nau das ist dieses generationsübergreifende Miteinander, was wir mit diesem Programm wollen. Das Wesentliche ist, dass wir dieses Programm nicht einfach in irgendeiner Form überstülpen, sondern dass wir einen breiten Beteiligungsprozess eingeleitet haben, an dem sich auch ganz, ganz viele beteiligt haben, sodass wir uns genau daran orientieren, dort, wo die Menschen wissen, was gebraucht wird, nämlich innerhalb der Kommunen, und dass die Kommunen auch vorgeben und die Bedarfe festschreiben. Dafür wollen wir dieses Programm erstens finanzieren und zweitens auch weiter begleiten. Da geht es eben um die Themen des generationsübergreifenden Wohnens, da geht es eben um das Wiederbeleben des ländlichen Raums, da geht es um soziale und lokale Netzwerke gemeinsam mit den Trägern der Sozialwirtschaft, gemeinsam mit den Kommunen, und wir wollen die Initiativen und Verbände mit einbinden. Wir wollen von Jung bis Alt ein begleitendes Programm auf den Weg bringen. Hier haben im Übrigen insbesondere auch das Ministerium und die Ministerin zu diesem Programm schon viele Ausführungen gemacht. Das ist ein ganz wesentlicher Aspekt der Familienpolitik der Koalitionsfraktionen. Im Übrigen will ich auch noch darauf Wert legen, dass bereits in Modellregionen, was Kommunen angeht, im Kyffhäuserkreis und im Altenburger Land genau daran gearbeitet wird, die Vorarbeiten schon laufen, sodass wir sagen: Wir sind auf dem richtigen Weg, indem wir nachfragen, wo und wie die Bedarfe sind. Das orientiert sich von der Jugendeinrichtung bis zur Mobilitätsfrage, was den öffentlichen Personennahverkehr angeht. Genau das ist ein wesentlicher Punkt, dass ich auch, wenn ich im ländlichen Raum wohne, beweglich bin und mich von X nach Y bewegen kann.
Damit ist der ganz große Begriff dessen, was wir ableisten wollen, umschrieben, mit diesem Programm „Zusammenleben der Generationen“. Ich glaube, damit ist auch ganz deutlich, dass wir uns intensiv der Familienpolitik widmen. Da braucht es – das möchte ich dann auch noch mal zu den beiden Anträgen sagen – eben nicht diese beiden Anträge, sondern in diesem Falle ist die Familienpolitik bei der Landesregierung und bei den Koalitionsfraktionen in guten Händen. Haben Sie herzlichen Dank.
Danke schön. Ich habe noch eine Redemeldung von der CDU-Fraktion. Herr Abgeordneter Thamm. Frau Abgeordnete Meißner? Also auf unserer Liste steht Herr Abgeordneter Thamm, aber ich erteile gern Frau Meißner das Wort. Bitte. Es scheint aber in allen Listen heute irgendwo der Wurm drin zu sein.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Besucher, die jetzt gerade die Tribüne verlassen, der Antrag der AfD-Fraktion zur Förderung von Familien im ländlichen Raum hat uns als CDU-Fraktion die Möglichkeit gegeben, hier auch unseren Plan von Familienförderung vorzustellen. Mein Kollege Herr Thamm hat schon kurz angerissen, was uns von den Forderungen der AfD-Fraktion unterscheidet. Ich möchte an dieser Stelle darauf noch mal dezidiert eingehen, denn: Wir als Fraktion haben uns sehr viele Gedanken gemacht und deswegen nicht nur diesen umfassenden Antrag auf den Weg gebracht, sondern wir wollen hier jetzt auch wirklich mal in einem größeren Rahmen darstellen, was sich unter Familienförderung aus unserer Sicht verbirgt.
Vorweg aber vielleicht zwei Bemerkungen; zum einen: Familien verdienen in Thüringen, aber auch natürlich deutschlandweit generell Förderung, sei es im ländlichen Raum oder sei es in den städtischen Zentren.
Deswegen ist es wahrscheinlich gar nicht so zielführend, das zu trennen. Aber man muss trotzdem die Lebensrealität anerkennen, dass im ländlichen Raum Familien vielleicht andere Bedürfnisse haben.
Eine zweite Vorbemerkung, was das Thema „Heimat“ betrifft: Ich muss sagen, was das mit Familie zu tun hat bzw. warum das jetzt hier so in den Mittelpunkt gerückt wird, verstehe ich nicht. Denn auch Heimat ist etwas, was Menschen verspüren, egal ob sie in einer Familie sind oder nicht oder vor allem ob sie im ländlichen Raum oder in einer Stadt leben.
