Kommen wir zu den Anbietern der Weiterbildung, die eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung der Maßnahmen spielen. Deswegen halten in Brandenburg nicht umsonst die Volkshochschulen drei Viertel der Angebote vor. Sie bilden damit auch das Schwergewicht bei der Grundversorgung, die ich soeben angesprochen habe. Sie haben also regional und landespolitisch eine wichtige Bedeutung. Es ist wünschenswert, dass gerade auch die Volkshochschulen eine Vorreiterrolle einnehmen, wenn es darum geht, Objekte, Projekte und Aktivitäten vor Ort noch enger und stärker zu verzahnen.
Ich möchte an dieser Stelle an den Weiterbildungspreis 2006 erinnern, welcher der Initiative „Pro Lebensqualität - Bündnis für die Region Fürstenwalde“ verliehen wurde. Dort haben sich mehrere Partner der Weiterbildung zusammengeschlossen und beschlossen, gemeinsam einen Verband für Weiterbildung zu gründen, um die Vernetzung und Verzahnung vor Ort zu realisieren. Die Jury hat gesagt: Das ist es Wert, den Weiterbildungspreis 2006 an diese Initiative zu geben.
Eine Vernetzung ist auch wegen der wachsenden Entfernungen, der Infrastruktur und der zurückgehenden Haushaltsmittel dringend geboten. Ich will aber auch hier nicht die Verantwortung der Anbieter und der Abnehmer vor Ort außer Acht lassen. Auch hier geht es um die Eigenverantwortung. Niemand weiß es besser als diejenigen, die vor Ort tätig sind, wie es gelingen kann, Vernetzungen herzustellen.
Wer von Weiterbildung in Brandenburg spricht, muss auch die Frage der Beteiligung ansprechen. Es ist festzustellen, dass in Deutschland insgesamt eine sinkende Weiterbildungsbereitschaft existiert. Es gibt gerade heute die Aussage - wir können es in den Medien nachlesen -, dass bundesweit gerade einmal 12 % derjenigen, die Weiterbildungsmaßnahmen in Anspruch nehmen könnten, dies auch wirklich tun. Im Durchschnitt der OECD
Länder sind es 18 %. Was für Deutschland gilt, gilt leider auch für Brandenburg. In der Antwort der Landesregierung wird auch auf die Gründe verwiesen, die eventuell für die Tendenz der sinkenden Bereitschaft, sich im Bereich der Weiterbildung zu engagieren, verantwortlich sind. Unter anderem wird die Erhöhung der Beiträge für die Teilnehmer, die sinkende Bevölkerungszahl, die Abwanderung junger Menschen oder auch eine höhere Arbeitslosenquote in den einzelnen Regionen angeführt.
Spannend ist auch der Vergleich zwischen den Geschlechtern, also zwischen den Männern und den Frauen, wenn es um Weiterbildung geht. Ich muss ganz deutlich sagen, dass an den Weiterbildungsmaßnahmen insgesamt zu 75 % Frauen teilnehmen und die Männer an dieser Stelle in den Hintergrund treten. Die Frage ist natürlich schon zu stellen, wieso Männer sozusagen freiwillig darauf verzichten, sich für den Arbeitsbereich, aber auch für andere Gebiete mit anderen inhaltlichen Schwerpunkten besser zu qualifizieren. Die Frauen sind bei der Weiterbildung im Bereich der Angebote für Arbeit und Beruf mit mehr als 63 % diejenigen, die überwiegend daran teilnehmen.
Ein zweiter Punkt ist die Beteiligung von Arbeitslosen an der Weiterbildung. Diesbezüglich gibt es Unterschiede innerhalb Deutschlands, aber auch innerhalb von Brandenburg. Es ist festzustellen, dass sich immer weniger Arbeitslose für Weiterbildung interessieren. Damit geraten sie auch immer mehr ins Hintertreffen, und das trotz der Staffelung der Beiträge in den Landkreisen und kreisfreien Städten nach den sozialen Tatbeständen.
