Deswegen will ich, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Blick auf die beiden Anträge nur sagen, dass ich mich mit beiden grundsätzlich anfreunden kann, aber bei beiden auch ein bisschen Probleme habe. Das eine ist der Antrag der LINKEN, in dem man sagt, wir sollen immer mindestens die gleiche Anzahl an Lehrern und Trainern beschäftigen. Das ist aber natürlich ein dynamischer Bereich, da geht es um unterschiedliche Sportarten, da geht es auch darum, habe ich überhaupt aus dem Breitensport ausreichend Nachwuchs, um diese Lehrer, diese Trainer dann auch wirklich zum konkreten Zeitpunkt zu benötigen.
Das muss schon ein bisschen bedarfsangepasst sein. Deswegen würde ich mich also mit solchen unbefristeten und Mindestlösungen nicht so gut anfreunden können. Zur Union muss ich sagen, es geht natürlich auch um die laufenden Haushaltsverhandlungen für den Haushalt 2012 und 2013, aber die Entscheidungen, was die VEs betrifft, müssen natürlich aus den Gründen, die Kollege Korschewsky zu Recht dargelegt hat, weil die Entscheidungen ja bis Ende Juni fallen müssen, auch jetzt klar sein, dass diese VEs wieder eingestellt werden. Das hat aber mit dem nächsten Haushalt nichts zu tun, sondern Sie müssen nur zu dem Haushalt zurückkehren, den wir als Parlament im Dezember 2011 beschlossen haben und dazu rufe ich ganz ausdrücklich auf. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Barth. Es gibt eine weitere Wortmeldung aus den Reihen der Abgeordneten. Herr Blechschmidt für die Fraktion DIE LINKE.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen, ich weiß gar nicht - mein Zettel hat so viele Stichpunkte -, wo ich am besten anfange. Ich fange mal beim Grundkonsens an, der immer wieder hier auch von diesem Pult aus, aber ich glaube, auch mit Fug und Recht sagen zu können, die letzten 20 Jahre hier im Thüringer Landtag gehalten hat, das war der parteiübergreifende Konsens im Interesse des Sports, der Autonomie des Sports, gemeinsam vernünftige Entscheidungen zu treffen. Das ist, und ich hoffe, das bleibt auch in Zukunft gemeinsamer Konsens, unabhängig von den einzelnen politischen Intentionen oder gegebenenfalls einzelnen Rahmenbedingungen, die man schaffen will. Ob man sich dann über „mindestens“
streitet oder über Leistungsvereinbarungen, die mittlerweile jetzt im Landessportbund gang und gäbe sind gegenüber der Landesregierung, über alles lässt sich dann sicherlich auch trefflich streiten. Ich würde mit Blick in die Vergangenheit hinein auch den Freundeskreis Sport ansprechen. Der Begriff ist sehr groß. Manchmal waren wir ein kleines Häufchen, aber dennoch nicht ganz unwirksam. Die erste Begebenheit, die mir da einfällt, deshalb erinnere ich an dieser Stelle an Peter Schütz. Er war derjenige - auch Kollege der CDU-Fraktion -, der diesen Freundeskreis mit initiiert hat und immer wieder betont hat, wir müssen gemeinsam hier Positionen finden und auch gemeinsam hier in den Landtag und in die Öffentlichkeit treten.
Jetzt kommt der Punkt: Die Probleme der Finanzierung 2012 und darüber hinaus sind nicht erst seit der Beratung der Landessportkonferenz - dort haben wir das das erste Mal gehört oder spätestens beim Landeshauptausschuss vergangenes Wochenende -, sondern sie sind länger. Wenn die entsprechenden Informationen stimmen, dann sind die Gespräche, Briefe und Kommunikationen zwischen Sozialministerium und Finanzministerium mindestens zwei Monate alt. Gut, wenn man es intern lösen will, dann soll man es intern lösen. Wenn es nicht intern gelöst wird und der Landessportbund dann an die Öffentlichkeit tritt und sagt, Leute, hier ist ein Problem, das wir unbedingt klären müssen mit Blick auf die Langfristigkeit von Trainerstellen oder eben auch auf die Langfristigkeit von Spezialsportlehrerinnen und -lehrern. Da kommen jetzt das Parlament, die Abgeordneten, an den Zug und müssen sagen, ja, dann müssen wir es hier thematisieren. Dann ist es mir letztlich egal, ob es die Presseerklärung - die will ich jetzt gar nicht werten vor dem Landeshauptausschuss ist, ob es die Erklärung des Landeshauptausschusses an sich selbst oder dann die Aktivitäten sind, die wir sogar im Vorfeld signalisiert haben, hier einen Antrag zu stellen. Dann hätte man es spätestens am Mittwoch deutlich machen können, dass wir gemeinsam agieren. Wir erheben keinen Anspruch der Urheberrechte hier unbedingt entsprechend tätig zu bekommen. Bitte?
