Eine Datenbank von Firmen zu erstellen, die dann entsprechend auch in den Schulen genutzt werden kann, damit man Praktika vermitteln kann – auch das ist ein wichtiger Hinweis. Ich hatte heute – schade, dass sie jetzt nicht mehr da sind – eine Klasse aus einer Regelschule da, und da ist es gerade so, dass Praktika eben so mal frei Schnauze gesucht werden, das ist halt so. Wenn man aber eine Strategie dahinter hat, wie man Praktika vergibt, wie man junge Leute auch darauf aufmerksam macht, was es in der Wirtschaft oder im öffentlichen Bereich – das schließt sich ja gar nicht aus – alles gibt, dass man eine Strategie dahinter hat, dann ist es viel sinnvoller als das, was aktuell passiert.
Das nehmen wir auf, das haben wir hier in einem Änderungsantrag eingebracht. Sie haben keinerlei Änderungsanträge im Ausschuss eingebracht, dem Ort, wo wir es hätten diskutieren können. Nein, Sie bringen hier einen zusammengestoppelten Antrag, weil Sie eben irgendwas bringen müssen, um es uns entgegenzusetzen. Damit es zum Schluss nicht heißt, dass sich nur die CDU mit Berufsorientierung beschäftigt, haben Sie hier einen Antrag zusammengestoppelt. Wir hätten das im Ausschuss gemeinsam machen können und ich hätte die Hoffnung gehabt, dass wir es gemeinsam machen. Sie hätten Ihre Sachen im Ausschuss vorbringen können und dann hätten wir einen gemeinsamen Antrag erarbeitet. Wir wären die Letzten gewesen, die sich nach dieser Anhörung dann nicht dazu bereit erklärt hätten, etwas gemeinsam in die Richtung zu machen, weil es ein wichtiges und ein bedeutendes Thema ist.
Der Landkreistag hat gesagt, der Antrag wird grundsätzlich unterstützt. Also insgesamt kann man sagen: Unser Antrag hat es auf den Punkt getroffen. Ich will nicht sagen, dass er allumfassend ist, aber er hat in den Punkten, die wir aufgerufen haben, genau den wunden Punkt getroffen, den es eben hier auszuwerten gilt.
(Zwischenruf Abg. Berninger, DIE LINKE: „Grundsätzlich unterstützt“ ist was anderes als auf den Punkt!)
warum Sie die Landesregierung überhaupt noch mal um so einen Bericht bitten, wo doch schon bei unserem Antrag ein entsprechender Bericht hier gehalten wurde. Ich frage mich dann allerdings auch, wie ernsthaft Sie das Thema bei Ihrem eigenen Antrag behandeln, wenn nicht mal ein Sofortbericht gehalten wird. Also Ihr Berichtsersuchen scheint selbst in Ihrem eigenen Haus nicht mal auf besondere Zustimmung gestoßen zu sein. Das zeigt mir auch, wie wichtig das Thema bei Ihnen bearbeitet wird. Sie hätten es hier mal vorstellen können und Sie hätten Ihre Punkte hier mal von der Landesregierung berichtet bekommen können. Aber nein, es gibt keinen Sofortbericht.
(Zwischenruf Abg. Berninger, DIE LINKE: Was ist denn nun die richtige Stelle – der Ausschuss oder das Plenum?)
