Angesichts der großen und wachsenden Zahl von Pflegebedürftigen in Thüringen ist damit eine notwendige Zielsetzung formuliert. Unter dem Eindruck des akuten Fachkräftemangels in Thüringer Pflegeheimen und einer alternden Gesellschaft frage ich an dieser Stelle im Sinne einer Zwischenbilanz nach den konkreten Ergebnissen des Thüringer Pflegepakts. Diese können jedoch nicht so großartig ausfallen, sonst würden wir uns heute hier nicht zum wiederholten Male darüber austauschen müssen.
Zur Drucksache 6/3968: Die Grundüberlegung des Antrags der Regierungskoalition zur Herstellung besserer Arbeitsbedingungen in der Pflege weist grundsätzlich in die richtige Richtung. Trotzdem können wir dem Antrag in der vorliegenden Form natürlich nicht zustimmen, denn der Antrag für die Einführung verbindlicher Pflegepersonalschlüssel bleibt uns entscheidende Antworten auf einige Fragen schuldig.
1. Wie soll die konkrete Umsetzung der geforderten Personalschlüssel in den betroffenen Einrichtungen stattfinden und welcher Personal- und Bürokratieaufwand ist damit verbunden?
2. Wie soll eine etwaige Sanktionierung bei Zuwiderhandlung der Einrichtung regierungsamtlich durchgeführt werden?
3. Wo sollen die gemäß Nummer II.1 des Antrags für Pflegeheime und Krankenhäuser per Schlüssel verbindlich festzuschreibenden Pflegekräfte eigentlich herkommen?
Die Antragsbegründung selbst spricht von 10.000 fehlenden Personalstellen im Pflegebereich in Mitteldeutschland, also Thüringen, Sachsen, SachsenAnhalt. Ich hoffe doch, dass Sie, verehrte Regierungskoalition und Landesregierung, nicht dem französischen Beispiel folgen wollen und den afrikanischen Ländern wie Benin, Äthiopien, Malawi und Ghana gut ausgebildete und erfahrene Krankenschwestern und Fachkräfte abwerben. Ein solcher Braindrain wäre eine weitere Schwächung für den entwicklungsbedürftigen Kontinent.
Aus Afrika emigrieren jedes Jahr rund 20.000 medizinische Fachkräfte nach Europa und in die Vereinigten Staaten. Oftmals arbeiten dann im europäischen Gastland oder Zielland mehr Ärzte und Krankenschwestern als im afrikanischen Herkunftsland. Die deutsche Ausgabe des „LE MONDE diplomatique“ vom 15.12.2006 benennt einige Ursachen dieser enormen Fehlsteuerung. Ich zitiere mit Ihrer
Erlaubnis, Frau Präsidentin: „Paradoxerweise sind inzwischen aber im globalen Norden gerade die afrikanischen Fachkräfte zur unentbehrlichen Stütze der Gesundheitssysteme geworden. In Europa, in den USA und in Kanada hat man es schlicht versäumt, genügend Ärzte, Krankenschwestern und Hebammen auszubilden und im Beruf zu halten, um den wachsenden Anforderungen der alternden Bevölkerung gerecht zu werden. Also muss man diese Kräfte im Ausland rekrutieren.“ „LE MONDE diplomatique“ schlussfolgert: „Für die Ursprungsländer der qualifizierten Fachkräfte bedeutet deren Abwanderung jedoch einen enormen Verlust […] für das eigene Gesundheitswesen, von den wirtschaftlichen und sozialen Kosten ganz zu schweigen.“ Das Plädoyer der Kanzlerin Merkel im August 2017 für die Vereinbarung von Einwandererkontingenten für Pflegekräfte aus Afrika ist eingedenk der verheerenden Aids-, Ebola-, Cholera-Epidemien sowie der korrupten Verhandlungspartner auf staatlicher Ebene ein völlig falscher Ansatz zum Schaden Millionen kranker Menschen in Afrika.
