Christine Lieberknecht

Ja, wir bleiben im Weimarer Land, und zwar: Nach Kenntnis der Fragestellerin bemüht sich die kommunale Ausländerbehörde des Weimarer Landes in Zusammenarbeit mit dem Landesverwaltungsamt um die Abschiebung eines afghanischen Staatsbürgers, der angibt, 1996 geboren zu sein. Gegen den Mann wurde seit 2015 wegen Ladendiebstahls, Bedrohung, Körperverletzungen, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch, Drogendelikten, Beleidigungen – eine auf sexueller Grundlage – und Ausländerdelikten ermittelt. In sechs Fällen wurden die Verfahren eingestellt, obgleich die Ermittlungen genügend Anlass zur Klageerhebung geboten haben. Zweimal wurden Geldstrafen ausgeurteilt. Für die restlichen Verfahren – das älteste stammt aus 2015 – liegen

keine Mitteilungen vor. Der Mann ist zurzeit unbekannten Aufenthalts und zur Festnahme ausgeschrieben. Ein Rückreisedokument soll vom Generalkonsulat ebenfalls ausgestellt sein. Das Landesverwaltungsamt soll um Zustimmung zur Abschiebung gebeten worden sein. Eine Antwort stehe aus.

Ich frage deshalb die Landesregierung:

1. Welche Gründe haben dem Vollzug der Abschiebung des Mannes bisher entgegengestanden?

2. Welche Maßnahmen müssen von behördlicher Seite ergriffen werden, damit der Mann nach seiner Festnahme unverzüglich festgesetzt und abgeschoben werden könnte?

3. Wie bewertet die Landesregierung im geschilderten Fall, im Hinblick auf die strafbaren Handlungen, die Frage der konsequenten Ahndung?

4. Sieht die Landesregierung im geschilderten Fall den Beschleunigungsgrundsatz im Jugendstrafrecht, der da lautet „Die Strafe muss der Tat auf den Fuß folgen“, gewahrt?

Herr Minister, ich will jetzt noch mal nachfragen: Habe ich das richtig verstanden, dass all die aufgeführten Delikte, also Ladendiebstahl, Bedrohung, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch, Drogendelikte, Beleidigung auf sexueller Grundlage, Ausländerdelikte, alle begangen von einer Person, nicht ausreichend sind, um von diesem Grundsatz der Nichtabschiebung abzuweichen?

Ein Teil der Verfahren, ja.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Auerstedt, Bad Sulza, Großheringen verbindet vieles und sie haben viele Gemeinsamkeiten, unter anderem liegen sie gemeinsam im Wahlkreis 31 – Weimar I/ Weimar-Land II. Deswegen gestatten Sie mir, dass ich etwas aus der Kenntnis des Ortes sage zu diesem Thema, was kein einfaches ist, es ist sehr komplex; es ist ein Thema, was im Übrigen von daher auch nicht taugt für Fünf-Minuten-Beiträge, Schaufensterbeiträge, die nicht dazu beitragen, um die Situation tatsächlich zu lösen.

Ich bin aber sehr dafür, dass wir die Situation im Interesse der Menschen vor Ort, im Interesse des ländlichen Raums, im Interesse der Bürgerinnen und Bürger von Auerstedt, Bad Sulza, Großheringen, aber auch der Gesamtregion, nämlich in der Verbindungsstrecke auf der einen Seite Erfurt–Sangerhausen–Magdeburg und auf der anderen Seite von Saalfeld über Jena bis Halle–Leipzig, betrachten. Und genau in diesem Raum gibt es eine wunderbare Zwischenstrecke, die eben auch besser als bisher anschlussfähig gemacht werden muss. Darüber sollten wir nachdenken.

