Gerhard Schmidt
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Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich denke, in diesem Landtag ist das, was HerrKramer als Sozialpolitiker zum Ehrenamt ausgeführt hat, unstrittig. Da gibt es überha~pt keine Meinungsverschiedenheiten.
Nun redet aber ein Sozialpolitiker zum BildlingsfreisteiiÜngsgesetz. Damit überhebt er sich gewaltig. Es ist nicht vervlfunderlich, dass Kollegen wie Dr. Gölter nicht anwesend sind.
Verehrter Herr Kollege Kramer, diese Landesregierung un_d die SPD und die F.D.P. haben 1992 und 1993 als eines der letz
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ten alten Bundesländer das Bildungsfreistellungsgesetz gegen den massiven Widerstand der CDU realisiert. ·
Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Dr. Langen hat da [[Iais in diesem Hause gesagt, dieses Gese:tz ist ein ordnungspolitischerSündenfall und völlig überflüssig. Kollege Dr. Gölter hat
· gar ari die Wand gemalt, dass dieses Gesetz, das den Arbeit
nehmern die Freistellung bel Weiterzahlung ihres Gehalts ermöglicht, im Grund genommen-eine Standortschwächung für Rheinland-Pfalz bedeutet. Das ist die Po;ition der Bildungs
- und Wirtschaftspolitiker der CDU gewesen. Jetzt entdeckt Herr Kramer kurz vor der Wahl, wi"e viel gesellschaftspoliti
sche Weiterbildung man betreiben müsse.
Meine Damen.1md Herren, wenn es um von der CDU-Fraktion
gewonnene Einsicht gehen würde, könnten wir alle glücklich
sein. Ich befürchte eher, dass die nicht vorhandene Autorität Ihres Fraktionsvor;;itzenden dazu gefiihrt hat, dass Sie sich als Sozialpolitlker innerhalb der CDU-Fraktion an die SachE herangemacht haben.
Dieser Gesetzentwurf steht nicht nur im Gegensatz zu vielen Äußerungen Ihrer Wirt>chaftspolitiker, sondern ist auch mit. heißer Nadel gestrickt. Verehrter Herr Kollege Kramer, wenn SiE Bildungsexperte wären, mü~sten Sie zur Kenntnis nehmen, dass durch § 3 Abs: 3 des Bildungsfrei~tellung~gesetzes heute bereit; genau das realisiert worden ist, was Sie fordern.
Schauen Sie: sich ·die Maßnahmen einmal an. Es fanden bereits zahlreiche Veranstaltungen für Ehrenamtliche, auch im Rahmen desBildungsfrei~tellung~gesetzes, ~tatt.
Auf der Grundlage zahlreicher RechEvorschriften haben wir
Freistellung~möglichkeiten und Sonderrege Iungen· mit Fortzahlung de~ Arbeitsentgelts in vielfältiger Hin~icht auch bei Erstattung des Verdie::nstaüsfalls. In diesem Zusammenhang
erinnere ich an die Jl.1itarbeiter der Freiwilligen Feuerwehr, die Helfer von Hilfsorganis<:~tionen, die ehrenamtlichen Richter, die ehrenamtlichen Mandatsträger in der Kommunalpolitikusw.
Meine Damen und Herren, wundern Sie sich deshalb nicht,
dass wir einen Entschließungsantrag auf den Weg gebracht
haben, in dem wir uns bemühen, Sie mit ins Boot zu nehmen, Herr Kollege Kram er.
Es ist völlig unstrittig, dass wir für das Ehrenamt Qualifizierungs- und Fortbildungsmaßnahmen benötigen. Ich habe darauf hingewiesen, dass das he:ute be;reits geschieht. Möglicherweise kann das aber noch verstärkt werden. Stimmen Sie uns.:rem Entschließungsantrag zu, in dem wir die LandesregiErung auffordern, den Ermessens~pielraum voll und ganz auszuschöpfen, falls solche Maßnahmen in Angriff genom
-men werden.
Ein zweiter Punkt ist, dass noch offensiver auf die Möglichkei
ten hingewiesen werden soll, die wir schon heute in verschie
. denen Rechtsvorschriften für ehrenamtliche Mitarbeiter haben.
Ein dritter Impuls ist, dass wir geeignete Schwerpunktprogramme, möglichen.veise im ländlichen Raum, mit gezielten Qualifizierungsmaßnahmen initiieren, insbesondere für ehrenamtlich Tätige.
Herr Kollege Kramer, in diesem Sinn sollten Sie den Gesetzentwurf zurücknehmen und unserem Entschließungsantrag zustimmen. Dann haben Sie konkret etwas fiir die Ehrenamtlichen getan und keine Luftnummern gemacht.