Ich hoffte doch, dass es zumindest über die entsprechenden Wege auch dort an die Richtung gekommen ist, direkt habe ich es nicht hingekriegt, das stimmt wohl. Aber - da sind wir genau an der Stelle - jetzt im Nachgang - und jetzt nehme ich mal ein Wort auf, „wer hat es gemacht?“ - kommt ein Alternativantrag, wir müssen es gemacht haben und nicht die anderen, und das halte ich für problematisch für die Öffentlichkeit. Der Landessportbund mit den Gesprächspartnern, ob es der Präsident ist, der Hauptgeschäftsführer oder die einzelnen Fachverbände, die werden das schon verstehen, die
kriegen das schon mit, wie oder wer hier politisch aktiv ist. Das meine ich auch übergreifend, ausdrücklich übergreifend. Aber sich jetzt hinzustellen, wir werden die einmal ausschnurpsen und werden mit einem anderen Antrag, der ja alternativ ist - und ich habe ein einziges alternatives Wort darin gefunden, ein einziges,
doch -, das ist die Frage, dass jetzt auf einmal die Haushaltskonsolidierung dort mit eine Rolle spielt. Alles andere ist vom Duktus genau und manches sogar wortwörtlich dasselbe. Wie gesagt,
Ja, und leistungsgerechte Anstellungen, das mag dann sicherlich auch noch drin sein, aber entscheidend ist an dieser Stelle für mich die Haushaltskonsolidierung, weil diese Frage der Leistungseinschätzung nicht das Grundprinzip des Antrags der LINKEN infrage stellt, sondern ausdrücklich mitträgt. Wenn ich jetzt die Kollegin Pelke richtig verstanden habe, es war so ein Unterton, ich müsste es regelrecht hinterfragen - habe ich es richtig verstanden, dass gegebenenfalls sogar nur ein Antrag an den Ausschuss überwiesen werden soll? Also dann wäre das ja …
Da ist der Gipfel ja noch höher. Dann hätte man im Grunde genommen - das bestätigt mich ja nun wieder, Kollege Mohring. Hier muss es lauten: Wir haben es gemacht, die Koalition hat es gemacht. Ich gehe davon aus, das steht sicherlich auch in dieser Form, die Opposition auszuschnurpsen, irgendwie im Koalitionsvertrag drin, und der Punkt muss auch noch im Koalitionsvertrag erfüllt werden. Ich kann nur mit Blick auf die Öffentlichkeit deutlich sagen, wir werden auch in Zukunft, was den Sport anbetrifft, fraktionsübergreifend agieren wollen und werden und werden dann auch die entsprechenden Gespräche gemeinsam mit den Betroffenen im Landessportbund führen. Wir können diese Form der Alternative nicht akzeptieren, den Inhalt dennoch mittragen. Vielen Dank.
Herr Blechschmidt, ich habe doch in meiner Rede deutlich gesagt, dass wir vom Grundsatz her diesem Antrag zustimmen, aber dort auch gewisse Änderungen haben wollen, weil fachlich das ein oder andere nicht so hinnehmbar ist. Ist das korrekt?
Diese Änderungen, das habe ich auch gesagt, überdenken Sie das richtig, weil es einfach nicht geht, diese Mindestsachen da mit zu fordern, weil es bestimmte Kriterien gibt, wonach wir handeln müssen. Deswegen sage ich, sind das keine Alternativen?
interpretieren, unabhängig von Alternative. Sie sprechen ja nicht nur mit dem ehemaligen sportpolitischen Sprecher sondern, wie Sie wissen, auch mit dem parlamentarischen Geschäftsführer und so ein bisschen kenne ich mich in der Geschäftsordnung aus. Es gibt verschiedene Methoden, hier im Parlament parlamentarisch aktiv zu werden. Da gibt es Anträge, da gibt es Ausschussarbeit, da gibt es Alternativanträge, wenn sie denn alternativ sind, und es gibt Änderungsanträge. Die ganz hohe Schule, die wir ja ab und zu mal auch praktizieren, und heute haben wir es sogar noch mal in Punkt 21, das ist die Frage der fraktionsübergreifenden Anträge. Sehen Sie ein Problem, zusammen mit der Opposition einen Änderungsantrag durchzusetzen, der dann Ihre Gedanken eingebracht hätte?
