All das thematisiert der Gesetzentwurf, greift es auf, bietet uns Gelegenheit, jedes Jahr ganz intensiv im Zusammenhang mit dem Feiertag über diese Rechte und über diese Wertschätzung, über diese Anerkennung zu diskutieren. Wir schaffen mit dem Feiertag aber in erster Linie auch erst einmal eins: Wir schaffen mehr Zeit für Kinder und wir schaffen mehr Zeit mit Kindern. Vielen Dank.
Ich eröffne die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt und erteile als erstem Redner Abgeordneten Adams von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste hier im Thüringer Landtag, der Weltkindertag, den es seit 1954 gibt, wird in 145 Staaten gefeiert. In Deutschland gab es in diesem Jahr zwei große Kinderfeste mit über 100.000 Kindern und Besucherinnen und Besuchern. Das war in Berlin und in Köln. In Erfurt
wird seit zehn Jahren dieser Weltkindertag gefeiert mit zum Teil Tausenden Besuchern. Das Gleiche gilt für Eisenach. Seit über zehn Jahren wird dort der Weltkindertag gefeiert, auch in Jena und in Gera. Tausende Menschen, nämlich Kinder dieses Freistaats, feiern seit vielen Jahren den 20. September als den Weltkindertag.
Was wir heute hier machen mit dem Gesetzentwurf, ist nichts anderes, als diese Kinder, die diesen Tag lange schon begehen, in den Mittelpunkt der Gesellschaft zu rücken. An einem Tag sollen die Menschen sich darauf besinnen, wie viel wir von unseren Kindern erwarten, wie viel uns Kinder geben und wie viel uns Kinder wert sein müssen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, das Thüringer Feiertagsgesetz sieht bisher schon vor – die Aufzählung kennen Sie – den Neujahrstag, den Karfreitag, den Ostersonntag, den 1. Mai, Christi Himmelfahrt, Pfingstmontag, den 20. September – wenn er denn so beschlossen wird –, den 3. Oktober, den Reformationstag, den ersten Weihnachtsfeiertag und den zweiten Weihnachtsfeiertag. Einer kommt dazu. Bitte?
Vielen Dank. Und Fronleichnam im Eichsfeld mit diesen wunderbaren Prozessionen, an denen man teilnehmen sollte, das man als Thüringerin mindestens einmal, auch wenn man aus der Rhön oder aus Ostthüringen kommt, erlebt haben sollte.
Aber mir ist wichtig, auf den Feiertag Christi Himmelfahrt hinzuweisen. Wir alle wissen, Christi Himmelfahrt, was da gefeiert wird. Das ist auch der Männertag oder Vatertag. Wir alle feiern den zweiten Sonntag im Mai, an dem wir alle Mütter besonders in den Blickpunkt nehmen.
Die logische Konsequenz ist doch nur diese, uns darauf zu besinnen, dass zu einer Vater- und Mutterschaft natürlich auch Kinder gehören. Diese Kinder setzen wir mit in den Reigen der Tage, an denen wir uns ganz besonders darauf konzentrieren, wo wir sagen, schaut genau auf unsere nachfolgende Generation und macht euch klar, was wir gemeinsam, zusammen auf den Weg bringen wollen.
Es ist wichtig, sich klarzumachen, dass Kinder nicht zuerst Hüpfburgen, Seifenblasen und Kinderschminken haben wollen, sondern Kinder wollen ihre Eltern haben und Zeit mit den Eltern. Das ist das Wichtigste. Diese Zeit mit den Eltern will Rot-RotGrün den Kindern geben.
Das ist das Ziel dieses Gesetzentwurfs. Ich freue mich darauf, diesen intensiv mit allen zusammen diskutieren zu können.
