Protocol of the Session on November 18, 2015

An der Stelle gehe ich auf ein Thema ein, das zu der Zeit, als wir die Große Anfrage formuliert haben, in dieser Form nicht aktuell war: Bei jeder Rede, in der es um Integration geht, wird betont, dass Sport einen wichtigen Beitrag zur Integration von Menschen, die zu uns kommen und dauerhaft hierbleiben, leisten kann.

Ich bedanke mich bei den Sportvereinen, vor allem bei denen, die in den letzten Wochen und Monaten ihre Sporthallen parti ell für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung ge stellt haben und jetzt versuchen, ihren Vereinsbetrieb irgend wie fortzusetzen.

(Beifall CDU, SPD und DIE LINKE)

Das ist keine Selbstverständlichkeit. So leistet der Sport sozu sagen einen doppelten Beitrag - wir kommen in dieser Sitzung noch dazu -, um die in diesen Tagen aktuelle Herausforderung anzunehmen.

Ich bedanke mich auch bei den Kommunalpolitikern, zum Bei spiel im Landkreis Teltow-Fläming - Kollege Barthel weiß, wovon ich spreche. Dort haben wir es geschafft, dass wir bis her nicht auf Turnhallen und Sporteinrichtungen zurückgreifen mussten, gerade weil wir beides unter einen Hut bringen wollten, was uns bis jetzt auch gelungen ist: den Sport und Schulsport in der Halle weiter zu betreiben und trotzdem für eine angemessene Unterbringung der Flüchtlinge zu sorgen.

Ich gehe auch auf die duale Karriere ein: Zehn Brandenburger Sportler aus dem TEAM RIO haben an dem Projekt „Duale Karriere im Sport“ der Landespolizei und Landesfeuerwehr teilgenommen. Die CDU-Fraktion hat an diesem Projekt, so wohl, was die Feuerwehr, als auch, was die Landespolizei be trifft, mitgewirkt. Gelegentlich ist für die Kollegen der SPD - die Kollegen der Linken wissen, wovon ich rede - ja schwer zu akzeptieren, wer die erste Idee hatte. Bezüglich der Teilnahme der Landespolizei hat der Kollege Lakenmacher damals einen Antrag in den Landtag eingebracht, da hieß es noch Nein. Nach kurzer Zeit hieß es dann jedoch Ja.

Wir alle hier tragen also gemeinsam dafür Sorge, dass sich der Sport in Brandenburg positiv entwickelt, und das freut mich besonders.

(Beifall CDU, SPD und DIE LINKE)

Stolz sein können wir auch auf das additive Abitur, das Schü lern der Sportschule Potsdam „Friedrich Ludwig Jahn“ erlaubt, Abiturprüfungen auf mehrere Jahre zu verteilen, was ihnen er möglicht, sowohl Leistungssport zu betreiben als auch für eine Zukunft nach dem Sport zu planen. Vor Kurzem riefen mich meine sächsischen Kollegen an, weil sie nun genau dieses Mo dell im Freistaat Sachsen einführen wollen. Viel Erfolg dabei!

Zu den Sportstätten: Die Antwort der Landesregierung zeigt auch, dass wir uns nicht auf den Erfolgen ausruhen dürfen. Wer weiß das besser als ein Sportler? Wenn wir den Blick von den Leuchttürmen des Brandenburger Sports abwenden und auf die Dörfer und Kleinstädte abseits des Speckgürtels richten, stellen wir fest, dass die Antwort durchaus auf einige handfeste Pro bleme verweist: 50 marode Sportstätten im Land - mindestens, denn wir haben nicht einmal ein genaues Bild der Lage. In die ser Beziehung haben wir eine eher löchrige Datenlage.

Der Landessportbund bemüht sich gerade gemeinsam mit dem Studiengang Sportmanagement der Fachhochschule darum, ei ne konkrete Übersicht zu bekommen. Das Beispiel Luftschiff hafen lehrt uns, wie schwierig es selbst in der Landeshaupt stadt ist, Sportstätten zu sanieren. Wie viel schwieriger muss es sein, wenn eine klamme Kommune weitab von Potsdam ihre Sporthalle sanieren oder auch nur erhalten will?

Es ist erfreulich, dass der „Goldene Plan Brandenburg“ nun mit jährlich 2 Millionen Euro aus EU-Töpfen fortgesetzt wird. Aber es handelt sich dabei wieder um ein befristetes Pro gramm, das uns langfristig nicht davon entbindet, über struktu relle Lösungen nachzudenken und strukturelle Lösungen für die Sportstätten zu finden.

