Harm Rykena

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will nicht bestreiten, dass im Rahmen des Kolonialismus schreckliche Verbrechen verübt wurden. Ich will auch nicht unterschlagen, dass die wenigsten der kolonisierten Völker eine Kolonisierung wünschten oder begrüßten.

Dennoch muss ich der einseitigen Darstellung des Themas im Antrag der Grünen etwas entgegenhalten.

Der Historiker Egon Flaig wies darauf hin, dass die sogenannte postkoloniale Ideologie an Universitäten und in den Medien die moralische Hegemonie gewonnen hat und dass diese ein groteskes Bild der europäischen Geschichte durchgesetzt hat - ein Bild voller „Fake history“. Ihre Vertreter denunzieren jede Fachwissenschaft, die streng unterscheidet zwischen Gedächtnispolitik und wahrheitsorientierter Historie. Daher bekämpft die postkoloniale Ideologie jede fachdisziplinäre Methodik, und das zerstört die historischen Kulturwissenschaften.

Sie als Grüne haben sich immer wieder zur Ideologie des Postkolonialismus bekannt. Sie sind der Träger dieser Ideologie. An der Förderung seriöser Geschichtswissenschaft sind Sie nicht interessiert.

Sie möchten die Geschichte als Steinbruch benutzen, um daraus Ihr Schuldnarrativ zu stricken, das Ihre kulturrevolutionären Ansichten untermauern soll.

Ihrer Ideologie zufolge tragen - das haben wir eben auch von Frau Viehoff gehört - die Völker Europas eine Erbschuld. Europas Reichtum verdanke sich einzig der Ausbeutung der Kolonien und müsse zurücktransferiert werden. Europa soll zahlen, Europa soll bluten.

Frantz Fanon hat 1961 in „Die Verdammten dieser Erde“ diese Richtung vorgegeben - Sie folgen ihr nun.

Liebe Grüne, Ihre Ideologie beruht eben nicht auf Wissen und Wissenschaft, sondern auf Konstruktion. Sie wissen offensichtlich nicht - was eigentlich längst erforscht ist -, dass der europäische Kolonialismus in Afrika weitgehend die gewaltsamen Versklavungsprozesse unterband, die Warlords unterdrückte, die Schlafkrankheit ausrottete und die Lebensverhältnisse im Allgemeinen stabilisierte.

Sie wissen nicht, dass wir Deutschen mit dem Reichsmerkantilismus und als führendes Land der Hochschulen in Europa bereits vor 1806 eine ei

gene und einzigartige Forschungs- und Befreiungsgeschichte der expliziten Kolonialkritik von Paracelsus bis Jeannin oder Weisz besitzen.

Und Sie wissen nicht, dass schon Karl Marx und Ludwig von Mises die sogenannte Wertaufschließung betont haben, die von den weißen Unterschichten Europas im Kolonialismus dazu geführt hat, dass die Kolonien jenes - freilich aufgezwungenermaßen - geschenkt bekamen, wozu Europa Jahrhunderte gebraucht hat. Man denke nur an den Wiederaufstieg Asiens.

Apropos Asien: Asien kennt diese Form der Autoaggression nicht, die wir Europäer derzeit betreiben. Aber diese Autoaggression, wie Sie sie im rotgrünen Lager betreiben, führt unweigerlich in den Untergang der europäischen Kultur,

also in den Untergang gerade der Kultur, ohne die die Erklärung der Menschenrechte, die Abschaffung der Sklaverei ebenfalls gar nicht möglich gewesen wären. Da kann ich nur sagen: Na, herzlichen Glückwunsch!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Vielen Dank, Herr Präsident. - Vor dem Hintergrund, dass hier immer von der Entwicklung des Infektionsgeschehens die Rede ist, frage ich den Herrn Minister, wie viele Schüler oder schulische Mitarbeiter tatsächlich an COVID-19 erkrankt sind.

Vielen Dank, Herr Präsident. - In Anbetracht der Tatsache, dass der Herr Minister eben meine Frage nicht beantwortet hat, stelle ich sie noch einmal. Ich fragte nicht danach, wie viele infiziert sind. Ich fragte danach, wie viele Schüler und schulische Mitarbeiter an COVID-19 erkrankt sind. Das ist etwas anderes als infiziert.

- Nein, das sind sie nicht!

Wer ist von diesen Personen ernsthaft erkrankt?

Vielen Dank. - Herr Präsident! Ich frage den Herrn Minister, wie viele Lehrkräfte aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe vom Unterricht in der Schule befreit sind.

Vielen Dank, Herr Präsident. - Vor dem Hintergrund, dass die Lehrkräfte, die zu einer Risikogruppe gehören, in der Regel älteren Semesters

sind und in ihren Geburtsjahrgängen die Affinität zur IT nicht ganz so ausgeprägt ist, frage ich den Herrn Minister: Was genau sind die Aufgaben der Lehrkräfte, die aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe der Schule von zu Hause aus zur Verfügung stehen? Was sollen diese Lehrkräfte konkret für die Schule unternehmen?

Vielen Dank, Herr Präsident. - Die FDP-Fraktion hat eben gefragt, wie viele Geräte - - -

Ich frage den Herrn Minister, für welchen Zeitpunkt er damit rechnet, dass die Geräte für die Schüler an den Schulen eintreffen werden. Bis jetzt sind nur die Mittel abgerufen worden. Bis wann rechnet er mit einer flächendeckenden Auslieferung der Geräte an die Schulen?

Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP hat hiermit einen Antrag eingebracht, in dem sie ein Landesförderprogramm für eine bessere Belüftung in Klassenzimmern und für eine Aufstockung der Mittel für die Schülerbe

förderung fordert, um mehr Schulbusse einsetzen zu können.

Die Notwendigkeit dieser Maßnahmen wird, dem Zeitgeist folgend, mit der drohenden Gefahr einer Ansteckung mit COVID-19 begründet. Doch, was ist, wenn der Corona-Spuk für beendet erklärt wird? Früher oder später wird es dazu kommen.

Und das wissen auch Sie, meine liebe Kollegen: Irgendwann ist die Wirtschaft vollständig kaputt. Irgendwann sind wir am Ende des Geldes angekommen, und Ausgleichszahlungen sind dann nicht mehr finanzierbar. Irgendwann reicht es der Bevölkerung mit der Bevormundung durch einschränkende Hygienemaßnahmen. Dann wird als Vorwand z. B. eine Impfung verbreitet, und das Ende der Pandemie wird postuliert.

Ganz sicher werden wir zu diesem Punkt kommen.

Doch gibt es dann kein Problem mehr mit der schlechten Raumluft in Klassenräumen? Ist dieses Problem damit dann erledigt?

Aus eigener Erfahrung als Lehrer kann ich das verneinen. Unterrichten Sie einmal in einer Klasse mit 25 Schülern und einem Klassenraum, bei dem sich die Fenster nicht öffnen lassen! Da ist die Luft bald zum Schneiden dick. Dort etwas zu verbessern, finden wir sehr richtig.