Deswegen ist es auch sinnvoll, dass sich 4.000 Menschen immerhin auf den Weg gemacht haben. Diese Pfefferminzbahn, sie kann bewegen, sie bewegt Menschen, im Moment nicht allzu viele, das stimmt, aber sie hat 4.000 Menschen in der Region bewegt, um zu sagen: Nein, so geht das nicht. 50 davon waren bei der Anhörung hier im Haus und es war eine eindrückliche Anhörung. Ich war selbst nicht zugegen, aber ich habe es mir genau angesehen. Im Übrigen war die Landesregierung auch nicht zugegen; kein Staatssekretär, keine Ministerin, habe ich mir sagen lassen, steht auch so in den Dokumentationen. Aber es lohnt sich, hier gemeinsam wirklich Hand anzulegen, sich zu bemühen und zumal mit einer Regierung, die ja ihre Ansprüche hat. Da heißt es „sozial“, da heißt es „ökologisch“, da heißt es „gerecht“, da heißt es „Schiene vor Straße“ und dann, Herr Kobelt, machen Sie gute Worte hier, aber da machen Sie doch wirklich mal einen Punkt, Schiene vor Straße. Dann können wir auch sehen, wie in dieser Region, die ja eine ganz tolle Regionalentwicklung genommen hat – die Toskana des Ostens –, diese Bahn eingebunden werden kann. Da machen wir uns doch mal Gedanken, was wir marketingmäßig wirklich verbessern können. Und da kann man eine Menge verbessern.

Das führt jetzt zu weit, wenn ich bei Eiermanns Else und Hitchcock anfange und der Toskana des Ostens mit allem drum und dran. Aber, Herr Kobelt, Sie haben zu Recht die Radwege angesprochen. Ja, eine wunderbare Bahn, in der man eben auch mal ein Fahrrad mitnehmen kann von einem Radweg zum anderen, um Regionen zu erschließen. Und Ihr Bekenntnis zum ländlichen Raum höre ich wohl – aber jetzt versetzen Sie sich mal in die Bürger von Auerstedt oder von Großheringen. Wenn die hören „Pfefferminzbahn weg, soll entfallen“, aber auf der anderen Seite „Wind, Wind und nochmals Wind“ und dann „Korridore/Katzenkorridor“, was meinen Sie, wie die Auslastung vom Wildkatzenkorridor sein wird? Also das müssen Sie mal den Menschen erklären.

In dieser ganzen Gemengelage, wo dann noch Versteppung der Landschaft und Wölfe und alles mit diskutiert werden, dann auf einmal Nein zu sagen zu unserer Bahn, und das mit einer Regierung, die sagt „Schiene vor Straße“, wer soll das denn dann ernst nehmen? Das ist auch eine Glaubwürdigkeitsfrage. Und deswegen: Lassen Sie uns gemeinsam die Probleme der Menschen ernst nehmen, die Potenziale unserer Regionen tatsächlich analysieren, aufnehmen und dann in einen kreativen Wettbewerb einsteigen, wie wir am besten für diese Regionen weitere Attraktivität schaffen. Ich

bin sicher, wenn man diese Bahn wirklich bewirbt – es gibt tolle Geschichten um diese Bahn, die stammt im Übrigen aus einer Zeit, wo es noch einen Landkreis von Eckartsberga, Kölleda gab, wo wir nämlich nicht die Landesgrenze hatten, die wir heute mehrfach überschreiten müssen, das war zu der Zeit nämlich eins, eine Finne-Region –, da kann man ein schönes mitteldeutsches Zeichen setzen.

Ich glaube, wir haben Raum genug für gute Ideen. Lassen Sie uns zusammensetzen, lassen Sie uns die Bürger wirklich ernst nehmen und nicht nur mal anhören, sondern mit ihnen gemeinsam ein tolles Konzept für diese Pfefferminzbahn – im Übrigen noch ökologisch, das Ministerium für Landwirtschaft, Infrastruktur – Bau und Verkehr ist ja in Infrastruktur, Landwirtschaft eingegangen –, das ist eigentlich Ihr Thema, ökologisch angebaute Kräuter, Pfefferminz weltweit im Vertrieb und dann mit dieser Bahn, mit Historie, aber eben auch hochmodern als Region im europäischen Wettbewerb. Dafür werbe ich und deswegen keine Fünf-MinutenBeiträge, sondern ernsthafte Arbeit. Herzlichen Dank.

Bestandsgarantie für die Landgemeinde IlmtalWeinstraße (Landkreis Weimarer Land)

In den Jahren 2010 bis 2013 kam es in Thüringen zu insgesamt 55 freiwilligen Zusammenschlüssen von kreisangehörigen Gemeinden.

