Und das kann ich nicht erkennen, dass die alte Landesregierung das wollte, und die neue Landesregierung war damit überhaupt nicht befasst. Ich habe lediglich noch einmal Trianel gefragt, ob ihnen der Stadtwald angeboten worden ist oder nicht, und Trianel hat mir schriftlich mitgeteilt, dass es ein Angebot nie gegeben hat. Im Stadtrat von Ohrdruf, als die Trianel-Vertreter dort waren, ist ihnen gesagt worden, jeder Baum des Stadtwaldes von Ohrdruf sei heilig. Und deswegen haben sie keinerlei Anträge auf Änderung des Verfahrens gestellt.
Der Frage eine Bemerkung vorausgeschickt: Der Standort Ohrdruf hat mit dem Zielabweichungsverfahren nichts zu tun. Meine Frage: Wäre denn ein positiver Bescheid des Planfeststellungsverfahrens möglich gewesen, wenn kein Zielabweichungsverfahren – und es ist nicht nur ein Ziel gewesen, es sind mehrere Ziele gewesen, von denen abgewichen wurde – durchgeführt worden wäre?
Möglicherweise wäre das so. Das ist das, was Andreas Trautvetter immer öffentlich vertreten hat. Deswegen war ich mit Andreas Trautvetter an dieser Stelle einer Meinung; wenn das 600-MWBecken möglich wäre, wäre das ein möglicher Kompromiss, den auch er begrüßen würde. Deswegen sage ich – Tilo Kummer hat darauf hingewiesen, das ist ganz spannend –, wenn ich dann höre, dass Herr Trautvetter derjenige ist, der jetzt in Südthüringen unterwegs ist und erklärt, wie sehr in die Natur eingegriffen wird – das war derjenige, der ganz massiv die Umwidmung der Ohratalsperre vorgeschlagen hatte, um, vielleicht erinnern Sie sich noch, den Schneekopf zum Skizirkus zu machen.
Da sollten die entsprechenden Beschneiungsanlagen hin, da sollten entsprechende Schneedepots angelegt werden. Das würde ich mir gern noch mal vorstellen, was das in Bezug auf Naturschutz bedeutet hätte. Deswegen hat Andreas Trautvetter immer gesagt, ich stelle mir vor, wir nehmen die
Ohratalsperre und aktivieren wieder die Schmalwassertalsperre. Aber, meine Damen und Herren, die Entscheidungen sind in Ihrer Verantwortung alle anders getroffen worden. Das habe ich zur Kenntnis zu nehmen. Jetzt komme ich noch mal zu dem Punkt, und da bleibe ich ganz konsequent. Das habe ich alles der Bürgerinitiative vor der Wahl, während der Wahl und nach der Wahl immer wieder in Veranstaltungen gesagt. Ich habe denen nicht gesagt, dass ich gegen ein Pumpspeicherwerk bin. Ich habe ihnen immer gesagt, dass ich für ein Pumpspeicherwerk bin. Auch das von Ihnen, Herr Gruhner, genannte Zitat aus dem „Freien Wort“: Diese Veranstaltung ist sogar aufgezeichnet worden, da habe ich das alles detailliert vorgetragen und es gab einen Dissens zwischen der Bürgerinitiative und uns, nämlich dass wir für ein Pumpspeicherwerk sind und die Bürgerinitiative prinzipiell gegen jede Form von Pumpspeicherwerk. Das kann ich nicht auflösen. Deswegen kann ich gar nicht erkennen, welches Wort ich gebrochen haben soll, wenn ich erkennbar schon vor der Wahl für ein Pumpspeicherwerk Schmalwasser eingetreten bin. Ich habe zugesagt, dass man schauen muss, wie weit wir vom Rennsteig selber wegkommen, und es ist in das Verfahren eingeflossen. Dazu gab es unmittelbar nach der Wahl einen Diskussionsprozess mit dem Antragsteller, wie weit wir die Höhenmeter nach unten bekommen, wie weit es überhaupt physikalisch-technisch möglich ist, an dieser Seite das Oberbecken weiter zu reduzieren. Deswegen ist es 15 Meter weiter unten und 200 Meter entfernt. Das ist der letzte Weg, der noch geht, und das Oberbecken wird kleiner.
Es gibt eine weitere Geschichte, die ich vor der Wahl immer deutlich thematisiert habe: Keine 380-kV-Technologie, kein Waschen von dreckigem Atomstrom oder Kohlestrom, um es dann als grünen Ökostrom aus Thüringen in die Welt zu bringen. Auch da sagt Trianel, sie können diesen Prozess mitgehen, wenn die regenerativen Energiequellen aus der Region mit eingebunden werden in das Pumpspeicherwerk Schmalwasser. Insoweit, meine sehr verehrten Damen und Herren, lohnt es sich vielleicht, etwas gründlicher über das Thema nachzudenken, nämlich die Frage – jetzt werden Sie gleich wieder lachen –, ob man vom Rennsteig tatsächlich einen Weg auf das Oberbecken baut, von oben Balkone mit einbaut, damit das, was der Rennsteig an Mangel hat, nämlich keine Fernsichten, da oben sogar ermöglicht wird, mit einbezogen wird.