Vielen Dank.
Herr Präsident, meine. Damen und Herren! Es fällt schon schwer, auf diese Einlassung der Kollegin Frau Kohnle-Gros zu reagieren. Ihre Begrifflichkeit haben wir bererLS beim letzten Beitrag im Zusammenhang mit der Polizei erfahren. Für Sie ist das Chaos die Dominanz in diesem Land. Man fragt sich, wo man eigentlich lebt.
Meine Damen und Herren, die BAföG-Verwaltung ist in die
sem Land Rheinland-Pfalz eine gut funktionierende Verwal
tung. Es gibt überhaupt keine Probleme und keinerlei Besch\'lierden von Studierenden. Die jungen Studierenden be
kommen zeitgerech~. sehr zügig, wohnort- und studiennah ihre MögliChkeiten, das BAföG zu regeln.
.Verehrte Frau Kollegin Kohnle-Gros, es ist doch überhaupt keine Frage, dass nach der Umstellung auf die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechniken auch eine Straffung der Organisation Platz greifen muss. Sie kritisieren immer, dass wir zuwenig Personal einsparen. Jetzt legen wir Wert auf eine effektive Gestaltung dieser Aufgabe bei
· Verbesserung der Dienstleistungsfunktion ·dieser Behörden.
Sie reden hier von Chaos.
"Das ist für uns keine Prinzipienfrage, ob man das den Studen
tenwerken oder den Hochschulen zuordnet. Die Tradition unseres Landes, auch unter der Führung der Vertreter der CDU, als- Sie noch an der Regierung waren, war so, wie sie in Rheinland-Pfalz ist, nämlich dass die Hochschulen dies mit großem Erfolg tun.
Verehrte Frau Kollegin, Sie wissen auch, dass man das gar nicht so einfach umstrukturieren kann. Wir haben dort Landesbeamte. Diese wehren sich dagegen, zu den Studentenwerken versetzt zu werden.
Deshalb geht so etwas nicht von heute auf morgen. Für uns ist die Frage nach wie vor offen. Durch dieses Angleichungs. gesetz verbauen wir uns keinerlei Wege.ln Rheinland-Pfalz ist das schon über 20 Jahre so. Warum Sie ein neues Chaos produzieren wollen, von dem Sie immer reden, ·verstehe ich · überhaupt nicht; denn was wir jetzt haben, ist eine funk
tionsfähige Einheit.
Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir in diesem Zu
sammenhang noch eine zweite Anmerkung. Was wichtig ist und landläufig vielleicht ein bisschen zu kurz kommt, ist, dass
·wir mit diesem Gesetzentv.rurf nicht nur die Dienstleistungs-. möglich,keiten verbessern. Der Staatssekretär ~'lfird das nachhersicher noch im Detail darstellen, wie es organisiert ist. Wir haben drei zentrale Ämter und an jedem Studienstandort eine Anlaufstelle, bei der diejungen Menschen diese Möglichkeit haben. Worauf ich.hinaus will ist Folgendes:.Ich mochte noch einmal erwähnen, das·s wir durch die Beschlusslage der Bundesregierung in Berlin ab 1. Januar eine dramatische Verbesserung der BAföG-Förderung insgesamt haben.
Allein in Rheinland-Pfalz kommen 4 600 zusätZlich_~ Studierende ab 1. Januar in den Genuss einer Förderung, die sie vorher nicht bekommen haben. Wir können erfreulicherweise feststellen, dass damit ab 1. Januar dieses Jahres 25 SOO Stu-" dierende von den knapp 80 000 Studierenden in die BAföGFörderung. hineinkommen. Das sollte man bei dieser Gelegenheit auch noch einmal dankbar erwähnen.
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Wir begrüßen die.ii.nderung de!': Gesetzentwurfs zur--Anpassungder Ausbildungsförderung iür die jungen Studierenden
und bitten auch um Zustimmung der anderen Fraktionen zu diesem Gesetz. Da~. was die Frau Kollegin zum Ausdruck gebracht hat, jetzt aisGrundlagedafür zu machen, um eine bewährte Struktur einfach zu verändern - natUrlieh kann man darüber diskutieren-, i5t uns nicht ausreichend, um ein solch
wichtige~ Gesetz einfach abzulehnen.
Vielen Dank.
Vi<:epräsident Heinz:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich Herrn AbgeordnetenDahm da~ Wort.
Meine Damen und Herren, ich fasse mich relativ kurz.