Jeder von uns kann sich davon überzeugen, wie überall in Brandenburg Sport getrieben wird. Wir als Politik haben auf den verschiedensten Ebenen die Verantwortung, die sport lichen Aktivitäten zu unterstützen. Wenn wir uns als Sportler in Brandenburg rühmen, dürfen wir nicht vergessen: Sportpolitik

ist auch Gesellschaftspolitik und auch Infrastrukturpolitik, Ge sundheitspolitik ebenso wie Jugendpolitik.

(Beifall CDU sowie vereinzelt SPD)

Der Verweis auf die kommunale Selbstverwaltung darf keine Entschuldigung dafür sein, an dieser Stelle einen Rückzug des Landes aus der Fläche zu betreiben. Dass es dazu bislang noch nicht gekommen ist, verdanken wir auch den Sportvereinen, die oftmals kommunale Sportstätten übernommen haben und in Eigenregie weiterführen. Diesen engagierten Vereinen ge bührt an dieser Stelle mein ausdrücklicher Dank.

(Beifall CDU sowie vereinzelt SPD - Frau Lieske [SPD]: Unser!)

An dieser Stelle gilt diesen Vereinen unser Dank. - Danke für den Hinweis.

Lassen Sie mich zum Schulsport und zum Schwimmen kom men. Vor wenigen Wochen ist der „Dritte Deutsche Kinder- und Jugendsportbericht“ erschienen - mit durchaus beunruhi genden Befunden: Außerhalb der Spezialschulen treiben Kin der und Jugendliche immer weniger Sport. Der Bericht macht gleichzeitig deutlich, dass hier vor allem Kindertagesstätten und Ganztagsschulen in der Verantwortung sind. Sport oder Bildung? Die Devise muss lauten: Sport und Bildung.

Aus der Antwort der Landesregierung entnehme ich, dass es in dieser Hinsicht in Brandenburg zwar ein paar Licht-, aber deut lich mehr Schattenseiten gibt. Zu den erfreulichen Entwick lungen gehört sicherlich das Projekt EMOTIKON, das der Landessportbund gemeinsam mit der Universität Potsdam or ganisiert. Dabei werden Drittklässler individuell auf ihre moto rischen Fähigkeiten geprüft und bekommen daraufhin entwe der Förderunterricht oder werden als Talente gefördert.

Damit zusammen hängt die Kooperation zwischen Schule und Verein, die ich im Grundsatz sehr begrüße. Zugleich müssen wir feststellen, dass nur etwa 4 % der Schüler in Brandenburg daran teilnehmen. Da gibt es noch Luft nach oben.

Mehr als 5 000 Sportstunden werden in Brandenburg von nicht ausgebildeten Lehrern gegeben. Es wäre schön, Herr Minister Baaske, wenn Sie auch auf diesen Punkt eingehen könnten.

Sorge muss uns natürlich auch der Schwimmunterricht ma chen. Hier gibt es regelmäßig Hinweise der Deutschen Lebens rettungsgesellschaft und anderer.

Lassen Sie mich zusammenfassen: Es steht gut um den Sport in Brandenburg. Dass es so bleibt, liegt in unserer Verantwortung. Ich denke, hier sind wir alle gefordert, nicht nur die rot-rote Koalition, auch die CDU-Opposition und die anderen Opposi tionsfraktionen. Wir wollen an dieser Stelle unserer Verantwor tung gerecht werden. Ich freue mich auf die Debatte und auf ein gutes Sportjahr 2016. - Vielen Dank.

(Beifall CDU sowie vereinzelt SPD)

Danke. - Für die SPD-Fraktion spricht der Abgeordnete Rup precht. Bitte.

(Folgart [SPD]: Spielsportarten! - Heiterkeit bei der SPD)

- Dazu sage ich gleich etwas. - Herr Präsident! Liebe Kolle ginnen und Kollegen! Liebe Sportfreundinnen und Sport freunde! Ich möchte mit einem Dank an die Fragesteller von der CDU-Fraktion beginnen. Durch die Große Anfrage gerät der Sport endlich wieder einmal in den Fokus einer Plenarsit zung. Darüber freue ich mich.

