Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lie be Kolleginnen und Kollegen! Wer heute ein Elektroauto kauft, wird für seinen Umwelteinsatz in Deutschland reichlich „be lohnt“: hohe Preise, kurze Reichweiten, lange Ladezeiten. Da braucht man sich nicht zu wundern, dass Elektromobilität bis jetzt keinen Durchbruch in Deutschland geschafft hat. Auch wenn die Erfindung noch so schön sein mag: Die Bürgerinnen und Bürger sind keine Enthusiasten, die sich auf solche Ein schränkungen und Ärgernisse einlassen wollen. Die Autofahrer von morgen wollen zuverlässige, individuelle Mobilität, die unter allen Umständen funktioniert, die bequem, alltagstaug lich und auch bezahlbar ist. Davon waren wir beim Elektroauto bis jetzt meilenweit entfernt.
Aber so langsam, meine Damen und Herren, wacht Auto deutschland auf: Die Neuzulassungen von Elektrofahrzeugen haben sich im vergangenen Jahr fast verdoppelt. Nachdem Volkswagen vor Kurzem mit seiner neuen Strategie einen radi kalen Schwenk zur Elektromobilität gemacht hat - sicherlich auch mit Blick auf die Exportmärkte, insbesondere China -, ist nun von einer Zeitenwende in der Automobilindustrie die Re de: In allen Häusern wird mit Karacho an Konzepten für Elekt romobilität gearbeitet. Die deutschen Hersteller wollen in den kommenden Jahren ihr Angebot von jetzt ungefähr 30 auf 100 E-Modelle erhöhen.
Natürlich, meine Damen und Herren, liegt diese Transformati onsaufgabe vor allem bei der deutschen Industrie. Aber ohne einen aktiven und unterstützenden Staat wird es nicht funktio nieren: Alternative Antriebe brauchen eine langfristige Strate gie und eine gezielte Förderung.
Einfach nur zu hoffen, dass das alles schon irgendwie gehen wird, wird nicht klappen; das haben die letzten Jahre gezeigt.
Die Bundesregierung hat reagiert, meine Damen und Herren: Bundesfinanzminister Scholz will die Förderung von Elektro fahrzeugen um weitere zehn Jahre - bis 2030 - verlängern. Ich
meine, auch die Bundesländer sind gefragt: Der Schwenk zur Elektromobilität kann nur gelingen, wenn die Ladeinfrastruk tur flächendeckend vorhanden und nutzerfreundlich ist.
Bei allem Respekt: Ich weiß, dass die Landesregierung eine Menge unternimmt - keine Frage. Mir ist auch bewusst, dass heute wiederum ein Forum dazu stattgefunden hat: das 4. Zu kunftsforum für „E-mobiles Brandenburg“. - Ich wäre dankbar, wenn der Wirtschaftsausschuss auch einmal zu solch einer Ver anstaltung einladen würde; das hat übrigens auch etwas mit Wertschätzung zu tun.
Trotzdem freue ich mich über das Engagement der Landesre gierung. Meiner Ansicht nach ist das aber nicht genug. Ich glaube - das habe ich in meinem ersten Beruf gelernt -: Wenn du Erfolg haben willst, musst du mit gutem Beispiel vorange hen.
- Und die Landesregierung geht nicht mit gutem Beispiel vor an. - Übrigens: Wir als Parlament in dieser Frage auch nicht. Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, dass es beim Landtag - weder in der Tiefgarage noch davor - keine Ladeinfrastruktur gibt? Ich weiß, vor zwei Jahren gab es darüber einmal eine Diskussi on. Ich könnte mir aber vorstellen, dass sie, wenn wir sie hät ten, ordentlich funktionieren würde, das Bezahlsystem einfach zu handhaben wäre, sodass sie für uns hier ein Erfolg wäre.
Ich weiß nicht - darüber wird sicherlich Minister Steinbach be richten -, wie viele Ladesäulen es in den Ministerien und den nachgeordneten Landesbehörden gibt; ich gehe davon aus, dass überall Nachholbedarf besteht.
Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, eine Offensive zu starten. Wir müssen mit gutem Beispiel vorangehen und deutlich machen, dass wir das können. Damit können wir letztendlich auch andere motivieren, nachzuziehen.
Meine Damen und Herren, viele von Ihnen sagen vielleicht: Elektromobilität ist nichts für Brandenburg. Das funktioniert nur in den urbanen Räumen - ich gucke da meinen Kollegen Frank Bommert an. - Das ist ein berechtigter Einwand. Aber zu sagen, dass Elektromobilität die ländlichen Räume überhaupt nicht betrifft, ist schlicht und einfach falsch. Wir dürfen nicht vergessen, meine Damen und Herren, dass Stadtbewohner ger ne aufs Land fahren; da wollen wir nicht, dass Brandenburg in ein paar Jahren ein weißer Fleck auf der Ladekarte ist.