Bedingt durch die tiefgreifende Umgestaltun9 von Staat und Verwaltung, die sich. gegenwärtig in Deutschland und in Europa vollzieht, muss auch unser Bundesland e;n Interesse daran haben, dass sich das Forschungsinstitut qualitativ weiter: entwickelt. Wir benötigen auf diesem Sektor eine solide Grundlagenforschung und wissenschaftliche Beratung für die Ausgestaltung einer effektiven dienstleistungsorientierten und bürgernahen Verwaltungspraxis.
Nach. einer Evaluation durch den Wissenschaftsrat iiTJ Jahr 1999 wurde dem Forschungsinstitut eine in Einzelbereichen der Spitzenforschung zuzuordnende Arbeit attestiert. Zugleich forderte aber auch der Wissenschaftsrat in seiner Stellungnahme als weitere Fördervoraussetzung auf der Basis der blauen Liste zwei Punkte:
1. Eine verstärkte Unabhängigkeit des Forschungsinstituts von der Deutschen Verwaltungshochschule und
2. die Entwicklung von intensiven, im internationalen Be-. reich angesiedelten Forschungsprogrammen.
i'vieine Damen und Herren, die SPD-Fraktion begrüßt die im vorliegenden Gesetzentwurf getroffene Grundsatzentscheidung, dass das Forschungsinstitut für öffentlic:he Verwaltung auch weiterhin ein Institut der blauen Liste bleibt und nicht gänzlich - das wäre die Alternative- in die Deutsche Verwaltungshochschule integriert wird.
Wir Sozialdemokraten begrüßen ausdrücklich die _größere Selbstständigkeit des Forschungsinstituts, die stärkere Einbindl,lng von international vorhandenem Sachverstand und die stärkere Förderung der interdisziplinären Zusammenarbeit, wie sie im Gesetzentwurf ihren Niederschlag ·findet. Ich denke, damit wird das qualitative Profil der anerkannten Forschungseinrichtung in Speyer gefördert und das Forschungs- institut zu einem Kompetenzzentrum für Verwaltungsforschung ln Deutschland weiterentwickelt.
Wirempfehlen die Annahme dieses Gesetzentwurfs.
D~mke schön.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir einige Anmerkungen zu meinen Vorrednern. Herr Kollege Lelle, _dass die CDU Probleme mit Reformen hat, ist nichts Neues.
Das hören wir bei jeder Angelegenheit. Ihre Hinweise auf die ADD sind schon ein wenig. merkwürdig. Anzuerkennen ist, dasstrotzdieser Umstellung und unter Berücksichtigung des Umfangs der Wiederbesetzungen und der Neueinsteilungen Akzeptables geleistet wurde. Ich verkenne nicht, dass es ei
_nen gewissen Verbesserungsbedarf gibt. Ich denke, wir werden das im nächsten-Halbjahr auf die Reihe bekoi!Jmen.
Herr Keller, Sie stilisieren einige Einzelfälle zum Chaos. Das sind wir von Ihnen gewohnt. Bei diesen Zahlen, die in Rede stehen, ist es natürlich, dass es Probleme gibt, auch bei der veränderten Situation auf dem Arbeitsmarkt der Lehrer. Der Minister hat darauf hingewiesen. Ich glaube, das ist_auch ein Stück nachvollziehbar.
Ich möchte noch eine weitere Anmerkung zu Frau Kollegin
Thomas machen. Sie sprechen von Unterfinanzierung und von Mängelverwaltung. Richtig ist, d~ss_wir in der Bundesrepublik insgesamt im Bund, aber auch in den Ländern durch
aus darüber nachdenken müssen, wie vvir verantwortungsvoll mit unseren Finanzen umgehen. _Das ist überhaupt keine Frage.
Wir habe!') an diesem Pult schon öfter gesagt, nicht alles ist mit Geld zu machen. Gleichwohl stellen wir 600 Lehrer zusätzlich ein. Ich möchte einmal darauf hinweisen, das sind fast 50 Millionen DM pro Jahr- dies nicht nur für ein Jahr festgeschrieben, sondern für viele Lebensjahre einschließlich der Pensionierung dieser 600 zusätzlichen Kräfte, die wir mit beschlossen haben.
Zu sagen, das ist uns finanziell nichts wert, ist wohl doch ein bisschen abwegig.
Richtig ist aber, wir müssen insgesamt verantwortungsvoll mit dem Geld umgehen und Schwerpunkte setzen. Dies haben wir im Hinblick auf unsere Maßgabe, dass wir die Unterrichtsversorg ung insgesamt verbessern wollen, getan.
Das Ganze ist kein neues Thema. Wir haben dies von Schuljahr zu Schuljahr_wieder neu debattiert. Diese Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen haben ein längerfristiges Konzept. lc~ erinnere zum Beispiel an KOSI, in dem wir schon vor Jahren bestimmte Richtlinien festgelegt haben, die wir jetzt Schuljahr für Schuljahr umsetzen.
