Herr Jungclaus, Sie haben es selber gesagt: Es ist ein sehr wichtiges Thema. Deswegen finde ich es gar nicht überra schend, dass sich verschiedene Mitglieder der Landesregierung mit diesem Thema beschäftigen; es ist wichtig.
Wir haben in den letzten Jahren sehr viele wichtige Instrumen te wie das Bündnis für Wohnen auf den Weg gebracht. An die ser Stelle sind wir jetzt. Zu einer landeseigenen Wohnungsbau gesellschaft gibt es bisher keine abgestimmte Auffassung.
Aus der Frage des Kollegen Jungclaus war ersichtlich, dass wir vor allem im letzten Jahr zu wenig Wohnraum geschaffen ha ben. Das ist auch durch die Presse gegangen und die Begrün dung dessen, was Herr Görke gesagt hat.
Deshalb meine Frage: Woran liegt es, dass wir in Brandenburg nicht einmal 900 Wohnungen gebaut haben, obwohl wir 2 000 Wohnungen hätten schaffen müssen? Wo sind die För derinstrumente nachzubessern? Welche Förderinstrumente ha ben nicht funktioniert?
Das mit den Zahlen und der Statistik, Herr Genilke, ist so eine Sache. Wir haben vor einigen Jahren einen wohnungspoliti schen Kompass erarbeiten lassen, der besagte, dass wir im Land Brandenburg pro Jahr etwa 5 000 neue Wohnungen brau chen. Wir sind gerade dabei, diesen wohnungspolitischen Kom pass zu aktualisieren. Ich denke, die Ergebnisse werden noch vor der Sommerpause vorliegen. Dann werden wir sehen, wie die bisherigen Entwicklungen verlaufen sind.
Wir haben uns vorgenommen - darauf sind auch die Instrumen te ausgerichtet -, dem sozialen Wohnungsbau eine größere Un terstützung zukommen zu lassen. Sie wissen, woher wir ge kommen sind. Anfang dieser Legislaturperiode waren es gera de einmal 40 neu gebaute Wohnungen. Das haben wir erheb lich steigern können. Im Jahr 2017 haben wir über 80 Millio nen Euro an Fördermitteln bewilligt. Im letzten Jahr ist die Förderung etwas zurückgegangen. Das lag zum Beispiel daran, dass einige wichtige Projekte nicht mehr im Jahr 2018 bewil ligt werden konnten, sondern über den Jahreswechsel gerückt sind. Ich denke nur an die Weiße Stadt in Oranienburg und an Hennigsdorf. Das waren wichtige, große Projekte.
Wir arbeiten mit den Unternehmen weiter an neuen Projekten, auch ProPotsdam ist wieder dabei. Ich gehe davon aus, dass wir die Möglichkeiten der Förderung auch da nutzen werden.
Wir sind aber - da gebe ich Ihnen recht - ständig dabei, nachzu steuern. Deswegen arbeiten die beiden Arbeitsgruppen im Bündnis für Wohnen. Wir sind sehr dankbar, dass uns die Part ner wichtige Hinweise geben, wenn es darum geht, richtig
Fontane200 - Impulse des Fontane-Jahres für die Fort- und Weiterentwicklung der brandenburgischen Kulturlandschaft nutzen
Die Aussprache wird für die SPD-Fraktion von der Abgeordne ten Prof. Dr. Liedtke eröffnet. Bitte schön.
Am Waldessaume träumt die Föhre, Am Himmel weiße Wölkchen nur, Es ist so still, dass ich sie höre, Die tiefe Stille der Natur.
Rings Sonnenschein auf Wies‘ und Wegen, Die Wipfel stumm, kein Lüftchen wach, Und doch, es klingt, als ström‘ ein Regen Leis tönend auf das Blätterdach.“
Wissen Sie, was eine Föhre ist in Brandenburg? Eine Kiefer. Daran merkt man, dass es doch schon 200 Jahre her ist mit dem Geburtsdatum von Theodor Fontane.