Es gibt einen dritten Punkt, nämlich Menschen mit Problemen, die sich ganz unterschiedlich darstellen, unter anderem Langzeitarbeitslose oder Jugendliche ohne Schulabschluss. Gerade bei Jugendlichen ohne einen schulischen Abschluss muss man das Thema Bildung stärker in den Fokus rücken.
Lassen Sie mich am Ende meiner Darstellung eine Zusammenfassung bringen. Nach den Einsparungen im Bereich der Weiterbildung in den Jahren 2003 und 2004 in Höhe von 40 % ist die Aufgabe für die Anbieter wahrlich nicht leichter geworden. Deswegen danken wir, die im Bildungsbereich Verantwortung tragen, den Akteuren vor Ort dafür, dass es trotzdem gelungen ist, eine Grundversorgung aufrechtzuerhalten, dass es gelungen ist, weiterhin spannende Themen in den Vordergrund der Weiterbildung zu rücken. Wir wissen natürlich, dass das ein wichtiger Faktor für den Wirtschaftsstandort Brandenburg ist.
Es ist umso wichtiger, in Zukunft mit Blick auf die weniger werdenden Finanzmittel ganz systematisch die Wirksamkeit der einzelnen Maßnahmen zu hinterfragen und dies umzusetzen. Das heißt, wenn ein Projekt keinen Nutzen für das Land Brandenburg und für die Menschen bringt, muss es zugunsten anderer Angebote schnellstmöglich beendet oder verändert werden. Die Bedeutung von Weiterbildung wird also nicht abnehmen. Weiterbildung hat für den Standort Brandenburg, für den Lebensbereich Brandenburg eine ganz zentrale strategische Bedeutung. - Herzlichen Dank.
Vielen Dank. - Wir kommen zum Redebeitrag der Linkspartei. PDS-Fraktion. Es spricht zu uns die Abgeordnete Große.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! So ist das nun also. Seit Mai 2004 gibt es den jährlichen Weiterbildungsbericht nach § 28 des Brandenburgischen Weiterbildungsgesetzes nicht mehr, wonach dieser einmal in der Legislaturperiode als Grundlage der Information und der politischen Entscheidung dienen sollte. Nun also holt sich der Landtag auf dem Wege der Großen Anfrage die Informationen ein. Die Datenlage hat sich inzwischen erheblich verschlechtert, weil nur noch im Rahmen von Verwendungsnachweisen, bei Fördervorgängen, bei Anerkennungsverfahren und Projektbewilligungen Daten erfasst werden.
Landesregierung und Koalition haben sich damit selbst um ein Gestaltungsinstrument gebracht. Die Bearbeitung von Großen Anfragen - noch dazu von gestochen scharf formulierten - wird nicht effizienter sein, als es der Bericht war. Die Schwerpunktsetzung und der Zeitrahmen - beides bestimmte die Landesregierung - sind ihr jetzt jedoch aus der Hand genommen.
Immerhin haben wir es den Antragstellern zu verdanken, dass sie uns anhand der Großen Anfrage wieder einmal über Weiterbildung sprechen lassen. Herr Kollege Senftleben, wir haben in vergangenen Zeiten nicht nur die Theorie gewälzt; auch nicht zu der Zeit, als es den Bericht noch gab. Möglicherweise ergeben sich dieses Mal auch einige Folgen für den Haushalt. Das werden wir morgen sehen.
Gesellschaftlicher Wandel, Globalisierung, Säule des europäischen Integrationsprozesses, Humankapital, wirtschaftliches Wachstum als Schlüsselfaktor zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit, Chancen auf dem Arbeitsmarkt, Standortfaktor. Das sind Ihre Schlagworte in der Begründung zur Großen Anfrage. Das ist die Rolle, die Sie, meine Damen und Herren der Koalition, der Weiterbildung zuschreiben. Das entspricht einem Gesellschaftsverständnis, in dem nur das einen Wert hat, was Mehrwert schafft. Dies ist nicht unser Verständnis.
