Protocol of the Session on August 31, 2018

(Beifall DIE LINKE)

sehr klar und deutlich sagen und sich bei der CDUFraktion für diesen Antrag bedanken, kann ich das auch nur wiederholen, denn besser hätten wir keinen Antrag stellen können für eine Regierungserklärung für unsere Regierung, um die Erfolge dieser Regierung auch deutlich zu machen. Dafür noch mal vielen Dank, Frau Winter, dass Sie dieses an dieser Stelle auch so getan haben.

Ich will noch mal ganz deutlich sagen, dass genau in diesem Antrag der CDU-Fraktion alle Dinge aufgeworfen worden sind, die wir alle in Ausschüssen, aber auch in unterschiedlichen Plenardebatten hier in diesem Haus schon mehrfach auch benannt und darüber diskutiert haben. Es ist wirklich noch mal eine gute Auflistung all dessen, was wir in den letzten vier Jahren im Bereich des Lutherjubiläums oder der Lutherdekade, aber auch der Entwicklung des Tourismus hier als rot-rot-grüne Landesregierung getan haben. Das muss man klar und deutlich an dieser Stelle so sagen, meine sehr geehrten Damen und Herren.

(Beifall DIE LINKE)

Ich möchte noch einmal auf zwei Dinge hinweisen: Diese Entwicklung in der Lutherdekade ist auch an den Zahlen des Statistischen Landesamts noch einmal deutlich geworden. Da wurde nämlich sehr deutlich, dass wir erhebliche Zuwächse in den Tourismuszahlen im Jahr 2016 und vor allem im Jahr 2017 hatten und dass man zwar deutlich merkt, dass es im ersten Halbjahr 2018 wieder zu einem Rückgang gekommen ist, aber gleichzeitig trotz alledem im Vergleich zu den vorausgegangenen Jahren in den einzelnen Destinationen weitere Erhöhungen der Besucherzahlen, der Ankünfte der Gäste usw. zu verzeichnen sind. Ganz besonders möchte ich an dieser Stelle den Hainich herausheben, wo deutlich wird, dass es nicht nur in der Lutherdekade eine Erhöhung der Gästezahlen gegeben hat, sondern dass es auch im Jahr 2018 wieder erhöhte Ankunftszahlen gegeben hat.

(Beifall CDU)

Das möchte ich ganz besonders hervorheben.

(Zwischenruf Abg. Holzapfel, CDU: Jawohl! Der Hainich!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, jetzt geht es darum, diesen Schwung zu nutzen, um zukünftig auch den Tourismus als Wirtschaftsfaktor weiter voranzubringen. Ich glaube, daran haben wir eigentlich alle ein großes Interesse. Ich möchte aber auch ganz deutlich sagen, wir werden nicht lange warten. Vor uns stehen große Aufgaben. Ich will hier nur eins benennen: Kultur, Tourismus, Sport. Ich sage bewusst jetzt „Sport“, weil wir vor der Entscheidung stehen, ob es im Jahr 2023 in Thüringen eine Biathlon-Weltmeisterschaft geben wird – am 9. September wird in Porec die Entscheidung dazu gefällt – und ob es auch eine Rennrodel-Weltmeisterschaft im Jahr 2023 geben kann. Liebe Kolleginnen und Kollegen, da heißt es für uns alle, dass wir unserer Delegation, die unter Leitung des Ministers für Bildung, Jugend und Sport in Porec daran teilnehmen wird, einfach nur die Daumen drücken und viel Erfolg wünschen können, dass es gelingt, diese Weltmeisterschaft im Biathlon auch nach Thüringen zu holen, meine sehr geehrten Damen und Herren.

(Beifall CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Als Letztes: Auch die Entwicklung des Tourismus haben wir deshalb noch weiter im Auge, weil es natürlich nur darum gehen kann, die regionalen Tourismusverbände zu stärken, die regionalen Tourismusverbände auch entsprechend den neuen Aufgaben, die in der heutigen Zeit anstehen, neu aufzustellen. Da sind wir dran. Das haben wir unter anderem auch mit der Haushaltsdebatte für die Jahre 2018 und 2019 schon getan. Ich denke, wir werden das auch mit der Haushaltsaufstellung des Jahres 2020 fortführen. Die regionalen Tourismusverbände sind für uns die schlagkräftigen Institutionen und Zusammenschlüsse im touristischen Bereich. Ich bedanke mich bei der CDU-Fraktion für diesen Antrag und freue mich, diesem Antrag zustimmen zu können. Danke.

(Beifall CDU, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor und ich schließe die Aussprache. Kann ich davon ausgehen, dass das Berichtsersuchen zu Nummer I des Antrags erfüllt ist, oder erhebt sich Widerspruch? Das kann ich nicht erkennen. Habe ich es richtig verstanden, Frau Abgeordnete Walsmann, dass Sie die Fortberatung des Berichts an den –

(Zuruf Abg. Walsmann, CDU: Nein!)

nein. Dann brauchen wir auch nicht darüber abstimmen. Herr Rudy hat die Überweisung zur Fortberatung zu Nummer II des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft beantragt. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktion der AfD. Gegenstimmen? Das sind die Stimmen der Koalitionsfraktionen und der CDU-Fraktion. Stimmenthaltungen? Stimmenthaltungen gibt es nicht. Damit ist die Ausschussüberweisung abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung zu Nummer II des Antrags der Fraktion der CDU in Drucksache 6/6058. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Koalitionsfraktionen und der CDU-Fraktion. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Das sind die Stimmen der AfD-Fraktion. Damit ist die Nummer II des Antrags der Fraktion der CDU angenommen.

Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt und die heutige Plenarsitzung. Die nächsten Plenarsitzungen finden am 26., 27. und 28. September 2018 statt.

Ende: 15.12 Uhr