Protocol of the Session on May 18, 2017

Damit wird der Wolf keine jagdbare Art. Der Begriff Schutz jagd - an die Adresse der CDU - sorgt für eine völlig falsche Erwartungshaltung. Der Wolf bleibt zumindest mittelfristig streng geschützt. Eine Entnahme muss immer gut begründet sein. Und was man in einem anderen europäischen Land macht, muss nicht immer richtig sein. Es gibt beim Thema Wolf eben keine einfache Lösung - das sollte man auch nie mandem vorgaukeln. Das bleibt eine Daueraufgabe.

Wir wollen und werden Weidetierhaltung in Brandenburg wei ter unterstützen - an die Adresse der Grünen: immerhin 45 Mil lionen Euro im Kulturlandschaftsprogramm und im Ökoland bau, davon profitieren selbstverständlich auch die Weidetier halter. Entschädigung und Prävention werden weiter aus Lan desmitteln abgesichert. Das ist und bleibt unverzichtbar. Eine neue Präventionsrichtlinie ist auf den Weg gebracht worden und wird jetzt umgesetzt. Es sind ja auch die Umsetzungszeit räume kritisiert worden - da sind wir deutlich besser geworden.

Die zwei neuen Wolfsbeauftragten werden bei der Beratung der Weidetierhalter unterstützen. Wir haben damit vier Mitar beiter in der Prävention und Wolfsberatung. Ab 2018 gibt es in Groß Schönebeck das Herdenschutz- und Wolfsberatungszent rum, um gerade dem Informationsbedürfnis der Bevölkerung gerecht zu werden. Zudem wird das gute Monitoring verstärkt. Schon jetzt erreichen uns über 3 000 Einzelhinweise im Jahr. Wolfsmonitoring ist in Norwegen und Schweden - um noch einmal nach Skandinavien zu kommen - im Übrigen eine natio nale Aufgabe und wird mit Millionen unterstützt. Daran kann der Bund sich mal ein Beispiel nehmen.

(Beifall DIE LINKE sowie des Abgeordneten Folgart [SPD])

Vielleicht auch aufgrund unserer Initiative in Bad Saarow.

Sie sehen, wir haben vieles Grundlegende auf den Weg gebracht. Jetzt gilt es, für Gemeinsamkeit zu sorgen. Alle müssen maximal aufeinander zugehen. Brandenburg ist Vorreiter. Im Übrigen ha be ich meinen Ministerkollegen in Bad Saarow das großzügige Angebot gemacht, ihnen bei Bedarf ein Wolfsrudel zur Verfü gung zu stellen. Bis jetzt hat sich keiner bei mir gemeldet.

(Beifall SPD)

So oder so, der Wolff wird in ganz Deutschland ankommen. Wir in Brandenburg sind gut aufgestellt und nehmen die große Herausforderung an. Wir wollen gemeinsam dafür sorgen, dass Artenschutz weiterhin Akzeptanz findet. - Vielen Dank.

(Beifall SPD und DIE LINKE)

Vielen Dank. - Wir sind am Ende der Aussprache angelangt und stimmen zunächst über den Überweisungsantrag der CDUFraktion, „Weidetierhaltung mit Schutzjagden auf Problem wölfe sichern - landesweit einheitliches Verfahren mit der Wolfsverordnung etablieren“, auf Drucksache 6/5668 ab. Wer diesem CDU-Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Das sieht gut aus. Gegenstimmen? - Keine. Enthaltungen? - Auch keine. Damit ist der Antrag einstimmig überwiesen.

Ich schließe Tagesordnungspunkt 11 und rufe Tagesordnungs punkt 12 auf:

Einführung: „Klasse: Kunst für Brandenburg“

Antrag der Fraktion der CDU

Ich eröffne die Aussprache. Die Abgeordnete Heinrich spricht für die CDU-Fraktion.