Frau Kollegin Thomas_, dann von Mängelverwaltung zu reden
Es ist nicht nur so, dass wir Jahr für Jahr die Unterrichtsversorgung verbessern, sondern es kommt hinzu, dass wir die Qualität an_unseren Schulen verbessern.
HiQzu kommt, dass wir_ die EigenprQfilierung unserer Schulen verbessern und die Schulorganisation insgesamt auch auf neue Füße gestellt haben. Ich erinnere nur an das Erfolgsmodell der Regionalen Schule mit dem wohnortnahen Angebot für qualifizierte Sch ulabschlüsse.
Ich komme zu unserem Thema im engeren Sinn. Ich denke, es ist nachvollziehbar, dass -bei der Wiederbesetzung aller Stel
len- Herr Lelle, Sie haben gesagt, das ist nichts Besonderes; es gibt viele Bundesländer, die dies nicht auf die Reihe bekom
men- auch Probleme auftreten.
Hier in Rheinland-Pfalzerfolgt dies nicht nur in diesem Schuljahr, sondern auch bereits im letzten Schuljahr. Wir nehmen noch zusätzliche Stellen in die Hand. Ich erinnere an Hessen, die noch vor der Wahl großartig getönt haben. Sie haben
nicht nur Schwierigkeiten bekommen, die Lehrer zu finden, sondern auch das Geld zusammenzubekommen. ln Hessen gab es Eingriffe, die wirklich an die Qualität des Sch1,1lsystems gehen. Sie haben bei einer zusätzlichen Schülerzahl von fast 6 000 Schülern lediglich 300 zusätzliche Lehrer in diesem Schuljahr eingestellt. Wir haben es bereits gehört, auch dabei haben sie Schwierigkeiten, die entsprechenden Leute zu fin
den.
Ich denke, bei diesen neuen Einstellungen sollten wir ein Stückehen stolz darauf sein, dass wir es bei der Finanzlage in unserem Land hinbekommen haben. Dies hat dazu geführt, dass wir eine Verjüngung des Lehrkörpers haben, die nochmals durch die Dreiviertelstellen potenziert ~'llird. Das sind zu
_sätzlich 1-000 Lehrer, die wir sonst nicht vom Arbeitsmarkt hätten einstellen können. Wir erleben damit auch Innovationen, die junge Lehrer von der Ausbildung her mitbringen, die auch in den Schulen Platz greifen können. Das sollten wir da
bei nicht verkennen. Wir wollen dies. Desiialb ist auch so ver
fahren worden.
Meine Damen und Herren, mit diesen Dreiviertelstellen ist es eine Frage der Zeit. Wir si~d gut beraten, damit flexibel umzugehen.
Herr Kollege Lelle, Sie würden_ es vermutlich gar nicht anders machen. An der Stelle, an der es Engpässe gibt, zum Beispiel im berufsbildenden Bereich, haben wir schon in einzelnen Mangelfächern volle Verträge vergeben. Wir sincfsoweit, dass wir es in der berufsbildenden Schule durchgängig machen. Der Minister hat es dargestellt, wie wir bei anderen Schulen verfahren.
Das ist eine sinnvolle Sache. Wenn wir das von heute auf mor
gen in Gänze tun würden, würden wir -jegliche Flexibilität vergeben.
Es ist also nicht so tragisch. Der Minister hat gesagt, bereits in der ersten Woche ist viel~s abgearbeitet worden von diesen 76 Lehrern. Ich selber habe inzwischen drei Schulen besucht. Dort läuft das recht vernünftig. Einige Neuerungen kann man feststellen. Der Schulalltag stellt sich doch ein bisschen anders dar, als es der eine oder andere wahrhaben will.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Verehrte Frau Kol
legin Thomas, mit Schlagzeilen, die Sie aufgegriffen haben, versuchen Sie hier eine Panikstimmung zu installieren, die
völlig verkennt- aber ich halte Ihnen-das zugute; denn nicht der Kollege Dahm hat heute hier geredet, sondern Sie-, dass
Sie möglicherweise noch nicht intensiv in die Materie eingestiegen sind.
Meine Damen und Herren, die Studienplatzzahlen in den ln
formatikstudiengängen steigen in Rheinland-Pfalz seit 1997/1998 wieder kontinuierlich an, nachdem Anfang der Neunzigerjahre vor allen Dingen wegen der damals schlech
ten Arbe.itsmarktlage und warnender Prognosen der Industrie die Anfängerzahlen in der Informatik bis auf die Hälfte zurückgegangen waren und eigentlich bis vor zweieinhalb Jahren so dahindümpelten. Im Wintersemester 1997/1998 hatten ·wir 4 600 Studierende, und wir sind im Wintersemester 1999/2000 bei 5 474 gelandet.