Belassen wir es bei diesen grundsätzlichen Bemerkungen zur Situation, über die man aber informiert sein sollte, um manche als Lösungsansätze für riesige Probleme angepriesenen politischen Ablenkungsmanöver als kontraproduktiv oder gar schädlich entlarven zu können. Grundsätzlich gilt, die Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland kann allenfalls eine kurzfristige Lösung zur Überbrückung akuter Personallücken in Deutschland sein. Ein dauerhaft tragfähiges Konzept ist es nach unserer Auffassung nicht.
Ich möchte hier auch etwas zu den von verschiedener Seite vorgebrachten Ideen zur Absenkung des Sprachniveaus sagen. Ich arbeite ja bekanntermaßen selbst seit vielen Jahren mit Einwanderern aus Osteuropa und habe dementsprechende Erfahrungen gemacht, wie sich das Sprachniveau entwickelt und was Grundvoraussetzung für eine gelingende Patienten-Fachkräfte-Kommunikation sein sollte. B1 ist dafür völlig unzureichend.
Wir können hier keine Menschen beschäftigen, die über nichts anderes als B1-Sprachkenntnisse in Deutsch verfügen. Stellen Sie sich bitte einmal vor, wie jemand mit den allerbesten Absichten, von den Philippinen, aus der Ukraine, woher auch immer, mit B1 kommt und in Ruhla oder in Gießübel versucht, mit einer zu pflegenden Person zu kommunizieren. Ich stelle mir das vor, das hat wahrscheinlich irgendwann Slapstick-Qualitäten.
Welche möglichen Lösungsansätze zur Minderung des Fachkräftemangels im Pflegebereich bestehen nun, die noch vor einer bürokratisch aufwendigen
Festschreibung verbindlicher Schlüssel für alle medizinischen Einrichtungen anzugehen wären? Der Pflegeberuf muss dringend durch eine höhere Entlohnung, die auch mit anderen Regionen in Deutschland und in Europa konkurrenzfähig ist, und allgemein bessere Arbeitsbedingungen attraktiver werden. Die Absenkung der Arbeitsbelastung für die einzelne Pflegekraft ist erforderlich, das ist ein ganz entscheidender Faktor, welchen man zum Beispiel durch klugen Einsatz technischer Hilfsmittel und deren großzügigere Bewilligung auch im Bereich der häuslichen Pflege bewerkstelligen kann. Des Weiteren die Reduzierung vermeidbarer Krankenhausaufenthalte – da lässt sich sicherlich auch noch das eine oder andere einsparen –, das Zurückholen und Abwerben von im Ausland arbeitenden Thüringern und einheimischen Pflegekräften im Rahmen einschlägiger Rückholprogramme. Wenn wir aber zum Beispiel an die Schweiz oder auch nur schon an Bayern und Hessen denken, auch da scheitert es oft nur am Geld, weil die Leute, die dort einen Arbeitsplatz gefunden haben, sagen, für 500 Euro mehr bleibe ich da, wo ich bin, und komme nicht nach Hause zurück, wo ich 500 Euro weniger verdiene. Die bessere Ausschöpfung vorhandener Potenziale durch alters- und familiengerechte Arbeitsbedingungen: Jungen Pflegekräften müssen dringend die Wege in die Vollzeitbeschäftigung aufgezeigt werden. Die vorhandenen Potenziale sind da im Moment überhaupt nicht ausgeschöpft. Das zeigt uns eine Studie des Instituts für Arbeitsmarktund Berufsforschung aus dem Jahr 2015. Die ist im Namen des damaligen Pflegebevollmächtigten der CDU – ja, der CDU, meine Damen und Herren – in Auftrag gegeben worden, und auch da darf ich mit Ihrer Erlaubnis zitieren: „Pflegenotstand oder der Ruf nach Pflegekräften aus dem Ausland sind häufig gehörte Schlagworte. Aber wir wissen: In einigen Regionen wird fast 50 Prozent der Teilzeitkräfte keine Vollzeitstelle angeboten. Wir haben es hier mit unfreiwilliger Teilzeit zu tun. Das ist für unsere Pflegekräfte ein absolutes Unding. Gerade junge Menschen nach der Ausbildung müssen – sofern sie das wollen – auch die Möglichkeit haben, Vollzeit zu arbeiten. Sonst werden diese Leute der Pflege fernbleiben.“