Und, meine Damen und Herren, ich habe das heute Morgen gesagt, zu der Haushaltsrede – da haben Sie offenkundig nicht zugehört oder da passte es Ihnen nicht –, es ist doch ein Unding, dass Thüringen das höchste Trinkwasserüberangebot Deutsch
lands und den höchsten Trinkwasserpreis hat. Deswegen, meine Damen und Herren, muss man doch darüber reden, wie wir tatsächlich aus einer kostenfressenden Schmalwassertalsperre einen Geldverdiener machen. Darüber mal nachzudenken muss es sich doch lohnen. Das ist die Herangehensweise.
In einem Punkt, Herr Gruhner, bin ich ganz bei Ihnen. Ja, Sie können lachen, es gibt sogar etwas, bei dem ich mal bei Ihnen bin. Das Ganze muss ein Geschäftsmodell haben. Das Ganze müsste aber dann Schwarz-Rot in Berlin organisieren. Das wäre die Frage, ob Pumpspeicher eingebettet werden in die Netzkosten und ob Pumpspeicher endlich als das betrachtet werden, was sie eigentlich sind, nämlich eine Netzstabilisierung, und als ein Teil des Netzes betrachtet werden. Das ist eine Möglichkeit. Die Frage ist nur: Wird das in Berlin so entschieden oder wird das nicht so entschieden? Das ist eine Frage. Deswegen bleibt es dabei: Nicht die Landesregierung baut dieses Pumpspeicherwerk, den Eindruck muss man bei Herrn Gruhner ja haben, sondern es ist ein Investor. Wir gehen nur fürsorglich mit dem Investor um, dass er nach rechtsstaatlichen Prinzipien hier so behandelt wird, wie ich hoffe, dass mit jedem Investor in Thüringen rechtsstaatlich korrekt umgegangen wird. Wir ändern nur nicht mittendrin unsere Meinung, um dann das Gegenteil zu behaupten, was wir vorher gesagt haben. Deswegen, meine Damen und Herren von der CDU, Sie sind wirklich der falsche Absender. Sie sind wirklich der falsche Absender. Ich würde mich mal freuen, wir würden insgesamt über die Tambacher Talsperre reden, über die Schmalwassertalsperre reden, über die Ohratalsperre reden, über die Lütschetalsperre reden. Ich würde mich freuen, wir würden wirklich über ein Sport-, Tourismus- und energiepolitisches Konzept für die ganze Rennsteigregion reden. Ich würde mich freuen, wenn das von Herrn Trautvetter beantragte Windrad in Oberhof zum Eigenstrom genutzt werden kann, um tatsächlich die Energiefresser in Oberhof mit Eigenstrom zu versorgen. Ja, da sind Sie dann Ideologen, da kriegen Sie dann Schaum vor das Maul, wenn Sie nur das Wort „Wind im Wald“ hören.
Aber wenn Herr Trautvetter Wind im Wald will, dann sind Sie dagegen. Ja, das ist eben der Unterschied. Wir hören zu und sagen: Wenn es gelingt, für den Skitunnel und für die Therme die 700.000 Euro Stromkosten wenigstens um einige Hunderttausend Euro reduzieren zu können, dann könnten wir da oben auch besser investieren. Wenn es jetzt noch gelingen würde – und den Gedankengang will ich wenigstens mal aussprechen –, die Tambacher Talsperre zu befreien von
der Einzäunung und die Tambacher Talsperre zum Teil des Tourismusgebiets in Tambach zu machen, wenn es gelingen würde, die Schmalwassertalsperre zum Energiespeicher zu machen, wenn es gelingen würde, dass das, was in der Erde ja längst verbaut ist, die Kaverne, die das gesamte Trink- und Rohwasser von der Schmalwasser sammelt und in die Ohratalsperre fließen lässt – das ist ja alles da, das ist ja alles mit eingebaut –, dazu führen würde, dass die zuständigen Behörden mal darüber nachdenken, dass die Trinkwasserschutzzone von Oberhof aufgehoben wird und die vom Schmalwasser endlich genutzt wird als Ersatz und als Kompensation für den abzugebenden Teilschutzstatus von Oberhof, dann könnten wir in Oberhof gleichzeitig noch ein Hotel in dieses Stadtzentrum hinein bauen und den uralten Golfplatz endlich wieder aktivieren.