Ich denke, das sind eindrucksvolle Zahlen, die im Gesamtzusammenhang dokumentieren, dass die"Entwicklung weitergeht. Aufgrund dieser Zahlen- auch von den Anfängerzahlen kann man Vergleichbares sagen; von 601 im vorletzten Wintersemester sind wir auf 701 im letzten gekommen - gehen wir davon aus, dass auch im kommenden Wintersemester ei
ne Steigerung von etwa 50 % der Anfängerzahlen erreicht werden kann. Das ist der Gesamtzusammenhang, und natürlich ist die Materie etwas kompliziert:r geworden. Da haben Sie Recht. Wir reden von der Autonomie der Hochschulen. Wir haben - das ist von allen Fraktionen mitgetragen war~ den - auch die Mittel stärker globalisiert, und die Eigenverantwortung liegt bei den Hochschulen. NatÜrlich ist es für die Presse interessant, wenn die eine oder andere Hochschule möglicherweise auch darauf aufmerksam macht, dass das alles nicht so ganz einfach ist und die Mittel nicht zu üppig sind und sie dann zu Entscheidungen und Äußerungen kommt,
die Sie jetzt zitiert haben.
Ich sage Ihnen, all das, was Sie hier dargestellt haben, sind nac
türlieh inneruniversitäre Prozesse. Aber diese Landesregierung und auch die sie tragenden ·Fraktionen von SPD und
F.D.P. geben sich damit nicht zufri~den. Natürlich finden Gespräche statt. Ich kann Ihnen heute sagen, in Trier wird der neue Studiengang weitergeführt. Es ist auch daran gedacht,
noch eine zweite Professur bei den Medienwissenschaften mit anzubinden. Es wird keinen Numerus clausus geben, meine Damen und Herren.
Es gibt übrigens an allen Universitäten und Fachhochschulen ·
dieses Landes bei den informatikorientierten Studiengängen
keinen Numerus clausus. Das ist anders als in vielen Regionen der Bundesrepublik Deutschland.
Was haben wir? Ich möchte noch etwas zur Analyse sagen.
Das Spektrum. der Studiengänge hat sich erweitert. Wir ha. bendurchgängig interessante Differenzierungen, die anwendungsorientiert sind. Wir haben übrigens auch immer mehr Studiengänge mit integrierten lnformatikteilen, die gar nicht aufgeführt werden. Wir haben inzwischen bei den Fernstudiengängen - in Kaiserslautern sind es allein 1 000 von über.8 000 Studenten, das muss man sich einmal vorstellen, mit einem hohen Anteil auch in diesen Bereichen- und im Bereich der wissenschaftlichen Weiterbildung an unseren Hochschulen- ich bitte das alles auch insgesamt zu sehen- zahlreiche Angebote, die hochinteressant sind. Wir haben eine Software-Akademie. Wir haben Forschungseinrichtungen mit diesem Schwerpunkt, die relativ neu in diesem Land, aber sehr erfolgreich sind.
Insgesamt haben I(Vir die Studien- und auch die Ausbildungsgänge in Rheinland-Pfalz.weiterentwickelt, und sie werden auf qualitativ hohem Niveau in einem. rasanten Tempo yveiter ?teigen.
Nun haben wir mit der Greencard-Diskussiori einen erfreuli
chen Ansturm -so will ich es durchaus einmal formulieren auf diese Studiengänge. Es hat sich in den letzten Wochen und Monaten ein Wandel vollzogen, der,dazu geführt hat,
dasses-wie gesagt- an einigen Hochschulen jetzt eng wird. ln Rheinland-Pfalz haben wir Wege gefunden. Frau Kollegin
Thomas, Sie wissen, es geht nicht nur um die 71 er-Mittel. Wir haben zum Beispiel im kommenden Haushalt diesen lnnova
tionsfonds. Das sind zentrale Mittel.· Da werden wir den
Hochschulen natürlith auch helfen.
Die Situation in Rheinland-Pfalz- ich will das gar nicht verhehlen- ist aber auch angespan':lt. Wir Sozialdemokraten stehen dafür, dass wir in diesem Bereich auch wehere zusätzliche·Studiengänge brauchen. Wir Vl(erden sie vor allen Dingen.. an den Fachhochschulen, wo in den letzten Jahren schon eine ganze Menge geschehen ist, weiter ausbauen.
Ich will auch einmal ein Dankeschön an unsere. Hochschulen sagen.
