Man sieht es auch eindeutig daran, wie Sie mit Ihrer Abwesenheit dieses Parlament „würdigen“; ein Blick in die leeren Reihen beweist es.
Viel konsequenter ist da die Politik der DVU-Fraktion. Auch ein Blick in die Statistik dieses Landtages belegt das. An dieser Stelle möchte ich mich für die von meinen Abgeordnetenkollegen und auch von den Fraktionsmitarbeitern geleistete Arbeit recht herzlich bedanken.
- Übrigens wäre ich sehr dafür, Frau Dr. Enkelmann, dass Politiker ein leistungsbezogenes Gehalt bekommen sollten. Dann würden manche ganz schön alt aussehen.
Wir jedenfalls treten für Brandenburger Interessen ein und formulieren das außerdem verständlich. Der Bürger nimmt davon Notiz, auch wenn Sie, meine verehrten Vertreter der Medien, fast alles, was wir tun, verschweigen. Ich sage „fast“; denn wenn Sie meinen, eine Meldung könnte negative Folgen für uns haben, dann berichten Sie ja. Vielen Dank dafür.
Frau Prof. Dr. Wanka - sie ist jetzt leider ebenfalls nicht anwesend; ich werde mir diese Bemerkung dennoch nicht verkneifen - hält uns gemäß ihren gestrigen Ausführungen für blöd. Ich dachte wirklich, dass es in der Politik so etwas wie Anstand gibt. Wie naiv! Aber auch das beweist einmal mehr die Arroganz, mit der Sie alle hier dem politischen Gegner entgegentreten.
Auch wenn Sie alle hier es für unwahrscheinlich halten, sage ich Ihnen: Unsere Arbeit, also die Arbeit der DVU hier im Land Brandenburg, ist noch lange nicht beendet. Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass wir uns hier nach dem 19. September 2004 wiedersehen.
(Beifall bei der DVU - Vereinzelt Lachen bei der SPD - Frau Dr. Enkelmann [PDS]: Das klingt ja wie eine Dro- hung!)
Ich danke Ihnen, Frau Abgeordnete Hesselbarth. - Ich gebe das Wort jetzt der Landesregierung. Bitte, Herr Ministerpräsident Platzeck.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin den Koalitionsfraktionen dankbar, dass wir Gelegenheit nehmen können, kurz innezuhalten, Bilanz zu ziehen und das Vorhandene zu registrieren. Das ist nötig und hat, liebe Kollegen von der PDS, nichts mit Bluff zu tun. Eine solche Standortbestimmung braucht man auch, wenn man seinen Weg anschließend vernünftig weitergehen will.
Herr Prof. Bisky ist gerade nicht da, aber vielleicht wird es ihm ja gesagt. Erstens fand ich bei seiner Rede sehr bedenklich, dass er ein Land Brandenburg schilderte, in dem es nicht dunkel, sondern schwarz ist, in dem die Menschen nichts zuwege gebracht haben und in dem es keine Zukunft gibt, also kein Land zum Leben.
Es ist sehr wohl ein Land mit Problemen, aber ein Land mit Zukunft, mit engagierten Menschen und vielen Erfolgen.
Zweitens: Wenn Sie, Herr Prof. Bisky, sagen, das Einzige, das wirtschaftlich passiert sei, sei die Ausuferung Berlins, dann bitte ich Sie sehr herzlich, die Unterlagen heranzuziehen, die
das Statistische Landesamt bereitstellt und anhand derer Sie feststellen können, dass vier der fünf größten Wertschöpfungszentren Brandenburgs im so genannten äußeren Entwicklungsraum liegen, weil Schwedt und Schwarzheide, aber auch Baruth und andere eben nicht im Speckgürtel von Berlin liegen. Das sind auch Erfolge einer Industrie- und Wirtschaftspolitik mit langer Sicht, die das ganze Land und eben nicht nur den Speckgürtel Berlins im Blick hat.
Drittens: Herr Prof. Bisky, wenn Sie gerade über das Filmorchester so besorgt sind, dann sage ich Ihnen Folgendes: Das Land Brandenburg steht auch künftig sehr wohl zu seiner Verpflichtung. Ich verstehe aber bis heute eines nicht: Es ist ein Filmorchester mit dem Namen „Filmorchester Babelsberg“, aber mit Sitz in Berlin. Vielleicht sollten Sie Ihren Genossen in Berlin einmal den Tipp geben, dass es sehr sinnvoll wäre - wir bemühen uns seit Jahren darum -, wenn sich Berlin an diesem Filmorchester beteiligte und Brandenburg dabei nicht allein ließe. Dann wird nämlich ein Schuh daraus.