Da muss man ehrlich sagen, das ist ein bisschen schwach. Die Einführung – das habe ich schon gesagt – beschränkt sich darauf, auf der Wirtschaft rumzuhacken, die man aber dringend braucht, um Thüringen voranzubringen. Das ist für mich schon enttäuschend genug. Und Ihre Punkte – Ihre sechs Pünktchen, will ich sie mal nennen –, die Sie hier ganz zum Schluss angebracht haben, um entsprechend Maßnahmen zur Stärkung der Fachkräftegewinnung zu machen: Ich lese immer nur Stärkung, Stärkung, Stärkung – das ist alles sehr, sehr schwach. Sie bringen keinen konkreten Vorschlag. Sie hätten aus der Anhörung konkrete Vorschläge bringen können, mit denen Sie sagen, wir wollen etwas besser machen. Hier steht nur Stärkung, Geschwurbel hin und her, das ist alles so was von schwammig. Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Das ist wirklich traurig für den langen Prozess, den wir geführt haben. Und ich weiß, es bringt nichts, ich weiß, Sie wollen unserem Antrag nicht zustimmen, obwohl er von der Mehrheit der Anzuhörenden als gut
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es gibt einen Unterschied zwischen grundsätzlich und gut!)
das ist in der Tat traurig. Das zeigt mir, wie Sie damit umgehen. Und wenn Sie jetzt Ihrem Antrag zustimmen – so wird es mit Sicherheit sein –, wird das Thüringen aber nicht vor der Fachkräftesituation bewahren, die wir in der Anbahnung haben. Das sollten Sie alle wissen – ich weiß, der Ministerpräsident hat es gestern auch schon beim Beamtenbund gesagt. Das Problem müsste bei Ihnen bekannt sein, aber die Lösungsansätze, die Sie hier bringen, sind wirklich nicht viel wert. Vielen Dank.
Als nächste Rednerin hat Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, ich weiß gar nicht so richtig, wie ich diesen Redebeitrag von eben bezeichnen soll.
Das wirkte ziemlich beleidigt, wenn ich das so sagen darf; beleidigt, weil wir nicht Hurra schreien, wenn die CDU einen bestimmten Antrag zu einem Thema auf den Weg bringt, zu dem es in der Tat sehr viel zu sagen gibt. Wir haben uns sehr ernsthaft damit beschäftigt, Herr Bühl, und ich finde es nicht angemessen, wenn Sie dann anderen Abgeordneten oder Mitgliedern der Ausschüsse vorwerfen, Dinge nicht richtig gelesen zu haben, nur weil sie nicht zu den gleichen Schlüssen kommen wie Sie.
Es gibt einfach unterschiedliche Sichtweisen und lassen Sie es sich doch einfach mal sagen: Sie können sich ärgern, ich ärgere mich auch hin und wieder, das geht uns allen mal so, aber Sie haben ja nicht mal richtig zugehört, als Frau Lehmann den Antrag für die Koalitionsfraktionen hier eingebracht hat, denn Sie haben eben gesagt, Sie können natürlich ihrem Antrag zustimmen.
Hören Sie mir jetzt auch erst mal kurz zu, lieber Herr Bühl. Frau Lehmann hat gesagt, Sie möchte diesen Antrag an drei Ausschüsse überweisen und diesen dort noch einmal weiter diskutieren.
Genau das ist aber die Kritik, lieber Herr Bühl, die Sie bis heute leider nicht wahrhaben wollen. Ihr Antrag betrifft nur einen einzigen Teilbereich von einem Bereich, der sehr, sehr viel größer ist.
Das war auch die ganze Zeit unsere Kritik im Bildungsausschuss, dass Sie leider nur einen Teilbereich betrachten.
Das heißt ja nicht, dass Ihr Antrag vom Grundsatz her – und genau das ist übrigens auch ein Unterschied – nur schlecht sei, ganz und gar nicht, der hat völlig richtige Ansätze. Duale Ausbildung stärken, da sind wir uns alle einig, auch beim Thema „Unternehmerinnentum und Unternehmertum fördern“, aber uns geht es eben tatsächlich um weitaus mehr. Uns geht es auch um die Problematik der Fachkräftesicherung, des Fachkräftemangels und noch um vieles mehr. Dazu wird auch meine Kollegin Pfefferlein nachher noch einige Sätze sagen, weil es eben auch unterschiedliche Fachbereiche betrifft.