Von der Problematik unfreiwilliger Teilzeit ist gerade Ostdeutschland in besonders drastischer Weise betroffen. Demgemäß arbeiten bei den Helfern in der Krankenpflege 41 Prozent sowie bei Fachkräften und Helfern in der Altenpflege 46 bzw. 55 Prozent in Teilzeit, da nach Angaben der befragten Beschäftigten keine Vollzeitstelle in der Region zu finden sei. Gerade bezüglich der Ausweitung bestehender Teilzeitbeschäftigungsverhältnisse in Vollzeitstellen sehe ich hier die Landesregierung in der Verantwortung. Außerdem ist es bisher versäumt worden, Krankenhäuser und Altenpflegeeinrichtungen mit ausreichenden Finanzmitteln auszustatten, um flächendeckend Vollzeitstellen für alle Pfle
gekräfte, die das wünschen, bereitzustellen. Eine gute Finanzausstattung ist allerdings nicht die alleinige Stellschraube des Fachkräftemangels in der Thüringer Pflegebranche. Es geht auch um eine tariflich angemessene Lohnstruktur und um andere Organisationsstrukturen.
Variable Personaluntergrenzen für Thüringer Krankenhäuser der Maximalversorgung, je nach Fachabteilung unterschiedlich definiert, wären ein Lösungsvorschlag, dem wir uns anschließen könnten. Alles natürlich unter der Maßgabe, dass mit verbindlichen Personalschlüsseln keine neuen Bürokratiemonster in die Welt gesetzt werden. Der Alternativantrag der CDU kommt diesem Gedanken in Anlehnung an den Koalitionsvertrag im Bund näher als der Antrag der Regierungsfraktionen und wir enthalten uns der Zustimmung zur Drucksache 6/ 3968 für heute. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Die Sorge um eine menschenwürdige Versorgung bei Krankheit im Alter bewegt die Menschen in ganz Deutschland stark. Wir hier in Thüringen arbeiten mit Hochdruck daran, die Rahmenbedingungen für Pflegefachkräfte zu verbessern, und das ist auch dringend notwendig. Denn die extrem hohe Personalbelastung in der Kranken- und Altenpflege erfordert schnell wirksame Maßnahmen zur Entlastung des Personals, zur Gewährleistung der Pflegequalität und zur Attraktivitätssteigerung des Pflegeberufs.
Zwei Drittel der Beschäftigten in der Altenpflege arbeiten in Teilzeit. Die Verweildauer im Beruf ist mit 8,4 Jahren vergleichsweise gering. Beschäftigte in Pflege- und Altenheimen sind im Schnitt acht Tage länger im Jahr krankgeschrieben als Beschäftigte in anderen Branchen. Während zahlreicher Gespräche mit Pflegefachkräften habe ich immer wieder wahrgenommen, die Pflegerinnen und Pfleger brennen für ihren Beruf. Die Arbeit mit kranken und pflegebedürftigen Menschen ist für viele eine Aufgabe, der sie sich mit vollem Engagement widmen. Doch höre ich auch viel zu oft: Wir sind am Ende unserer Kräfte. Der Personalnotstand, der im ganzen Land die Arbeitsbedingungen für Pflegerinnen und Pfleger verschärft, trägt dazu bei, dass sich viele wegen der zu hohen Belastungen beruflich umorientieren. Das müssen wir dringend ändern.
bringt, die den Bedürfnissen des Pflegepersonals ebenso wie den Erwartungen der Pflegenden und ihrer Angehörigen gerecht wird. Die Einführung eines einheitlichen Pflegepersonalschlüssels in Thüringen ist dafür ein erster Schritt. Wir müssen die Nöte der Pflege im Krankenhaus und in den ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen wahrnehmen. Ohne mehr Personal sind viele Anstrengungen umsonst. Jedoch muss davor über wissenschaftlich fundierte Personalbemessungsinstrumente nachgedacht werden. Nun ist es aber leider so, dass sich auf Bundesebene noch etwas länger Zeit gelassen wird, aber die Zeit haben wir nicht. Deshalb wollen wir als rot-rot-grüne Koalition von Thüringen aus mit einer guten Datenlage und einer Bundesratsinitiative endlich mit der Arbeit beginnen.