Gemäß § 18 des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2013 vom 19. Dezember 2013 (GVBl. S. 353) konnte die Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße neu gebildet werden.

Damit wurde dem Willen nach einer Stärkung der kommunalen Verwaltungsstruktur auf freiwilliger Grundlage Rechnung getragen. Aufgrund des herbeigeführten Zusammenschlusses der vorherigen Bestandsgemeinden der ehemaligen Verwaltungsgemeinschaft Ilmtal-Weinstraße, im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung, durften diese auf eine langfristige tragfähige Kommunalstruktur vertrauen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Kann die Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße bei einer geplanten Gebietsreform auf Bestandsschutz hoffen und auch nach einer geplanten Gebietsreform ihre Eigenständigkeit behalten und wenn nicht, wie begründet die Landesregierung diese Entscheidung?

2. Durch welche Maßnahmen beabsichtigt die Landesregierung im Falle einer zwangsweisen erneuten Neugliederung der Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße den verfassungsrechtlichen Maßstäben für Mehrfachneugliederungen zu genügen?

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, bei so viel Wandern drängt es mich jetzt auch ans Pult. Die acht Wandervereine, Hauptverbände, in Thüringen sind schon angesprochen worden. Als Präsidentin für diese Hauptvereine insgesamt und auch die vielen Zweigvereine, die damit verbunden sind, möchte ich hier einfach auch ein Wort dazu sagen, mich bedanken für die Initiative, aber vor allen Dingen auch für den Bericht. Sehr verehrter Herr Staatssekretär, das hat mich sehr gefreut, dass Sie hier nicht nur sozusagen den Bericht des Hauses gegeben haben, sondern man auch eine persönliche Affinität, glaube ich, spüren konnte.

Ich meine, das fällt einem auch nicht schwer, wenn man jetzt hier in diesem in der Tat wunderbaren Wanderland mit all den Regionen Thüringens seinen Dienst tut und ich denke auch, gut zu Hause ist, sich gut zu Hause fühlen kann. Wandern, Wanderinfrastruktur hat natürlich etwas mit den Wanderern zu tun. Es gibt eine Zielgruppe, das sind diejenigen, die aus touristischen Gründen und aus Urlaubsgründen unser Land aufsuchen; Destination nennt man das auch. Aber es hat eben auch viel mit den Menschen zu tun, deren Herzblut nicht nur mal vorübergehend, sondern oft für Jahre, ja, oft für Jahrzehnte, man kann sagen, für ein ganzes Leben mit den Wanderwegen in Thüringen, mit diesem Wanderland, mit Heimat, mit den Sitzgruppen, die da geschaffen werden müssen, mit Wegemarkierung, mit der Instandhaltung von Wegen zu tun hat. Deswegen ist es ganz wichtig – und da bin ich auch sehr dankbar, dass das in den interfraktionellen Gesprächen möglich war –, dass wir gerade bei diesem Thema sehen, was so oft gilt: Das Ehrenamt braucht Unterstützung durch das Hauptamt, braucht Flankierung durch staatliche Möglichkeiten, gerade in einer Gesellschaft, wo auch ganz viel Ehrenamt ist, wir aber auch wissen, wo Wanderer sind, die zahlenmäßig nicht zurückgehen, aber doch älter werden. Gott sei Dank, gibt es auch immer wieder neue, älter werdende Menschen, aber irgendwann haben wir auch ein paar Punkte, wo eben ein bisschen Erschöpfung da ist und wo man es nicht alleine machen kann, wo diese Flankierung dringend notwendig ist, auch schon seit vielen Jahren Thema ist.