Das grundsätzliche Ziel von Ihnen war es ja, den Schülerinnen und Schülern in Thüringen vor allem die duale Ausbildung näherzubringen, berufspraktische Erfahrungen während der Schulzeit auszubauen und zu vertiefen und Regelschulen stärker mit Betrieben und Unternehmen zu vernetzen. Ich habe es auch schon im Ausschuss gesagt, Herr Bühl, und ich habe übrigens dort auch die Auswertung mit Ihnen gemeinsam vorgenommen, das werden Sie nicht absprechen können, dass wir das getan haben und dass ich mich dort auch sehr deutlich zu den einzelnen Stellungnahmen positioniert habe. Ich sage es noch mal, Ihr Antrag widmet sich einem wichtigen Thema, nämlich der Frage, wie es der Landespolitik gelingen kann, die richtigen Rahmenbedingungen dafür zu gewährleisten, dass jede und jeder Jugendliche den für sich passenden Ausbildungsweg findet. Schließlich geht es ja darum, dass jede und jeder den Schritt in eine gute berufliche Zukunft und auch in ein eigenständiges Leben schafft. Allerdings sehen wir die politische Notwendigkeit, das Thema „Ausbildung“ – und das sagte ich eingangs schon – in einen größeren Kontext zu stellen und mit der gesellschaftlichen Herausforderung der zukünftigen Fachkräfteentwicklung in Thüringen zu verknüpfen. Da kommen eben auch andere Fachbereiche mit ins Spiel, lieber Herr Bühl. Als Koalition geht es uns in erster Linie darum, Wege und Chancen zur zukünftigen Fachkräftesicherung ressortübergreifend anzugehen und weiterzuentwickeln. Dafür haben wir mit der Drucksache 6/5554 – Frau Lehmann hat es schon benannt – auch einen entsprechenden Antrag vorgelegt, an dem Sie ja auch schon Kritik geäußert haben und das ist ja auch Ihr gutes Recht. Den kann man sicherlich auch noch weiterentwickeln.
Die Landesregierung geht eben diesen ressortübergreifenden Weg und hat dazu gemeinsam – daran will ich gern erinnern – mit den Kammern, mit den Gewerkschaften, der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege, der Arbeitsagentur, den Wirtschaftsverbänden und den zuständigen Ministerien – und das sind nun mal drei, das Bildungsministerium, das Arbeitsministerium und das Wirtschaftsministerium –
die Thüringer Allianz für Berufsbildung und Fachkräfteentwicklung gebildet. Genau daran schließt unser Antrag an. Wir nehmen also die duale Ausbildung als einen wichtigen Baustein intensiv in den Blick und damit auch die Berufsorientierung, die Einstiegsbegleitung, die Jugendberufshilfe, aber eben nicht nur, lieber Herr Bühl, denn wir wissen, es gibt weitere Bausteine, die bezüglich der Fachkräftesicherung mindestens genauso wichtig sind. So geht es beispielsweise neben der dualen Ausbildung auch um das Thema „Inklusion auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt“. Sie wissen alle, wie gering die Zahlen derjenigen Menschen mit Behinderungen, mit Beeinträchtigungen sind, die überhaupt auf dem ersten Arbeitsmarkt Zugänge finden. Es geht uns um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und es geht uns aber auch um den Zugang von Menschen mit Migrationshintergrund zu Ausbildung und Arbeitsmarkt.