Gerade im Winter werden die Räume, die zuvor aus energetischen Gründen saniert worden sind und die warme Luft einschließen, schnell wieder abgekühlt, indem man die Fenster aufreißt. Das ist ein Zustand, der schon seit Jahren besteht.

Die FDP will nun aber die Ansteckungsgefahr in Zeiten von Corona verringern. Dafür will sie das Geld in die Hand nehmen. Schauen wir mal, inwieweit das sinnvoll ist!

Unter Punkt 1 fordern Sie, das Land solle die Schulträger „bei baulichen Maßnahmen hinsichtlich der Lüftung“ unterstützen. Das ist sehr sinnvoll, wird aber eine ganze Menge Geld kosten, und die Umsetzung wird - wenn es vernünftig und nicht nur provisorisch gemacht werden soll - viele Jahre in Anspruch nehmen.

Unter Punkt 2 fordern Sie die „Anschaffung von CO2-Ampeln“ und Filteranlagen. Auch dieser Punkt wäre teuer, würde vermutlich erschreckende Befunde zur Luftqualität zutage fördern, hätte aber für die Verbesserung der Luftqualität genau welche Effekte? Es wird halt nur irgendetwas gemessen.

Unter Punkt 3 soll das unter Punkt 1 geforderte Förderprogramm auf weitere Betreuungsstätten übertragen werden. Nun gut - ich würde sagen, wir sollten einen Schritt nach dem anderen machen.

Unter Punkt 4 sollen die Mittel für die Schülerbeförderung quasi verdoppelt werden. Na ja, wir haben das liebe Geld ja - raus damit! Dieser Vorschlag ist allenfalls als Subventionierungsidee für die tatsächlich gebeutelte Personenbeförderungswirtschaft sinnvoll.

Insgesamt kommt uns der Antrag mithin als nicht zu Ende gedacht vor. Den grundsätzlichen Gedanken jedoch, ein Programm zur Verbesserung der Belüftung in Klassenzimmern aufzulegen, finden wir sehr interessant.

Vielen Dank.

Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kinder sollen atmen; denn um leben zu können, müssen sie atmen. Wer Kindern das Atmen durch eine Pflicht zum Tragen einer Maske erschwert, der erschwert ihnen das Leben.

Den Schulen in Niedersachsen geht es schlecht. Den Schulen ging es schon vor der Corona-Krise nicht gut. Doch nun hat sich ihr Zustand noch dramatisch verschlechtert.

- Unter anderem.

Viele Lehrer fehlen. Oft können nur noch die Hauptfächer unterrichtet werden. Immer wieder werden Kinder in Quarantäne geschickt und müssen zu Hause unterrichtet werden.

Daneben soll die Schule als Nothilfe auch noch digitales Homeschooling einführen, und nebenbei soll der ausgefallene Unterrichtsstoff des vorigen Schuljahrs aufgeholt werden. Das ist derzeit utopisch. Das ist schlicht unmöglich.

In diesem schwierigen Umfeld mutet der Kultusminister den Schulen nun die Aufgabe zu, völlig überzogene Hygienemaßnahmen umzusetzen, mit dem am deutlichsten sichtbaren Umstand, dass die Schüler an den Schulen Masken tragen müssen. - Wir lehnen das ab!

Die Umsetzung der Hygieneregeln bestimmt heute den Schulalltag. Viele Minuten Unterrichtszeit gehen verloren, viele Pausen fallen weg, Freiheiten werden überall eingeschränkt, freies Bewegen auf dem Schulgelände ist verboten. Der Minister spricht von „neuer Normalität“ - wir nennen das „Stress pur“.

In einer solchen Umgebung kann und wird sich keine gute Lernatmosphäre einstellen.

Ja, vor dem Tragen der Masken im Unterricht schreckt man in Niedersachsen noch zurück. Ich hoffe, dass das so bleiben wird. Doch auch das Tragen der Masken in den Gängen und in den Pausen lehnen wir ab. Warum? - Masken schützen niemanden vor Coronaviren.

Die WHO-Studie über Gesichtsmasken, die eine 80-prozentige Risikoreduktion behauptete und hauptsächlich für die Änderung der Gesichtsmaskenpolitik weltweit verantwortlich war, hat sich als ernsthaft fehlerhaft und im Wesentlichen nutzlos erwiesen, wie eine Überprüfung der Metastudie durch die Universität Toronto ergab.

Professor Ines Kappstein, langjährige Chefärztin für Krankenhaushygiene, schrieb im Fachblatt Krankenhaushygiene:

„Denn Masken sind nicht nur nutzlos für den öffentlichen Einsatz - wer sie trägt, infiziert sich sogar verstärkt mit SARS-CoV-2.“

Es gibt viele weitere gewichtige Stimmen aus der Wissenschaft von vielen Fachprofessoren und Ärzten. Diese werden aber von der Regierung nicht beachtet. Zum Teil werden ihre Veröffentlichungen regierungsseitig sogar behindert und unterdrückt.

Sogar das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, das BfArM, kommt in seinen Hinweisen zur Verwendung von Mund-Nase-Bedeckungen zu dem Schluss, im Gegensatz zu medizinischen Gesichtsmasken und partikelfiltrierenden Halbmasken sei für Mund-Nase-Be

deckungen, wie sie in Schulen nun vorgeschrieben sind, eine Schutzwirkung nicht nachgewiesen.

Kurz: Das Tragen der Masken hat keinerlei gesundheitlichen Nutzen. - Doch gleichzeitig sind sie für die Menschen schädlich und für Heranwachsende ganz besonders.

Zum einen sind sie körperlich schädlich. Man kann nämlich durch das Gewebe nicht gut atmen. Durch die Rückatmung reichert sich zudem unter der Maske Kohlenstoffdioxid an. Dies führt zu einem Anstieg des CO2-Gehalts im Blut. Kopfschmerzen, Schwindel und Hautrötungen sind die Folge. Dann ist der feuchte Lappen vor Mund und Nase eine Keimbrutstätte. Diese keimbelastete Atemluft wird zudem zum Teil in die Augen geleitet; Brillenträger wissen, was ich meine.

Und vor allem: Durch die eingeschränkte Atmung sind Kinder weniger bewegungsfreudig.

Haben Sie schon einmal Sportler gesehen, die im Training freiwillig mit Masken herumlaufen? Sehen Sie! Das würde niemand tun.

Zum anderen sind Masken psychisch belastend bis traumatisierend. Viele Kinder bekommen Beklemmungsgefühle im Sinne von „Ich kriege keine Luft“. Kinder können die Mimik von Mitschülern und Lehrern nicht mehr sehen. Auch über ihre eigene Mimik können sie nicht mehr mit anderen kommunizieren. Ein Lächeln wird nicht wahrgenommen. Gespräche werden durch die Maske erschwert. Kinder werden anonymisiert. Sie werden isoliert. Zudem bekommen sie in den Schulen Schuldgefühle eingepflanzt, wenn man ihnen erzählt, sie seien potenziell schuld am Leid anderer Menschen bis hin zu deren Tod.