Wenn ich von Problemen spreche, so gibt es natürlich ein Hauptproblem. Es hat uns begleitet, es begleitet uns weiter und wird uns auch in den nächsten Jahren noch begleiten. Es ist längst nicht mehr nur ein Brandenburger oder ostdeutsches Problem, sondern, wie gestern in einer Veröffentlichung zu lesen war, zunehmend ein Problem des so genannten alten Europa; das ist die Arbeitslosigkeit. Dieses Problem hat viele Quellen und viele Ursachen. Zur Ursache Globalisierung kommen bei uns noch der Umbruch und die immer noch nicht bewältigten Folgen des Umbruchs vor 15 Jahren hinzu.
Fest steht auf jeden Fall, dass eine Arbeitslosigkeit von durchschnittlich über 18 % schlicht und ergreifend nicht hinnehmbar ist; das werden wir auch in Zukunft nicht hinnehmen.
Allerdings sage ich, auf die Rede des Vorsitzenden der PDSFraktion eingehend, also auf diese Schwarzmalerei: Man kann sich natürlich ein, zwei Zahlen herauspicken, aber man sollte dann die Fairness haben, wirklich das ganze Tableau der Zahlen hinzulegen, die das Wirtschaftleben eines Landes beschreiben. Dann käme man nicht darum herum, dass Brandenburg beim BIP je Einwohner seit langem bis heute den zweiten Platz hinter Sachsen einnimmt. Man kommt nicht umhin, festzustellen - es sei denn, Sie wollen die statistischen Regeln außer Kraft setzen -, dass die Wirtschaftskraft pro Einwohner, gemessen am westdeutschen Niveau, in Brandenburg bei 74 % und in Sachsen bei 69 % liegt. Man kommt nicht umhin, Herr Bisky, festzustellen, dass Brandenburg die höchste Selbstständigenquote hat. So, wie Sie das Land geschildert haben, muss es für Sie ein rabenschwarzer Tag gewesen sein, als „Focus Money“ berichtete, dass die erfolgreichsten Landkreise Ostdeutschlands auf den ersten sechs Positionen nicht, wie erwartet, sächsische oder thüringische Landkreise waren, sondern TeltowFläming gewonnen hat und Havelland Dritter und PotsdamMittelmark Fünfter geworden sind. Es muss für Sie ein schlimmer Tag gewesen sein, als dies herauskam.
Niemand blufft also hier. Dazu stehen wir viel zu tief in den Problemen und sind viel zu sehr mit den Problemlösungen beschäftigt. Aber wir sollten dieses Land nicht kaputtreden, den Leuten den Mut nehmen und so tun, als gäbe es nur noch Schwarz am Horizont. Das wäre falsch und tödlich.
Bei der Beschreibung unserer derzeitigen Probleme kommt man auch nicht um die Demographie herum. Stadtumbaumaßnahmen und Schulschließungen sind Vorboten gravierender Einschnitte. Wir haben vor dem Landtag Brandenburg die Diskussion um den Aufbau Ost ausführlich referiert, die zum Teil an der Wirklichkeit vorbeigegangen ist. Sie war schwer zu verhindern; aber wir haben es gemeinsam geschafft, dass sie in den letzten Wochen eine vernünftige, sinnvolle und durchaus hilfreiche Wendung nehmen konnte. In den Wochen nach dieser schrägen Debatte ist auch deutlich geworden, dass der Aufbau Ost viel mehr Beispiele für Erfolge als für Versagen bietet.
Uns allen ist sicherlich klar, dass die Förderung durch Bund und EU aufrechterhalten werden muss. Frau Blechinger hat bereits gesagt, dass wir gemeinsam dafür gesorgt haben, dass Hiobsbotschaften, die aus meiner Sicht völlig unnötig ins Land gestreut wurden und Unsicherheit ins Land gebracht haben, jetzt glücklicherweise Vergangenheit sind und dass auch der Solidarpakt II als gesichert erscheint. Wir sind auf die Solidarität des Bundes weiterhin dringend angewiesen.
Natürlich gibt es Versuche - dies haben wir in der Debatte um den Aufbau Ost schon geschildert; deshalb will ich es jetzt nicht wiederholen -, diese Solidarität entweder aufzuweichen oder herunterzufahren, auf jeden Fall aber zu schmälern. Dies erleben wir in Teilen jetzt wieder in der Föderalismuskommission. Ich werde mich keinem Modell anschließen, das dem reinen Wettbewerbsföderalismus das Wort redet. Wir sind nicht in der Lage, einen solchen Wettbewerbsföderalismus zu überstehen. Wer diesen Wettbewerb will, muss auch gleiche Startchancen für jeden organisieren. Da sie aber nicht gleich sind, lasse ich mich in dieser Kommission gern als ein Mensch mit zentralistischer Sozialisation beschimpfen. Ich glaube aber, dies ist für unser Land wie für viele ostdeutsche Länder der eindeutig bessere Weg.