Die Argumente der Gegner dieser Reform sind mir bekannt. Mir ist auch bewusst, dass wir mit diesem Schritt einen großen Eingriff in die Struktur vornehmen. Da wird uns prophezeit, dass ein Personalschlüssel ein Einrichtungssterben – gerade im ländlichen Raum – zur Folge hätte. Ich sage: Diese Schwarzmalerei ist kontraproduktiv und wenig zielführend,
denn eine Angleichung der Arbeitsverhältnisse und damit die Entlastung der Pflegerinnen und Pfleger in allen Einrichtungen sorgt doch vielmehr dafür, dass sich die Fachkräfte in allen Einrichtungen ihren Aufgaben gewachsen fühlen und gleichzeitig die Qualität der Pflege überall steigt. Ein verbindlicher Pflegepersonalschlüssel für die Versorgung pflegebedürftiger Menschen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen kann also einen wertvollen Beitrag dazu leisten, die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Gleichzeitig würde auch die Qualität in der Pflege erhöht, denn gute Arbeitsbedingungen tragen maßgeblich zu einer Steigerung der Qualität bei. Wir würden einen wertvollen Beitrag zur Attraktivität der Pflegeberufe leisten, wenn wir die Arbeit gerechter auf mehrere Schultern verteilen.
Selbstverständlich gehört auch zur Wahrheit, dass die Entlohnung der Fachkräfte endlich dem gesellschaftlichen Wert ihrer Arbeit angemessen erfolgen muss. Gleichzeitig dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, dass berufsbegleitende Qualifizierungsmaßnahmen und Weiterbildungsangebote wichtige Bestandteile einer zukunftsfesten Personalentwicklung darstellen. Pflegerinnen und Pfleger, die gute Arbeitsbedingungen vorfinden, angemessen bezahlt werden und gesellschaftliche Anerkennung für ihre Leistungen erhalten, können wir alle gut gebrauchen. Ein erster Schritt wäre es, wenn wir gemeinsam mit den Rahmenvertragspartnern ein Konzept entwickeln, das in diese Richtung wirkt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch hier möchte ich betonen: Das von den rot-rot-grünen Koalitionspartnern vorgeschlagene Konzept soll nicht an der Lebenswirklichkeit vorbei durchgesetzt werden. Vielmehr sind wir mit allen in der Pflegebranche tätigen Trägern und Kassen im Gespräch und agieren mit Augenmaß und Ausgewogenheit. Was nützt am Ende in Erfurt eine beschlossene Richtlinie, die zum Beispiel in Artern mit großer Anstrengung oder schlimmstenfalls gar nicht durchgesetzt werden kann?
Natürlich ist es auch berechtigt, die Frage zu stellen, woher zusätzliche Fachkräfte kommen sollen, denn ein einheitlicher Pflegepersonalschlüssel bedeutet nicht, dass es zu einem Stellenabbau kommen wird. Vielmehr wird der Bedarf an Pflegefachkräften und Pflegehilfskräften in Thüringen steigen. Ich bin mir sicher, das Potenzial ist groß. Wir können zum Beispiel die Rückkehr in den Beruf erleichtern. Wir können mehr Anreize für Vollzeit statt Teilzeit schaffen. Wir können einen deutschlandweit flächendeckenden Tarifvertrag unterstützen und damit der Abwanderung unserer hier in Thüringen gut ausgebildeten jungen Fachkräfte in andere Bundesländer entgegenwirken. Wir können auch endlich in der Pflege Arbeitsbedingungen schaffen, die eine gute Arbeit ermöglichen. Ein Pflegepersonalschlüssel ist dabei ein wichtiger Schritt.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte Sie aus den eben genannten Gründen: Lassen Sie uns gemeinsam an der Weiterentwicklung der Arbeitsbedingungen in der Pflege arbeiten – egal ob in Krankenhäusern oder in Pflegeeinrichtungen. Treten wir auch auf Bundesebene dafür ein, dass ein einheitlicher Personalschlüssel verbindlich festgelegt wird. Und verschieben wir das Thema bitte nicht wieder in die Zukunft – die Beschäftigten brauchen jetzt annehmbare Arbeitsbedingungen und die Pflegebedürftigen brauchen jetzt die Qualität in der Pflege, die ihnen zusteht.
