Das Ergebnis liegt uns allen vor: ein umfassender Bericht der Landesregierung - mit nur leichter Verspätung. Ich danke dem Ministerium ausdrücklich dafür, dass die Evaluierung auch unter Einbeziehung aller im Hochschulbereich relevanten Gruppen erfolgt ist; Frau Kunst hat schon darauf hingewiesen, es hat auch eine Online-Umfrage unter den Studierenden stattgefunden. Das wollen wir ausdrücklich würdigen.
Parallel zum Evaluierungsprozess konnte mit der Novellierung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes bereits einiges abgearbeitet werden; auch darauf ist schon eingegangen worden. Die Möglichkeiten für ein individuelles Teilzeitstudium sind jetzt gesetzlich geregelt, ebenso sind die gegenseitigen Leistungsanerkennungen verabredet. Die Schwelle beim Übergang zum Master-Studiengang wurde auf besondere Eignungs- und Qualifikationsvoraussetzungen geschliffen. Besonders Letzteres war für die Studierenden ein ganz wichtiger Schritt für mehr Chancengerechtigkeit beim Zugang zum Masterstudium. Darüber hinaus ist bereits im Juni 2010 eine Änderung der
Hochschulprüfungsverordnung in Kraft getreten; die Ministerin wies darauf hin. Damit war Brandenburg eines der ersten Bundesländer, das die KMK-Vorgaben in Reaktion auf die Studierendenproteste bezogen auf ihre Arbeitsbelastung in Landesrecht umgesetzt hat.
Das Ergebnis der Bemühungen kann sich durchaus sehen lassen. Wir können in Brandenburg stolz sein auf eine moderne Hochschullandschaft, die sich den Herausforderungen der Bologna-Reform verantwortungsvoll gestellt hat. Die brandenburgischen Studierenden - immerhin 51 000 - sind mit der Ausstattung ihrer Hochschulen im Wesentlichen zufrieden, zufriedener als die Studierenden bundesweit.
Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich kurz auf die drei Prüfkriterien eingehen. Die Lehre. Die Qualität der Lehre ist angesichts unserer differenzierten Hochschullandschaft nur ganz schwer insgesamt zu bewerten. Deshalb nur schlaglichtartig einige Anmerkungen: Die Vorgaben der KMK wurden umgesetzt, die Hochschulen engagieren sich, um die Lehrqualität weiter zu sichern und zu steigern. Die Zufriedenheit der Studierenden ist entsprechend hoch und zum Teil über dem Bundesdurchschnitt. Kritisch bewertet werden finanzielle und räumliche Rahmenbedingungen. Das trifft insbesondere die Universität Potsdam, die sehr unter Raumknappheit leidet, was übrigens nicht der früheren Präsidentin der Uni Potsdam anzulasten ist. Das ist eine Zukunftsaufgabe, die zu lösen uns bevorsteht. Die Akkreditierung ist von allen engagiert in Angriff genommen und besonders gut von der Fachhochschule Potsdam mit über 90 % abgeschlossen worden. Die Universität Potsdam ist dabei einen Sonderweg gegangen, nämlich den Weg der Systemakkreditierung; ich glaube, das sollte bundesweit ausgewertet und beobachtet werden.
Bei der Weiterentwicklung der Bologna-Reform sollte vor allem Wert auf das interne Qualitätsmanagement gelegt werden. Dabei sollten auch die Studierenden einbezogen werden.
Die soziale Dimension - auch darauf sind meine Vorredner schon eingegangen. In Brandenburg studieren noch immer unterdurchschnittlich wenige Kinder aus Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen. Zunehmend greifen aber die eingesetzten Instrumentarien, und ein leichter Aufwärtstrend lässt sich bei den Studienanfängerquoten ausmachen. Alle Hochschulen sind vor allem bemüht, Menschen mit beruflicher Qualifikation aufzunehmen.
Ein kurzes Wort zur Internationalisierung. Auch hier sind die Hochschulen in Brandenburg ganz gut aufgestellt, die Universitäten - wie bundesweit - etwas besser als die Fachhochschulen. Hier kann man wahrscheinlich ein bisschen mehr über Mobilitätsfenster regeln und mehr Attraktivität schaffen.