Was ist unsere Position? Bereits beim letzten Mal haben wir darauf hingewiesen, dass der Ausbildungsmarkt in Thüringen viele Probleme aufweist. So stehen – ich will noch einmal daran erinnern – trotz des Bewerberinnenmangels in vielen Berufen, zum Beispiel in der Gastronomie, im Einzelhandel oder im Kfz-Bereich – ich habe es hier schon einmal ausgeführt – Jahr für Jahr vor Beginn des Ausbildungsjahres viele Hunderte Bewerberinnen trotzdem ohne Ausbildungsplatz da. Das zeigt, dass die Passfähigkeit des Ausbildungsmarkts leider nicht für alle gegeben ist und da kann man auch nicht nur einfache Mathematik zugrunde legen. Außerdem müssen wir Wege für – ich sage es einmal – Absolventinnen und Absolventen finden, die es etwas schwerer haben, die auch eine Chance erhalten müssen. Die dafür begleitenden Instrumente der Arbeitsagentur – ich nenne nur einmal Einstiegsqualifizierung, assistierte Ausbildung oder zusätzliche Lernunterstützung – müssen zielgenau eingesetzt werden. Und es stellt sich die Frage, wie die Rekrutierungsbemühungen der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber unterstützt werden können. Es muss uns gelingen, junge Menschen aus anderen Bundesländern, die einen Bewerberinnenüberhang haben, beispielsweise aus Schleswig-Holstein, den Stadtstaaten, Niedersachsen, NRW, Hessen und Saarland für Thüringen zu gewinnen. Wir werden auch etwas tun müssen, um die geringe Ausbildungsquote der Thüringer Unternehmen zu verbessern. Wir wissen alle um die Kleinteiligkeit unserer Unternehmensstruktur.
Wir brauchen also Unterstützungsinstrumente im Ausbildungsbereich, die der kleinteiligen Unternehmensstruktur und der demografischen Entwicklung gleichermaßen gerecht werden. Lassen Sie mich auch noch eines sagen: Die Attraktivität der dualen Ausbildung muss noch besser werden. Es kann nicht sein, dass 25 Prozent der Auszubildenden ihre Ausbildung abbrechen, ein Drittel aller Auszubil
denden keinen betrieblichen Ausbildungsplan hat und jeder zehnte Auszubildende selten oder nie von dem Ausbilder oder der Ausbilderin betreut wird. Das sind genau die Probleme, die Frau Engel hier angesprochen hat, dass wir beispielsweise auch die Situation der Auszubildenden während der Ausbildung mit in den Blick nehmen müssen. Da haben wir noch gar nicht über die Höhe von Ausbildungsvergütung gesprochen, ich sage nur einmal das Stichwort „Mindestausbildungsvergütung“.
Ich komme zum Schluss. Die von mir genannten Problemlagen greift der Antrag der CDU, den wir tatsächlich lange bei uns im Ausschuss hatten, nicht adäquat auf. Im Übrigen ist niemand dagegen, allen Schülerinnen und Schülern bereits während der Schulzeit die duale Ausbildung nahezubringen – im Gegenteil. Allerdings nimmt das Land bereits hier die Verantwortung wahr und investiert auch beträchtliche Mittel in die Berufsorientierung. Wir als Rot-Rot-Grün werden uns jedenfalls der Debatte über die Zukunft der Fachkräftesicherung und damit auch der dualen Ausbildung in Thüringen weiterhin stellen und wollen diese Debatte weiterführen, gern auch mit Ihnen, aber auf sachlicher Ebene. Vielen herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vielleicht, Herr Bühl, zwei Bemerkungen vorweg: Wenn Sie wirklich glauben, dass Sie mit dem Antrag, den Sie hier zur dualen Ausbildung vorgelegt haben, das Problem Fachkräftebedarf in Gänze lösen können, dann, mit Verlaub, zeigt das, dass Sie
davon tatsächlich keine Ahnung haben und dann zeigt das auch, dass Sie unseren Antrag offensichtlich nicht gelesen haben und mir in der Einbringung nicht zugehört haben,
denn das, was wir hier brauchen, um tatsächlich Fachkräfte zu sichern, ist ein Konzept aus einem Guss und kein Stückwerk, sondern eine systematische Beratung aller Bereiche, die in diesem Zusammenhang relevant sind. Das andere ist, dass ich an keiner Stelle einseitig auf den Arbeitgebern und auf den Unternehmen rumgehackt hätte, das Einzige ist – und das habe ich gesagt und das sagt auch
der Antrag –, dass die Arbeitgeber natürlich der Verpflichtung nachkommen müssen, die sie haben. Das ist, als Sozialpartner Tarifverträge zu verhandeln, die die Arbeits- und Entlohnungsbedingungen der Beschäftigten und der Auszubildenden in Thüringen regeln, und das tun sie momentan nicht. Das ist aber die Grundlage dafür, dass wir als Politik und wir als Parlament hier im Landtag überhaupt gute Politik für die Beschäftigten in diesem Land machen können.