All diese Wirkungen sind von zahlreichen Kinderpsychiatern bestätigt. Es gibt Studien dazu.

Auch unser Kultusminister weiß, dass Masken schaden. Sonst hätte er wie seine Kollegen in Bayern und NRW auf eine Maskenpflicht im Unterricht bestanden. Warum tut er das nicht? - Weil das Lernen und auch die Gesundheit dann massiv beeinträchtigt wären. Und das weiß er. So heißt es auch im Niedersächsischen Rahmen-Hygieneplan Corona Schule, dass eine - jetzt zitiere ich - lange Tragedauer sehr belastend wäre und deshalb keine Maskenpflicht im Unterricht vorgesehen sei.

Da stellt sich jedoch die Frage: Und was ist mit der Fahrt zur Schule? Diese dauert nicht selten länger als 30 Minuten, manchmal sogar eine Stunde oder mehr. Ist dort das lange Tragen der Atembarriere nicht belastend? - Das ist inkonsequent, und das ist ignorant.

Wir lehnen Masken auch in Gängen und vor allem in der Pause ab. Jeder kennt das: Nach dem Einkauf reißt man sich die Maske vom Gesicht, atmet erleichtert auf und sagt: Endlich habe ich das überstanden. - Heute kommen unsere Schüler aus der Pause - wohlgemerkt aus der Pause -, reißen sich die Masken aus dem Gesicht, atmen auf und sagen: Endlich habe ich die Pause überstanden. - Mensch, das ist doch pervers!

Gespräche unter den Schülern in der Pause werden unterdrückt. Die bewegte Pause - ich kann mich noch daran erinnern; sie war früher ein großes Thema, zumindest an Grundschulen - ist heu

te Schnee von gestern. Und all das draußen im Freien! Dort gibt es keine reale Ansteckungsgefahr. Warum wohl herrscht im öffentlichen Raum keine allgemeine Maskenpflicht? - Auf dem Schulhof schon! Das ist doch schizophren.

Und dann sollen Masken auf den Gängen getragen werden. Im Klassenraum sitzt man auf engstem Raum, und die Luft wird schnell dick, wie wir gerade in der Debatte zum Antrag der FDP gehört haben. Dort sollen die Masken nicht notwendig sein, in den Fluren aber schon. Dabei könnte man in den Fluren sehr gut durchlüften, und die Schüler halten sich da nicht sehr lange auf. Ich finde, das ist zum Kopfschütteln.

Ich fasse zusammen: Unter dem Vorwand von Gesundheitsschutz betreibt die Landesregierung Maßnahmen, die die körperliche wie die psychische Gesundheit unserer Schüler gefährden.

Da frage ich mich: Wenn Herr Tonne doch weiß, dass die Maskenpflicht in Schulen eine Belastung darstellt, warum gibt er sie dann überhaupt vor? Warum baut er, wie in der letzten Woche in der Presse zu lesen war, sogar eine massive Drohkulisse von Bestrafungen auf? Diese gehen bis zu vollständigen Schulbesuchsverboten für Maskenverweigerer. Dort werden Kinder aus der Schule ausgeschlossen, wo es doch sonst immer heißt: Kein Kind darf zurückbleiben.

Und die Antwort ist - jetzt hören Sie genau zu -:

„Die Maske muss der Maske wegen getragen werden. Als Symbol für Gehorsam den Maßnahmen der Regierenden gegen

über …“

Ich denke, das ist der wahre Kern der Maske. Und diese Wahrheit stammt nicht von mir, sondern ist ein Zitat von Stefan Aust, dem langjährigen Spiegel-Chefredakteur und jetzigen Herausgeber der Welt. Vielleicht glauben Sie ja wenigstens dem.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mein Wahlkreis liegt im Nordwesten von Niedersachsen. Entsprechend hatte ich in der Vor-Corona-Zeit im Landtag viele Besuchergruppen, die aus diesem Landesteil stammen. Eine Frage wurde uns immer wieder gestellt: Liebe Politiker, was gedenken Sie gegen den Ärztemangel auf dem Land zu unternehmen? - Die Antwort aller Kollegen war immer etwas weitschweifig; die Materie ist ja nun auch wirklich komplex. Am Ende jeder Erklärung stand aber immer der Verweis auf die EMS in Oldenburg. Dort sollte mit einem neuen Ansatz zur Medizinerausbildung etwas ganz Neues

geschaffen werden, international aufgestellt und vor allem praxisorientiert.

Ein besonderes Merkmal waren studienbegleitende Praktika in Arztpraxen. Auf diese Weise hoffte man, wieder mehr angehende Ärzte für Hausarztpraxen auf dem Land begeistern zu können. Doch nun stellt sich die Frage: Wird dieser Leuchtturm, den die EMS darstellt, letztendlich am Rotstift scheitern? Denn die EMS war und ist ein Leuchtturmprojekt. Doch als solches muss sie auch ausreichend mit Sachmitteln unterstützt werden. Experten sehen hier vor allem das Land in der Pflicht, das ihr bisher in nicht ausreichendem Maße nachkam.

Der Wissenschaftsrat beispielsweise kam in seiner Stellungnahme zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin Oldenburg zu einer Einschätzung, die ich hier einmal flapsig zusammenfassen will: Lehre gut, Forschung - sagen wir mal - ausbaufähig. Hauptgrund: die völlig unzureichenden Zuschüsse vom Land für den laufenden Betrieb der Fakultät.

An diesem Zustand hat sich seitdem nichts geändert. Im Gegenteil: Im Bericht des Landesrechnungshofes von 2020 wird zusätzlich von einem bislang nicht gedeckten Investitionsbedarf für die angeschlossenen Kliniken von ca. 500 Millionen Euro ausgegangen. Insgesamt hat der Landesrechnungshof für den Bereich der Universitätsmedizin in Niedersachsen eine Finanzierungslücke von 3,5 Milliarden Euro für die nächsten Jahre ausgemacht. 3,5 Milliarden Euro!

Die aktuelle Entscheidung des Kabinetts, 142 Millionen Euro für den Bau von Lehr- und Laborgebäuden der Oldenburger Universitätsmedizin aus der mittelfristigen Haushaltsplanung zu streichen, ist aus unserer Sicht falsch. Ich hatte etwas andere Erwartungen, aber es ist ja eine interessante Debatte; denn selbst CDU und SPD äußern sich heute in diesem Sinne.

Finanzminister Hilbers, CDU, verkündet, ein zentrales Projekt aus dem Ministerium des CDUMinisters Thümler streichen zu wollen und auf unbestimmte Zeit ruhen zu lassen. Ohne Neubau keine Erweiterung der Studienkapazitäten! Ohne Erweiterung der Studienkapazitäten keine langfristige Perspektive! Und hier stellt sich die zentrale Frage: Ist das vielleicht schon der Einstieg in den Ausstieg? Laut Aussagen aller Fraktionen nicht. Aber wir müssen das jetzt einmal genauer betrachten.