Das wäre doch mal ein Plan. Wenn dann Akteure dazu mitmachen, dann wäre es nicht der vordere Teil gegen den hinteren Teil des Rennsteigs, sondern es wäre ein gemeinsamer Entwicklungsprozess, über den wir gemeinsam reden müssen. Darüber wollte ich wenigstens öffentlich reden, statt immer nur zu schreien: Das wollen wir nicht, wir sind die Dagegen-Partei. Lieber Herr Gruhner, ich bin, wenn die Saalekaskaden im Angebot sind, dann auf Ihr Verhalten gespannt. Ich bin dann neugierig, ob Sie dabei sind oder ob wir dann die Chance ziehen lassen, auch aus den Saalekaskaden etwas Besseres zu machen. Vielen Dank.
Ach, ich höre auch gern noch ein bisschen zu. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren am Livestream, denn ich bin davon überzeugt, dass wir einige heute am Livestream haben werden.
Doch, mit Sicherheit jetzt auch noch. Nur um vorneweg mal eines zu sagen, die Bürgerinitiative heißt genau: Bürgerinitiative e. V. gegen die Zerstörung des Rennsteigs zwischen Neuen Hof und Wachsenrasen durch das geplante Oberbecken des Pumpspeicherwerkes Schmalwasser. Nur so viel dazu. Wir haben jetzt schon viel zu Wirtschaftlichkeit, Nutzen, Für und Wider, zum Runden Tisch, zum Raumordnungsverfahren, Naturschutz usw. gehört, über die Notwendigkeit von Wasserspeicherkraftwerken usw. Deshalb möchte ich in dem Fall auch jetzt nicht mehr darauf weiter eingehen, sondern mich ein bisschen zu dem geplanten Standort des Oberbeckens äußern, denn das sind Punkte, die die Bürger der Region vor allem südlich des Rennsteigs bewegen, einer Region, die laut Aussage unseres Ministerpräsidenten räumlich gar nicht betroffen ist. Hier muss ich sagen: Mitnichten, Herr Ministerpräsident! Auch die Region südlich oder – wie Sie es in einem Zeitungsinterview formuliert haben – hinter dem Rennsteig, wobei es immer darauf ankommt, von welchem Punkt aus ich den Rennsteig betrachte, ist sehr wohl betroffen. Dies zeigen gerade auch die enorme Bürgerbeteiligung und der Widerstand, der diesem Jahrhundertprojekt und besonders diesem Standort des Oberbeckens entgegenschlägt.
Nein. – Deshalb fordert die CDU-Fraktion auch klar: Bürgerwillen respektieren – Thüringer Wald ohne Pumpspeicheroberbecken am Rennsteig! Viele kennen das Lied „Ich wandre ja so gerne am Rennsteig durch das Land“. Keine Angst, ich singe jetzt nicht, nicht, dass Sie den Saal verlassen. Nein, Ihnen soll vor Augen geführt werden, welches Kulturgut unserer Heimat die jetzige Landesregierung durch ihre Favorisierung des Baus eines Oberbeckens direkt am Rennsteig zerstören will. Unser Rennsteiglied, die heimliche Nationalhymne Thüringens, wird von vielen Bewohnern geliebt und ist überregional bekannt, sicherlich kennen Sie es alle. Auch Sie, Herr Ministerpräsident, kamen am vergangenen Samstag bei der Eröffnung der 163 Tage andauernden Landesgartenschau in Schmalkalden an den Klängen dieses Liedes nicht vorbei. Können Sie dieses Lied einfach umdichten und zerstören? So wie die Natur? Nicht ohne weitreichende Folgen!
Ebenso wenig dürfen wir zulassen, dass durch unüberlegte Handlungen eines Investors und der Landesregierung die Schlagader unseres grünen Herzens durchtrennt wird. Deshalb plädieren wir, die CDU-Fraktion unseres Landtags, gegen diesen Kurs und gegen dieses Oberbecken am Rennsteig.
Ich werde nun anhand einiger bekannter Zeilen unserer sogenannten Thüringer Hymne nochmals verdeutlichen, welchen Einschnitt der Bau des Oberbeckens direkt am Rennsteig darstellt. Ich denke, auch 200 Meter neben dem Wanderweg ist direkt am Wanderweg. 200 Meter sind nicht viel, und wenn Sie entlanggewandert sind, haben Sie das auch gesehen.
„Mein Lied erklingt durch Busch und Tann“ – wohl wird es das nicht mehr. Denn die geplante Errichtung des Oberbeckens in einem der größten unzerschnittenen Naturräume geht mit einer gewaltigen Zerstörung dieser einmaligen Landschaft einher. Das Naturensemble am bekanntesten Thüringer Fernweg würde es in seiner Geschlossenheit so nicht mehr geben. Führen Sie sich doch mal genau vor Augen: Für den Bau des Oberbeckens einschließlich der Baustelleneinrichtung und Zwischenlagerflächen muss eine Waldfläche mit einer Größe von 135 Hektar gerodet werden. Wie viel ist das? Das entspricht etwa 190 Fußballfeldern oder 1.350 mal unserem Plenargebäude. Ja, Frau Siegesmund, so ist es. Ich bin in dieser Region groß geworden und ich kann nur sagen: Jeder Baum ist ein Baum. Und wenn der BUND in dem ersten Verfahren im März 2012 sagt, das ist minderwertiger Wald, kann ich das nicht verstehen.