Brandenburg ist keine Insel und wird auch in den nächsten Jahren keine Insel sein. Globalisierung und internationaler Wettbewerb verlangen auch von uns ein größtmögliches Maß an Flexibilität. Die Erweiterung der Europäischen Union, die viele Chancen beinhaltet, ist eine zusätzliche Herausforderung. Auch daraus mache ich überhaupt kein Hehl.
Zwei, drei Worte zur Koalition, weil dies bereits in vielen Beiträgen mitschwang: Ich mache aus meinem Herzen keine Mördergrube. Wir alle wissen, dass Koalitionen keine Liebesbeziehungen sind. Das waren sie nie, das sind sie nicht und das werden sie auch niemals sein. Man muss miteinander arbeiten können. Die beiden Parteien, die 1999 den Koalitionsvertrag ausgearbeitet und unterschrieben haben, haben sich auf ein anspruchsvolles Programm verständigt und dabei das Notwendige, aber, Herr Prof. Bisky, immer auch das Machbare fest im Blick gehabt. Dass der Finanzrahmen nicht nur eng war, sondern dass in etlichen Veröffentlichungen vom Zusammenbruch
öffentlicher Haushalte die Rede war, damit mussten wir umgehen. Dies haben wir weder herbeigewünscht noch 1999 in dieser Schärfe vorausgesehen.
Wenn man die Arbeit dieser Koalition resümiert, dann muss man aber feststellen, dass weder ernsthafte Zerreißproben noch mehr oder weniger medial beförderte anderweitige, naturgemäß auftretende Konflikte die Koalition haben auseinander bringen können. Wir haben die Herausforderungen beherzt angenommen. Wir hatten uns damals viel vorgenommen und haben Wesentliches davon auch erreicht.
Ich habe vorhin gesagt, die zentrale Frage werde bleiben, wo die Menschen in Brandenburg Arbeit finden und wo neue Arbeitsplätze entstehen. Es geht sicherlich fast dem ganzen Hause darum, dass den Menschen - vor allen Dingen den jungen Menschen - in Zukunft kein Grund mehr geliefert wird, ihr Glück dauerhaft anderswo suchen zu müssen. Wir wollten und wollen weiterhin den Menschen Perspektive geben und bei ihnen Zuversicht wecken. Wir wissen - das haben wir in den letzten 15 Jahren alle gelernt -, dass neue Arbeitsplätze vom Staat nicht geschaffen und nicht verordnet werden können. Der Staat kann nur die Rahmenbedingungen schaffen.
Bei allem, was an Zwischenrufen vorhin kam, halte ich es durchaus für einen Erfolg, dass wir solche umfassenden Ordnungs- und Gesetzeswerke wie das Bauordnungsrecht, den Denkmalschutz und das Naturschutzrecht den neuen Bedingungen, die es am Beginn dieses Jahrhunderts gibt, angepasst und diese Regelungen novelliert haben. Natürlich nehmen wir dabei eines wahr, was wir uns selbst, aber auch den Bürgern ehrlich sagen sollten - bei der Bauordnung haben wir es sehr deutlich gespürt -: Wir leben in einem Land, in dem man gern von Deregulierung redet und wenige Regeln haben möchte. Aber wehe, es fehlt eine Regel! Dann möchte man sich gern auf diese Regel beziehen. Manche Menschen in diesem Land können viel zu wenig damit leben, dass ganze Lebensbereiche nur noch schwach geregelt sind und dass man sich stattdessen einigen muss, dass man sich in die Augen gucken und sich über den Gartenzaun hinweg einmal die Hand reichen und sagen muss, der Nachbar solle seine Garage doch bitte so und so bauen, weil dies das Bauamt nicht mehr im Einzelnen regelt. Jetzt bekommen wir viele Beschwerden, in denen gefragt wird, wieso es für bestimmte Einzelfälle keine Verordnung und kein Gesetz gibt. Wir sollten ehrlich zugeben, dass wir auch so sind. Ich habe neulich einmal gesagt: Vielleicht fehlt uns ein bisschen Sonne, um großzügiger zu werden und mit den Nachbarn besser auszukommen.
Wir haben uns die Aufgabe gestellt, die staatliche Verwaltung effektiver und effizienter zu machen. Dies ist in vielen Bereichen auch gelungen. Es war bereits von der Polizeireform, die ein Erfolg war, die Rede; die Forstämterreform und die Schulämterreform sind hier im selben Atemzug zu nennen. Das sind drei grundlegende Reformen im Verwaltungsbereich: zehn statt 18 Forstämter, zwei statt sechs Polizeipräsidien, sechs statt 18 Schulämter. Dies haben wir gegen viele Widerstände, wie wir alle wissen, gemeinsam hinbekommen. So etwas muss man erst einmal nachmachen. Insgesamt sind in dieser Zeit in Brandenburg 72 Ämter und Einrichtungen weggefallen. Das ist ein guter und sinnvoller Weg, wenn von schlanker und effektiver Verwaltung gesprochen wird.