Es ist nicht nur eine Frage von Brandenburgs Image. In vielen kleinen Orten sind Gäste aus Berlin oder anderen Bundeslän dern zu einer wichtigen Einnahmequelle geworden - Einzel handel, Hotellerie und Gastronomie leben davon. Unser Ziel muss daher sein, dass zukünftig überall in Brandenburg eine Lademöglichkeit zu finden ist; zurzeit ist das nicht der Fall. Ich habe recherchiert, Herr Minister Steinbach: Ich komme auf un gefähr 110 Lademöglichkeiten in Brandenburg. Sie sind sehr unterschiedlich: Es sind kaum ganz schnelle dabei, wenige, die wirklich Leistung bringen, aber sehr viele, bei denen man sich
Natürlich gibt es bereits ein Förderprogramm der Bundesregie rung und auch der Landesregierung. Richtig ist aber auch, dass die Fördergelder nicht ausgeschöpft sind, ja. Die aktuelle Situ ation zeigt deutlich, dass die vorhandenen Instrumente an scheinend nicht funktionieren: Bislang gibt es nur Unterstüt zung für öffentliche Ladestationen. Die meisten Autofahrer la den aber am Wohn- und Arbeitsort. Wir haben es hier also ein deutig mit einer Förderlücke zu tun und brauchen eine finanzi elle Förderung privater Ladestationen bzw. Ladestationen am Arbeitsort.
Aber selbst wenn man als Elektroautofahrer Glück hat und eine Ladesäule in der Nähe seines Wohnortes findet, ist das Laden heute nur noch eine absurde Herausforderung: Bei zig Bezahl modellen, überhöhten Preisen und lahmem Laden macht einem die ganze Geschichte wirklich keine Freude. Man ist frustriert.
Außerdem haben wir es mit einer rechtlichen Grauzone zu tun: Viele Anbieter verlangen in der Regel einen Pauschalpreis zwi schen 5 und 8 Euro; das rentiert sich für viele Elektromobilis ten nicht. Es ist einfach wirtschaftlich unattraktiv.
Spontanes Laden ist an den Säulen einzelner Firmen nur mit einem Abo möglich. Teilweise unterscheiden sich die Preise für eine Kilowattstunde Strom um bis zu 300 %. Der Grund: Es gibt noch keine einheitlichen Mess- und Abrechnungssysteme. Die Politik ist ganz klar in der Pflicht, dieses Chaos an den La desäulen zu beenden.
Meine Damen und Herren, die Elektromobilität wird eine tra gende Säule der Mobilität der Zukunft sein. Aber sie wird nur eine von mehreren Säulen sein, und sie ist kein Allheilmittel. Deshalb verlangt Bundesverkehrsminister Scheuer zwar 1 Mil liarde Euro zusätzlich für Ladestationen, spricht sich aber gleichzeitig gegen eine Festlegung auf eine bestimmte An triebstechnologie aus. Wir wissen, dass es Bereiche gibt - Luft-, Schwerlast- oder Schiffsverkehr -, in denen es niemals mit Elektromobilität funktionieren wird, weil es einfach tech nisch nicht möglich ist. Deshalb gehört das Thema syntheti sche Kraftstoffe endlich verstärkt auf die Tagesordnung. Es muss gelingen, diese Kraftstoffe auch in Brandenburg nach in dustriellem Maßstab und zu bezahlbaren Preisen zu produzie ren. Genauso müssen jetzt die richtigen Weichen gestellt wer den, um Wasserstoff auch in Brandenburg effizient und erfolg reich nutzen zu können.
Meine Damen und Herren, es ist am Ende nicht entscheidend, welche Technologie sich durchsetzen wird. Vielmehr müssen wir technologieoffen handeln und alle Alternativen im Blick be halten. Was bringt es, wenn von mancher Partei - wie in jüngs ter Zeit geschehen - gefordert wird, den Verbrennungsmotor zu verbieten? Selbst wenn ab heute kein Diesel und kein Benziner mehr das Fließband verlassen würde, ist damit immer noch kei ne einzige Ladestation aufgestellt, keine einzige Kilowattstunde grüner Strom für E-Autos mehr produziert und kein einziger Kilometer des zusätzlich benötigten Stromnetzes gebaut.
Ich bitte darum, Augenmaß zu wahren und das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten. Wir sollten niemandem vorschrei ben, ob er sich mit der Bahn, dem Bus, dem Fahrrad, der EMobilität - demnächst vielleicht auch mit dem E-Tretroller - fortbewegt. Nach meiner Auffassung dürfen Umweltschutz und erfolgreiche Wirtschaftspolitik keine Gegensätze sein. Wir wollen nicht Umwelt oder Wirtschaft, sondern wir wollen Wirtschaft und Umwelt.
