir das Gebot der Vertretungspflicht haben, dann muss ich dies auch möglich machen. DaZ-Stunden sind allerdings keine Vertretungsstunden, sondern Stunden, die ganz wichtig und zu geben sind, so wie jede Mathematik- oder Physikstunde.
Insofern stimme ich mit Ihnen überein. Man muss den Vertretungsunterricht so regeln, dass Kollegen, Kolleginnen, die an diesem Tag keinen Unterricht haben, den Unterricht übernehmen. Das sieht das Beamten- und Angestelltenrecht auch ausdrücklich vor.