Wir haben auch – so wie Kollege Dittes es schon dargestellt hat – die Diskussion mit der Wirtschaft gesucht. Wir haben in der Debatte lernen dürfen und lernen können, dass gar nicht die Frage, wie viele Feiertage wir haben, sondern wo der Feiertag liegt, darüber entscheidet, wie viele freie Tage und wie viele Arbeitstage es in einem Jahr gibt. Die Anordnung im Kalender, die immer wieder durchläuft, damit immer wieder unterschiedlich ist, ist dafür viel entscheidender als die Frage, wann ein Tag gesetzt ist, wenn es nicht immer auf jeden Fall ein Werktag ist. Dieser Feiertag wird eben der 20. September sein, der mal ein Samstag ist, mal ein Sonntag und damit die Wirtschaft nicht über die Gebühr belasten wird. Außerdem – da will ich mich auch anschließen – wird es – und da bin ich mir ziemlich sicher – für jede Inhaberin, jede Geschäftsführerin, jeden, der einen Handwerksbetrieb leitet, ein guter Tag sein, wo man Zeit hat, mit Kindern, mit Enkeln oder in der Familie Zeit zu verbringen, um sich darauf zu konzentrieren, wie wichtig es ist, dass wir generationsübergreifend denken, nicht nur in der Politik hier im Landtag, sondern generationsübergreifend auch unsere Familien leben. So wollen wir es für den 20. September möglich machen und den Weltkindertag zu einem Feiertag machen. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben in der Begründung gehört, warum wir unbedingt noch einen Feiertag brauchen. Meine Damen und Herren, die Worte hörte ich wohl, aber mir fehlt der Glaube. Also, es ist ja wohl wirklich in einigem – eigentlich ist es ein Witz, dass jetzt ein Jahr vor der Wahl jemandem von Rot-Rot-Grün einfällt,
(Zwischenruf Abg. Kuschel, DIE LINKE: Höre ich jetzt Neid raus, dass Ihr nicht drauf ge- kommen seid?)
Meine Damen und Herren, es muss noch ein Feiertag her! Da kommen dann alle Begründungen, 30 Jahre UN und was weiß ich was alles, was da auf einmal herbeigezaubert wird, damit man irgendwo das Ganze umschreibt, umrahmt. Meine Damen und Herren, ich will Ihnen wirklich sagen, gerade die Idee, einen arbeitsfreien Kindertag als Maßnahmen zur Familienförderung auszugeben, ist aus meiner Sicht pure Augenwischerei und ein Vorwahlgeschenk.
Vorwahlgeschenk, meine Damen und Herren! Man kann sich ja über die ganzen Dinge noch weiter auseinandersetzen. Ich werde versuchen, noch ein paar Dinge beizutragen. Ich sage Ihnen aber gleich von vornherein: Meine Fraktion wird den Gesetzentwurf ablehnen.
Jetzt komme ich noch zu einigen Dingen. Ich erinnere mich noch dran, wenn man denn überhaupt über Feiertage redet, muss man unter anderem auch die Gedanken der Wirtschaft mit in den Blick nehmen. Das ist aus unserer Sicht viel zu wenig getan worden. Wenn man überhaupt über einen Weltkindertag nachdenkt, will ich mal zumindest die von mir aus gesehen links Sitzenden noch mal darauf hinweisen, also ich kenne – und ich bin mittlerweile auch ein alter Zausel – den Kindertag als 1. Juni und nichts anderes.
Und so ist es, wenn überhaupt, auch in der Gesellschaft weitestgehend noch verankert. Dass ich das den Linken sagen muss, ist natürlich ganz schön happig.
Also wennschon, dennschon man von einer Verankerung spricht – die, die älter sind, wissen das –, da war der 1. Juni der Kindertag.
(Zwischenruf Abg. Kuschel, DIE LINKE: Nicht, dass Sie jetzt auch noch den 7. Okto- ber vorschlagen!)
Den haben wir, das Hohe Haus, abgeschafft. Das hatte damals ökonomische Hintergründe mit Versicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung etc. pp.
(Zwischenruf Abg. Kuschel, DIE LINKE: Pfle- geversicherung, Herr Fiedler, die bundesweit alle haben!)
Die Einzigen, die es nicht gemacht haben, waren die Sachsen. Die werden zwar heute gescholten, aber jedenfalls haben die den Feiertag noch. Ich will darauf verweisen, wenn überhaupt ein Feiertag, dann sollten wir den Buß- und Bettag wieder einführen. Darauf lege ich Wert. Beten kann jeder, der kann und will.
Bei Ihnen drüben werden es nicht viele sein; außer Ramelow fallen mir da nicht viele ein. Doch, hier sitzt einer, der Vizepräsident im Rechnungshof werden will, der fällt mir noch ein, aber dann hört es schon fast auf.