Dass wir gemeinsam einen gemeinsamen Antrag auf den Weg bringen, auch da hätten wir, das habe ich eben auch betont, unsere „Urheberrechte“ zurückgenommen - auch das wäre gegangen. Ich wiederhole mich, das ist bedauerlich und das ist, wie gesagt, für die Zusammenarbeit an der Stelle ein bisschen hinderlich: Wir müssen es gemacht haben, die Koalition und kein anderer.
Vielen herzlichen Dank, Herr Blechschmidt. Ich sehe eine weitere Wortmeldung aus den Reihen der CDU-Fraktion. Herr Emde, Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin, liebe Kollegen, ich habe vorhin mal reingerufen „Ball flach halten“. Leider können wir ihn nicht mehr ganz so flach halten, weil ein Thema hier doch hochkocht. Trotzdem bin ich interessiert, das Thema sachlich abzuarbeiten. Denn nachdem Peter Schütz 1997 von uns gegangen ist, habe ich auch Verantwortung für den Freundeskreis Sport im Landtag übernommen. Liebe Birgit Pelke, es ist so gewesen in der Vergangenheit, dass auch du schon mal die Initiative übernommen und eingeladen hast. Hättest du jetzt auch machen können. Herr Blechschmidt hätte es machen können, hätte es anregen können. Man hätte zum Beispiel auch mal bei mir anrufen können. Aber ich finde, diesen Wettlauf müssen wir hier nicht veranstalten, auch wenn wir jetzt das Thema natürlich im Plenum haben. Dann ist er eben schon losgegangen, aber vielleicht können wir ihn ja abblasen. Denn am Ende sind wir uns alle in der Analyse einig: Wir sind uns alle einig, dass es wichtig ist, den Trainern in den Sportarten die Perspektive zu eröffnen, auch nach dem 01.01.2013. Der Finanzminister hat schon erklärt, dass er diesen Weg natürlich auch befürwortet, aber ich komme gleich noch mal dazu, wo Unterschiede zwischen den beiden Anträgen liegen.
Ich will auch mal sagen, wie sich die Zeitschiene für mich dargestellt hat. Wir hatten als Vorstand der CDU-Fraktion ein Gespräch mit dem Landessportbund, das hat am 19. April in aller Sachlichkeit stattgefunden. Der Landessportbund ist mit diesem einen Problem - es gab noch andere Fragen - auf uns zugekommen und hat um Hilfe gebeten, damit die Frage der Trainerfinanzierung bis Juni klargestellt ist. Das haben wir zugesagt, zu prüfen, haben das getan, haben eine Woche später, am 25.04., die Sache aufgerufen mit den beiden Ministerien, haben die Sache analysiert und festgestellt, dass es tatsächlich ein Problem mit den VEs gibt. Daraufhin habe ich am 26.04. den Präsidenten des Landessportbunds, Peter Gösel, angerufen und habe ihm gesagt: Pass auf, mein Freund, es ist tatsächlich so, wir führen die Lösung herbei, du kannst dich auf uns verlassen. Da sagt Peter Gösel: Geht in Ordnung, machen wir so. Daraufhin hat das Gespräch mit dem Finanzministerium stattgefunden. Wir haben dann am 2. Mai in der Fraktionssitzung das Thema aufgerufen, um alle Abgeordneten der Fraktion zu informieren und natürlich dort Einigkeit herzustellen. Das ist am 2. Mai, also vor zwei Tagen passiert und damit war die Sache für mich fachlich inhaltlich geklärt und auf der richtigen Schiene. Jetzt haben die Gespräche zwischen den
beiden Ministern, Ministerin Taubert und Minister Voß, stattzufinden und dann wird die Sache ihren Gang gehen.