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zu rück zur Kultur ist in dem Rahmen und an dieser Stelle viel

leicht gar nicht so schlecht. Wenn wir über kulturelle Bildung sprechen, kommen wir nicht umhin, zunächst den Stellenwert von Kultur hervorzuheben; denn nur wer Kunst und Kultur überhaupt ernst nimmt, wird sich für ihre Vermittlung einset zen, dafür, persönliche, individuelle, künstlerische Stärken und Interessen früh zu entdecken und auszubilden und kulturelle Prozesse auch kritisch zu reflektieren.

Auch wenn ich ehrlichen Herzens überzeugt bin, dass wir in diesem Plenum bei diesem Punkt nicht uneins sind, bleibt es notwendig, immer wieder zu betonen - öffentlich und auch bei diesem Tagesordnungspunkt -: Kultur ist eben kein nachrangi ges Politikfeld, sondern vielmehr Auftrag, Inhalt und Ziel un seres Verständnisses von einer humanen Gesellschaft. Ich bin es auch nicht leid, immer wieder anzumahnen, dass Kunst und Kultur Orientierung geben, Partizipation fördern, ein Integra tions-, ein Kreativfaktor, identitätsstiftend und nicht zuletzt für unser Land auch imageprägend sind.

Verehrte Damen und Herren! Als ich zum ersten Mal vor die sem Plenum sprechen durfte - das war im Jahr 2009 -, vollzog sich gerade die Umsetzung eines wunderbaren Bausteins in der kulturellen Bildung unseres Landes: Das Projekt „Klasse: Mu sik für Brandenburg“ wurde diskutiert, beworben, fand erste begeisterte Schulen, nahm so manche fiskalische Hürde und überzeugte Eltern, Grund- und Förderschulen und ist bis heute ein Erfolgsmodell. Bereits damals habe ich angemahnt, das Projekt „Klasse: Musik für Brandenburg“ durch ein analoges Projekt „Klasse: Kunst für Brandenburg“ zu qualifizieren. Ich habe diese Forderung in jede Haushaltsdebatte eingebracht - nicht ganz ohne Erfolg. Zwar gibt es bis heute keine einzige Klasse Kunst, dennoch empfand ich die Diskussion über dieses Thema unter den Kollegen in den Fachkreisen und darüber hin aus immer als wohlwollend. Leider erschöpften sich bei dieser Planung seit 2009 die Eruierungsprozesse im Wollen und bis heute in einer völligen Unverbindlichkeit. Daher heute ein er neuter Versuch, diese Unverbindlichkeit und das Wohlwollen in eine gemeinsame und vielleicht fraktionsübergreifende Kon zeptionierung und Umsetzung zu begleiten.

Mit dem Programm „Klasse: Musik für Brandenburg“ ist eine hervorragende Grundlage geschaffen, jedem Kind unabhängig von seiner Herkunft und seinen bisherigen Vorkenntnissen den Zugang zu musischer Bildung zu ermöglichen, ein Instrument in den Händen zu halten und sich an Instrumenten auszupro bieren. Durch den Verband der Musik- und Kunstschulen Bran denburg e. V. wird nicht nur Unterstützung gegeben, sondern es werden auch die instrumentalen Klassensätze, zum Beispiel für Bläser, Gitarristen, Streicher, Percussion, für die elementa ren Musik- und Singklassen, Jahrgangsstufen 1 bis 6, kosten frei zur Verfügung gestellt. Die Kinder erhalten an den dafür interessierten Grund- und Förderschulen von Musikschullehr kräften für die Dauer von zwei Jahren gebührenfrei MusikKlassenstunden. Das Angebot „Klasse: Musik für Branden burg“ wird aus dem Förderprogramm „Musische Bildung für alle“ finanziert und kann auf eine durchaus bewährte Koopera tion mit der Universität Potsdam, dem dortigen Lehrstuhl für elementare Musikpädagogik, zurückgreifen.