Mehr Mut zu weniger Staat tut nicht nur der Wirtschaft gut. Es setzt aber Teile der Landesverwaltung - über das hinaus, was ich über die Zusammenlegung von Ämtern gesagt habe - natürlich auch dem Druck aus, ihre eigenen Betriebe in Organisationsformen zu überführen, die wirtschaftsnäher sind, die näher am Leben stehen und von der Verwaltung wegrücken. Auch für diese Überführung von Landesbetrieben gibt es sehr gute Beispiele, etwa die Straßenbauverwaltung mit immerhin 3 000 Beschäftigten. Weitere Umwandlungen werden geprüft.
Unsere sehr hohen Ansprüche an unseren Verwaltungsstandort haben auch Ergebnisse gehabt. Dass Brandenburg heute durchaus mit effektiver Verwaltung verbunden wird, hat nicht zuletzt damit zu tun, dass so arbeitsplatzintensive Einrichtungen wie die Minijob-Zentrale mit 900 Arbeitsplätzen in Cottbus oder die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen mit 420 Mitarbeitern und perspektivisch mit knapp 1 000 Mitarbeitern in Brandenburg an der Havel angesiedelt wurden. Dies wollte ich der Vollständigkeit halber erwähnen, weil man es sonst immer so schnell abhakt.
Wir wissen sehr wohl, dass diese Ansiedlungen der eine Teil sind, dass aber der Mittelstand Rückgrat und Motor unserer Wirtschaft bleibt. Die Landesregierung hat unter Beweis gestellt - Frau Blechinger hat einiges dazu gesagt -, dass den kleinen und mittleren Unternehmen viel Aufmerksamkeit geschenkt wurde: Es wurden Existenzgründungen gefördert und die ZukunftsAgentur leistet inzwischen gute Arbeit. Auch das war am Anfang holprig; es konnte auch nicht anders sein, wenn drei Institutionen zusammengeführt werden. Auch auf diesem Felde werden wir Stück für Stück besser und haben dabei wirtschaftliche Erfolge.
Herr Prof. Bisky, eines kann ich überhaupt nicht verstehen: Wenn man sich heute die Wertschöpfungsbasis Brandenburgs anschaut - der Hauptfehler der ersten Debatte um den Aufbau Ost war, dass man so tat, als hätte man einfach an dem weiterbauen und es erweitern können, was vorhanden war -, stellt man fest, dass es bei uns fast ausschließlich neue Wertschöpfungspotenziale gibt. Wenn Brandenburg heute eine gute Adresse in der Medizin- und Umwelttechnik, in der Biotechnologie, sehr wohl auch in der Medienwirtschaft ist, wenn wir heute über eine der modernsten Chemieindustrien in Schwarzheide und Schwedt verfügen, wenn unsere Verkehrs- und Luftfahrttechnik heute auf dem besten Wege ist, neben Hamburg und München zum dritten Standbein der deutschen Luftverkehrstechnik zu werden, wenn inzwischen Fakt ist, dass wir über eine der modernsten Holzindustrien Europas verfügen das Kompetenzzentrum in Baruth ist das modernste und auch vom Umfang her größte Holzverarbeitungszentrum in ganz Europa -, und wenn man sieht, welch hochmoderne Kohle- und Energiewirtschaft wir haben - nicht umsonst hat Vattenfall seinen Sitz in Cottbus in einem wirklich futuristischen, zukunftsweisenden Gebäude genommen -, dann sind all das positive Zeichen, die mit nicht nur geringer Ausstrahlung, wie Sie gesagt haben, sondern mit sehr großer Ausstrahlung in die ganze Region hinein, wie der Vorsitzende von Vattenfall gestern gerade gesagt hat, versehen sind.
Über den Tourismus und seine Wirkung hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion schon geredet. Ich will noch ein Wort zu dem leidigen Thema Großprojekte sagen, weil es vorhin schon wie
der hier anklang. Wir haben genau aufgelistet: Es gibt 50 Großprojekte mit einem Investvolumen von über 50 Millionen Euro in unserem Land. Übrigens waren viele mit erheblichen Risiken behaftet, weil damals niemand genau wusste, ob sie ticken werden, weil niemand die Wirtschaftsentwicklung so genau vorhersehen konnte. Von diesen 50 Großprojekten geben heute 47, die erfolgreich arbeiten, zehntausenden Menschen in diesem Land Arbeit, Lohn, Brot und Zukunft. Das als Misserfolg hinzustellen ist schlichtweg falsch. Mehr will ich dazu nicht sagen.