Fakt ist aber eins, dass der Thüringen-Monitor, aber eben auch eine im Oktober 2017 durchgeführte Meinungsumfrage des INSA-Instituts hier in Thüringen ergeben haben, dass drei Viertel der Bürger im Freistaat der Ansicht sind, dass der ländliche Raum in Thüringen vernachlässigt wird, und das vor dem Hintergrund – wir haben es gerade gehört – dass ein Großteil der Thüringerinnen und Thüringer in Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohnern leben.
Deswegen ist es auch uns ein Anliegen, Chancen und Lebensqualität im ganzen Land zu gewährleisten in den städtischen Zentren, aber auch in der Fläche. Umso wichtiger ist es, nachhaltige Lösungen zu schaffen, damit Familien auch in Zukunft gut und gern auf dem Land leben.
Es darf auf keinen Fall den Eindruck erwecken, dass der ländliche Raum ins Hintertreffen gerät. Deswegen ist es auch wichtig, dass Politik Familien Freiraum lässt und Ihnen nicht vorschreibt, wo sie zu leben haben, und vor allen Dingen auch nicht, wie sie dort zu leben haben.
Deswegen verstehen wir es auch als Daueraufgabe, den ländlichen Raum Thüringens als modernen Arbeits- und Lebensraum weiterzuentwickeln und insbesondere für junge Familien attraktiv und lebenswert zu gestalten. Denn insbesondere für Familien bietet der ländliche Raum neben seinen natürlichen und sozialen Potenzialen auch einen guten Anreiz, dort den Lebensmittelpunkt zu wählen. Die Landbevölkerung ist mit ihrer Region meist stark verwurzelt und auch die Bindung an Familie ist eng. Ein großer ländlicher Vorteil bzw. ein großer Vorteil in diesen Regionen sind auch funktionierende Nachbarschaften und ein gutes Miteinander von Jung und Alt.
Dafür müssen gute Rahmenbedingungen geschaffen werden, nicht nur auf Landesebene, sondern auch auf Bundesebene. Deswegen richtet unser Antrag den Blick auch auf die Bundesebene. Da ist in der zurückliegenden 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags doch einiges passiert, das sich einmal aufzuzählen lohnt. So führte zum Beispiel die unionsgeführte Bundesregierung im Jahr 2013 das ElterngeldPlus ein, das Mutterschutzgesetz wurde reformiert, der Unterhaltsvorschuss wurde ausgeweitet sowie Kindergeld und Kinderfreibeträge an die Steigerung der Lebenshaltungskosten angepasst. Aber: Die Bundespolitik soll hier nicht Hauptaugenmerk haben, denn wir haben als Freistaat auch viele Möglichkeiten, Familienpolitik zu gestalten und uns unermüdlich für die Familien im Land einzusetzen.
Ich muss ganz ehrlich sagen: Was die Thüringer Landesregierung in den letzten Jahren geschafft hat oder vielleicht abgeschafft hat,
(Zwischenruf Werner, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Was abgeschafft?)
Man muss das einfach so sagen: Wenn man zum jetzigen Zeitpunkt einen Strich unter die Familienpolitik zieht, dann bleiben – zumindest im Zuständigkeitsbereich des Familienministeriums – die Abschaffung des Landeserziehungsgelds und die jetzige Planung der Abschaffung der Stiftung FamilienSinn.
Sie sagten es, es ist jetzt geplant, ein Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen auf den Weg zu bringen. Das kann durchaus ein guter Weg sein, aber man muss abwarten, wie sich das konkret auch auf die Familienförderung auswirkt. Denn bisher haben wir eine verlässliche Förderung von Familienberatungsstellen, von Institutionen der Familienförderung und die werden sich zukünftig auf kommunaler Ebene in Konkurrenz mit allen möglichen sozialen Angeboten begeben müssen. Deswegen gilt es abzuwarten, ob das tatsächlich eine Verbesserung für die Familien hier in Thüringen ist.
An dieser Stelle möchte ich unseren Antrag vorstellen. Es ist ja schon mehrfach gesagt worden, Familienförderung der AfD besteht daraus, den Erwerb von Wohnraum zu vereinfachen und zu fördern und steuerrechtliche Anrechnung von Familienfahrten voranzutreiben. Wir als CDU-Fraktion haben diesen drei Punkten einen Antrag mit zehn Punkten entgegengesetzt. Frau Pfefferlein, ich finde es schade, dass Sie das als „Gemischtwarenladen“ bezeichnet haben. Ich muss ganz ehrlich sagen, genau das ist aber Familienförderung, denn die hat mehrere Aspekte, die man betrachten muss,
Ich möchte auf diese Punkte eingehen. Zum Ersten: Wir fordern die Landesregierung auf, die medizinische Versorgung zu stärken, weiterzuentwickeln und fördern. Natürlich, es ist in den letzten Jahren auch durch die letzte Landesregierung einiges getan worden. Aber da gilt es, am Ball zu bleiben. Das betrifft den Erhalt von Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern, die schnelle Verfügbarkeit von Notfallmedizin, aber eben auch die Versorgung mit Angeboten der Geburtshilfe, mit Hebammen sowie bei der Geburtsvorsorge und -nachsorge. Gerade das ist ein zentraler Punkt, den wir auch in den letzten Jahren hier mit einem Antrag untersetzt haben
(Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Dann kümmern Sie sich doch endlich mal auf Bundesebene darum!)
