Die Mitgliedsbeiträge in den Sportvereinen sind so gering, dass ihn sich auch geflüchtete Menschen leisten können. […] Das Engagement der Sportvereine ist aber untrennbar mit der Nutzung von Sporthallen verbunden. Den Sportvereinen darf nicht die Möglichkeit genommen werden, ihrer besonderen gesellschaftlichen Aufgabe und Funktion bei der Integrationsarbeit nachzukommen.“ – O-Ton Berliner Piraten.
Sehr verehrte Kollegen Abgeordnete, eins plus eins ist zwei, und auch wenn es mir im Hinblick auf die Piraten nicht ganz leichtfällt, aber als Vertreter einer Fraktion, die unideologisch operiert, muss ich sagen: Wo sie recht haben, haben sie recht, die Piraten.
stands, die wir in die vorliegende Gesetzesänderung eingespeist haben, finden Unterstützer über alle politischen Trennlinien hinweg.
Vielleicht macht Ihnen das, sehr verehrte Abgeordnete der deutschen demokratischen Fraktionen, Mut, doch mal über Ihren Schatten zu springen.
Also noch mal: Es ist untragbar, dass Unterricht ausfällt, es ist untragbar, dass Förderschüler sich an eine neue Umgebung gewöhnen müssen und Sportvereine ihre wichtige Arbeit nicht leisten können. Ursächlich dafür ist eine von Ihnen, und zwar von allen Altparteien und deren Fraktionen, unterstützte Einwanderungspolitik und Asylpolitik, die dieses Land ganz offensichtlich überfordert.
Diese verfehlte Politik darf eben nicht auf dem Rücken unserer Schüler ausgetragen werden und sie darf nicht zulasten des gesetzlich und auch verfassungsmäßig verankerten Bildungsauftrags gehen. Jeder Schüler hat ein Recht auf Bildung und auf die sachgemäße Erteilung von Unterricht inklusive der im Lehrplan beschriebenen Inhalte, Frau Rothe-Beinlich. Dazu gehört auch, dass man eine Sporthalle oder eine Turnhalle hat, die man in den Wintermonaten nutzen kann, sonst kann dieser Lehrplan eben nicht vollumfänglich absolviert und durchgeführt werden.
Natürlich darf im Katastrophenfall – und das wollen wir auch gar nicht, dass das anders ist, aber dann muss man ehrlich sein und den Katastrophenfall ausrufen – kurzzeitig davon abgewichen werden. Aber es bleibt dabei: Die Bildung unserer Kinder muss an erster Stelle stehen. Deshalb bitte ich trotzdem um Zustimmung zu unserem Gesetzentwurf. Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Höcke, wer so wie Sie über uns redet, sagt damit mehr über sich selbst.
Kreis, Sie sprachen von Berlin. Dann erklären Sie uns doch mal bitte, was das mit dem Thüringer Schulgesetz zu tun hat.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Abg. Gentele, fraktionslos; Abg. Helmerich, fraktionslos)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, vielleicht passt es Ihnen nicht, dass es in Thüringen mit der Unterbringung der Geflüchteten ganz gut funktioniert, vielleicht passt es Ihnen nicht, dass wir leer stehende Unterkünfte haben,
vielleicht passt es Ihnen nicht, dass in Thüringen die Menschen menschenwürdig untergebracht werden. Wir sagen Ihnen: Ihr Gesetzentwurf ist so überflüssig wie ein Kropf.
Frau Rothe-Beinlich, wissen Sie, was das Schöne ist? Wenn Sie hier vorn stehen, dann operieren Sie immer auf der Selbstoffenbarungsebene. Ich habe Sie hier vorn noch nie auf der Inhaltsebene operieren sehen.
Und das legt ein beredtes Zeugnis über Ihren Geisteszustand als profunde Kennerin der grün-roten Ideologie ab, aber sicherlich nicht über irgendeinen Ansatz von politischer Klugheit und gesundem Menschenverstand.
Aber ich freue mich jedes Mal, wenn Sie hier vorne stehen, denn das, was Sie hier vorn leisten, das ist ein Offenbarungseid, und ich freue mich auch, dass so viele Zuschauer auf der Tribüne heute anwesend sind, um Ihrem Totalausfall heute mal persönlich beiwohnen zu können. Danke schön.
Herr Höcke, Sie nehmen für sich in Anspruch, dass Sie hier offensichtlich für den Thüringer Sport spre
chen. Es wäre natürlich schön, wenn Sie vielleicht von Ihrer Ideologieebene auch mal wieder zur Arbeitsebene runterkommen.
Denn das müssen auch mal die Zuhörer und das Parlament wissen, dass Sie in den Arbeitskreisen Sport und in allen Treffen, die dort stattfinden, und in den Arbeitsebenen die einzige Fraktion sind, die keinen einzigen Abgeordneten auch nur zu einem einzigen Treffen,
zu einem einzigen Arbeitsgespräch dort hingeschickt hat, der diskutiert hat. Wenn Sie das gemacht hätten, dann hätten Sie auch gemerkt, wie der Thüringer Sport integrativ mit Flüchtlingen umgeht, wie man dort mit den Kommunen zusammenarbeitet und mit dem Land zusammenarbeitet. Und dass Sie den Thüringer Sport verhaften, das ist eine Frechheit. Kommen Sie wieder zurück, informieren Sie sich, arbeiten Sie mit, dann können Sie hier wieder Sprüche machen.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, liebe Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte der Montessorischule in Jena, hier erleben Sie mal unmittelbar mit, was es heißt, wenn Politiker, die sich einem Menschenbild, einem Weltbild verschworen haben, das ich nur als menschenverachtend kennzeichnen kann, einen Gesetzentwurf einbringen, der weder geeignet noch in der Lage noch angemessen ist, eine Situation aufzulösen, die in den allermeisten Kommunen schon längst aufgelöst ist. Denn in der Tat ist es so, aber das entgeht ja den Hetzern der AfD, wenn sie hier mittwochs in Erfurt marschieren,
das entgeht Ihnen natürlich, dass in vielen Kommunen die Situation so ist, dass wir die Turnhallen wieder ganz normal ihrer Nutzung überführen, dass sozusagen der Regelungsgegenstand weg ist. Ich will auch mal die Frage stellen: Was ist denn das für eine Lehrkraft Höcke,
der einer Partei angehört, die allen Ernstes auf Kinder und Frauen schießen lassen will? Was ist das für eine Lehrkraft,