Warum beschädigt die CDU ihren eigenen Minister in einer gerade in Bezug auf die regionale Entwicklung und die Ärzteversorgung auf dem Land so wichtigen Frage? Die Aufstockung der Zahl der Studienplätze gerade in Oldenburg, die nun in Gefahr gerät, ist nämlich zugleich ein wichtiges kommunalpolitisches Projekt im Nordwesten.

Der Ärztemangel gerade in ländlichen Gebieten ist seit Langem ein Thema.

„Schon jetzt fehlen uns in den Gesundheitsämtern, in der ambulanten Versorgung und in Krankenhäusern Ärztinnen und Ärzte.“

Das sagt die Präsidentin der niedersächsischen Ärztekammer, Dr. Martina Wenker. Und dieser Mangel wird sich noch weiter verschärfen. Bis zum Jahr 2030 wird fast ein Viertel der Mediziner das Rentenalter erreichen. Die Kassenärztliche Vereinigung rechnet mit einem Bedarf von 1 400 Hausärzten und von mehr als 1 000 Fachärzten bis 2030 - allein in den Praxen im Nordwesten. Woher, bitte schön, sollen die kommen?

Angesichts der zunehmend angespannten Haushaltslage muss gespart werden. Das ist klar. Ob das aber ausgerechnet bei der Versorgung mit Ärzten erfolgen darf, ist fraglich. Eine ausreichende medizinische Grundversorgung gehört zweifelsfrei zur Daseinsvorsorge, und ausgerechnet dort den Rotstift anzusetzen, lehnen wir ab. Da muss es andere Lösungen geben.

Vielen Dank.

Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe es noch in den Ohren: Unsere Sozialministerin Frau Reimann sagte Ende Februar in Bezug auf Corona: „Niedersachsen ist gut vorbereitet.“ Heute müssen wir feststellen: Ganz Deutschland war nicht gut vorbereitet, und Niedersachsen eben auch nicht.

Wenn wir also mit den Debatten beginnen, welche Lehren wir aus dem desaströsen Agieren der Regierung in Zusammenhang mit dem Coronavirus ziehen müssen, dann müssen wir sicherlich auch über den Bereich der Forschung sprechen.

Die Wissenschaft zeichnete sich in den vergangenen Monaten vor allem durch eines aus: durch ein klägliches Bild in der Öffentlichkeit.

Dieses war geprägt von sich ständig widersprechenden Aussagen und einem sich um 180 Grad wendenden Bild in der Lagebeurteilung durch die Regierung: zuerst verharmlosend, dann dramatisierend und nun, da alle Daten darauf hinweisen, dass das Ganze ein riesiger Fehlalarm war, trotzdem an der Pandemieerzählung festhaltend.

Als federführend für die wissenschaftliche Begleitung erwählte man vonseiten der Bundesregierung dabei das RKI, das schon in den vergangenen Jahren durch Panikmache und groteske Fehleinschätzungen - ich sage nur: Schweinegrippe - aufgefallen war.

Andere Stimmen, ebenfalls von renommierten Wissenschaftlern, wurden und werden bis heute ignoriert - mit katastrophalen Folgen.

Der von der Regierung angeordnete und bis heute aufrechterhaltende Lockdown hat desaströse Folgen für Wirtschaft, Bildung, Gesundheit - eigentlich für die gesamte Gesellschaft. Geschehen konnte dieses Durcheinander sicherlich auch dadurch,

dass die Infektionsforschung lange nicht im Zentrum der Aufmerksamkeit stand.

Das soll nun anders werden: Es soll Geld fließen. Mittel in den Bereich der naturwissenschaftlichen Forschung zu geben, halten wir immer für eine gute Idee. Eine vernetzte Forschungslandschaft in Niedersachsen ist auch immer gut, nicht nur in der Infektionsforschung. Auch da sind wir dabei.

Wichtig ist aber, wirklich unabhängig zu forschen. Infektionsforschung kann und muss helfen, zu Erkenntnissen zu gelangen, die es ermöglichen, zukünftig solche katastrophalen Entscheidungen zu vermeiden, wie sie die Regierenden nun schon seit Monaten mit den immer noch anhaltenden Lockdown-Maßnahmen getroffen hat.

Wir müssen Wege ohne Impfzwang finden, ohne Datenkraken und ohne das Zerstören der wirtschaftlichen Grundlagen großer Teile der Gesellschaft.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin kein Freund von Anträgen, die Anliegen aus unterschiedlichen Bereichen miteinander vermischen, die nicht so ganz eng miteinander zu tun haben, und einen solchen Antrag haben wir hier.

Der Antrag gliedert sich in vier große Bereiche. Drei davon befassen sich mit der aktuellen Pandemie und ein weiterer mit dem prinzipiellen Umgang mit einer Pandemie.

Die FDP möchte Schulen und Kitas - die im Titel übrigens nicht erwähnt werden - in der aktuellen Pandemie auch unter Corona-bedingten Einschränkungen wieder arbeitsfähig machen.

Das ist aber gar nicht notwendig. Nach mehreren Studien aus Deutschland hat in der vergangenen Woche auch eine Studie aus Frankreich gezeigt, dass Kinder weitaus seltener Krankheitssymptome als Erwachsene zeigen und zudem weniger ansteckend sind. Da außerdem das aktuelle Infektionsgeschehen weiter zurückgeht - bei Winterinfektionen ist das im Sommer nun mal so - und außerdem die Sterblichkeit bei SARS-CoV-2 nicht über dem Durchschnitt vergleichbarer Infektionskrankheiten liegt, sind jegliche weitere LockdownMaßnahmen völlig unverhältnismäßig.

Der Schluss kann daher nur sein: Man sollte nicht die von der FDP unter Punkt I vorgeschlagenen Maßnahmen ergreifen. Man sollte die LockdownMaßnahmen im Kita- und Schulbereich schlicht beenden.

Auch Punkt II, die Sommerschulen, sehen wir kritisch. Der Antrag riecht schon ein bisschen nach Schaufenster. Abgesehen von inhaltlichen Vorbehalten - wie beispielsweise in Bezug auf die Freiwilligkeit - verstehe ich nicht, wie die FDP sich die konkrete Umsetzung vorstellt. Im Ausschuss werden wir vor der Sommerpause nicht mehr darüber diskutieren, und eine Entscheidung heute im Landtag wird offensichtlich auch nicht angestrebt.

Aber vielleicht wollte man nur Herrn Tonne einen Floh ins Ohr setzen. Den hat er möglicherweise mit dem Programm „LernRäume“ bereits abgeräumt.