Jetzt komme ich aber noch mal zu dem Unterschied zwischen den beiden Anträgen. Das sind nicht nur reine Formalien. Nicht nur deswegen gibt es einen Alternativantrag, weil wir die Besseren sein wollen oder weil die Koalition das alleine klären muss, Herr Blechschmidt, sondern es gibt einen deutlichen Unterschied. DIE LINKE stellt sich hin und sagt, es muss mindestens die gleiche Anzahl der Trainerstellen/Lehrerstellen etc. sein. Da sehen wir schon einen Unterschied. Denn wir denken, wenn wir den Landessportbund und den Sportfachverbänden die Trainerfinanzierung garantieren wollen, und das wollen wir auch, dann muss es einen Austausch zwischen denen, die zahlen und die mit Steuergeldern umgehen, und denen, die die Steuergelder verbrauchen, geben. Die müssen sagen, wofür brauchen wir das, und müssen es abrechenbar machen. Das heißt, ich muss mal genau aufzeigen, wie sich denn die Situation in den Sommersportarten konkret in dem Falle darstellt, wie viele Athleten trainieren an welchen Standorten, wie viele Trainer brauchen wir mit welchen Stellenanteilen wirklich, in welchen Sportarten sind wir noch fit, in welchen Sportarten müssen wir mehr tun und können wir weniger tun. Wir haben eine demographische Entwicklung, wir haben eine Entwicklung im Sport. Da muss auch ein Austausch durch die Fachebene - Landessportbund und Sozialministerium - gang und gäbe sein. Es muss ein Usus sein. Insofern ist unser Antrag an der Stelle deutlich anders akzentuiert und sagt nicht einfach nur bloße Fortschreibung des Status quo, sondern miteinander im Gespräch sein. Ansonsten würde ich mich freuen, wenn wir die Fragen des Prozedere und des Umgangs in Fragen der Sportförderung nicht mehr so strittig behandeln müssen, und biete an, dass wir den Freundeskreis Sport wieder so aktivieren, dass er frühzeitig die Themen aufgreift.
Birgit, ich nehme auch dein Wort noch mal auf. Dann sollten wir in angemessener Zeit alle Fragen des Sports - ich denke, immer wieder war die Frage des Schulschwimmens ein Thema, da könnte ich mir vorstellen, dass wir dort noch mal nachhaken müssen, es geht um die Fragen der Gesundheit unserer jungen Menschen, die ja auch etwas mit Sport zu tun haben, und die Frage der Umsetzung der Sport- und Gesundheitskonzepte an unseren Schulen. Es geht aber auch um die Fragen, wie können wir den Leistungssport und den Nachwuchs in Zukunft sichern. Ich denke, dass wir nach 22 Jahren die Frage, wie unsere Sportgymnasien aufgestellt sind und das System der Nachwuchsleistungssportförderung noch so optimal funktioniert, wie wir uns das wünschen, all diese Themen sollten wir aufrufen, sollten uns gemeinsam auf den Weg machen und das ist jetzt die Handreichung,
dass wir uns demnächst zusammensetzen und gemeinsam darüber beraten, wie wir das Thema angehen können. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Emde. Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Es hat sich aber Herr Staatssekretär Schubert zu Wort gemeldet.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich begrüße erst mal, dass sich der Landtag mit dem Thema beschäftigt, denn wir haben in der Tat ein Problem vorliegen. Das Problem betrifft aber nicht das Jahr 2012, denn da haben wir den Bescheid - es waren eigentlich sogar mehrere - erstellt und auch zugesendet, so dass das Jahr 2012 erst mal vollständig abgesichert ist.
Es geht um die Jahre 2013, 2014 und folgende. Nun waren in beiden Anträgen Berichtsersuchen vorgesehen. Da das insgesamt eine Mischfinanzierung ist - es sind ja nicht nur die 1,9 Mio. € wie sie in diesem Haushaltsjahr stehen, sondern auch anteilig Mittel, die der Landessportbund selber aufbringt -, waren wir jetzt nicht in der Lage zu berichten, welche konkreten und genauen Auswirkungen das im Jahr 2013 hat. Deswegen bitte ich einfach um Verständnis, dass wir das gern zur nächsten Landtagssitzung machen würden. Es steht in beiden Anträgen auch drin, dass im Juni-Plenum zu berichten ist.
Danke, Frau Präsidentin. Herr Staatssekretär, Sie haben gerade den Ausgangspunkt gewählt über die Frage, dass die Probleme nun sichtbar geworden sind. Ich frage Sie: Seit wann ist diese Problematik in Ihrem Haus Thema und seit wann versuchen Sie im Grunde genommen, mit dem Finanzministerium hier entsprechende Kontakte aufzunehmen, um die Problematik in Gesprächen zu klären? Weil - jetzt will ich deutlich sagen - Kollege Emde, was ich nachvollziehen kann, deutlich gesagt hat, der Fraktion der CDU ist das Problem erst seit Anfang April 2012 bekannt. Seit wann in Ihrem Haus und