Meine Damen und Herren, die Hochschulen und wir als Gesetzgeber werden den Bologna-Prozess weiter begleiten und die notwendigen Änderungen gemeinsam auf den Weg bringen. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Bericht zur Bilanz der Bologna-Reform stellt in der Tat eine ambitionierte Arbeit dar und erfüllt den Auftrag gemäß Beschluss des Landtages vom 16. Dezember 2009. Ein Dank auch an die Verfasser, an die Mitarbeiter, an all jene, die sich hier beteiligt haben, und auch ein Dank an Sie, Frau Dr. Münch. Das sage ich auch, weil ich im Dezember hier gestanden und noch gegen das Fehlen des Berichts gewettert habe. Wie gesagt, auch an Sie ein Dank. Der Bericht kam ja rechtzeitig, um der neuen Ministerin als Arbeitsgrundlage zu dienen, und genau das ist er ja auch: eine Arbeitsgrundlage und kein Endpunkt.
Im Ergebnis kann konstatiert werden, dass Brandenburg zur Spitzengruppe im Vergleich der Bundesländer gehört - ohne Frage. Dies stellte auch schon der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages im Juni 2010 fest. Gerade die Mobilität wird dort für Brandenburg hervorgehoben.
Ziel der Bologna-Reform war unter anderem, die Mobilität und Beschäftigungsfähigkeit der Bürgerinnen und Bürger in Europa zu stärken und auszubauen. Diese Reform war und ist aber nicht von heute auf morgen zu realisieren, und deswegen sind wir eben noch im Prozess, haben, wie gesagt, keinen Abschlusspunkt gefunden. So darf man das insgesamt positive Ergebnis nicht als Ruhekissen betrachten, sondern muss es eher als Ansporn sehen.
Die Umsetzungsverantwortung der Reform liegt natürlich bei den Ländern und den Hochschulen selbst. Wie gut oder schlecht die Implementierung vorangeschritten ist, erkennt man unter anderem an den Studentenprotesten 2009/10. Während es an den meisten Hochschulen des Landes kaum oder keine Proteste gab, besetzten einige Studenten das Audimax in der Universität Potsdam, wobei ich darauf verweise, dass die Zahl der Protestierenden nicht repräsentativ für die Gesamtheit der dortigen Studenten war. Wenn über 90 % der Studiengänge in die neu gestufte Studienstruktur umgesetzt worden sind, ist das positiv zu bewerten. Die Frage ist jedoch - das kommt in der Analyse auch zum Ausdruck - das Wie der Umsetzung. Die Programme müssen also weiter entschlackt werden. Der Übergang von der Schule zur Universität muss transparenter, muss gleitfähiger gemacht werden.
Ein nachvollziehbarer Kritikpunkt, den die Studentinnen und Studenten aufführen, ist die Betreuungsrelation an den Universitäten und Hochschulen. Vor allem an der Universität Potsdam ist seit dem Jahr 2000 - wir haben es schon gehört - ein Anstieg der Studentenzahlen in Höhe von 34 % zu verzeichnen gewesen. Die BTU Cottbus und die Viadrina in Frankfurt (Oder) haben ebenfalls Steigerungen zu verzeichnen. Dabei ist die Zahl der Lehrenden insgesamt konstant geblieben und das Argument, das man manchmal auch liest, dass in anderen Ländern die Zahl der Lehrenden ja um 3,4 % reduziert worden sei, ist dann eher suspekt. Es gibt also hier und da noch Nachholbedarf.
Einige Universitäten und Hochschulen haben bereits Erfahrungen mit der Einführung eines persönlichen Mentors gemacht, der besonders am Beginn des Studiums eine wichtige Beratungsund Informationsfunktion erfüllt. Vor allem an der HFF in Potsdam bzw. auch an der Hochschule Lausitz sind positive Ergebnisse zu verzeichnen. Von dort kommen auch positive Stimmen zu diesem Fakt, wobei die Hochschule für nachhaltige
Entwicklung Eberswalde kritisiert, dass die Aufgabe eines Mentors in der Lehrverpflichtungsordnung immer noch nicht ausreichend berücksichtigt ist. Ich glaube, hier ist die Wissenschaftsministerin gefragt. Wir sollten uns noch einmal im Ausschuss darüber unterhalten, wie wir das vielleicht verändern.