Der Punkt IV - „Abiturienten und Abschlussschülern 2021 Chancen eröffnen“ - ist dagegen eine Überlegung wert und hätte es allemal verdient, als eigener Antrag besprochen zu werden. Da sehen wir ebenfalls Handlungsbedarf. Aber auch da heißt es zunächst: Eine sofortige Rückkehr zum Regelbetrieb mit voller Stundenzahl wäre die Voraussetzung dafür, dass es überhaupt besser wird.

In eine ganz andere Kategorie gehört der Punkt III. Grundsätzlich könnte man Planungen ergreifen, die verhindern, dass es ein Chaos im Bildungsbereich wie in diesem Jahr noch einmal gibt. Das muss man nun sicherlich überlegen. Dazu gehört dann auch eine stark verbesserte Infrastruktur im Bereich „digitale Bildung und Homeschooling“. Das hat, glaube ich, mittlerweile jeder verstanden, und - darüber haben wir auch gestern diskutiert - daran wird mit Hochdruck gearbeitet. Aber wir alle haben gemerkt: Mal eben schnell lässt sich das nicht umsetzen. Und ob es dazu noch des Antrages der FDP bedurft hätte, das wage ich zu bezweifeln.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Haben wir nicht sieben Minuten?

Na, gut.

Nein, eher nicht. Aber gut. - Ja, der Kampf um das letzte Wort.

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Mehr“, schrie der kleine Häwelmann, „ich will mehr!“ - Vor etwa einem Jahr habe ich Ihnen hier im Plenum angekündigt, dass ich Ihnen jedes Mal, wenn Sie hier im Landtag mehr Geld für die Inklusion fordern, diese Zeile vorhalten werde. Ich habe Ihnen prophezeit, dass dies sicher passieren werde, und ich prophezeie Ihnen heute, dass es noch viele weitere Male passieren wird.

Der Grund dafür ist einfach: Inklusion funktioniert nicht. Deshalb versuchen Sie nachzubessern. Deshalb erhöhen Sie die Forderungen immer weiter - egal, wie viel Sie schon bekommen haben. - „Mehr“, schrie der kleine Häwelmann, „ich will mehr!“

Im vorliegenden Antrag schreiben Sie nichts von Geld. Sie fordern aber Maßnahmen, viele Maßnahmen. Jede einzelne wird Ressourcen verschlingen - nicht einmalige, sondern laufende, teure Ressourcen, jedes Jahr. Sie werden weiteres Geld im Fass ohne Boden versenken. Und wir sprechen hier nicht von Peanuts. Sie werden viele weitere Milliarden in dieses Fass werfen.

Dieses Geld kommt nicht einmal der Bildung insgesamt zugute. Nein, wir sprechen hier davon, dass allein für die Inklusion viele weitere zusätzliche Milliarden investiert werden sollen.

Und doch wird es in nicht allzu ferner Zeit aus Ihren Reihen wieder heißen: So kann Inklusion nicht gelingen; die Inklusion braucht dringend mehr Unterstützung!

Jeder am System der Inklusion Beteiligte ist zwangsläufig unzufrieden. Jeder merkt, dass die Kinder an Förderschulen einfach besser gefördert werden als im inklusiven System und dass ihnen die Inklusion nur als Grundrecht verkauft wird, aber in Wirklichkeit eine Belastung für alle Beteiligten ist. Das gilt insbesondere für die Hauptbeteiligten, nämlich die Kinder mit Förderbedarf.

Mir warf Herr Försterling vor einem Jahr vor, ich sei herzlos, weil ich diesen Kindern ihr Menschenrecht vorenthalten wolle. Das ist eine geradezu groteske Umkehrung der Tatsachen. Das weltweit vorbildliche deutsche Förderschulsystem, das den betroffenen Kindern beste Chancen für eine passgenaue Förderung und Teilhabe am öffentlichen Leben bot und in Teilen heute noch bietet, soll abgeschafft werden. Ihnen geht es nämlich in Wirklichkeit um die Schleifung des gegliederten Schulsystems. Wie sonst erklären Sie die inklusive Beschulung von stark lernbehinderten Kindern ausgerechnet am Gymnasium,

während anderen Schülern, obwohl deutlich leistungsstärker, dieser Weg verschlossen bleibt und sie an Haupt-, Real- oder Oberschulen lernen?

Sie nutzen die Inklusion lediglich als Werkzeug, als Hebel, um das gesamte Schulsystem umzubauen. Das ist herzlos. Das machen Sie, Herr Försterling, und Ihre Mitstreiter auf dem Rücken von Schülern.

Um das zu verschleiern, fordern Sie mehr. - „Mehr“, schrie der kleine Häwelmann, „ich will mehr!“

Kommen wir zum Antrag. Hier ergibt sich eine interessante Konstellation: Die vier Parteien der GaGroKo bringen, nachdem sie in langen Verhandlungen beraten haben, einen gemeinsamen Antrag in die angeblich erste Beratung mit dem Ziel, diesen anschließend im Ausschuss beraten zu lassen. Ich versuche, mir gerade vorzustellen, wie diese Beratung wohl aussehen soll. Da wird etwas, vielleicht mittels Anhörung, beraten, was bereits vorher monatelang von 14 von 15 Vertretern des Kultusausschusses fein abgestimmt und damit bereits beraten worden ist.

Diese Abstimmungsarbeit war sicherlich notwendig; denn sonst hätte es kaum einen gemeinsamen Antrag von vier Parteien geben können, die zumindest ihren Programmen nach höchst unterschiedliche Einstellungen zur Inklusion zu haben behaupten.

Doch der gemeinsame Antrag liegt nun vor. Eine Mehrheit bei der Abschlussabstimmung ist auch schon, sagen wir, absehbar, sodass wir eigentlich gleich heute abstimmen könnten. Da frage ich mich: Was für ein Schauspiel ist das? Was machen Sie eigentlich mit den Institutionen des Landtages?

Im Antrag heißt es:

„Eltern können in Niedersachsen frei entscheiden, welche Schule für die Entwicklung ihres Kindes die beste Wahl ist und ob es eine Förderschule oder eine inklusive Schule besuchen soll.“

Doch das ist falsch! Im Grundschulbereich können Eltern nicht frei entscheiden, weil die Förderschule Lernen hier bereits vor Jahren abgeschafft wurde. Bei den weiterführenden Schulen können die Eltern noch frei entscheiden, aber schon nicht mehr überall in Niedersachsen, den rot-grünen Inklusionisten sei Dank. Die Entscheidungsfreiheit wird zudem durch die schrittweise Schließung von Förderschulen immer weiter eingeschränkt. Es gibt sogar einen Fachbegriff dafür: „Progressiver Realisierungsvorbehalt“ heißt das im offiziellen Fachjargon.