Und, Herr Staatssekretär, dann bin ich Ihnen auch sehr dankbar, dass Sie auch mit Blick auf die vergangenen Jahre reflektiert haben, was dort schon in die Wege geleitet worden ist und was jetzt noch mal eine neue Qualität mit diesem Masterplan, der verabredet ist, erreicht werden soll; etwas, was wir gerade in dieser Verbindung zwischen Hauptamt und Ehrenamt auch schon seit vielen Jahren praktizieren, nämlich mit unserer Thüringer Tourismus

GmbH. Auch das war sicher ein Lernprozess. Hauptamt: die Touristiker; Ehrenamt: die Wanderer; das sind mitunter unterschiedliche Mentalitäten. Das muss man lernen. Es gab mal einen schönen Lerneffekt, als wir ganz am Anfang unserer Kooperation und gemeinschaftlichen Arbeit für Thüringen waren und den ersten Wandersommer der Touristiker richtigerweise mit unserem Thüringer Verbandswandertag verbunden haben und die Touristiker meinten: Nein, die Promi-Route, lasst die mal ordentlich anreisen um 11.00 Uhr. Es war nicht reinzukriegen, dass das für die Wanderer mental vielleicht doch ein bisschen ein anderes Thema ist, weil Wanderer früh aufstehen. Sie wollen früh los. Sie wollen nicht erst bis halb zum Mittag warten. Und dann war klar: Die Wanderer waren um 11.00 Uhr nicht mehr da. Aber kein Wandertag und keine Touristiker mit noch so guten und professionellen Möglichkeiten ohne, dass das Ehrenamt auch dabei ist. Und seitdem diese Erfahrung mal gemacht worden war, geht das jetzt immer um 9.00 Uhr los; manche gehen noch eher los. Also man kann sich da gut treffen, das wollte ich nur sagen. Hauptamt braucht Ehrenamt und Ehrenamt brauch Hauptamt. Beides kommt – denke ich – gut zusammen. Wir sind da auf einem guten Weg.

Ich möchte diese Gelegenheit auch nutzen, zu sagen – auch Kollege Korschewsky, der ja Präsidentenkollege in der Wanderbewegung ist,

hat es schon gesagt –, dass die vielen Menschen – wenn man da mit Einzelnen Kontakt hat, die sich wirklich dem Wandern und der Heimat und all dem, was dazu gehört, in einer oft rührenden Art und Weise verschrieben haben, aber auch in einer leidenschaftlichen Art und Weise –, diese Unterstützung erfahren. Wir haben sie flächendeckend: vom Harzklub bis zum Rhönklub, vom Werratal, auch über die ganze Region des Thüringenwegs, des Thüringer Gebirgs- und Wandervereins mit Kollegen Korschewsky bis zum Frankenwaldverein. Auch im Ostthüringer Raum sind noch Zweigvereine von uns und betreuen dort ihre Gebiete, den Thüringerwald-Verein, den Rennsteigverein, sozusagen im Herzen dieses Landes auch flankiert durch alle Regionen, die wir haben. Wir, die Wanderer, stehen gleichsam auch für die Vielfalt in unserem Land, für die Vielfalt der Landschaften, die auch in dieser Vielfalt berücksichtigt und erhalten gehören. Deswegen finde ich es außerordentlich gut, dass wir die Möglichkeit des 117. Deutschen Wandertags nutzen können, nicht nur die enge Region um Eisenach, Wartburg, Wartburgkreis in den Blick zu nehmen, auch mit den grenzübergreifenden Möglichkeiten – Stichwort deutsche Einheit, Stichwort durch den Werratalverein mit in das Hessische hinein –, sondern dass wir Eisenach, was in der gesamten Wanderbewegung eine große Aufmerksamkeit haben wird, nutzen können, um zu sa

gen, wie sich ein Land – auch der Freistaat – mit Möglichkeiten der Unterstützung gemeinschaftlich darstellt, um für ein modernes Wandern und für moderne Anforderungen auch zu werben. Jetzt habe ich die Hauptvereine genannt; dazu gehört auch unsere Thüringer Wanderakademie. Auch das ist ein zusätzlicher Schatz, den wir mit den dortigen Angeboten haben – im Übrigen auch noch einmal die Berg-, Burg- und Waldgemeinden, auch die sind in ihrer ganzen Vielfalt Mitglied bei uns.