Nun verfügen wir im Land Brandenburg nicht zuletzt durch den Zusammenschluss der Landesverbände der Musikschulen mit dem Landesverband der Kunstschulen über eine gute Ar beitsgrundlage und einen hervorragenden Partner bei der Qua lifizierung der „Klasse: Musik für Brandenburg“ hin zur

„Klasse: Kunst für Brandenburg“. In diesem Kontext darf, glaube ich, nicht unerwähnt bleiben, dass wir in Brandenburg nicht nur zahlenmäßig über viele Musikschulen verfügen, son dern diese auch bundesweit großartige Erfolge aufzuweisen haben. Ein Beispiel - das sage ich nicht minder stolz -: Allein im Landkreis Elbe-Elster besucht jeder vierte Schüler, der an einer allgemeinbildenden Schule im Landkreis lernt, die kreis liche Musikschule. Diese Kennzahl steht für den bundesweit höchsten Versorgungsgrad. Dass diese Schülervielzahl nicht zulasten der Qualität ging, hat diese musisch-kulturelle Bil dungseinrichtung beim Bundeswettbewerb „Jugend musi ziert“ mit einem 1., einem 2. und sechs 3. Plätzen bewiesen. Das verdeutlicht - darauf will ich hinaus - ganz eindrucksvoll, dass es völlig irrelevant ist, ob kulturelle Bildung in den Met ropolen oder auf dem Land vermittelt wird. Ich bin davon überzeugt: Was uns in diesem Land im Bereich der musischen Bildung gelingt, wird auch im Bereich der Kunst zu einem er folgreichen Baustein in der kulturellen Bildung führen - nicht mehr und nicht weniger als ein Baustein in der kulturellen Bil dung.

Es ist nun schon einige Jahre her, verehrte Damen und Herren, da schrieb ich eine Diplomarbeit mit dem Titel: „Kunst kennt keine Behinderung“. Ausschlaggebend dafür war eine Ausstel lung von Künstlern mit einer oder mehreren Behinderungen in Berlin. Thomas Kahlau war schon damals aus meiner Sicht ei ner der bedeutendsten Künstler. Es war die künstlerische Aus drucksweise der inneren Erfahrung jedes einzelnen Künstlers, seine Sicht auf die Welt, auf die Natur, auf die eigene Person in der Sprache der Kunst, zur Diskussion einladend, nicht außen stehend, sondern Teil einer Gesellschaft zu sein. Es war eine unvergessliche und tiefgründige Erfahrung. So war der Ansatz des Projekts „Klasse: Musik für Brandenburg“, die Kooperati on zwischen Grund- und Förderschulen zu suchen, richtig. Wa rum diese Form der erlebbaren kulturellen Bildung, des Zu gangs zu künstlerischen Ausdrucksformen nicht für alle Schul formen in Brandenburg öffnen? Es ist an der Zeit, nicht nur die musischen Zugänge durch die Kunst zu ergänzen, sondern je dem interessierten jungen Menschen, jeder interessierten Schu le die Möglichkeit zu schaffen, wenigstens einmal im Leben mit Ausdrucksformen und der Vielfalt kulturellen Schaffens in Berührung zu kommen. In Analogie der Musikschulen sind die Kunstschulen unerlässlicher Partner bei der Konzeptionierung und Umsetzung einer künftigen „Klasse: Kunst für Branden burg“.

Nun ist unschwer festzustellen, dass wir zum heutigen Zeit punkt nicht über eine annähernd ausreichend große Anzahl an regionalen Kunstschulen verfügen. Wenn es uns jedoch wirk lich gelingen soll, Schulen zu sensibilisieren, sich dem Pro gramm „Klasse: Musik für Brandenburg“ oder „Klasse: Kunst für Brandenburg“ zu nähern - an der Freiwilligkeit sollten wir nicht rütteln -, Angebote in vielfältigster Form zu ermöglichen, sind gerade unsere Berufskünstler - Maler, Grafiker, Designer, Bildhauer, ich denke aber auch an Schriftsteller, Architekten, Archäologen, Denkmalpfleger, die Kirchengemeinden, Histo riker, Schauspieler und nicht zuletzt Tänzer und Bühnenbild ner - um nur einige zu nennen -, unerlässlich. Wenn wir genau hinschauen, erkennen wir, dass wir über unerschöpfliche Mög lichkeiten verfügen, das Projekt „Klasse: Kunst für Branden burg“ mit Wissen, Handwerk und einer Vielfalt kommunikati ver Ausdrucksformen auszufüllen und unseren Kindern und Jugendlichen eine kluge und weitsichtige kulturelle Bildung mit auf ihren Lebensweg zu geben.