Noch am 20. April dieses Jahres forderten daher 29 Kreis- und Stadtelternräte zusammen mit dem Regionselternrat in einem Brief an den Kultusminister, dass die Förderschule Lernen erhalten bleiben soll. Diese 60-prozentige Mehrheit unter den Elternvertretungen fordert sogar die Wiedereinführung der Förderschule Lernen ab Klasse 1. Aber Sie behaupten einfach, dass die Eltern frei entscheiden könnten, und CDU und FDP tragen das sogar noch mit.

Eines müssten wir hier eigentlich einmal deutlich klarstellen: Wäre es wirklich das Ziel von CDU und FDP, die Förderschulen dauerhaft zu erhalten, gäbe es hier im Landtag zusammen mit der AfD eine Mehrheit dafür.

Aber das wollen Sie ja gar nicht.

Vielen Dank.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich frage die Landesregierung vor dem Hintergrund, dass nach einer Antwort auf eine Anfrage 20 % der Lehrkräfte - und 10 % davon nicht nur aufgrund des Alters - zur Risikogruppe gehören, wie Sie im Falle des Szenarios A den Unterricht gewährleisten wollen, wenn allein schon 10 % der Lehrkräfte grundsätzlich nicht zur Verfügung stehen.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Im laufenden Schuljahr konnten Unterrichtsinhalte nicht vermittelt werden. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: Wie sind die Überlegungen, dass diese Unterrichtsinhalte aufgeholt werden, angesichts der Tatsache, dass die Lehrpläne eigentlich voll sind und vielleicht auch noch die Szenarien B und C drohen? Wie gedenkt die Landesregierung damit umzugehen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Es gibt Mitteilungen, dass ein sehr großer Prozentsatz von Schülern mit dem Homeschooling nicht zurechtgekommen ist und dort große Bildungslücken aufgelaufen sind. Welche Planungen gibt es vonseiten des MK, um diese Kinder wieder verstärkt zu erreichen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Dann muss ich das noch ein wenig präzisieren. Natürlich ist es keine Mehrheit; völlig klar. Aber es gab beispielsweise auch in Kreistagen Rückmeldungen von Schulleitern, dass sie 20 % ihrer Schülerschaft nicht erreichen konnten - gar nicht erreichen konnten; geschweige denn, dass dort sinnvolles Homelearning stattgefunden hat. Das sind sicherlich Einzelfälle. Aber die gibt es. Ich habe auch aus anderen Schulen ähnlich hohe Prozentzahlen gehört.

20 % sind doch immerhin - - - Wie wird mit 20 % der Schüler an manchen Schulen umgegangen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich wollte diese Frage eigentlich zurückstellen. Weil Sie jetzt dieses gemeinsam mit den Kirchen durchgeführte Projekt angesprochen haben, frage ich Sie aber konkret: Wie viele Lernpaten, die man dafür benötigt, haben sich bislang gemeldet?

Vielen Dank, Frau Präsidentin.

Mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler nur bei Beibehaltung des Corona-Ausnahmezustands?

Am 22. Juni 2020 versandte das Kultusministerium zur Unterrichtung gemäß Artikel 25 der Niedersächsischen Verfassung den „Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 des Bundes und der Länder“ an die Mitglieder des Kultusausschusses.

So ist es auf der Internetseite der Niedersächsischen Staatskanzlei zu lesen.

Von den insgesamt 500 Millionen Euro des Bundes erhält Niedersachsen 47 049 650 Euro. Zusammen mit dem Eigenanteil von 10 % stehen für die Erreichung des Ziels 52 Millionen Euro zur Verfügung.

In § 2 ist der Zweck rechtlich bestimmt. Danach stehen die Finanzmittel

„in der Zeit des Corona-bedingt eingeschränkten Schulbetriebes - bis zur Wiederaufnahme des Regelschulbetriebes -“

zur Verfügung. Neben der Finanzierung von digitalen Endgeräten für den häuslichen Unterricht kann nach Absatz 2 auch die erforderliche „Ausstattung der Schulen … für die Erstellung professioneller Online-Lehrangebote“ gefördert werden.

„Die aus den Mitteln dieses Sofortausstattungsprogramms finanzierten schulgebundenen mobilen Endgeräte werden nach von den Ländern zu erlassenden Regelungen von diesen, von den Schulträgern oder in deren Auftrag beschafft.“

Danach sollen die Geräte den Schülern „im Wege der Ausleihe zur Verfügung“ gestellt werden. So ist es in § 5 der Zusatzvereinbarung zu lesen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. Muss die Landesregierung aufgrund der Bestimmungen in § 2 der Zusatzvereinbarung die „Corona-Beschränkungen“ für Schulen so lange

aufrechterhalten, bis die 47 Millionen Euro vom Bund für die Anschaffung digitaler Endgeräte ausgegeben sind?

2. Können gemäß § 2 Abs. 2 auch Arbeitslaptops für Lehrer beschafft werden, damit diese nicht mit ihren privaten Computern arbeiten müssen?

3. Wie viele digitale Endgeräte wurden in Niedersachsen auf Grundlage der Zusatzvereinbarung bis zum heutigen Tag beschafft?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister, Sie haben gesagt, die Schulen entscheiden selbst, wer eine Bedürftigkeit aufweist. Gibt es Vorgaben, nach denen die Schulen das entscheiden sollen, oder wird die Entscheidung Pi mal Daumen getroffen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich frage den Minister nach seiner Einschätzung, wie viele Gerä

te benötigt werden, und danach, was passiert, wenn die Summe, die derzeit zur Verfügung steht, überschritten wird.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich frage den Herrn Kultusminister vor dem Hintergrund, dass wir über mehr als 100 000 Rechner sprechen und in § 3 der Zusatzvereinbarung ausdrücklich untersagt ist, die Bundesmittel für Wartung und Betrieb zu verwenden: Wer wird für Wartung und Betrieb der über 100 000 Computer aufkommen?

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lesekompetenz ist ganz entscheidend für unsere Kinder. Sie ist entscheidend für den Erfolg in der Schule, aber sie ist auch entscheidend für den Erfolg im späteren Leben. Das wissen alle Bildungspolitiker.

Umso mehr muss es überraschen, dass zahlreiche - auch aktuelle - Untersuchungen belegen, dass sich die Lesekompetenzen der Schüler, die die Grundschulen in Niedersachsen verlassen, zunehmend verschlechtern. Das war für die FDP vor einem guten halben Jahr der Anlass, den heute zu beratenden Antrag vorzulegen. Sowohl in der Debatte zur Einbringung wie auch bei den Diskussionen im Ausschuss vermittelte die Regierungskoalition den Eindruck, das Thema sei zwar wichtig, es werde aber schon sehr viel getan, und das sei ausreichend.

Jetzt, kurz bevor der Antrag zur abschließenden Lesung zurück ins Parlament kommt, schob man schnell noch einen eigenen Antrag nach, um der Opposition nicht das Feld zu überlassen. Das ist durchsichtig und zudem gescheitert. Der Koalitionsantrag ist nämlich deutlich schlechter als der der FDP.