Dauerhaft entzogen werden diesem durch das Oberbecken 80 Hektar Waldfläche, wobei wir immer noch bei 112 Fußballfeldern sind oder 800 mal dieses Plenargebäude. Das ist sicherlich nicht wenig, ganz zu schweigen von dem damit verbundenen Lebensraumverlust für verschiedene Wild- und Vogelarten.
Kommen wir zur Wasserversorgung. Herbert Roth dichtete auch über silberklare Bäche, an denen sich die Wanderer erfrischen. An den Quellen hinter dem Rennsteig, ich betrachte es einmal von hier aus, erfrischen sich heute mehr als 10.000 Menschen. Man bangt dort besonders auch um die Trinkwasserversorgung. Südlich des Rennsteigs ist man – und hier widerspiegelt es sich und ich widerspreche noch einmal dem Ministerpräsidenten entschieden – von den Folgen des Pumpspeicherwerks bzw. dem Bau des Oberbeckens durchaus betroffen. Im Umfeld des geplanten Oberbeckenstandorts befinden sich die quantitativ und qualitativ bedeutendsten Wassergewinnungsanlagen Hellen
bach und Zimmerbach. Diese Quellen sind für die zuverlässige Trinkwasserversorgung im Haselgrund, insbesondere auch für die Ortschaften Oberund Unterschönau, Rotterode, Altersbach, Viernau und die Stadt Steinbach-Hallenberg, unabdingbar und nicht zu ersetzen. Um eine sichere Wasserversorgung der genannten Ortschaften zu erreichen, wurden in den vergangenen 20 Jahren viele Euros investiert. Sollte dieses Geld umsonst ausgegeben worden sein? Sie betonen es ja immer wieder.
In diesem Zusammenhang sei noch ein anderes Ereignis erwähnt, was direkten Einfluss hatte. Und zwar gab es 1975 einen Stollendurchschlag oberhalb Oberschönaus zur Talsperre Schmalwasser. Und was ist da passiert? Es kam zu einem Rückgang des Wasserdargebots um 77 Prozent im Bereich der Kienbachquellen und damit zu einer enormen Beeinträchtigung der Trinkwasserversorgung. Es wird auch bei diesem geplanten Bau dieses Oberbeckens nicht ohne Sprengungen abgehen. Und wer kann garantieren, dass diese wichtigen Quellen nicht auch davon betroffen sind? Es geht, und das hatten Sie auch gesagt, um das Gesamtsystem Rennsteig. Man kann weder bei Naturzerstörung noch bei Wasserversorgung und Tourismus einfach in eine Meinung vor und hinter dem Rennsteig teilen. So einfach ist das eben nicht.
Kommen wir noch mal auf unsere Thüringenhymne zurück. „Diesen Weg auf den Höhn bin ich oft gegangen“ – Sie sind ihn auch schon gegangen, manche sind ihn gefahren bis hin zur Ausspanne, die sind das nicht gelaufen. Und nun frage ich an dieser Stelle: Wie lange werden wir diesen Rennsteig noch unbeschwert gehen können in diesem Bereich? Immer wieder bestätigen mir Wanderer, die den gesamten Rennsteig abgelaufen sind, dass der betroffene Abschnitt der schönste dieses Weges ist. Wie jedes Jahr kommt auch am 9. Mai, das ist nächste Woche, also in ein paar Tagen, wieder ein Großteil der mehr als 15.000 in- und ausländischen Teilnehmer des Rennsteiglaufs, des größten Landschaftslaufs Europas, am geplanten Oberbeckenstandort vorbei. Sollen die in Zukunft einen kurzen Abstecher machen und sich hier diese Wasserflächen anschauen können? Oder im Winter vielleicht mal dort in dem Bereich die Ski abschnallen und ein Stück Skiroller dranschnallen, zwei Kilometer laufen und mit Ski wieder weiter? Und nicht nur das: Als historischer Verkehrsweg und historische Territorialgrenze ist der Rennsteig ein eingetragenes Kulturdenkmal – und somit geschützt.
(Zwischenruf Abg. Mohring, CDU: Das ist Ih- re Fraktion, die so laut ist – bei aller Freund- schaft!)
Meine Damen und Herren Abgeordneten, hier gibt es eine Rednerin und ich bitte einfach um Aufmerksamkeit.