Sie kriegen die Kurve auch nicht, indem Sie die Wichtigkeit der Weiterbildung in den schrumpfenden Regionen zum Erhalt der Lebensqualität konstatieren. Bei Ihren gestochen scharf formulierten Fragen sind Sie glücklicherweise nicht immer bei dieser Vorwortlogik geblieben. Insofern gibt es auch für die Opposition interessante Befunde.
Es kann hier nur um einige ausgewählte Aspekte gehen, da das Gebilde Weiterbildung ein sehr verzweigtes ist. Zunächst zur Problematik Chancengerechtigkeit. Ich bedauere sehr, meine Damen und Herren der Koalition, dass Sie inzwischen immer noch nicht den von Ihrer großen Koalition auf Bundesebene verwendeten Begriff der Chancengleichheit verwenden. Es muss um gleiche Chancen bei Zugang zu und Teilhabe an Weiterbildung gehen, um nicht weniger.
Hierbei ist zunächst festzustellen, dass das Land zwischen 2002 und 2005 die Förderung bei allen Förderbereichen um nahezu die Hälfte abgesenkt hat. Bereits im Jahr 2002 war Brandenburg das Land mit der bundesweit niedrigsten ProKopf-Förderung. Die Landesregierung musste selbst in der Antwort auf die Große Anfrage einräumen, dass die Zahl der
Angebote und die Angebotsvielfalt reduziert wurden und hinter dem regional festgestellten Bedarf zurückgeblieben sind.
Dabei geht es vordergründig nicht um solche Teilnehmer wie den durch England radelnden Vater von Herrn Baaske - Herr Kollege Baaske, Sie haben das auf einer Weiterbildungsveranstaltung einmal erzählt -, der seine Weiterbildung im Bereich Englisch natürlich selbst finanzieren kann. Vielmehr geht es um Menschen, die beispielsweise Norwegisch lernen müssen, um in jenem Land arbeiten zu können, weil sie hier keine Chance auf einen Arbeitsplatz haben.
Es geht auch um Menschen mit Migrationshintergrund. Das Angebot an den Volkshochschulen im Bereich Sprachunterricht ist an nur vier Volkshochschulen vorhanden. Wenn 40 % aller Angebote an den Volkshochschulen Sprachunterricht sind und es zunehmend den Bedarf an Sprachen der europäischen Länder außerhalb von Frankreich, Spanien und England gibt, dann muss das auch finanziert werden können. Ansonsten gibt es eine Benachteiligung Brandenburger Arbeitnehmer auf dem europäischen Arbeitsmarkt. Vor allem darum ging es Ihnen doch.
Die Bildungsbeteiligung ist nicht nur wegen der fehlenden Angebote zurückgegangen. Natürlich haben Landkreise robuste Gebührenerhöhungen vorgenommen. Die Ermäßigungstatbestände wurden in der Regel jedoch nicht erweitert. Für Menschen im Niedriglohnbereich oder für Bezieher von Arbeitslosengeld II ist Weiterbildung im Rahmen der Grundversorgung einfach nicht mehr finanzierbar, zumal nicht nur die Gebühren gezahlt, sondern auch Lernmittel und Ähnliches finanziert werden müssen. Das ist ein Armutszeugnis für dieses Land und ein Armutsrisiko für die Betroffenen.