Die FDP schlägt Maßnahmen vor, und zwar konkret benannte, einzeln umsetzbare Maßnahmen. Zudem sind es genau passende Maßnahmen für die Leseförderung, die dieser nachweislich dienen würden. Auch sind alle anderen Punkte, die die FDP vorgeschlagen hat, immer noch aktuell. Das gilt insbesondere für die zusätzliche Stunde Leseförderung.

Hier wurde in der Beratung auch heute wieder kritisiert, das sei nicht umsetzbar, nicht finanzierbar. Meiner Kenntnis nach würde das nach derzeitigem Stand 28,5 Millionen Euro im Jahr kosten. Daher muss ich sagen: Das ist eine falsche Sichtweise. Denn natürlich wäre das machbar - man müsste es nur wollen. An anderer Stelle - ich sage nur: Ganztag und Inklusion - investieren Sie ein Vielfaches davon.

Eine weitere Alternative wäre es, andere Inhalte zu kürzen; Frau Liebelt hat es angesprochen. Da frage ich Sie - auch Frau Liebelt -: Welche anderen schulischen Inhalte werden im Nachhinein für ein Kind so wichtig sein, dass man es hinnehmen könnte, dass es die Grundschule als funktionaler Analphabet verlassen müsste? - Englisch? Kunst? Musik? Demokratiebildung? - Jedes Jahr verlassen 10 000 Kinder unsere Grundschulen, ohne lesen zu können. Das sind die Fakten: 10 000 Kinder!

Wie es den Anschein hat, verfolgt der schnell zusammengeschusterte Antrag von SPD und CDU vordergründig das gleiche Ziel. Er wird aber verwässert durch die Hinzunahme von Mathematik und Orthografie, ohne aber entscheidende Akzente zu setzen. So bleibt es wieder mal bei „begrü

ßen“ und „bitten“. Wirklich Neues findet sich in dem Antrag nicht. Alles wird eigentlich schon irgendwie gemacht.

Halt! Eine auffällige Ausnahme gibt es doch: Endlich - so möchte man sagen - findet eine kritische Beachtung von „Lesen durch Schreiben“ statt. Und endlich gibt es eine konkrete Vorgabe, die den Schulen verbindliche Einschränkungen in Bezug auf diese nachweislich schädliche Lernmethode vorschreibt. Das begrüßen wir natürlich sehr. Hätte man diesen Punkt noch in den FDP-Antrag aufgenommen, wäre er perfekt.

So werden wir den höchst gelungenen FDP-Antrag unterstützen. Beim Antrag der Regierungskoalition werden wir uns enthalten.

Vielen Dank.

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Grünen wollen Familien in Corona-Zeiten finanziell besser unterstützen und bringen ein Instrument ins Spiel, das Sie bei uns vor noch gar nicht allzu langer Zeit abgelehnt haben: ein Elterngeld für die Betreuung zu Hause. Das finden wir sehr interessant.

Andererseits finde ich es enttäuschend, dass die Fraktion es nicht lassen kann, diesen Vorschlag hier im Parlament öffentlich auszubreiten. Schon am Freitag vergangener Woche wies ich im Kultusausschuss darauf hin, dass es bereits eine entsprechende Unterstützung gibt. Wie auch Herr Politze eben schon angedeutet hat, regelt das Infektionsschutzgesetz in § 56 den Lohnersatz über einen Zeitraum von bis zu sechs Wochen in Höhe von bis zu 2 016 Euro monatlich. Dieser muss nur beim zuständigen Landkreis bzw. der Stadt beantragt werden. Auf der offiziellen Internetseite des Landes Niedersachsen findet man hierzu mittlerweile alle notwendigen Informationen.

Allein der Zeitraum von sechs Wochen ist für die aktuelle Krise natürlich zu kurz gegriffen. Die Unterstützung müsste wenigstens für den Zeitraum

bis zu den Sommerferien ausgeweitet werden. Da muss ich die Landesregierung ansprechen: Hier stelle ich einen dringenden Nachbesserungsbedarf fest.

Es bleibt festzuhalten: Nach den Plänen des Kultusministeriums wird sich ein Großteil der Eltern darauf einstellen müssen, dass ihre Kinder für zweieinhalb weitere Monate nicht in die Kita geschickt werden können. Die Betreuungskapazitäten sollen nur schrittweise von derzeit 8 auf 10 %, ab dem 18. Mai auf 40 % und schließlich ab dem 8. Juni auf gerade einmal 50 % ausgeweitet werden. Erst ab 1. August wird die Öffnung für Kitas für alle Kinder in Aussicht gestellt.

Doch muss das alles denn wirklich automatisch negativ sein? - Für eine steigende Zahl von Berufsgruppen sowie besondere Härtefälle wird die Notbetreuung ausgeweitet. Auch die Vorschulkinder sollen in den kommenden Wochen wieder in den Kindergarten gehen dürfen. Für alle anderen ist, wie ich eben sagte, ein finanzieller Ausgleich möglich. Etliche Arbeitgeber akzeptieren zudem kürzere oder gar ausfallende Arbeitszeiten aufgrund der Notwendigkeit von Kinderbetreuung, und auf einmal eröffnen sich völlig neue Erfahrungshorizonte.

„Corona als Chance“ liest man allerorten. Corona als Chance für das Klima. Corona als Chance für den inländischen Tourismus. Sogar von Corona als Chance für die Schulen war die Rede, und zwar von grüner Seite. Unabhängig davon, wie sinnvoll diese Vorschläge im Einzelnen jeweils waren, könnte man vielleicht auch die bisherigen KitaSchließungen unter dem Gesichtspunkt „Corona als Chance“ sehen, nämlich als Chance für ganz neue familiäre Erfahrungen. Mehr gemeinsame Zeit für die Familie kann die Familie zusammenschweißen. Mehr gemeinsame Zeit schafft Raum für gemeinsame Unternehmungen. Mehr gemeinsame Zeit stärkt die Bindung zwischen Kindern und Eltern. Da gibt es nach dem Aufstehen eben mehr als nur ein schnelles Frühstück, Anziehen und Weggeben in die Kita bis zum Feierabend. Da bekommt der Tag mit Mama und Papa eine ganz andere Qualität. Dass das auch stressig werden kann, weiß ich als dreifacher Vater nur zu gut. Trotzdem: Gemeinsame Zeit mit den eigenen Kindern zu verbringen, sollte für alle Eltern ein Geschenk sein und so auch betrachtet werden und nicht als Strafe.

Für die Schaffung von Freiräumen bietet die neue Verordnung eine interessante Öffnungsklausel der

ansonsten recht rigiden Kontaktbeschränkungen: die privaten Spielkreise. Sollte sich dabei die Bürokratie in Grenzen halten, wäre dies tatsächlich ein brauchbarer Ansatz. Die Möglichkeit zur Nutzung von Spielplätzen muss dabei natürlich gegeben sein. Aber auch da gibt es derzeit Öffnungen.