Es ist beispiellos-sbwill ich es. einmal formulieren-, wie Pro
fessoren, Rechenzentrumsleiter in kürzester Zeit zusammen mit Vertretern der schulischen Serviceeinrichtung ein anspruchsvolles Weiterbildungsprogramm für unsere Lehrkräfte an den Schulen entwickelt haben. ln 350 Kursen werden·im
Herbst Tausende von Lehrern weiter qua I ifiziert werden. Die Hochschulen werden dafür ihre Computerlabore und wissen
schaftlichen Mitarbeiter mit zur Verfügung stellen. Ich denke, das soll an dieser Stelle auch einmal erwähnt werden. Es geht
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nicht um Peanuts, sondern-Wir sind bemüht, gemeinsam mit der Landesregierung einen großen Schub zu initiieren.
Danke schön.
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Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für uns Sozialdemokraten ist lnfor":~atik eine Leitwissenschaft. Es ist völlig un
strittig, dass diese Wissenschaft in den nächsten Jahren in Wirtschaft und Gesellschaft insgesamt weiter an Bedeutung gewinnen wird. Deshalbmüssen und werden wir die Studienund Ausbildungsplätze sowie die Forschüngskapazitäten in Rheinland-Pfalzweiter quantitativ und qualitativ ausbauen.
· Wir begrüßen ausdrücklich das Programm der Bundesregie
rung und werden die Landesregierung bitten, sich daran zu beteiligen und die dafür notwendigen Komplementärmittel zur Verfügung zu stellen. Wir befürworten eine weitere Ausweitung der Kapazitäten, vor allen Dingen im Fachhochschulbereich. Ich verweise darauf, dass Gespräche stattfinden und fast abgeschlosse":: sind..
Im Bereich d·er digitalen Studien an der Fachhochschule Kaiserslautern, Standort Zweibrücken, werden sich die Stu
dienanfängerzahlen verdoppeln. Wenn das nichts ist, verstehe ich die Welt nicht"mehr. ·
Selbstverständlich müssen wir Wert auf die Nachwuchsförderung legen, damit wir nicht in einigen Jahren Man~j"ei an fehlenden Hochschullehrern in diesem Bere.ich haben. Es ist eine permanente Au~gabe des Qualitätsmanagements, verehrte Frau Thomas- Herr Dahm weiß das alles-, die Studiengänge ständig zu modernisieren, zu ev~luieren und effizienter zu gestalten.
An dieser Stelle spreche ich einen Dank an die Hochschulen aus. Es gibt einige Hochschulen, die ihre Labors inzwischen rund um die Uhr betreiben. Das ist keine Selbstverständlichkeit..
Bezüglich der qualitativen Maßnahmen verweise ich auf eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Fachhochschule.Kaiserslautern und der SAP. An dieser Stelle wird deutlich, dass die Qualität und die Praxisori.entierung bezüglich des notwendigen Bedarfs vereinbart-Wird und den Studierenden insgesamt zugute kommt.
Ich verweise darauf, dass· wir be~ondere Aufmerksamkeit auf
die· Schulen, an denen eine Basis gelegt wird, legen werden. Der Anfang ist gemacht, wenn wir davon ausgehen, dass bis zum Ende des Jahres alle Schulen mit PCs ausgestattet sind und einen Internetanschluss bekommen
und wir dann in einer großartigen Aktion die Lehrer qualifizieren. Das wird im Herbst mit der Schulung von 5 000 Lehre
rinnen und Lehrern nicht abgeschlossen sein, sondern muss natürlich fortgesetzt werden.
Herr Minister, Sie haben unsere Unterstützung in Ihren weiteren Bemühung.en.
Vielen Dank.
Herr Präsident, meine verehrten Damen und Herren! Wir Sozialdemokraten sind schon etwas verwundert, wie die CDU die gesellschaftspolitische Weiterbildungsförderung neu entdeckt und in Rheinland-Pfalz unter dem Etikett Ehrenamtsförderung mit allen Konsequenzen die Bildungsfreistellung bei der gesellschaftspolitischen Weiterbildung nun, neu gewichten will.
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Die CDU macht ihren politischen Frieden mit dem Bildungsfreistellungsgesetz. Das hat Herr Kramer erklärt. Das beeindruckt uns durchaus, und so schlecht finden wir das gar nicht.. '. Verehrter Herr Kollege Kramer~ Ihr vorliegender Gesetzentwurf- darauf will ich hinweisen-, der zu erheblichen Kosten für Wirtschaft, Kommunen urid Verwaltung führen wird, steht allerdings konträr zu den Bedenken, auch zu· den sachlichen Argumenten, die Herr Kollege Gölter 1992 und 1993 in diesem Hause eingeführt hat, die nach wie vor nicht ganz von der Hand zu weisen sind und die natürlich auch in dem derzeitigen Gesetz und auch im Vollzug ihre Wirkung hatten.