und wo wir ein starkes Augenmerk darauf haben; nicht nur, dass der runde Tisch eingesetzt wurde, sondern dass auch wirklich alle Vertreterinnen und Vertreter daran sitzen, um in diesem Bereich Lösungen zu schaffen. Deswegen war es auch unsere Fraktion, die in dem gemeinsamen Antrag in der letzten Legislaturperiode hier im Plenum eingebracht hat, dass wir kleine Geburtsstationen im ländlichen Raum finanziell sichern müssen.
Dazu gehört auch, dass wir niederlassungswillige Ärzte finden, die im ländlichen Raum attraktive Lebens- und Arbeitsbedingungen vorfinden und dort letztendlich die medizinische Versorgung absichern.
Ein zweiter Punkt in unserem Antrag ist das ehrenamtliche Engagement. Ehrenamt ist für unsere Gesellschaft unerlässlich. Ich bin der Meinung, es wird auch immer wichtiger. Gerade im ländlichen Raum ist es eine Stärke, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger für ihre Heimat engagieren. Das gilt für die Gestaltung des Gemeinwesens in den Dörfern und Kleinstädten, aber auch für den gemeinschaftlichen Zusammenhalt. Deswegen sichert auch freiwilliges Engagement in ländlichen Regionen oftmals die Erfüllung kommunaler Aufgaben. Sei es die Nahversorgung, die Seniorendienste, der Brand- und Katastrophenschutz, aber eben auch die soziale Infrastruktur. Auch in diesem Bereich kann Familienförderung ansetzen. Ich denke gerade daran, was sich jetzt im Bereich der Großelterndienste oder eben der Einbindung von Senioren entwickelt, die sich ehrenamtlich engagieren. Da ist viel möglich und das wollen wir als Fraktion unterstützen. Deswegen ist uns auch die Stiftung FamilienSinn, die wir im Jahr 2004 hier in Thüringen ins Leben gerufen haben, ein wichtiges Anliegen
und deswegen wollen wir als Fraktion die Stiftung auch zukünftig finanziell stärken. Man muss schon sagen, so, wie uns der Haushaltsplan vorliegt – Frau Ministerin, Sie wissen es –, führt das bei der Stiftung derzeit zu großem Stirnrunzeln. Denn gerade, was Personal betrifft, ist mit der Ausstattung laut Haushaltsplan nicht so viel möglich. Deswegen werden wir versuchen, im Rahmen der Haushaltsberatung die Mittel der Stiftung aufzustocken, um sich da auch personell gut aufstellen und ein guter Ansprechpartner für die Ehrenamtlichen im ganzen Land sein zu können.
Als dritten Forderungspunkt haben wir zur Erhöhung der Attraktivität des ländlichen Raums eine Dezentralisierungsstrategie vorgeschlagen. Wir wollen, dass der ländliche Raum mit guter Infrastruktur ausgestattet wird und damit lebendige ländliche Räume geschaffen werden. Das müsste auch für die Arbeitswelt gedacht werden. Im Extremfall bedeutet dies, dass nicht die Pendler im Stau und mit Umwegen zur Arbeit kommen, sondern die Arbeit aufs Land kommt. Zur Erhöhung der Attraktivität der ländlichen Räume ist deswegen auch die Errichtung von Behörden, Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen in der Fläche ein geeignetes Instrument. Wir brauchen nur nach Bayern schauen, die haben dort eindrucksvoll bewiesen, dass auch der ländliche Raum zu so etwas in der Lage ist und damit auch im ländlichen Raum hoch
Als weiteren Punkt unseres Antrags haben wir die Instandsetzung von Schulen und Bildungseinrichtungen. Da gehört natürlich dazu, dass wir die Thüringer Städte und Gemeinden und auch die Landkreise finanziell unterstützen, damit Investitionen in die Schulinfrastruktur möglich sind. Der Bund hat das für die Jahre 2017 bis 2020 getan. Nach dem bisherigen Verteilungsschlüssel hat Thüringen damit insgesamt 143,6 Millionen Euro. Jetzt ist es wichtig, dass das Geld letztendlich auch bei den Kommunen ankommt und eingesetzt werden kann. Aber wir wollen auch, dass das Berufsschulnetz in der Fläche erhalten bleibt und nicht reduziert wird, denn wir brauchen auch zukünftig nicht nur entlang der A 4 Berufsschulen. Deswegen ist es uns als Fraktion wichtig, dass bei der Neustrukturierung des Berufsschulnetzes ein Konsens mit allen Partnern erzielt wird, mit dem Ziel einer neuen Berufsschulstruktur, die eine flächendeckende, betriebsund wohnortnahe berufsschulische Ausbildung sein muss.