Was sich mir nicht erschließt, sind die signifikanten Unterschiede beim Vergleich der Landkreise bezogen auf die Teilnehmerzahlen und Unterrichtsstunden. Wieso haben sich beide Parameter im Kreis Dahme-Spreewald von 2000 bis 2004 nahezu halbiert? Wieso hat Märkisch-Oderland - weitgehend der einzige Landkreis, um den man sich bisher keine Sorgen machen musste - ein stabiles und dazu erheblich höheres Angebot? - Wenn in der Uckermark die Zahl von 11 000 Teilnehmern im Jahr 2000 auf 5 000 im Jahr 2004 gefallen ist und selbst die Landeshauptstadt Potsdam statt 9 000 Teilnehmer nur noch 6 000 zu verzeichnen hat, sind das alarmierende Zeichen. Ich kann der Antwort keine wirklichen Steuerungselemente entnehmen, die dem entgegenwirken.
Das Land erreicht bisher in völlig unzureichendem Maße diejenigen, deren Chancen auf dem Arbeitsmarkt aufgrund ihrer Bildungsbiografien schlecht sind. Wir müssen über solche Möglichkeiten nachdenken, wie sie in den skandinavischen Ländern existieren. Dort gibt es nach dem Abbruch im Bereich des ersten Bildungsweges eine zweite Chance, zum Beispiel ein Bildungs-BAföG für Erwachsene.
Erst gestern wurden wir im OECD-Bildungsbericht dafür angezählt, dass es diese zweiten Chancen in diesem Land - in Brandenburg sowie in ganz Deutschland - nicht gibt.
Zumindest langfristig wäre die Gewährung einer zweiten Chance sicher kostengünstiger als eine Dauerfinanzierung von Langzeitarbeitslosigkeit.
Dass das Modell der Grundbildung für Benachteiligte nun ins Leben gerufen wurde, ist sicher ein richtiger Schritt. In meinem Kreis gibt es bereits für sechs Klassen Anmeldungen von unter 25-Jährigen. Das muss man sich einmal vorstellen: sechs Klassen mit unter 25-Jährigen, die nicht lesen, schreiben und rechnen können. Die Zusammenarbeit mit den Ämtern für Grundsicherung oder den ARGen scheint diesbezüglich zu funktionieren. Das didaktische Material, das hier im Land beim LISUM entwickelt wurde, stieß bei Weiterbildnern anderer Bundesländer auf großes Interesse.
Es sieht so aus, dass bei der Grundbildung das Verhältnis zwischen Männern und Frauen umgekehrt ist als bei der Grundversorgung. So wie die Schule muss sich auch die Weiterbildung Gedanken darüber machen, wie mehr Männer für Angebote der Grundversorgung oder auch andere Angebote gewonnen werden können.
Zum Schluss noch etwas zu den Akteuren der allgemeinen, berufsbezogenen, kulturellen und politischen Weiterbildung. Obwohl sie eher weniger Bestandteil Ihrer Großen Anfrage sind, will ich sie dennoch besprochen haben. Herr Kollege Senftleben, Sie haben das bereits versucht. Wenn von den Volkshochschulen als den geheimen Gravitationszentren der Wissensgesellschaft gesprochen wird und den Weiterbildnern die Rolle von Jongleuren der Wissensgesellschaft zukommt, ist das nur ein Bild. Inzwischen sind sie jedoch Allrounder, Pädagogen, Manager, Lernbegleiter, Ökonomen, Moderatoren, Verwalter und Berater. All das müssen sie trotz engster Haushaltsspielräume geschickt jonglieren. Sie müssen Drittmittel und Projektmittel akquirieren, Programmplanungen unter KostenNutzen-Aspekten auf den Weg bringen, Zielgruppen und Bedürfnisse ermitteln, pädagogische Qualität evaluieren und um Honorarkräfte betteln, die unter prekären Beschäftigungsbedingungen arbeiten. Das alles tun in diesem Land 66 hauptamtliche pädagogische Mitarbeiter an Volkshochschulen und 51 Verwaltungsmitarbeiter. Das ist bundesweit das schlechteste Verhältnis pro Einwohner. Wir sind die Schlechtesten auf diesem Gebiet. Diese Multitalente - wie eben geschildert - leisten seit Jahren unter schwierigsten Bedingungen gemeinsam mit den Weiterbildnern an den Heimbildungsstätten und denen der politischen Bildung eine unglaubliche Arbeit. Dafür an dieser Stelle einen großen Dank.