Ich verweise darauf, dass Herr Gölter am 12. November 1992 in diesem Hause zum Beispiel sagte:.,Dennoch bleibt die Frage- beantworten Sie sich jeder einmal diese Frage für sicli -, ob es im Rahmeri der so verfassten Gesellschaft in Deutschland richtig ist, Unternehmen, zumal in einer wirtschaftlich außergewöhnlich schwierigen Zeit- die wir heute auch wieder haben-, mit einem erheblichen Teil der Kosten der gesellschaftspolitischen Weiterbildung zu belasten."
Ich denke, dieses Argument war damals nicht so ganz ver-· kehrt. Ob sich das heute gravierend verändert hat, muss die CDU beantworten.·
Meine Damen und Herren, die CDU-Politik in Rheinland-Pfalz ist offenbar selbst bei inhaltlichen Fragen inzwischen schwer aus den Fugen geraten. Verehrter Herr Kollege, anders kann man das überhaupt nicht nachvollziehen.
Mit welch heißer Nadel der Gesetzentwurf ve_rfasst wurde, wird auch daraus ersichtlich, dass nicht ein Hinweis auf die bereits bestehenden und auch wahrgenommenen Fort- und
Weiterbildungsmöglichkeiten in Rh_einland-Pfalz für ehrenamtlich tätige Frauen und Männer mit entsprechenden Freistellungsmöglichkeiten erwähnt wird.
Meine Damen und Herren, oder sind Sie; die Sie den Gesetzentwurf geschrieben haben, so wenig mit den Rahmenbedingungen für das Ehrenamt in Rheinland-Pfalz vertraut, dass Sie die Freistellung für Jugendleiter, für ehrenamtlich tätige Kommunalpolitiker, für unsere Frauen und Männer bei der Feuerwehr- um nur einige zu nennen- völlig ·ausblenden?Sie werden in Ihrem Gesetzentwurf überhaupt nicht erwähnt.
Im Übrigen ermöglicht§ 3 Abs. 3 des Bildungsfreistellungsge. "'-zes in seiner aktuellen Fassung den Ehrenamtlichen schon
bisher, verehrter Herr Kollege Kramer, die Teilnahme an Maßnahmen der Weiterbildung im Rahmen des Bildungsfreistellungsges:tzes.
Ich zitiere aus unserem guten Gesetz:.,Gesellschaftspolitische Weiterbildung dient der Information über gesellschaftliche, soziale und politische Zusammenhänge sowie der Befähigung zur Beurteilung, Teilhabe und Mitwirkung"
_ - verehrter Herr Kollege Kramer, Mitwirkung -.. am gesell
schaftlichen, sozialen und politischen Leben." Das ist der. Kern.
Natürlich haben wir Qualitätsmerkmale für die Anerkennung von Bildungsfreistellungsveranstaltungen. Ich denke, das ist auch nach wie vor richtig, wenn wir erwarten, dass Arbeitgeber - hierzu gehören auch die Verwaltung und die Wirtschaft- ihren finanziellen Beitrag dazu leisten. Dann muss jede einzelne Maßnahme auch entsprechend überprüft und genehmigt werden.
Sie fordern einen klaren und verlässlichen Anspruch. Dies hängt auch mit den Kriterien und der Qualität dieser Maßnahmen ein Stückehen zusammen.
Ich denke, wir sollten auf dieser Ebene weiter miteinander verfahren.
Aus der Begründung Ihres Gesetzentwurfs geht hervor, dass Sie die Weiterbildung von Ehrenamtlichen stärken wollen. Sie wollen, dass Beschäftigte, die darüber hinaus ehrenamtlich tätig sind, ihren Bildungsfreistellungsanspruch - dann begrenzen Sie es auf die Jahre 2001 und 2002- anders als bisher und auf verlässlicher Grundlage für Maßnahmen zur Vorbe
reitung~ Qualifikation und Weiterbildung eines Ehrenamts im Sinne dieses Gesetzes verwende-n können.
Verehrter Herr Kollege Kranier, verehrte Kolleginnen und Kollegen von der CDU, dies führt zu einer Kostenexplosion. Dies führt dazu, dass sich diese Maßnahmen in erheblichem Umfang im Ber.eich gesellschaftspolitischer Bildung ausweiten werden. Ich denke, damit erweisen Sie Ihrem eigentlichen Anliegen einen Bärendienst.