Weiterhin für Brandenburg insgesamt wichtig - das zeigt dieser Bericht - ist unter anderem die Sicherstellung der Berufsqualifizierung aller Bachelor-Angebote, eine stärkere internationale Ausrichtung mit einem erleichterten wechselseitigen Austausch von Wissenschaftlern und Studenten sowie der Ausbau eines gemeinsamen Wissenschaftsraums Berlin-Brandenburg.
Dies sind nur einige Aufgaben, die ich in der Kürze der Zeit hier nennen kann. Wie gesagt, der Bericht ist insgesamt ein ambitioniertes Werk, was mehr Aufgaben aufweist als reines Lob. Die Initiative der christlich-liberalen Bundesregierung zum Förderprogramm Qualitätspakt Lehre wurde von den Universitäten und Hochschulen aufgegriffen. Meines Wissens - auf Anfrage wurde das ja bestätigt - werden zum 4. März alle Hochschulen des Landes Brandenburg einen entsprechenden Antrag stellen, um bei der Verbesserung der Personalausstattung und bei Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrpersonal unterstützt zu werden. Ich denke, das ist der richtige Weg, und das ist echte Zukunftspolitik, die man hier gestaltet.
Wir Liberalen wollen eine finanzielle Verlässlichkeit und eine stärkere Gestaltungsfreiheit der Universitäten. Wissenschaft und Forschung brauchen Flexibilität, und sie brauchen Spielraum, um exzellentes Personal zu gewinnen. Wir wollen weitere Kooperationen zwischen Hochschulen und außeruniversitären Einrichtungen voranbringen. Für Wissenschaftseinrichtungen brauchen wir einen verlässlichen Haushalt und Chancen für Unternehmensbeteiligungen und einfachere Voraussetzungen für Unternehmensausgründungen. Darum sollten wir gemeinsam in unsere Hochschullandschaft investieren, damit wir ihre Attraktivität weiter steigern und die Fachkräfte von morgen ausbilden und im Land behalten können. - Danke schön.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben ein sehr fundiertes, über 250 Seiten starkes Werk vor uns liegen. Lassen Sie mich beginnen mit dem Dank, den schon viele andere ausgesprochen haben, nicht nur an das Ministerium für die Erarbeitung, sondern auch an die Hochschulen und die Experten, die an der Erarbeitung beteiligt waren.
Ich will noch einmal den Grund für die Erarbeitung des Berichtes darlegen. Im Herbst 2009 gab es bundesweit Proteste, heftige Proteste von Schülerinnen und Schülern, von Studierenden, die sich gegen die Misere im Bildungssystem richteten. Auch in Brandenburg gab es Proteste. Einer der Kernpunkte des Bildungsstreiks war dabei die Bologna-Reform. Noch im Dezember 2009 hat dann - das hat Frau Melior schon angedeutet - die Koalition mit einem Antrag reagiert und den Auftrag für diesen Bericht beschlossen. Insofern liegt er jetzt vor, so
dass wir Schlussfolgerungen daraus ziehen und auch sehen können, wie fundiert und wie gut die Bologna-Reform in Brandenburg bereits umgesetzt wurde.
Bevor ich auf einzelne Ergebnisse zu sprechen komme, will ich noch zwei Dinge ansprechen, zum einen anschließend an Herrn Schierack, was die Würdigung der Arbeit der Hochschulen in den letzten Jahren, die bei der Umstellung geleistet wurde, betrifft. 97 % - Frau Ministerin ist darauf eingegangen - beträgt die Umstellungsquote auf Bachelor und Master, und ich denke, das ist eine Leistung, die in den Hochschulen von allen Beteiligten vollbracht wurde.
Das Zweite - auch das wurde schon angesprochen; ich will es noch einmal extra erwähnen - ist die Methode, mit der das Wissenschaftsministerium diesen Bericht erstellt hat. Das Ministerium hat in einem breiten Diskurs Thesen zur Umsetzung der Reform diskutiert, hat mit Experten und Studierendenvertretern Fachgespräche geführt und hat durch die HIS GmbH eine Umfrage in Auftrag gegeben. Es gab also eine sehr breite und umfassende Diskussion vor und zu diesem Bericht, und das ist nur zu begrüßen.