Ich möchte auch den Mitarbeitern, die beim MBJS die Große Anfrage beantwortet haben, ausdrücklich danken. Sie haben einen detaillierten Überblick über den brandenburgischen Sport vorgelegt, mit dem man in der Zukunft gut arbeiten kann.

Das Sportland Brandenburg ist sehr gut aufgestellt. Das ist das Fazit; Herr Petke hat darauf hingewiesen.

Natürlich ist nicht alles Gold, was glänzt. Aber dadurch, dass der Beschluss gefasst wurde, die Sportförderung, die im Ver gleich zu derjenigen anderer Länder schon sehr beachtlich ist, weiter aufzustocken - ab 2017 auf 17 Millionen Euro -, kann man sagen: Wir können optimistisch in die Sportzukunft Bran denburgs schauen.

Ich will kurz auf vier Bereiche eingehen, zunächst auf den Breitensport: Knapp 3 000 Vereine mit ungefähr 330 000 Mit gliedern sind im Landessportbund organisiert. Das ist ein Stand, mit dem wir auf der einen Seite sehr zufrieden sein kön nen, weil es eine kontinuierliche Steigerung über die letzten Jahre bedeutet. Der Organisationsgrad ist aber nach wie vor im Vergleich zu den alten Bundesländern relativ gering. Dafür gibt es verschiedene Gründe, viele haben mit Tradition und damit zu tun, wie sich Vereine entwickelt haben. Beispielsweise kranken die Vereine im Osten Deutschlands daran, dass es rela tiv wenig fördernde Mitglieder gibt, also Mitglieder, die für den Beitrag, den sie leisten, keine Gegenleistung haben wollen. Das ist bei uns leider nicht so ausgeprägt und schmälert die fi nanzielle Basis der Vereine. Trotzdem leisten unsere Sportver eine eine herausragende und wichtige Arbeit im Land Branden burg.

Als Beispiel möchte ich die Vereine im ländlichen Raum er wähnen. Wir alle, die wir Wahlkreise im ländlichen Raum ha ben, wissen, dass es neben den Feuerwehren häufig nur die Sportvereine sind, die noch ein qualifiziertes Angebot für Kin der und Jugendliche vorhalten, um ihre Freizeit sinnvoll zu verbringen. Dafür gilt all denen, die in diesen Vereinen arbei ten, ein ganz besonderer Dank.

Herr Petke hat auf die neue Herausforderung für die Sportver eine hingewiesen: einen Beitrag zur Integration der Flücht linge, die in unser Land kommen, zu leisten. Es gibt hervorra gende Beispiele, wie Vereine das mit Projekten machen, die herausragend sind. Ich erinnere an das Projekt „Welcome Uni ted“ von Babelsberg 03, wo erstmalig eine Fußballmannschaft, die ausschließlich aus Flüchtlingen besteht, sogar am regulären Spielbetrieb teilnimmt. Das ist ein Beispiel dafür, wie man im Sport das Thema Integration kreativ voranbringen kann.

Zum Spitzensport könnte man lange reden. Auf meinem Zettel steht: Erfolge. Ich bräuchte die dreifache Redezeit, um aufzu zählen, welche Erfolge brandenburgische Sportlerinnen und Sportler im Spitzensport in den letzten Jahren erreicht haben.

Auch wenn es - Herr Folgart hat darauf schon mit einem Zwi schenruf Bezug genommen - derzeit in den Spielsportarten ei ne leichte Flaute gibt und unsere Topteams im Moment ein bisschen schwächeln, bin ich davon überzeugt: Energie, Turbi ne und auch die Volleyballer werden sich wieder nach vorne arbeiten.

(Beifall SPD)

Die Grundvoraussetzung für die Erfolge im Spitzensport si chert nicht nur, aber überwiegend das Schule-LeistungssportVerbundsystem. Die drei Eliteschulen des Sports in Potsdam, Cottbus und Frankfurt (Oder) und die beiden Spezialklassen Sport in Luckenwalde und Neustadt (Dosse), dazu die sportbe tonten Kitas und die sportbetonten Grundschulen, die es inzwi schen im Land gibt, schaffen die Grundlage für die Erfolge im Spitzensport.

Was mich besonders freut: Es gibt - vielleicht mit Ausnahmen, das will ich zugeben - keine Konkurrenz zwischen Breiten- und Spitzensport. Das wäre auch für beide Richtungen äußerst kontraproduktiv; denn die Erfolge im Spitzensport sind ohne eine breite Basis im Breitensport nicht möglich, und ohne Er folge im Spitzensport, also Topathleten, an denen sich Kinder und Jugendliche orientieren können, könnten wir wahrschein lich viele Kinder nicht hinter dem Ofen oder, besser gesagt, hinter dem Computer hervorlocken.