Ihr Gesetzentwurf ist darüber hinaus nicht nur vordergründig und inkonsistent, sondern' er ist auch unklar, unscharf, unpräzise formuliert und im eigentlichen Sin-n, verehrter Herr Kollege Kram er, eine Mogelpackung.
Sie sollten sich einmal mit Ihren Bildungspolitikern zusammensetzen, die Ihnen sagen werden, was die eigentliche Sub
stanz dieses Gesetzes ist; denn dann würden Sie sich nicht so hierher stellen.
Damit auch klar ist: Wir Sozialdemokraten sind der Auffas
sung, dass berufliche und gesellschaftspolitische Weiterbildung und auch das Bildungsfreistellungsgesetz nach wie vor seine Bedeutung haben und die 'Ehrenamtlichen.entsprechend qualitativ und quantitativ permanent weiterzubilden sind. Dies ist eine Aufgabe der Gesellschaft und auch des Staates.
Aber wir sollten auch die Möglichkeiten benennen, die es bereits hierzu gibt. Natürl_ich ist es nicht so, dass man es nicht auch verbessern kann. Aber Ihr Gesetzentwurf fst hierzu völ- ·
lig ungeeignet. Wichtig ist, dass Parteien, Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften, Kirchen, Vereine, das Land und die Kommunen in die Lage versetzt yverden, auch nach ihren Bedürfnissen ihre Ehrenamtlichen entsprechend weiterzuqualifizieren.
Meine Damen und Herren, ich fasse zusammen und komme zum Schluss: Der Gesetzentwurf der CDU stellt eher die Ernsthaftigkeit und erst recht die Glaubwürdigkeit Ihrer eigenen Partei mit diesem Gesetz bei der Förderung des so wichtigen Ehrenamts in Frage. Wir werden diesen Gesetzentwurf im Ausschuss beraten.
Verehrt~r Herr Kollege Kramer, aber im Ausschuss für Bildung; Wissenschaft und Weiterbildung wird dieser keine Chance haben.
Danke schön.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Worte von Herrn Dahm sind wir gewohnt: Schwarzmalerei, Verkennen der Realitäten.
Meine· Damen und Herren, die IT-Branche ist inzwischen in unserem Land eine Schlüsselindustrie mit einem herausra
genden Stellenwert für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. ·
Im Gegensatz zu Herrn Dahm vermerken wir in dieser Hin
sicht eine Aufbruchstimmung in der Bundesrepublik Deutsch
land, aber auch in diesem Bundesland.
Ich nenne einige Stich punkte. Die Bundesregierung selbst hat ein großes Programm aufgelegt, die Landesregierung hat ihre Schulen und Hochschulen am Netz und wird dies mit ausweiten. Wir haben die Voraussetzungen im Haushalt geschaffen. Wir werden- so der Ministerpräsident und auch der Wissenschaftsminister-bisMitte dieses Jahres alle Schulen im Be
reich der Sekundarstufe I entsprechend ausgestattet haben.
Wir werden die Schulen auch mit Hardware ausstatten. Die Bundesregierung hat ein 200-Millionen-DM-Programm pro Jahr für die Softwareentwicklung im Schulunterricht avisiert, sodass Elemente vorhanden sind, auf die wir- wie ich glaubeaufbauen können.
. Wir Sozialdemokraten werden gemeinsam mit dem Koali
tionspartner und mit der Landesregierung alles unterneh
.. men, damit Rheinland-Pfalz im Bereich der neuen Informa
tions- und Kommunikationstechnologien führend in diesem Land werden wird.
- (Beifall der SPD und der F.D.P.)
Eine entsprechend solide Grundbildung an unseren Schulen, die Schaffung der notwendigen technischen Infrastruktur, die Anregung von entsprechenden Arbeitsplätzen sowie die Förderung staatlicher und privater Weiterbildungsinitiativen sind Stich punkte, die auf den Weg gebracht worden sind.
Meine Damen und Herren, wir in Rheinland-Pfalz sind stolz. darauf, dass wir inzwischen ~0 Studiengänge an neun Hoch
schulen haben.
Ich nenne nur einige Stichpunkte: lngenieurinformatik, Angewandte Informatik, Organisations- und Wirtschaftsinformatik, linguistische Datenverarbeitung, digitale Medien,
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-Technoinformatik, Logistik; Wirtschaftsinforrhatik und so weiter und so fort.
Ich denke, dies ist eine Basis, die hoffen lässt, dass in Zukunft
auch die Rahmenbedingungen in etwa.stimmen.
lVIeine Damen und Herr~n. im Bereich der neuen IT-Beru~e wird dies alles in Rheinland-Pfalzkonkret umgesetzt. Die Akzeptanz bei den Betrieben, aber auch beiden jungen Men'