Fassen wir zusammen: Die durch die Pandemie erzwungene Schließung der Kitas ist für viele Eltern schwierig. Die aktuellen staatlichen Regelungen verlangen Einschränkungen, bieten aber auch Möglichkeiten zur Entlastung. Für alle anderen aber gilt: Versuchen Sie Corona als Chance zu sehen! Machen Sie das Beste daraus! Verschaffen Sie sich und den Kindern die vielleicht längste, intensivste und schönste gemeinsame Familienzeit, die Sie in der Rückschau auf die Kindheit gehabt haben!

In diesem Sinne: Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Vielen Dank. - Herr Präsident! Ich frage den Herrn Kultusminister vor dem Hintergrund, dass er jetzt mehrfach davon gesprochen hat, dass sich die Schulen an die „neue Normalität“ gewöhnen sollen: Ist in Planung des Kultusministeriums, dass diese „neue Normalität“ auch nach den Sommerferien noch Bestand haben wird?

Vielen Dank. - Herr Präsident! Vor dem Hintergrund, dass der Herr Kultusminister gesagt hat, die Lehrer bekämen Zeit und Raum für den Austausch mit den Schülern und für die gemeinsame Aufarbeitung des Erlebten, möchte ich fragen, wo dieser Raum für die Aufarbeitung des Erlebten mit Blick darauf, dass die Lehrkräfte jetzt eine deutlich höhere Arbeitsbelastung dadurch haben, dass sie vormittags unterrichten und nachmittags zur Verfügung stehen sollen, dass sie Hygienerichtlinien einhalten sollen und zusätzliche Aufsichtspflichten haben, bleiben soll.

Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Was für eine Fragestunde! Peinlicher kann man der Regierung ja gar nicht zu einer weiteren Regierungserklärung verhelfen als mit dieser Anfrage. Flacher kann man das Schauspiel „Landtag“ ja gar nicht spielen.

Die heute vorgestellten Stufenpläne wurden bereits zum Teil stundenlang in etlichen Pressekonferenzen, offiziellen Schreiben an die Schulen, Pressemitteilungen und erst am vergangenen Freitag - ebenfalls sehr lang - im Kultusausschuss in ganzer Breite ausgerollt. Und was sollte dann diese Fragestunde? Haben wir heute noch irgendetwas Neues, bislang nicht Bekanntes erfahren? - Nein.

Die SPD tut sich mit dieser Fragestunde wirklich keinen Gefallen. Derart offensichtlich ein parlamentarisches Mittel geradezu zu verballhornen, zeugt nicht gerade von guten demokratischen Manieren.

Sie stellen die Pläne zur weiteren Öffnung der Schulen und nun auch der Kitas vor, Stufenpläne. Das ist zunächst einmal gut. Ein Plan bringt ein gewisses Maß an Berechenbarkeit. Was Ihre Pläne leider vermissen lassen, ist das ausreichende Tempo. Wie wir heute Morgen schon besprochen haben: Der Lockdown schadet unserem Land, unserer Wirtschaft, unseren Familien, unseren Senioren, unserer Demokratie und - darüber reden wir an dieser Stelle -: Der Lockdown schadet auch unseren Kindern, und zwar ganz massiv. Daher muss der Lockdown im Bildungsbereich beendet werden, und zwar so schnell, wie es geht, und so vollständig, wie es geht.

Sie, liebe Landesregierung, öffnen nun die Schulen und Kitas schrittweise wieder für Kinder. Wenn Sie allerdings den Schutz vor Corona ernst nehmen würden, dann dürften Sie das gar nicht tun. Kleinere Kinder können sich nämlich nicht zuverlässig an die jetzt vorgeschriebenen Hygieneregeln halten. Und größere Kinder - Jugendliche genannt - wollen das nicht, wie erste Rückmeldungen aus den Schulen belegen.

Zudem ist das Regelwerk schon für die Schulen überkomplex und in der Praxis nicht durchführbar. Und wie soll das nun mit Kleinkindern an den Kitas funktionieren?

- Warten Sie mal!

Ich glaube, ich komme jetzt genau zu der Stelle.

Man konnte es ja schon hören: nach den Alternativen. Darauf will ich jetzt eingehen.

Dann sagen wir jetzt Nein.

Genau.

Es gibt jetzt zwei Möglichkeiten in dieser Situation.

Erstens. Sie glauben weiterhin, dass das Virus stark lebensbedrohend für die Mehrheit der Menschen in unserem Land ist. Dann handeln Sie als Landesregierung grob fahrlässig und spielen mit dem Leben Tausender von Menschen.

Zweitens. Sie glauben selbst nicht mehr an die Gefährlichkeit des Virus. Dann kann die jetzt vorgestellte vorsichtige Öffnung nur ein erster Schritt sein. Dann müssen Sie so schnell wie möglich den weiteren Weg zur Normalisierung des Betriebes beschreiten, und diese Normalität muss noch vor den Sommerferien erreicht werden.

Nur so kann unser Land vor Verwerfungen bewahrt werden, die unser Leben weit mehr beeinträchtigen werden, als es das Coronavirus jemals gekonnt hätte. Zum Teil überlastete Eltern, Erzieherinnen - vor Kurzem noch händeringend gesucht - wochenlang in Kurzarbeit, Zigtausend niedersächsische Familien in existenzieller wirtschaftlicher Not, viele Betriebe und damit berufliche Existenzen vor dem Aus und zahllose Kinder, die mit dem Heimunterricht auf digitaler Basis nicht klarkommen.

Das alles muss beendet werden, und zwar schnell. Für die Schulen fordern wir daher: Mehr Schule

wagen! - Für alle anderen Bereiche sagen wir: Mehr Freiheit wagen! - Und Ihnen hier im Parlament rufen wir zu: Mehr Ehrlichkeit statt Fragestunden-Spielchen wagen! - Dann klappt es vielleicht auch mit der Glaubwürdigkeit.

Vielen Dank.

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Aus dieser Anfrage der FDP wird deutlich, welche Belastung auf die niedersächsischen Schulen im kommenden Schuljahr zurollt. Die Zahlen sind nicht überraschend. Überraschend ist aber, dass sich die Landesregierung trotzdem - wie immer - hinter vorgeschobener Selbstsicherheit versteckt. Da heißt es: Wir sind gut vorbereitet. - Und wie wir eben gerade gehört haben, hat Herr

Tonne sogar von 100 % Unterrichtsversorgung gesprochen, der man sich nähern möchte.

Das hört sich doch ein wenig nach den Äußerungen vor der Corona-Krise an. Dort stellte sich aber bald heraus: Nichts war vorbereitet. Wir werden sehen, wie das in diesem Fall ist. Wenn die Unterrichtsversorgung so gut ist, wie Herr Tonne es gerade skizziert hat, dann sollten ja tatsächlich auch die Entlastungen für Lehrer möglich sein, über die wir hier schon mehrfach gesprochen haben.