Verehrte Damen und Herren! Den ganzen Menschen machen eben mehr als nur Kopf und Verstand aus. Die meisten Studien zur Bildung sind gewissermaßen auf einem Auge blind. Wenn wir unsere Gesellschaft zukunftsfähig machen wollen, dann müssen wir den ganzen Menschen im Blick haben, nicht nur den Kopf, sondern die ganze Person: Verstand, Sinne, Vernunft und Gefühle gleichermaßen.

Eine Bildung, die Erfolg haben will, muss von einem ganzzeit lichen Verständnis von Bildung ausgehen und der Persönlich keitsentwicklung ausreichend Raum ermöglichen. Sie wissen genauso wie ich, dass die Welt sich verändert, schneller, un übersichtlicher wird, und wer sich in ihr zurechtfinden will, braucht nun mal mehr als nur Fachwissen. Vielmehr brauchen wir heute Eigenverantwortung, Gemeinschaftssinn, Kreativi tät, Urteilsvermögen und Orientierungsfähigkeit als Grundele mente für jegliche Entscheidungsprozesse.

Verehrte Damen und Herren! Mit der Schaffung einer „Klasse: Kunst für Brandenburg“ wollen wir kein aktionistisches Kurz zeitprojekt. Darum werbe ich heute explizit um die Qualifizie rung der bestehenden und sehr erfolgreichen „Klasse: Musik für Brandenburg“ mittels eines verbindlichen und klugen Kon zeptes für die „Klasse: Kunst für Brandenburg“, und wün schenswert wäre, bis zum Jahresende, um noch in dieser Legis latur erste Modellklassen an den Schulen oder den jeweiligen Kulturorten schaffen zu können.

Uns allen sollte bewusst sein, dass vollmundige politische Be kenntnisse zur kulturellen Kinder- und Jugendbildung ohne de ren Umsetzung in die Realität nichts wert sind.

Verehrte Kollegen, ich würde mich über eine Überweisung sehr freuen, weil ich auch an Ihren Ideen und Zugaben zu die sem Konzept sehr interessiert bin, und werbe daher, den Antrag auch im Wissenschaftsausschuss entsprechend zu beraten. - Vielen Dank.

(Beifall CDU, AfD sowie der Abgeordneten von Halem [B90/GRÜNE])

Schönen Dank. - Wir setzen die Aussprache mit dem Redebei trag der Abgeordneten Prof. Dr. Liedtke für die SPD-Fraktion fort.

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Liebe Gäste! Als ich den Antrag las, überlegte ich: Wo liegt hier eigentlich das Problem? Es gibt das Konzept „Klasse: Kunst für Branden burg“ schon seit einiger Zeit, und es gibt auch Vorschläge, wie man dieses Konzept umsetzt. Dann bin ich der ganzen Ge schichte nachgegangen und habe festgestellt: Das ursprüngli che Konzept stammt aus dem Jahr 2012. Wer also damals acht Jahre alt war, fällt jetzt aus dem ganzen Beritt „Klasse: Kunst“ schon heraus.

Dann habe ich geguckt, wie lange es gedauert hat, dieses Kon zept überhaupt auf die Reihe zu bringen, und habe festgestellt, dass die Ministerien 2014 damit befasst wurden und wir im Moment - heute - gar keine „Klasse: Kunst“ haben. Das geht

nämlich erst im Herbst, also mit dem neuen Schuljahr 17/18, an sieben Schulen als Pilotprojekt los. Da fragt man sich: Was haben wir alle gemeinsam so lange gemacht?