Handeln wir nicht, wird sich der Pflegenotstand in Thüringen und in ganz Deutschland in eine Pflegekatastrophe ausweiten.
Kurz noch zu Ihrem Alternativantrag, sehr geehrte Kollegen der CDU: Wie Frau Pelke schon gesagt hat, haben wir über unseren Antrag intensiv im Sozialausschuss gesprochen, diskutiert. Ich finde es sehr schade – und wir hatten es in den letzten Plenarsitzungen schon so –: 5 Minuten vor der Plenarsitzung kommen Sie mit einem Alternativantrag.
Wir können das leider aus formellen Gründen nicht so machen, wie Frau Pelke vorgeschlagen hat. Wären Sie damit eher gekommen, hätten wir bestimmt eine gemeinsame Lösung gefunden. Aus diesen Gründen müssen wir Ihren Antrag heute leider ablehnen. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es ist schon gesagt worden: Die schriftliche Anhörung mit der Aufforderung an 44 Betroffene war eine gute und inhaltlich aufschlussreiche Anhörung, die deutlich gemacht hat, wo in der Pflege Handlungsbedarf besteht und wo die Defizite liegen. Ich möchte es noch mal erwähnen, wir sprechen bei diesem Pflegeschlüssel eigentlich über drei Dinge: Das ist einmal der Schlüssel Krankenhauspatient-Pflegekraft, dann in der Altenpflege Bewohner bzw. zu Pflegender und Pflegekraft sowie in der Altenpflege ganz speziell – und das haben wir auch noch mal hinterfragt – das Verhältnis Pflegefachkraft-Pflegekraft.
Die Meinungen über die Einführung eines Pflegeschlüssels in der Altenpflege und in den Krankenhäusern gehen bei den Angehörten auseinander. So sind die Träger der Krankenhäuser eher für die Einführung eines Pflegeschlüssels und die Einführung einer Vollpflege-Personaluntergrenze. Aber sie betonen auch, dass der Pflegebedarf eines jeden einzelnen Patienten für sich betrachtet werden muss und sich dieser im Laufe der Dauer des Aufenthalts im Krankenhaus durch Behandlung, Eingriffe und Krankheitsbilder verändern kann. Somit könne man nicht starr mit einem Schlüssel festlegen, wie viele Pflegekräfte oder Pflegefachkräfte im Einzelnen notwendig sind. Hier sind Personaluntergrenzen der richtigere Weg.
Aus diesem Grund haben die Spitzenverbände DKG – Deutsche Krankenhausgesellschaft – und GKV – der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen – vereinbart, bis zum 30.06.2018 Pflegepersonaluntergrenzen für pflegeintensive Bereiche festzulegen und zum 01.09.2019 anzuwenden. Dabei sind auch andere Partner wie der DGB und die privaten Krankenversicherungen ins Gespräch eingebunden.
Im Bereich der Altenpflege ist der Personalschlüssel besonders kritisch belegt und hinterfragt, denn hier spielen insbesondere auch die Pflegegrade ei
ne Rolle. Wann haben die Einrichtungen wie viele Bewohner mit welchen Pflegegraden und wie können sich die Bewohner noch aktiv einbringen? Oder: Wie entwickelt sich der Bedarf der Bewohner in der Pflege? Das sind nur einige wenige Fragestellungen, mit denen sich die Akteure im Bereich der Altenpflege täglich auseinandersetzen müssen. In der Altenpflege ist mit der zunehmenden Alterung und der allgemeinen demografischen Entwicklung der Gesellschaft unbestritten, dass es in Zukunft einen Mehrbedarf an Pflegekräften geben wird und wir uns diesem stellen müssen.