Seit dem Start der Bologna-Reform hat sich in Brandenburg in vielen Kennzahlen im Hochschulbereich durchaus Positives entwickelt. Fraglich ist dabei sicherlich immer - das wird aus dem Bericht auch nicht ganz eindeutig klar -, wie viel von dieser positiven Entwicklung wirklich an der Umstellung auf Bachelor und Master liegt oder wie viel davon - sozusagen nebenbei - durch die Hochschulen mit erarbeitet wurde. Dennoch muss man feststellen, dass sich die Studierendenzahlen ebenso wie die Zahlen der Studienanfänger gesteigert haben, dass sich die Zahl der Absolventinnen und Absolventen seit 2003 verdoppelt, dass sich die Studierbereitschaft verbessert hat, dass der Internationalisierungsgrad ebenso wie der Anteil ausländischer Studierender stetig wächst. Das sind alles sehr positive Signale, die unsere Hochschullandschaft hier aussendet.
Aber ich möchte auf Punkte eingehen, die kritisch sind und die unsere künftige Arbeit im Hochschulbereich vor eine Herausforderung stellen. So muss die Qualität der Lehre ein Kernpunkt weiterer Maßnahmen bleiben. Der Bericht stellt dar, dass die Betreuungsrelation gerade an den Universitäten in den letzten Jahren signifikant gestiegen ist, und zwar entgegen dem Bundestrend. Wir haben uns hier also leider verschlechtert. Hier sind vom Ministerium bereits einige Maßnahmen wie die Erhöhung der Curricularnormwerte oder der kapazitätsneutrale Einsatz von Überlastmitteln angesprochen worden. Ich denke, darauf müssen wir weiterhin ein ganz wichtiges Augenmerk legen.
Auch die Etablierung von Qualitätsmanagementsystemen innerhalb der Hochschulen muss konsequent und vor allem unter Beteiligung der Studierenden vorangetrieben werden, und in diesen Zusammenhang gehört auch der flächendeckende Ausbau eines Mentorensystems.
Zu dem Bereich Lehrqualität zählt auch das Teilzeitstudium. Das ist durch Rot-Rot schon im Hochschulgesetz verankert worden, und jetzt liegt es an den Hochschulen, das erstens verstärkt zu bewerben und zweitens natürlich auch verstärkt anzubieten und auszubauen.
Neben dem Kernpunkt der Qualität der Lehre gibt es aber auch noch eine ganze Reihe weiterer Herausforderungen, mit denen
wir in Zukunft konfrontiert sein werden. Da ist erstens das Thema „Bundesweite Anerkennung von Leistungen“. Brandenburg hat hier einen für die Studierenden positiven Weg beschritten, aber aufgrund fehlender Bundesregelungen zur Anerkennung bleibt das ein Hemmnis für die Mobilität.
Da ist zweitens das Thema der Akkreditierung, die derzeit teuer und bürokratisch ist. Und ob die von der Universität Potsdam angestrebte Systemakkreditierung die richtige Lösung ist, müssen wir nach der Evaluierung diskutieren.
Drittens ist da das Thema der sozialen Dimension: Auch wenn sich der Anteil an Studierenden aus niedrigen und mittleren sozialen Herkunftsgruppen verbessert hat, gibt es hier keinen Grund, sich auszuruhen. SPD und Linke haben sich in anderen Bereichen schon sehr für eine Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit eingesetzt, aber hier dürfen wir auch vor den Hochschulen nicht Halt machen.
Viertens ist da das Thema „Übergang von Bachelor zum Master“, was auch eine der zentralen Forderungen des Bildungsstreiks war. Hier hat Rot-Rot eine Verbesserung erreicht, indem wir die Hürden gesenkt haben, auch wenn das aus Sicht der Linken noch nicht ausreicht. Aber - auch das macht der Bericht deutlich -, wenn nur drei Hochschulen im ganzen Land überhaupt keine weiteren Zugangsbedingungen zum Master definiert haben und der Masterzugang an den anderen Hochschulen damit weiterhin erschwert ist, kann das nicht zufriedenstellend sein.
Fünftens - und das ist einer der Kernpunkte, der auch im Bericht deutlich wird - ist da das Thema der Finanzierung, denn hier ist die Situation in Brandenburg leider wirklich nicht rosig. Laut dem Bericht sind die laufenden Grundmittel je Studierendem sowohl an den Universitäten als auch an den Fachhochschulen gesunken. Nur noch das Saarland gibt für einen Studierenden an einer Universität weniger Geld aus als wir. Viele der beschriebenen Maßnahmen in dem Bericht sind aber nicht kostenneutral umsetzbar.