„Fontane200 - Impulse des Fontane-Jahres für die Fort- und Weiterentwicklung der brandenburgischen Kulturlandschaft nut zen“ ist ein 9-Punkte-Kulturprogramm.
Erstens: „Mittag“ - das Gedicht, könnte am Beginn des Be richts der Enquetekommission zum ländlichen Raum stehen, denn darum geht es hier, um die Stärkung und Förderung der Kultur im ländlichen Raum und deren enorme Vielfalt in Bran denburg und deren neue Kooperationen untereinander.
„Du wirst Entdeckungen machen, denn überall, wohin du kommst, wirst du, vom Touristenstandpunkt aus, eintre
ten wie in ‚jungfräuliches Land‘. Du wirst Klosterruinen begegnen, von deren Existenz höchstens die nächste Stadt eine leise Kenntnis hatte; du wirst inmitten alter Dorfkirchen, deren zerbröckelter Schindelturm nur auf Elend deutete, große Wandbilder oder in den treppenlo sen Grüften reiche Kupfersärge mit Kruzifix und vergol deten Wappenschildern finden; du wirst Schlachtfelder überschreiten, Wendenkirchhöfe, Heidengräber, von de nen die Menschen nichts mehr wissen, und statt der Nachschlagebuchs- und Allerweltsgeschichten werden Sagen und Legenden und hier und da selbst die Bruchstü cke verklungener Lieder zu dir sprechen. Das Beste aber, dem du begegnen wirst,“
Zweitens: Wir wollen nachhaltige Strukturen der kulturellen Bildung im außerschulischen Raum, nachdenken über den Drit ten Ort, der nicht das Zuhause, nicht Arbeit oder Schule, son dern ein Treffpunkt von Menschen ist, ein Ort der Live-Dialo ge, der Neugierde, des Zufalls. Die vielfältige Bibliotheksland schaft hält solche Orte bereit, wenn wir sie uns modern und di gital ausgestattet und trotzdem mit Kaffee und Obst und Hafer plätzchen träumen.
„Man hört nie auf, entwicklungsbedürftig zu sein; ich ge he noch jetzt in die Schule und lerne von Leuten, die mei ne Enkel sein könnten.“
Fontane spricht von der Schule des Lebens; der Dritte Ort ge hört dazu, seit 2010 nach dem amerikanischen Soziologen Ray Oldenburg mit diesem Namen versehen.
Drittens: Kultur und Tourismus. Ich verweise auf die fünf Bän de „Wanderungen durch die Mark Brandenburg“: „Die Graf schaft Ruppin“, „Das Oderland“, „Havelland“, „Spreeland“ und „Fünf Schlösser“.
Wer hat gezählt, wo überall am Ortseingang das Namensschild den Untertitel „Fontane-Ort“ tragen müsste? Natürlich kleinge druckt mit Quellenangabe, eine Maßnahme für Werbung, Iden tität und Heimat. - Wenn da nicht die schwierige Erreichbarkeit über den öffentlichen Nahverkehr wäre. Der Alte schreibt:
„Rheinsberg von Berlin aus zu erreichen ist nicht leicht. Die Eisenbahn zieht sich auf sechs Meilen Entfernung daran vorüber, und nur eine geschickt zu benutzende Ver
bindung von Hauderer und Fahrpost führt schließlich an das ersehnte Ziel. Dies mag es erklären, warum ein Punkt ziemlich unbesucht bleibt,“
Wie immer betrifft auch dieser Kulturantrag mehrere politische Felder; Zug, Bahn, Bus und Straßen gehören dazu.
Viertens: Kulturelle Teilhabe durch Digitalisierung. Aber auch neue digitale Kunstformen sind ein weites Feld und dringend notwendig. Den Handschriften-Digitalisaten des Fontane-Ar chivs verdanke ich viele Ideen für das Fontane-Jahr.
„Alles Alte, soweit es Anspruch darauf hat, sollen wir lie ben, aber für das Neue sollen wir recht eigentlich leben.“