Wenn Sie in diesem Zusammenhang sagen, dass die Frage der Ausbildungsbedingungen irrelevant ist, dann zeigt das und das wirklich mit Verlaub, dass Sie keine Ahnung davon haben, wie die Realität der Kolleginnen und Kollegen, die in diesem Land eine Ausbildung machen, tatsächlich ist. Da möchte ich nur einmal exemplarisch auf einen Bereich eingehen, der für uns als Land sehr relevant ist. Wenn Sie behaupten, wenn eine Auszubildende in der Altenpflege ihren Ausbilder im Monat drei Stunden sieht, dass das eine gute, fundierte Ausbildung wäre, dann zeigt das, welche Vorstellung Sie davon haben, wie Ausbildung in Thüringen hier aussehen soll. Das ist schlicht und ergreifend nicht das, was wir wollen. Das ist auch ein Grund dafür, warum wir hier einen eigenen Antrag vorgelegt haben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag ist auch deswegen zustande gekommen, weil Anfang März das Sozialministerium eine Studie vorgestellt hat, die „Willkommen in Thüringen – Entwicklung des Fachkräftebedarfs bis 2030 und Strategien der Fachkräftegewinnung“ heißt und zeigt, welche Veränderungen in der Arbeitswelt auf uns zukommen. Sie zeigt zum einen, es gibt einen steigenden Bedarf an Fachkräften, sie bestätigt noch mal die demografische Entwicklung, die erst mal den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sehr entgegenkommt, und zeigt, dass es inzwischen fast 350.000 Arbeitskräfte sind, die in Thüringen bis 2030 zusätzlich benötigt werden. Nur mal so für den Hinterkopf: Das ist fast die Hälfte der aktuellen Thüringer Belegschaft. Damit man mal eine Größenordnung hat, was da passiert: ungefähr 272.000 aufgrund von Altersabgängen, aber zusätzlich noch mal 70.000 Beschäftigte, die zusätzlich benötigt werden.
An der Stelle kann ich nur eines machen und den Thüringer Unternehmen sagen, dass sie gut darin beraten sind, gemeinsam mit ihren Betriebs- und Personalräten für gute Arbeitsbedingungen im Betrieb zu sorgen, weil das nun mal die Grundlage dafür ist, zukünftig auch Fachkräfte gewinnen zu können.
Dann zeigt die Studie, dass es einige Bereiche gibt, in denen der Fachkräftebedarf besonders steigt. Beispielhaft – das haben wir auch hier im Haus schon diskutiert – sind die Gesundheits- und So
zialberufe in Thüringen aufgeführt. Hier geben mehr als die Hälfte der befragten Betriebe an, dass sie von einer Erhöhung ihres Mitarbeiterstandes in den nächsten fünf Jahren ausgehen. Zudem zeigt sich auch hier, dass diese Branche auch jetzt schon Rekrutierungsschwierigkeiten hat, insbesondere bei Pflegefachkräften wie Altenpflegerinnen und auch Gesundheits- und Krankheitspflegerinnen. Meine Kollegin Birgit Pelke hat das heute auch schon bei der Debatte um die Einführung eines verbindlichen Personalschlüssels für die Pflege deutlich gemacht. Da ist deutlich geworden, dass auch dieses Thema noch nicht abgeschlossen ist, sondern dass das im Ausschuss noch mal eine Rolle spielen muss.