Ich komme zum Behindertensport, einem wichtigen Bereich in der Sportlandschaft Brandenburgs. Auch hier können wir eine positive Bilanz ziehen. Der Behindertensportverband Branden burg - die Vizepräsidentin sitzt in der letzten Reihe - ist inzwi schen mit über 14 000 Mitgliedern der drittgrößte Sportver band Brandenburgs. Nur die Fußballer und die Turner haben mehr Mitglieder vorzuweisen. Zu diesem Verband gehören in zwischen 164 Vereine, die vielfältige Angebote vorweisen.

Auch im paralympischen Sport ist Brandenburg inzwischen ein erfolgreiches Bundesland. Wir haben zwei Bundesstütz punkte - in Potsdam und in Cottbus -, vier Landesstützpunkte, wir haben Erfolge zum Beispiel in der Leichtathletik, im Rad sport, im Schwimmen und im Reiten, und zum TEAM RIO für die Paralympischen Spiele gehören sechs brandenburgische Sportler und zwei Trainer.

Ich glaube, insgesamt - ich will es dabei belassen - kann man sagen: Die Bilanz ist prima, manches kann noch besser wer den; Herr Petke hat den Finger in einige Wunden gelegt, dazu werden andere Redner vielleicht auch noch etwas sagen. Ich möchte mit einem Zitat aus der Einleitung zur Großen Anfrage schließen. Dort steht:

„Aktive Sportpolitik ist Politik für ein besseres Branden burg.“

Kompliment, besser kann man es nicht sagen. - Sport frei!

(Beifall SPD sowie vereinzelt DIE LINKE und CDU)

Vielen Dank. - Für die AfD-Fraktion spricht der Abgeordnete Königer. Bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste! Sport ist ein integraler Bestandteil unseres Lebens, da er nicht nur gesundheitsfördernd ist, sondern auch als gesell schaftliches Ereignis die lokale Gemeinschaft stärkt. Sport ist - wie Sie in der letzten Legislaturperiode selbst erkannt haben - die größte Bürgerbewegung in Brandenburg. Die Stärkung der lokalen Gemeinschaft ist gerade in Zeiten hoher räumlicher Mobilität und sozialer Netzwerke sowie überall verfügbarer Telekommunikation wichtig. Wenn sich die lokalen Gemein schaften auflösen, schwächt dies die Bürgergesellschaft - das wollen wir ganz sicher nicht.

Wie wichtig der Sport den Brandenburgern ist, zeigt sich auch daran, dass - wie der Kollege Petke erwähnt hat - 330 000 Men schen in Brandenburg in etwa 3 000 Sportvereinen aktiv sind.

Viele von ihnen, rund 46 000, sind in diesem Rahmen auch eh renamtlich tätig. Ohne diese ehrenamtlich Tätigen würde in keinem Verein etwas vorangehen. Ich habe dies auch selbst er fahren können, weil ich vor mehr als zwei Jahrzehnten einen Verein gegründet habe. Die Kollegen Rupprecht und Münch werden sich erinnern, sie waren auch bei uns auf dem Vereins gelände. Ich war nämlich 14 Jahre lang Vorsitzender des ein zigen Windsurfvereins im Land Brandenburg, den ich auch er wähnen möchte. Wir haben auch zwei deutsche Meisterschaf ten ausgerichtet, und zwar ohne einen einzigen Euro an Steuer mitteln dafür erhalten zu haben. Ich bezwecke mit diesen Wor ten also, den ehrenamtlich Tätigen, ohne die auch diese Meis terschaften nicht möglich gewesen wären, zu danken.

Der Stellenwert, den der Sport für Brandenburg hat, zeigt sich auch in der ausdrücklichen Erwähnung in Artikel 35 der Lan desverfassung und wird durch das Sportförderungsgesetz flan kiert, in dem es heißt:

„Zweck dieses Gesetzes ist es, allen Einwohnern im Land Brandenburg eine Möglichkeit zu schaffen, sich aufgrund ihrer Neigungen und Fähigkeiten sportlich zu betätigen, an Sportveranstaltungen teilzunehmen und Sport als kul turelles Ereignis zu erleben.“