Ich glaube, es gehört zu einer klugen Politik, den Bürgern so viel Freiheit einzuräumen, dass wir die individuelle Mobilität nicht verteufeln; Verteufeln bringt nichts. Die Menschen müs sen ein bisschen Lust darauf bekommen, was kommt, weil sie sehen, dass das eine Supersache ist, und sie Freude daran ha ben. „Freude am Fahren“ war einmal ein Slogan. Derzeit hat derjenige, der in Deutschland Elektromobilität nutzt, keine Freude am Fahren. Das muss sich ändern. Dabei geht es nicht nur um die 800 000 Arbeitsplätze in der deutschen Automobil industrie. Na klar, es ist eine Schlüsselindustrie: In Wirklich keit hängen fast alle Arbeitsplätze in den ländlichen Regionen vom Auto ab - ich weiß nicht, ob uns das immer so bewusst ist. Ohne Auto kommen viele Pendler nicht zur Arbeit. Die Hand werker erreichen ihre Kunden nicht, die Landwirte kriegen ihre Erzeugnisse nicht vom Feld, viele Hotels und Campingplätze auf dem Land bleiben leer. Diese Liste könnte man fortsetzen.
Meine Damen und Herren, deshalb wird es Zeit, zwei Gänge höher zu schalten und zu handeln, um die Elektromobilität auch in Brandenburg voranzubringen. - Ich danke Ihnen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Homeyer, das Thema Elektromobilität ist ohne Zweifel von zentraler Bedeutung. Die Verkehrswende war viel zu lange ein Stiefkind der Energiewende, und sie ist zu Recht immer mehr im Fokus: In diesem Bereich muss sich sehr viel tun. Und ich bin davon überzeugt, dass sich auch viel im Verhalten der Men schen ändern wird - es muss sich jedenfalls ändern -, wie Sie Mobilität ausleben.
Wie sich das entwickelt, wird sich zeigen, denn es gibt in die sem Zusammenhang auch eine Menge Fehlvorstellungen. Des wegen zwei Klarstellungen. Erstens: Elektromobilität ist nicht per se ein Beitrag zum Klimaschutz, jedenfalls nicht, solange - nicht zuletzt in Deutschland - der überwiegende Anteil des Stroms nicht aus erneuerbaren Energien, sondern aus Kohle, Gas oder zum Teil auch noch aus Kernenergie erzeugt wird. So lange ist Elektromobilität einfach nur ein Beitrag zur Steigerung des Stromverbrauchs, der uns beim Klimaschutz überhaupt nicht weiterhilft. Man muss das Problem also weiterdenken.
Die zweite Klarstellung - Herr Homeyer hat bereits darauf hin gewiesen -: Elektromobilität ist nicht das Allheilmittel für den
Verkehr der Zukunft. Es wird - davon bin ich überzeugt - aus praktischen und technischen Gründen zwingend andere Syste me geben, die insbesondere beim Schwerlastverkehr und bei anderen Verkehrsarten ergänzend oder vielleicht ausschließlich zum Zuge kommen. Da geht es um grünes Erdgas und nicht zuletzt um den Ausbau der Wasserstofftechnologie, die noch ganz am Anfang steht und bei der erhebliche Chancen gerade im Verkehrssektor liegen - immer mit der Maßgabe, dass auch diese Gase aus erneuerbaren Energien hergestellt werden müs sen, denn das Ziel bleibt eine CO2-emissionsfreie Welt.
Es ist also ein zentrales Thema, doch der Antrag - es tut mir leid, lieber Kollege Homeyer - ist eine Enttäuschung. Denn was darin steht, sind erst einmal Selbstverständlichkeiten. Wir fördern, und wir müssen fördern. Wir können gerne darüber re den, ob wir mehr fördern müssen, das ist klar, aber so steht es ja nicht einmal im Antrag. Ladeinfrastruktur muss es flächen deckend geben - darüber gibt es überhaupt keinen Dissens -, damit das Ganze funktioniert.
Wir sind auch sehr wohl im Bilde darüber, dass die derzeitige Abrechnungssystematik - wenn denn überhaupt abgerechnet wird - unbefriedigend ist. Viele Unternehmen installieren La desäulen, ohne abzurechnen, weil es sich derzeit wegen der ge ringen Zahl von Elektrofahrzeugen nicht lohnt, ein Abrech nungssystem zu entwickeln. Das ist nicht die Zukunft, wir müssen da einheitlich werden. Aber das ist etwas, was nicht das Land und nicht einmal der Bund entscheidet, sondern letz ten Endes muss marktwirtschaftlich geklärt werden, wie das ablaufen soll. Der Bund kann Anteil daran nehmen, aber nicht wir. Wir können auch schlecht auf Tank & Rast, eine rein pri vatwirtschaftliche Gesellschaft, einwirken, damit sie Ladeinfrastruktur schafft. Die Notwendigkeit sollte sie eigentlich selbst erkannt haben, und wenn sie es nicht tut, können wir es jetzt noch einmal sagen: Schaffe sie bitte! - Einen Antrag im Landtag brauchen wir dafür aber nicht.