Natürlich können in diesem Zusammenhang auch Landkreise zusammenarbeiten und Bildungsregionen bilden. Aber Fakt ist eines: Es muss immer auch im Blick bleiben, dass die Auszubildenden überschaubare Berufsschulwege haben und auch bei den Fahrtkosten letztendlich nicht übermäßig belastet werden. Deswegen gehört für uns auch ein Azubi-Ticket zum öffentlichen Nah- und Regionalverkehr und muss entsprechend gefördert werden, damit – wie auch die Studenten – ein Azubi sich voll seiner Ausbildung widmen kann.
Letztendlich haben wir uns in unserer siebten Forderung das Thema „Flächendeckender Ausbau von modernsten Glasfasernetzen“ auf die Fahne geschrieben. Wir wollen, dass das vorangetrieben und bis 2025 realisiert wird. Ja, das Internet hat für den ländlichen Raum eine immer wichtiger werdende Rolle, im Übrigen nicht nur für Familien, sondern mittlerweile auch für Senioren. Deshalb ist es wichtig, dass im ländlichen Raum dafür gesorgt wird, dass die Verbindungen und die Qualität ausgebaut werden. Denn das Internet – das muss man so sagen – egalisiert die Nachteile des ländlichen Raums, nämlich die großen Entfernungen, die in vielen Bereichen vorhanden sind, aber es eröffnet auch die Chancen für hoch qualifizierte Arbeitsplätze, so wie ich es vorhin auch schon sagte.
Selbst wenn Sie es als „Gemischtwarenladen“ beschreiben, bin ich davon überzeugt, es gibt sogar noch viel, viel mehr und das kann man vielleicht letztendlich auch nicht in einen Antrag packen. Aber wenn wir hier bei der Gelegenheit über Familienförderung sprechen, möchte ich an dieser Stelle auch noch ein paar Punkte nennen, für die wir uns auf Bundesebene einsetzen. Das ist beispielsweise die Einführung eines Baukindergelds in Höhe von 1.200 Euro je Kind und pro Jahr für einen Zeitraum von zehn Jahren. Darüber hinaus sind wir für die zeitnahe Einführung eines Freibetrags für selbst genutztes Wohneigentum junger Familien im Grunderwerbsteuerrecht. Dadurch wird auch die finanzielle Situation junger Thüringer Familien verbessert. Wir werden sehen, wie sich alles auf Bundesebene entwickelt, aber wir haben die Hoffnung, dass das letztendlich auch einfließen wird.
Schlussendlich ist aber auch eines ganz wichtig – Frau Lukasch hat das schon angesprochen –: Wir wollen auch die Weiterentwicklung der Städtebauförderung. Wenn man mit offenen Augen durch den ländlichen Raum in Thüringen geht, dann sieht man, was im Rahmen der Dorferneuerung und der Städtebauförderung in Thüringen geleistet wurde. Es wurde nicht nur investiert, sondern es wurden tatsächlich auch die Bedingungen verbessert. Jetzt kann man das so oder so sehen, aber Fakt ist eines: Die Städtebauförderung und die Dorfentwicklung sind zwei gute Instrumente, die man weiterentwickeln sollte, um auch zukünftig die Dorfentwicklung auf hohem Niveau zu unterstützen und damit eben auch eine Stärkung der Ortskerne zu erreichen. Wir wollen lebendige Dörfer und Gemeinden. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Dorfkernsanierung und Revitalisierung. Daneben muss auch zukünftig ermöglicht werden, dass Baulücken in Ortsrandbereichen geschlossen werden können. Das müssen behördliche Entscheidungen berücksichtigen.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe jetzt versucht, in der Kürze und auf Grundlage dieses Antrags darzustellen, was einige Ansätze unserer Familienpolitik sind. Sie sehen: Unsere Ansätze sind zwar ein „Gemischtwarenladen“, aber gehen wesentlich weiter als das, was die AfD hier als Familienförderung ansieht.