Dass zum Beispiel im Barnim ein einziger pädagogischer Mitarbeiter 6 000 Teilnehmer und 8 000 Unterrichtsstunden managen muss, ist nicht mehr gesund. Dem hilft dann auch der Dank von dieser Stelle aus nicht mehr.
Lassen Sie uns im Ausschuss an diversen Einzelproblemen arbeiten! Bei der Haushaltsberatung werden wir auf einiges zu sprechen kommen. Morgen wird die Weiterbildung als noch immer nicht richtig anerkannte vierte Säule des Bildungssystems im Rahmen der Aktuellen Stunde sicher auch vorkommen. Es gibt noch viel zu tun, um lebensbegleitende Bildung lebensbegleitende Bildung ist der viel schönere Begriff als dieses lebenslange Lernen - in diesem Land nachhaltig zu fördern. Das hat die Beantwortung der Großen Anfrage gezeigt. Insofern war sie nützlich.
Recht herzlichen Dank, Frau Abgeordnete Große. - Für die SPD-Fraktion erhält die Abgeordnete Frau Lehmann das Wort.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Gäste aus dem Weiterbildungsbereich, die unsere heutige Diskussion im Landtag mitverfolgen! Mehr noch als in der Vergangenheit entscheidet Bildung heute nicht nur über die Zukunft des Einzelnen, sondern auch über die Zukunft unserer Gesellschaft insgesamt. Mit Bildung erschließen wir Wissen, durch Bildung gewinnen wir Orientierung in einer immer komplexer werdenden Welt. Bildung ist für jeden von uns der Schlüssel zur Persönlichkeit, zur gesellschaftlichen Teilhabe und zum Arbeitsmarkt. Bildung ist in diesem Sinne auch ein Instrument des Sozialen, eine Voraussetzung für Toleranz, Solidarität und gesellschaftliches Engagement und darum auch eine Grundlage und gleichzeitig ein wertvolles Gut der Demokratie.
In der Beantwortung unserer Großen Anfrage zur Situation und zu den Perspektiven der Weiterbildung wird bereits in der Präambel erläutert, dass in Brandenburg die Weiterbildung angesichts der demografischen Entwicklung in dreifacher Hinsicht von besonderer Bedeutung ist. Sie alle können dies bitte gern auf der ersten Seite nachlesen. All dies begründet unsere Große Anfrage und rechtfertigt die heutige Diskussion im Brandenburger Landtag.
Leider mussten auch in diesem Bereich in den letzten Jahren Mittelkürzungen vorgenommen werden. Das Haushaltsstrukturgesetz 2002 mit den damit einhergehenden Mittelreduzierungen im Bereich der Grundversorgung um nahezu 40 % - hier darf ich bitte aus eigener praktischer Erfahrung berichten - hat uns in der Weiterbildung fast die Luft zum Atmen genommen.
Bezogen auf die geförderte Weiterbildungsgrundversorgung gibt es natürlich eine rückläufige Entwicklung bei den Teilnehmerzahlen und bei den Unterrichtsstunden. Leider wird in der Beantwortung der Großen Anfrage nicht deutlich genug sichtbar, dass diese rückläufige Entwicklung von den Weiterbildungseinrichtungen und ihren Trägern weitestgehend kompensiert wird. Es wird im Lande in der Fläche viel mehr an Weiterbildung angeboten als nur die geförderte Grundversorgung. Sie deckt schon lange nicht mehr den Bedarf. Wir, die SPD-Landtagsfraktion, möchten uns dafür bei allen Einrichtungen und Trägern, bei den hauptamtlichen und ehrenamtlichen Mitarbeitern sehr herzlich bedanken. Wir bedanken uns dafür, dass sie die für die Weiterbildung schwierige Zeit als Chance verstehen. Gerade in den letzten Jahren ist in diesem Bereich viel Innovation freigesetzt worden. Viele Einrichtungen haben sich längst auf den Weg der Qualitätstestierung gemacht. Insofern unterstützen wir auch die Überlegungen der Landesregierung, die Förderung mittelfristig von der Qualität abhängig zu machen.