Dass wir in Deutschland und über die Grenzen hinaus anerkannt sind, ist schon in den Wortbeiträgen der Kollegen vor mir – auch bei Ihnen, Herr Staatssekretär – deutlich geworden. Die zertifizierten Wanderwege, die wir haben, aber auch die Tatsache, dass wir zwischen dem Jahr 2000 und dem Jahr 2017 als eines von 16 deutschen Bundesländern das dritte Mal einen Deutschen Wandertag ausrichten werden und das jedes Mal

mit einem ganz besonderen Fokus innerhalb der deutschen Wanderbewegung. Im Jahr 2000 Schmalkalden, das war der 100. Deutsche Wandertag, Jubiläumswandertag, der erste nach der deutschen Einheit; letztlich bei uns hier in Thüringen. Coburg hatte eigentlich viele Jahre davor schon den Zuschlag, hat ihn abgegeben, damit wir das hier machen – deutsche Einheit, 100. Deutscher Wandertag in Schmalkalden. 2005, nur fünf Jahre später, im Saalebogen – Saalfeld, Rudolstadt, Bad Blankenburg –; die Bad Blankenburger Erklärung ist heute aktuell und weiter zu aktualisieren; mit Fröbel schulwandern, ganz wichtig im Blick auch auf Zukunft, Nachhaltigkeit, Gesundheit, Bewegung, all das, was damit zusammenhängt. Wie bildend Wandern auch sein kann, haben die Kollegen mit ihrem Goethe-Zitat, mit anderen Zitaten auch an dieser Stelle gezeigt – also auch das im Fokus der deutschen Wanderbewegung. Und 2017 wird es in jedem Fall genauso sein, verbunden mit dem Weltereignis Reformation – das war gewollt. Es war gut, dass wir dafür vor Ort gemeinsam mit einer wirklich guten Anstrengung, mit einer guten Präsentation den Zuschlag der deutschen Wanderbewegung bekommen haben. Ich bin sicher, es werden noch mehr Wanderfreunde kommen als zu den vorhergehenden Wandertagen, eben weil es ein so herausragendes Ereignis ist, weil es mit Eisenach ein Ereignis in der Mitte Deutschlands ist. All das wird Zuspruch finden. Die Vorbereitung für den Wandertag 2017 erfolgt im Übrigen genauso: Hauptamt braucht Ehrenamt. Was die wenigen Freunde, die wir da haben, aber wir haben sie, vom Rennsteigverein leisten – denn die Wandertage werden ja getragen; anmeldend ist ein Verein, ist eine subsidiäre, eine ehrenamtlich vereinsgetragene Veranstaltung –, braucht aber natürlich heute das Hauptamt. Ich nenne mal einen Namen: Ulrich

Böckel, muss ich hier sagen, ehemaliger Betriebsrat, jetzt im Ruhestand, hat sich total diesem Ereignis verschrieben. Viele andere flankieren die Stadt, der Landkreis und eben auch wir als Freistaat – auch da noch mal Danke an das Wirtschaftsministerium für die Zuwendung, die, denke ich, einen sehr guten Rahmen gibt, aber auch Danke an ThüringenForst, der ja auch bei der Erarbeitung dieses Wegenetzes unverzichtbar sein wird, und an die Wanderfreunde, die ihre Sachkompetenz mit hineingeben.

Deswegen sage ich schon jetzt die Einladung: Natürlich sind wir alle 2017 dabei. Aber auch in diesem Jahr gibt es dann wieder den Thüringer Wandertag, zunächst mal am 28. Mai, Holzhausen – auch das ist Thüringer Kulturgut, Bratwurstmuseum. Auch da haben wir einen Wanderverein, der dann wieder dafür sorgt, dass der Speck von den Rippen kommt, indem wir wandern. Ich grüße schon jetzt die Wanderfreunde auch mit dem Gruß der Wanderer: „Frisch auf!“ Herzlichen Dank.

Ich möchte Sie fragen, Frau Ministerin, ob ich Sie richtig verstehe, wenn ich aus Ihrer Antwort auf die Frage 2 schließe, dass sich entsprechende Lehr

kräfte an die Schulämter wenden sollen, um einen entsprechenden Einsatz bekommen zu können, und wie das Prozedere dann aussieht; vielleicht auch zur Zeitschiene noch ein Wort.