Gucken wir einmal zum Vorbild „Klasse: Musik“, zu dem Er folgsprojekt. Das Tandem hat sich bewährt, ein Tandem aus dem Musiklehrer der Schule und dem Musikschullehrer bzw. dem freien Künstler, der mit dem Lehrer der Schule gemein sam arbeitet. Der Zugang für Schüler einer ganzen Klasse ist möglich, egal, ob die Schüler eine besondere Begabung für Musik haben oder vielleicht weniger begabt sind für Musik, ob der Vater sehr viel Geld ausgeben würde für die Musikschule oder gar nichts - das Projekt funktioniert unabhängig davon. Talentierte Schüler gehen nach „Klasse: Musik“ dann meist an die Musikschulen und setzen mit Instrumentalunterricht fort. Das heißt, die Talentförderung auf der einen Seite - Talente fin den und fördern -, und auf der anderen Seite auch Kundenak quise für die Musikschulen, etwas, was sich gegenseitig nutzt.

2013 wurde das Projekt vom Zentrum für Kulturforschung evaluiert und als positiv befunden. 66 Schulen arbeiten gegen wärtig mit „Klasse: Musik“, 41 Schulen stehen auf der Warte liste. In Brandenburg haben wir 465 Grundschulen. Da fragt man sich natürlich schon: Warum haben 66 Schulen „Klasse: Musik“ und knapp 400 nicht? Nun kann man aber den Verband der Musik- und Kunstschulen nicht überfordern, denn seine Kernaufgabe ist und bleibt der Instrumentalunterricht. Wenn Anja Heinrich jetzt sagt, so ein Projekt müsste es eigentlich in allen Schulformen geben, dann müssten wir ja noch einmal 400 Schulen draufschlagen.

Zurück zu „Klasse: Kunst“: Ja, wir müssen darüber reden: Wieso dauert die Umsetzung eines nachweislich guten Projek tes so lange?

(Beifall des Abgeordneten Wichmann [CDU])

Welche Probleme gibt es bei der Umsetzung? Wie können die acht anerkannten Kunstschulen in Brandenburg bei diesem Projekt, was wir alle wollen und gut finden, unterstützt wer den? Wie geht die Talentförderung nach dem Besuch von „Klasse: Kunst“ weiter? - Also möglicherweise ins Ballett oder zum Teppichweben oder zum Malen? Das kann ja sehr, sehr vielfältig sein.

Und da auch der Kunstunterricht nicht überall qualitativ und quantitativ gut erteilt werden kann: Wie können Schulen ohne den Tandemlehrer Kunst, also Schulen ohne das reguläre Un terrichtsfach Kunst, in irgendeiner Weise am Projekt teilneh men? Das ist so viel! Damit kann man den Musik- und Kunst schulverband keineswegs alleine lassen. Welche Partner gibt es? Wie kann man das Projekt ausbauen? Wie kann man dieses Pilotprojekt, das der VdMK erfunden hat, fortsetzen?

„Klasse: Kunst“ ist bei all dem ein Ergänzungsangebot; das dürfen wir nie vergessen. Es wird niemals den schulischen Mu sikunterricht, den schulischen Kunstunterricht ersetzen können und soll es auch nicht tun.

Lassen Sie uns darüber reden, wie wir schnell und gut und für viele Schüler nutzbar „Klasse: Kunst“ einsetzen können.

(Beifall SPD und des Abgeordneten Wichmann [CDU])

Vielen Dank. - Wir setzen die Aussprache fort. Zu uns spricht der Abgeordnete Königer für die AfD-Fraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Ab geordnetenkollegen! Liebe Besucher! Theodor Fontane, Carola Buhlmann, Werner Nerlich, Siegward Sprotte, Erwin und Eva Strittmatter, Katharina Thalbach und viele, viele weitere be deutende Künstler haben das Bild Brandenburgs nachhaltig ge prägt. Kunst ist eng verbunden mit Wissen, Erkenntnis, Ein sicht, Fertigkeiten, Handwerk, Wissenschaft und Natur.