Einzelne Teile dieses Antrags sind eher skurril; es tut mir leid, wenn ich das so sagen muss. Wenn wir aufgefordert werden, an Behördenstandorten - und als Beispiele werden ausgewählte Polizeipräsidien genannt - Ladeinfrastruktur zu schaffen, frage ich mich, ob sich Kollege Eichelbaum den Antrag angesehen hat, bevor er eingereicht wurde; da stimmt irgendetwas nicht. Und dass wir als Landesregierung bei den kommunalen Bau ämtern Ladeinfrastruktur schaffen, geht baurechtlich nur dann, wenn wir uns mit den Kommunen einvernehmlich in Verbin dung setzen. Was nicht heißt, dass es gut wäre, wenn das pas siert.
„Mit einem groß angelegten Aufforstungsprogramm soll den brandenburgischen Schülerinnen und Schülern eine konkrete Möglichkeit geschaffen werden, ihren eigenen, greifbaren Beitrag zum Klimaschutz in ihrer Heimat zu leisten.“
Beabsichtigt ist nämlich, dass die Brandenburger Schülerinnen und Schüler bei der Aufforstung eingesetzt werden. Unabhän gig davon, dass der Forst vielleicht nicht begeistert davon ist und so viele großflächige Aufforstungsflächen ad hoc auch nicht zur Verfügung stehen: Ist das jetzt die Antwort der CDU auf „Fridays for Future“? Ich glaube, das ist eher traurig. Es tut
mir leid, so einen Antrag können wir nicht unterstützen, auch wenn wir Ihrem Anliegen uneingeschränkt folgen. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will meine Re de mit zwei Fragen beginnen, eine davon wurde schon beant wortet. Wer von Ihnen fährt jetzt - im Jahr 2019 - ein Elektro auto? - Okay. Die Frage nach den Ladesäulen im Landtag ha ben Sie schon beantwortet: Es gibt keine. So viel zur Vorreiter rolle, die Sie hier immer gerne einnehmen wollen.
Zum CDU-Antrag: Schauen wir uns an, was es nicht alles schon an Konzepten und Beschlüssen gibt. Die bereits im Jahr 2012 von der Landesregierung verabschiedete Energiestrategie 2020 wurde in den Jahren 2016 und 2017 evaluiert. Mit den Unsicherheiten bezüglich der weiteren Ausgestaltung der Ener giewende auf Bundesebene wurde es dann als nicht sinnvoll und zielführend erachtet, die Energiestrategie 2030 als Ganzes zu aktualisieren. So spielt dann auch die E-Mobilität in diesem Konzept eine eher untergeordnete Rolle. Der Landtagsbe schluss „E-Mobilität im Landtag Brandenburg“ vom März 2017 beinhaltet bereits einen umfangreichen Forderungskata log der Koalition, der mit dem Maßnahmenkatalog des Wirt schaftsministeriums vom 2. Juli 2018 innerhalb der Energie strategie 2030 umfänglich ergänzt wurde. Neben dem vielen Mögen, Wollen, Prüfen und Unterstützen wurde auch wieder viel über Vorreiterrollen geschrieben.
Nun ist das derzeitige Netz der Ladesäulen noch löchriger als das Mobilfunknetz - und das trotz aller Bekundungen, auch in der E-Mobilität eine Vorreiterrolle einnehmen zu wollen.
So werden auf der Website www.e-tankstellen-finder.com für Brandenburg 109 E-Tankstellen angezeigt. Die Qualität hat Herr Homeyer schon beschrieben. In Baden-Württemberg sind es allerdings bereits 966 E-Tankstellen. In Bayern gibt es 882 und in Sachsen 285.
Nun sind das alles Länder, die nicht gerade Vorreiterrollen in der Windenergieerzeugung spielen wollen, aber diese Länder nutzen eben bereits den Strom und scheinen sich beim Thema erneuerbare Energien in seiner Gänze mehr zuzutrauen als Brandenburg. Denn wie formulierte es der Wirtschaftsminister, Herr Gerber, 2016 in seiner Antwort auf die Frage der AfD: Wie viele Ladepunkte wird es voraussichtlich für E-Mobilität im Jahr 2030 geben? - Zitat: