Ich danke Ihnen, Herr Minister Reiche, und gebe das Wort an die Fraktion der PDS. Frau Abgeordnete Große, bitte.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es wundert schon sehr, dass die Landesregierung für ihre Stellungnahme zum Bericht der Wunder-Kommission zweieinhalb Jahre benötigt hat. Noch mehr verwundert es, dass diese Stellungnahme ganze acht Seiten umfasst und sustanziell nichts Neues bietet. Seit zwei Jahren hat die PDS-Fraktion mit diversen Anträgen die Landesregierung gedrängt, diese Stellungnahme vorzulegen und damit Strategien zur Vermeidung des Schulsterbens im ländlichen Raum zu entwickeln. Das, was nun vorliegt, ist enttäuschend und offenbart einmal mehr die Unfähigkeit der Landesregierung, das Problem der sinkenden Schülerzahlen als Chance zu nutzen, innovative Lösungen anzustreben und bessere Bildung gerade für Kinder im ländlichen Raum zu organisieren.
Leider ist Herr Ministerpräsident Platzeck nicht mehr anwesend. Er hat heute Morgen davon gesprochen, dass er das Auseinanderfallen des engeren Entwicklungsraumes und des äußeren Verflechtungsraumes nicht hinnehmen wird. Was heißt denn das? Als wir diese Stellungnahme einforderten, hofften wir darauf, dass durch eine ernsthafte Prüfung der Empfehlungen der WunderKommission die Zahl der angeblich nicht mehr benötigten Schulen der Sekundarstufe I im äußeren Entwicklungsraum erheblich gesenkt werden könne. Immerhin gehen die Kommission und auch die Landesregierung - Herr Minister Reiche hat das noch einmal bestätigt - von der Wahrung der Chancengleichheit aus. Von den 184 angeblich nicht mehr benötigten Sekundarschul-IStandorten befinden sich 150 im ländlichen Raum. Nun gelang es der Landesregierung nach zweieinhalbjähriger Prüfung, für elf von diesen 150 Standorten eine Perspektive aufzuzeigen, indem der Empfehlung Nr. 4 der Wunder-Kommission gefolgt wird, die Klassengröße auf 15 Schüler in zwei Zügen zu senken. Elf von 150 gefährdeten Schulen, elf von 32 betroffenen Grundzentren welch ein jämmerliches Ergebnis! Frau Blechinger hat heute in ihrer Rede zur Regierungserklärung gesagt, wir würden viele Standorte erhalten. Was ist an elf von 150 viel?
Meine Damen und Herren der Landesregierung, Sie wissen, was Sie tun. Sie wissen, dass wegen Ihres fehlenden Gestaltungswillens in den kommenden Jahren im äußeren Entwicklungsraum eine katastrophale Ausdünnung der Schullandschaft erfolgen wird, verbunden mit bisher ungekannten Brüchen, mit weiten
Schulwegen für Schülerinnen und Schüler, mit hohen Kosten für die Träger des Schülertransports, mit harten Verteilungskämpfen, mit enttäuschten Steuerzahlern, weil Kommunen bis heute versuchen, ihre Sekundarschul-I-Standorte durch Investitionen vor der drohenden Schließung zu bewahren. Sie wissen auch, was es für die Motivation der Schüler, der Eltern und vor allem der Lehrer dieser Schulen bedeutet, wenn ab 2004 an etwa 130 Schulen im ländlichen Raum keine 7. Klasse errichtet wird. Sie wissen, wie schwer es dann sein wird, den Fachunterricht abzudecken. Sie wissen, dass Schulprogramme und Schulprofile dann zu Makulatur werden. Sie wissen, dass Qualität von Schule eben nicht vor allem mit der Anzahl angebotener Kurse zu tun hat, sondern auch mit Bindungen, mit Traditionen, mit einem Sich-zu-Hause-Fühlen.
Herr Fritsch hat heute davon gesprochen, es könne nicht sein, dass Schulen nur halb voll sind. Wieso denn nicht? Ich habe ausreichend Fantasie, mir vorzustellen, welche pädagogische Arbeit an halb vollen Schulen stattfinden könnte.
Frau Große, wie bewerten Sie die zumindest in der Presse so dargestellten öffentlichen Äußerungen des Ihrer Partei angehörenden Bildungsdezernenten des Elbe-Elster-Kreises, dass er alle Schulen der Sekundarstufe I in kreisliche Trägerschaft übernehmen will, damit er die Schülerschaft in den Grund- und Mittelzentren konzentrieren kann? Für den Kreis Elbe-Elster hieße das, dass dies an einem, vielleicht an zwei Grundzentren geschieht. Die restlichen ländlichen Schulen würde er damit platt machen.
Genau das ist das Problem. Angesichts der bisherigen Landesvorgaben kann sich dieser Dezernent gar nicht anders verhalten. Dennoch kann ich solch Agieren natürlich nicht gutheißen. Ich finde das nicht in Ordnung. Deswegen reden wir hier darüber, was anders gemacht werden müsste.
Sie wissen jedenfalls auch um die Bedeutung der Schulen als kulturelle Zentren der Orte. Nicht zuletzt wissen Sie, dass Schulschließungen ein weiterer Beitrag dazu sind, den ländlichen Raum Brandenburgs zu entvölkern. Das Fehlen qualifizierten Nachwuchses wird zur Entwicklungs- und Wachstumsbremse werden. Diesem Geschehen gebieten Sie, verehrte Damen und Herren der Landesregierung, mit den bisherigen Maßnahmen keinen Einhalt; vielmehr leisten Sie ihm Vorschub.
Gestatten Sie mir an dieser Stelle einen Blick auf den PISA-Sieger, unseren nördlichen Nachbarn Finnland. 40 % aller finnischen Schulen haben weniger als 50 Schüler, 60 % haben weniger als
sieben Lehrkräfte. Nur 3 % aller Schulen haben mehr als 500 Schüler. Um in Deutschland zu bleiben: Wir haben schon heute bei Grundschulen und Gymnasien doppelt so große Einzugsbereiche wie das Flächenland Schleswig-Holstein, im Bereich der Sekundarschulen I sogar fünfmal so große Einzugsbereiche.
Der Landesregierung hat der Mut gefehlt, wirkliche Strukturveränderungen anzugehen, wie sie nun vom neuen Ministerpräsidenten und seinem Stellvertreter angekündigt wurden. Die von der Wunder-Kommission empfohlene Sekundarschule wurde nicht eingeführt. Man hält also weiter an dem die Prozesse erschwerenden und ohnehin gerade im ländlichen Raum nicht funktionierenden gegliederten Schulsystem fest. Die Landesregierung hat allein nach Haushaltslage entschieden. Mehr als die 2,3 Millionen Euro waren eben nicht drin. Ungeachtet der schon länger vorliegenden Erkenntnisse aus dem vor zwei Wochen veröffentlichten OECDBildungsbericht, wonach Deutschland beim Erwerb der Hochschulreife mit 37 % eines Jahrganges einen der letzten Plätze belegt - der OECD-Durchschnitt liegt bei 64 % -, empfiehlt die Landesregierung Zügigkeitsbegrenzungen für die Gymnasien. So wird das Land vorsätzlich immer weiter von weltweiten Entwicklungen abgehängt. Entgegen den Warnungen der Wunder-Kommission hält die Landesregierung am Modellversuch „Schnellläuferklassen” fest. Die dafür benötigten Stellen müssen zusätzlich finanziert werden. Die Mittel dafür könnten für den Erhalt weiterer Standorte mit Sicherheit sinnvoller ausgegeben werden.
Meine Damen und Herren, diese Stellungnahme zeigt deutlich die Handlungsunfähigkeit der Koalition im bildungspolitischen Bereich bei einem akut zur Lösung anstehenden Problem. Sie zeigt ebenso, dass diese Koalition nach wie vor nicht willens ist, die sinkenden Schülerzahlen nachhaltig zur Erhöhung der Qualität von Bildung zu nutzen. - Danke.
Ich danke Ihnen, Frau Abgeordnete Große. - Ich gebe das Wort an die Fraktion der SPD, an Frau Abgeordnete Förster.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lange, sehr lange haben wir Parlamentarier auf die Stellungnahme der Landesregierung warten müssen. Bereits im April 2000 lagen die Ergebnisse der Regierungskommission vor. Lange wurde auch die Geduld der Opposition beansprucht, deren Anträge zur Beschleunigung der Erarbeitung der nun vorliegenden Stellungnahme der Landesregierung wir in Erwartung eines frühzeitigen Vorlagezeitpunktes abgelehnt hatten.
Nun liegen die Ergebnisse vor. Das Ziel des Vorhabens war und ist hoch gesteckt, gilt es doch angesichts der demographischen Entwicklung in den hauptsächlich betroffenen dünn besiedelten ländlichen Regionen eine dauerhafte Lösung für die Probleme der Schulentwicklung zu finden, eine Lösung, die für die Schülerinnen und Schüler dieser Region Chancengleichheit und eine qualitativ hochwertige Schulbildung sichert. Dieses Ziel und dieser Anspruch sind in unserer Landesverfassung verankert; es gilt, sie ohne Abstriche umzusetzen. Allerdings haben sich im Zeitraum der letzten zwei Jahre grundlegende Parameter des Vorhabens verändert; der Minister hat dies ausgeführt. Ich meine
damit die Entwicklung der Schülerzahlen und die zugleich negative Entwicklung der Finanzlage von Land und Kommunen - Frau Große, vielleicht hätten Sie darauf auch hinweisen können -, die den Handlungsspielraum außerordentlich einengen.
Sicherlich entspricht das nun vorliegende Ergebnis nicht in jeder Hinsicht den Wünschen der SPD. Dennoch ist es ein Ergebnis, mit dem sich erfolgreich arbeiten lässt.
Was sind nun die Kernpunkte der Stellungnahme? Die SPD-Fraktion begrüßt sehr, dass für die Lösung dieses angesichts drastisch rückläufiger Schülerzahlen sehr schwierigen Problems einer Schulentwicklungsplanung im ländlichen Raum der Konsens von Fachleuten und Vertretern des gesamten gesellschaftlichen Spektrums, mit Fachleuten der Bildungspolitik und aus den Bereichen Wissenschaft, Politik und Gesellschaft, gesucht wurde. Sieben Empfehlungen hat die Kommission erarbeitet und mit großer Mehrheit verabschiedet. Die Landesregierung nimmt dazu Stellung. Mir bleibt nur Zeit für eine kurze Bewertung.
Wir begrüßen die grundsätzliche Empfehlung der Kommission zur Mindestgröße von Schulen. Damit stehen wir im Einklang mit der Mehrheit der Fachleute, die in einer zu geringen Schulgröße Risiken für die Sicherung der Qualitätsstandards erkennen. So verständlich in jedem Einzelfall die immer wieder in Briefen von Eltern und Kommunalvertretern geäußerten Wünsche nach dem Erhalt von kleinen und kleinsten Schulen sind - die Forderung nach vergleichbarer Qualität der Schulabschlüsse und das Gebot eines vertretbaren Kostenaufwands setzen deutliche Grenzen.
Wir begrüßen darüber hinaus die Regelung der begrenzten Ausnahmefälle, denn in Grundzentren sollten Schulen der Sekundarstufe I erhalten bleiben. Wichtig sind die Erreichbarkeit der Schulen, die Zumutbarkeit von Schulwegen und die Sicherung der Chancengleichheit. Unserer Meinung nach wurde hier ein zweckmäßiges Steuerungsinstrument geschaffen, das ab dem Schuljahr 2004/05 greift.
Wir sind nicht sehr glücklich darüber, dass die Landesregierung der Empfehlung Nr. 5 der Kommission, die Sekundarschule einzuführen, nicht folgen wird. Die Wunder-Kommission hatte diese Empfehlung zur Einführung auf den ländlichen Raum begrenzt und eng an Bedingungen geknüpft. In sehr vielen Expertenrunden sprachen sich nur wenige Interessenvertreter gegen diese Schulform aus. Die Vorteile der Einführung der Sekundarschule für die Gestaltung des Schulnetzes und die Schulversorgung im dünn besiedelten Flächenland liegen auch für uns auf der Hand. Die Entwicklung der Schulstrukturen in den deutschen Ländern in den letzten zehn Jahren und der Blick auf die Schulstrukturen der PISA-Siegerländer weisen zudem den Weg in Richtung stärkerer Integration.
Ich bedauere sehr, dass nicht schulfachliche Gründe als Entscheidungsgrundlage herangezogen werden, sondern politische Rahmenbedingungen und die Pflicht zur Kompromissfindung für diese Legislaturperiode wohl den Weg für eine entsprechende Reform der Schulstruktur in Brandenburg verbaut haben. Die SPD wird im Interesse der Schülerinnen und Schüler, der Chancengleichheit und der Qualität der Bildung an dem Vorhaben festhalten, die Schulformen der Sekundarstufe I zusammenzuführen und dabei ihre Flexibilität und Leistungsfähigkeit zu erhöhen.
desregierung sollte umgesetzt werden. Die Chancengleichheit für Schüler im ländlichen Raum ist damit gesichert. - Danke.
Ich danke Ihnen, Frau Abgeordnete Förster. - Ich gebe das Wort an die Fraktion der DVU. Bitte, Frau Abgeordnete Fechner.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Fast zweieinhalb Jahre hat die Landesregierung gebraucht, um eine Stellungnahme zum Bericht der so genannten Wunder-Kommission vorzulegen. In diesem Bericht, der bereits im April 2000 erschien, wurden Vorschläge gemacht, wie sich trotz sinkender Schülerzahlen in ganz Brandenburg eine gleichwertige Schulbildung in der Sek I erreichen ließe. Das Hauptaugenmerk lag dabei auf den berlinfernen ländlichen Regionen Brandenburgs.
Heute endlich, nach zweieinhalb Jahren, teilt uns die Landesregierung mit, wie sie die Vorschläge der Kommission umzusetzen gedenkt. Und eine vorgeschobene Erklärung für diese Verspätung ist in die Stellungnahme auch gleich eingearbeitet worden: Die Verringerung der Schülerzahlen sei viel schlimmer gewesen, als die Kommission angenommen habe. Deswegen habe man sich nicht eher dazu äußern können. In meinen Augen wäre gerade das ein Grund gewesen, sich möglichst schnell etwas einfallen zu lassen. Aber so unterschiedlich können Auffassungen sein.
Der wirkliche Grund, warum erst jetzt dieses dringend benötigte Papier auf den Tisch kommt, ist folgender: Die beiden Koalitionsparteien konnten sich nicht von ihren parteipolitischen Voreingenommenheiten trennen und stritten sich lange und ausgiebig über die notwendigen Maßnahmen.
Doch beschäftigen wir uns weiter mit der Stellungnahme der Landesregierung zum Bericht der Kommission. Die Schülerzahlen vor allem in Brandenburgs ländlichen Regionen verringern sich so rapide, dass vielleicht schon im kommenden, sicherlich aber im übernächsten Jahr erste Schulen geschlossen werden müssen. Es gibt einfach nicht genügend Schüler, um die heute gültigen Mindestanforderungen von zwei Klassen mit je 20 Schülern pro Klassenstufe und Schule erfüllen zu können. Hätte man rechtzeitig eine vernünftige Politik zur Förderung der Familien und zur Schaffung und Erhaltung von Lebensperspektiven für die Menschen in unserem Land betrieben, so wie es unsere Fraktion schon seit langem fordert, gäbe es dieses Problem heute nicht.
Die Wunder-Kommission hatte verschiedene Vorschläge erarbeitet, wie man möglichst viele Schulen der Sekundarstufe I erhalten könnte. Die Landesregierung hat in ihrer Stellungnahme dargelegt, welche dieser Vorschläge sie umzusetzen gedenkt und welche nicht. Die Landesregierung will die Mindestanforderungen für den Erhalt der Sek I - zwei Klassen pro Jahrgang mit je 20 Schülern - grundsätzlich beibehalten. Nur in Ausnahmefällen darf diese Regel verletzt werden. Dann reichen 15 Schüler pro Klasse aus. Der Meinung des Bildungsministeriums, dass es an jeder Schule mindestens zwei Klassen für jeden Jahrgang geben sollte, stimmen wir zu. Die Argumentation ist nachvollziehbar, dennoch hätten wir uns hier mehr Flexibilität der Schulverwaltung gewünscht.
Angesichts der sinkenden Schülerzahlen und der Ergebnisse der PISA-Studie frage ich aber die Landesregierung, warum sie nicht aus der Not eine Tugend gemacht hat. Statt der Mindestanforde
rung von 20 Schülern hätte eine Obergrenze von 15 Schülern pro Klasse sicherlich sehr positive Auswirkungen auf die schulischen Leistungen gehabt. Das wäre eine sinnvolle Antwort sowohl auf PISA als auch auf die Bevölkerungsentwicklung gewesen.
Die Entscheidung der Landesregierung hingegen, im Land keine weitere Schulform zuzulassen, findet unsere volle Zustimmung. Die Idee der Wunder-Kommission, das bereits jetzt unübersichtliche brandenburgische Schulsystem um eine Schulform zu erweitern, hatte meine Fraktion bereits im Vorfeld abgelehnt.
Als Ergebnis der Maßnahmen der Landesregierung werden vermutlich von den 32 gefährdeten Schulstandorten der Sek I im ländlichen Raum nur 21 geschlossen werden müssen. Ein knappes Drittel kann gerettet werden, also doch so viele. Aber wenn ich mir die politischen Fähigkeiten der Sozialdemokraten in Berlin und Potsdam ansehe, bin ich mir fast sicher, dass wir doch auf volle drei Drittel kommen werden. Wahrscheinlich werden alle gefährdeten Schulstandorte geschlossen werden müssen, weil das Land Brandenburg schlichtweg kein Geld haben wird, die angedachten Maßnahmen der Landesregierung auch umzusetzen. Aber das macht fast gar nichts; denn wenn die demographische Entwicklung so weitergeht, wird es in Brandenburgs ländlichem Raum in nicht allzu langer Zeit vermutlich ohnehin nur noch Rentner geben. Alle anderen sind auf der Suche nach Arbeit in den Westen abgehauen und haben ihre Kinder mitgenommen. Und wenn keine Kinder da sind, braucht man auch keine Schulen mehr. Das Problem ist gelöst - Applaus für die Landesregierung!
Ich danke Ihnen, Frau Abgeordnete Fechner. - Ich erteile das Wort der Fraktion der CDU. Frau Abgeordnete Hartfelder, bitte.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die CDU-Fraktion begrüßt die Stellungnahme der Landesregierung zum Bericht der Kommission „Entwicklung der Schulen der Sekundarstufe I im ländlichen Raum des Landes Brandenburg”. Das Problem ist hinlänglich bekannt und Herr Minister Reiche hat es auch noch einmal sehr umfassend und eindrucksvoll beschrieben.
Aber Schule im ländlichen Raum, also Schule im Dorf, ist doch nicht nur Schule, in der gebildet und erzogen wird, sondern Schule im Dorf - und das ist ja der „ländliche Raum” - ist auch kulturelles und soziales Zentrum der Gemeinschaft des Dorfes. An diesen Schulen ist in der Regel die Welt noch in Ordnung oder zumindest eher in Ordnung als anderswo. Diese Schule - nicht nur die Schüler, sondern das gesamte Umfeld - wird von der Gesellschaft auch sehr gut wahrgenommen und überprüft. Das heißt, nicht nur die Schüler stehen ständig in einem Prüfungsmechanismus, sondern auch Eltern, aber auch Lehrer und Schule an sich. Das macht die Schule im Dorf sehr sympathisch. Deshalb machen wir uns besonders Gedanken darum, wie wir möglichst viele Schulstandorte erhalten können.