Daher muss die Finanzierung der Hochschulen bedarfsgerecht ausgestaltet sein. Der Bericht gibt uns eine ganze Menge Hausaufgaben auf, und ich denke, wir werden mit dem Bericht und den Arbeitsweisen dann weiter sinnvoll umgehen. - Danke schön.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Jürgens. - Wir setzen die Aussprache mit dem Beitrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fort. Die Abgeordnete von Halem hat das Wort.
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Sehr geehrte frisch vereidigte Ministerin!
Eigentlich wollte ich zum Einstieg Ihnen beiden - Ihrer Kollegin Münch auch - zu dem vorliegenden Bericht gratulieren. Jetzt hoffe ich, dass Sie die Gratulation weiterleiten. Denn Sie beide hatten in Ihren Funktionen, die Sie bis vorgestern inne hatten, Anteil daran, und Sie haben auch beide weiterhin damit zu tun. Frau Ministerin Prof. Kunst, in Ihren Händen liegt es jetzt, das ganze Land von dem Geschick, das Sie in Potsdam gezeigt haben, profitieren zu lassen.
Mit der Bilanz zu den Wirkungen der Bologna-Reform liegt uns ein sehr umfangreicher und gründlicher Bericht vor, der viel Positives benennt. Wir haben in Brandenburg im Zuge der Bologna-Reform fast alle Studiengänge umgestellt. Der Anteil der akkreditierten Studiengänge ist hoch. Wir haben eine große Anzahl spezialisierter und ausdifferenzierter Studiengänge, die sich an dem Angebot in ganz Deutschland messen lassen. Die flankierenden Maßnahmen des Ministeriums, zum Beispiel die Hochschulgesetz-Novellen und die Überarbeitung der Prüfungsverordnung, waren insgesamt positiv, wenn sie auch manchmal erst auf Druck von Außen angepackt wurden.
Bei den Fachhochschulen sind wir im bundesweiten Vergleich ausgesprochen gut aufgestellt, bei den Universitäten hingegen auf den hinteren Rängen. Machen wir uns nicht vor: Fast 70 % der Studierenden in Brandenburg studieren an einer Universität; 40 % der Studierenden an der Universität Potsdam, die bei den Befragungen sehr viel schlechter abschneidet als andere Hochschulen. Das brandenburgische Hochschulsystem profitiert aber insgesamt sehr stark von der Attraktivität der Universität Potsdam. Hier muss also der Fokus für weitere Verbesserungen liegen.
Es bleibt einiges zu tun. Dies in der Bologna-Bilanz unverblümt und selbstkritisch dargestellt zu haben ehrt das MWFK ganz besonders. Selbstkritik im Bildungsbereich ist hier nicht alltäglich. Für uns gehören folgende Schwerpunkte zu einer erfolgreichen Bologna-Bilanz.
Erstens: Wir müssen die sozialen Rahmenbedingungen für die Studierenden verbessern. Der Verweis auf das Schüler-BAföG reicht hier nicht aus. Die Studierenden-Quote und die Studierneigung von jungen Menschen ohne familiären akademischen Hintergrund erhöhen wir aber nur mit guten Rahmenbedingungen. Dazu gehört vor allem die Ermöglichung eines individuellen Teilzeitstudiums und die flächendeckende Umsetzung kompletter Teilzeitstudiengänge. Auch Studierende müssen manchmal arbeiten, Angehörige pflegen oder Kinder versorgen. Die Bologna-Bilanz hat hier Spielräume und Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt. Zudem müssen die Hochschulen auch familienfreundlicher werden, nicht nur im Interesse der Studierenden, sondern auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Zweitens: Wir müssen Schülerinnen und Schüler gut informieren und sie für ein Studium begeistern. Kampagnen wie „Studium lohnt“ müssen fortgesetzt und verstärkt werden, um junge Menschen überall in Brandenburg zu erreichen.
Drittens: Die Qualität der Lehre muss weiter gesteigert werden. Hierfür muss sowohl die Betreuungsrelation an den als auch die Ausstattung der Hochschulen - vor allem die räumliche verbessert werden. Durch das Netzwerk „sqb“ ist ein Anfang gemacht worden, die Lehrkompetenz der Dozentinnen und Dozenten zu steigern. Davon bitte mehr!