Im heutigen Sprachgebrauch wird Kunst im Sinne der schönen Künste verwendet. „Klasse: Musik für Brandenburg“ ist eines dieser gelungenen Projekte. „Klasse: Kunst für Brandenburg“ könnte auch ein erfolgreiches Projekt werden. Zumindest kann das Projekt das Bewusstsein für zum Beispiel Bodendenkmäler erweitern. Ich denke hier ganz speziell an das komplett zerstör te Bodendenkmal in Schmölln. Wir werden wohl nie erfahren, was dort durch das rücksichtslose Verhalten der Landesregie rung zerstört wurde. Wir können also festhalten: Mehr künstle rische Bildung käme auch der Landesregierung zugute.

Sie, Frau Heinrich, fordern in Ihrem Antrag, ein Projekt „Klas se: Kunst für Brandenburg“, angelehnt an das Projekt „Klasse: Musik für Brandenburg“ zu etablieren. Wenn man einmal da von absieht, dass Kunst und auch Musik im weitesten Sinne Talentfächer sind, stehen wir hier Ihrem Antrag positiv gegen über, wenngleich man auch ein solches Projekt auch auf Sport oder Naturwissenschaften ausdehnen könnte, denn das hat auch etwas mit Talent zu tun.

Wo zieht man hier die Grenze? Talente zum Beispiel in den Naturwissenschaften wie der Logik, der Mathematik und auch anderen Logiken müssen auch hier erkannt und gefördert wer den - und natürlich unabhängig von der sozialen Herkunft. Ge nau an diesem Punkt stellt sich für uns die Frage, ob eine Ta lenterkennung und -förderung in allen gesellschaftlichen Be reichen nicht grundlegend durch ein breitgefächertes Schulan gebot, das heißt Unterricht in allen Fächern, aber auch Arbeits gemeinschaften abgedeckt werden sollte. Sie fordern ja auch eine Talentförderung der Kunst ähnlich der Musikförderung. Ich habe da nur das kleine Problem, dass man die Musik, wenn man dafür ein Talent besitzt, sehr wohl beurteilen könnte, aber in der Kunst immer noch eine Interpretationsfrage besteht und somit ein Talent, was nach außen hin als Künstler gilt, viel leicht einfach nur ein Blender ist.

(Zuruf der Abgeordneten Große [DIE LINKE])

Verkomplizieren wir aber die schulische Organisation damit? Diese vielen kleinen Projektangebote sind schön und gut, nun komme ich aber zum Grund unserer Enthaltung: Die Rahmen bedingungen stimmen nicht. Sie wollen die Lehrer nicht über mäßig zusätzlich belasten, fordern aber, entsprechende Weiter bildungsmaßnahmen aufzunehmen. Weiterhin fordern Sie in diesem Zusammenhang die Einbeziehung außerschulischer Lernorte. Ja, wir haben noch nicht einmal genug Lehrer, um für jede Klasse und jedes Fach eine entsprechende Lehrkraft zur Verfügung zu stellen. Woher nehmen wir dann die Personen, um die Aufsichtspflicht zu gewährleisten? Sollen hier viel

leicht wieder die Eltern ran? Das sind für uns noch ungelöste Probleme, ohne deren Lösung ein zusätzliches Angebot leider schwerlich umgesetzt werden kann.

Kultur schafft Identität. Deshalb und weil die AfD auch die kulturellen Traditionen unserer Gesellschaft weitergeben möch te, stehen wir Ihrem Anliegen grundsätzlich positiv gegenüber, sehen zurzeit aber große Lücken in der logischen Durchführ barkeit. - Danke.