Natürlich ist Bildung und insbesondere Weiterbildung ein persönlicher Auftrag. Aber, meine Damen und Herren, Weiterbildung ist auch ein gesellschaftspolitischer Auftrag. Das ist auch notwendig, denn die Sozialräume für lebenslanges Lernen und Weiterbildung sind noch längst nicht ausgelotet. Wir benötigen ein Gesamtkonzept, das Bildungsstrategien entwickelt, die maßgeschneidert zu den Lebenssituationen der Menschen pas
Meine Wahrnehmung ist die, dass lebenslanges Lernen und Weiterbildung nicht nur in aller Munde sind, sondern dass dies auch bei vielen Verantwortlichen bereits ins Bewusstsein gerückt ist. So wird Deutschland mit Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft 2007 mit einer großen europäischen Konferenz den Startschuss für das Aktionsprogramm „Lebenslanges Lernen“ geben. Die Bundesregierung will die Weiterbildung konsequent ausbauen und möchte eine Weiterbildung mit System und mit bundeseinheitlichen Rahmenbedingungen etablieren. Der Ansatz für Weiterbildung konnte im Bundeshaushalt um etwa 3 % gegenüber dem Vorjahr erhöht werden.
In der Beantwortung der Großen Anfrage geht die Landesregierung davon aus, dass auch in der neuen Förderperiode ab 2007 Maßnahmen zum lebensphasenbegleitenden Lernen mit hoher Priorität behandelt werden. Unsere Anfrage sollte hierzu noch einmal ein ganz besonderer Impuls sein. Ich hoffe und wir hoffen, dass sich dieser Impuls dann in den Förderprogrammen ab 2007 wiederfinden wird. - Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Brandenburger Weiterbildungsgesetz verpflichtete die Landesregierung, dem Landtag in jeder Legislaturperiode einen Bericht über die Lage und die Entwicklung der Weiterbildung vorzulegen. Dieser Bericht sollte dann die Grundlage für das weitere politische Handeln sein. Viel Zeit und Mühe hat man in der Vergangenheit in diese Weiterbildungsberichte investiert.
Doch was haben all diese Berichte genützt? Das politische Handeln wurde und wird durch den Geldbeutel bestimmt. Deshalb beschloss man auch im Sommer 2003, den § 28 des Brandenburger Weiterbildungsgesetzes, der die Berichterstattung durch die Landesregierung vorsah, zu streichen - zum Glück für die Regierungsfraktionen, kann ich dazu nur sagen. Denn jetzt haben sie einmal die Möglichkeit gehabt, selber parlamentarisch aktiv zu werden. Damit komme ich zum Inhalt dieser Großen Anfrage.
Neben viel allgemeinem Blablabla kann man der Anfrage auch einige Informationen entnehmen. So zum Beispiel wissen wir jetzt, wie sich die Landesregierung die Zukunft der Weiterbildung vorstellt. Aufgrund der demografischen Entwicklung, der geringer werdenden Mobilität, der immer schlechter werdenden Verkehrsinfrastruktur in den Randregionen und der rückläufigen Haushaltsmittel wird es immer schwieriger, die Zugänge zur Weiterbildung zu sichern. Deshalb spricht man jetzt vom E-Learning. Demnächst werden also weiterbildungshungrige Bürger in den Randregionen Brandenburgs per Computer/Internet unterrichtet. Konkrete Konzepte dazu müssen erst noch erstellt werden. Allerdings, wenn wir uns die Entwicklung in den Randregionen ansehen, befürchten wir fast, dass man keine Konzepte diesbezüglich mehr benötigen wird; denn