Vielleicht können Sie es nachher mal darlegen. Tatsächlich und leider ist es so, dass wir durchschnittlich etwa 20.000 Stunden Ausfall in der Woche haben. Das ist schlimm. Aber wenn man mal – und Frau Muhsal, Sie haben ja schon gesagt, wie viel Prozent das in etwa sind – auf die Ursache schaut, dann stelle ich fest, dass die CDU in ihrer Amtszeit von 2009 bis 2014
1.100 Lehrerinnen und Lehrer nicht eingestellt hat, wie sie sich vorgenommen hatte einzustellen. Das sind etwa 27.000 Lehrerwochenstunden.
Nun könnt ihr da oben gern mal gewichten, 20.000 Ausfallstunden zu 27.000 Lehrerwochenstunden, was wohl schwerer wiegt. Das heißt, wenn die CDU damals gegenüber den Wählerinnen und Wählern und gegenüber ihrem Koalitionspartner SPD Wort gehalten hätte, dann hätten wir heute 7.000 Stunden in der Reserve. Der Unterrichtsausfall, den Sie plakatieren, geht auf Sie allein zurück, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU.
Des Weiteren: Die AfD beklagt, dass Eltern instinktiv spüren – ich zitiere mal –, dass die Beschulung ihrer Kinder qualitativ oft hinter ihrer eigenen zurückbleibt. Na ja, wer hat denn das gegliederte Schulsystem hier eingeführt? Wir stehen doch dafür, dass längeres gemeinsames Lernen in Thüringen zur Norm wird. Das gegliederte Schulsystem sorgt doch für eine viel zu frühe Selektion. Denn wir wissen ja, dass durch das längere gemeinsame Lernen insbesondere Leistungen gestärkt werden. Und – das muss man auch einmal deutlich sagen – dank unserer Lehrerinnen und Lehrer hier in Thüringen belegt Thüringen jedes Mal vordere Plätze in den Rankings, dank unserer Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen!
Schulbauinvestition: Wir haben die Schulbauinvestitionen versiebenfacht. 400 Millionen Euro stehen am Ende zu 70 Millionen durch die CDU verantworteten Euro.
400 Millionen Euro, das ist ein starkes Argument für Rot-Rot-Grün. Wir modernisieren nämlich Schulen, auch im Bau, wir unterstützen dort Kommunen und Landkreise, damit moderner Unterricht auch in modernen Schulen passiert.
Weiterhin haben wir dafür gesorgt, dass sich die Bezahlung verbessert. Wer hat denn bei der Besoldung der Regelschullehrer nicht zugestimmt? Wer war denn das? Es waren die CDU und die AfD!
Erinnern wir uns doch mal daran. In keinem Haushalt haben Sie dem zugestimmt, dass tatsächlich die Lehrerinnen und Lehrer hier in Thüringen eine bessere Bezahlung und einen attraktiveren Dienst und damit eine Wertschätzung erhalten. So sieht die Realität aus, liebe Kollegin Muhsal.
Und das letzte Schulgesetz – was haben wir gemacht? Demokratisierung: zwingend notwendig. Wir haben Klassengrößen geregelt: zwingend notwendig – Thüringen als letztes Bundesland. Und wir haben Inklusion als verlässliches Prinzip per Gesetz, nämlich dass Gutachten per Gesetz festgeschrieben sind. Nein, nicht die Förderschulen werden infrage gestellt, sondern wir stellen die nicht immer unbedingt optimale Versorgung mit Gutachten für Kinder, die dies auch brauchen, infrage. Das haben wir gemacht. Dass Sie insbesondere die Demokratisierung kritisieren, die wir im Schulgesetz geregelt haben, Kollegin Muhsal
die Demokratisierung, das ist für Sie Ideologisierung, gut, dass wir das noch mal festgestellt haben in Ihrer letzten Rede –, macht deutlich, wo Sie stehen und was für ein Schülerinnenbild Sie haben.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Wolf, ich wundere mich schon über Ihre Rede. Ich frage mich, in welchem Thüringen Sie leben, ob Sie überhaupt wissen, was in Thüringen und an Thüringer Schulen los ist.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Schüler, liebe Lehrerkollegen auf der Tribüne, am Ende der Wahlperiode gilt der entscheidende Satz: Entscheidend ist, was hinten rauskommt! Das Fazit linker Bildungspolitik in Thüringen ist eindeutig: Schulpolitik von Linken, SPD und Grünen hat einen erheblichen Qualitätsverlust an unseren Schulen zur Folge.
Linke, SPD und Grüne haben mit ihrer Politik des Zentralisierens, des Vereinheitlichens das Thüringer Schulsystem auf den Weg in den Keller geschickt. Meine Damen und Herren, wer Thüringen als Bildungsland erhalten will, der darf nicht zentralisieren, der muss auf Leistung setzen, der muss fordern und fördern, der muss differenzieren und Vertrauen in die Akteure der Bildungslandschaft haben. All dies haben Sie bewusst untergraben.
Eine kurze Bilanz der Bildungspolitik von Linken, SPD und Grünen: eine Verdopplung des Unterrichtsausfalls. Nimmt man die Stichwoche vom September 2018 mit 23.000 Wochenstunden, rechnet diese mal 40 hoch – jeder weiß, im September ist relativ wenig Ausfall –, dann kommt man auf fast 1 Million Unterrichtsstunden, die nicht gehalten worden sind. Das Zweite Ihrer Bilanz ist: weniger Lehrer vor den Klassen. 2014 hatten wir in Thüringen 17.300 Lehrer, jetzt haben wir 17.100 Lehrer. Das sind 200 Lehrer weniger. Da ist noch nicht mal eingerechnet, dass wir 6.000 Schüler mehr haben, allein diese 6.000 Schüler mehr hätten 300 zusätzliche Lehrer gebraucht. 500 Lehrer weniger vor den Klassen als vor fünf Jahren.
Das ist die Bilanz von Linken, SPD und Grünen. Fehlende Zeugnisnoten: 2017 10.000 Schüler, 2019 13.000 Schüler. Innerhalb von zwei Jahren 30 Prozent mehr Schüler ohne Zeugnisnoten. Das ist der Dank, der da an Rot-Rot-Grün gehen muss.
Herr Wolf, Sie können immer wieder – und Herr Hartung wird das dann auch gleich wieder machen – auf die Vergangenheit verweisen und kritisieren, dass in den Zeiten des Lehrerüberhangs nicht noch mehr Lehrer eingestellt worden sind. Auch ich bin damals nicht eingestellt worden. Das zeigt übrigens aber eines, was Sie damals und heute betreiben: Sie haben keine Ahnung von Personalplanung; man kann nicht über Bedarf einstellen, wenn das Problem da ist. Es haben CDU-Landesregierungen aber immer darauf geachtet – und das haben Sie abgeschafft –, dass ausgebildet wird, dass ausgebildet wird, dass ausgebildet wird.
Wir haben immer so viele Referendare ausgebildet, wie man dann auch tatsächlich eingestellt hat. Wir haben sogar mehr Referendare ausgebildet als eingestellt, damit wir noch eine Auswahl haben, meine Damen und Herren.
Sie haben die Referendare eingefroren auf 500, während jetzt jedes Jahr 1.100 Kollegen in Rente gehen. Das ist das Problem, das wir in Thüringen haben: Dass wir nicht einstellen können, liegt nicht an der Vorgängerregierung, sondern liegt daran, dass Sie nicht ausbilden.