Erfolge im Nachwuchsleistungssport hängen maßgeblich von der Anzahl und der Qualifikation von Trainerinnen und Trainern ab. Das ist eigentlich eine Binsenweisheit. Die Förderung des Sports durch den Freistaat erfordert daher eben auch, dass diejenigen ausreichend gefördert werden, die trainieren können, also hauptamtliche Trainerinnen und Trainer. Die Zuweisungen vom Freistaat an den LSB zur Förderung von Landes- und Stützpunkttrainerinnen haben in den letzten Jahren dazu beigetragen, dass - das ist gut - ein flächendeckendes und qualitativ hochwertiges Betreuungssystem etabliert werden konnte. Da steht auch sehr bewusst die Frage im Raum: Warum gefährden wir das? Die Frage müssen wir uns auch gefallen lassen. Insgesamt werden vom LSB jährlich 2,6 Mio. € für die Trainerförderung eingesetzt. Das ist nicht von Pappe, das ist ordentlich viel Geld. Davon stammen alleine 1,8 Mio. € aus dem Etat des Sozialministeriums. So sehr Sie immer wieder betonen, der Sport ist sicher - die Rente war das ja auch mal -, so sehr muss ich an dieser Stelle sagen, allein gestern in der Debatte um die Ausgestaltung des Landes des Glückspielstaatsvertrags ist doch deutlich geworden, dass wir sehr genau aufpassen müssen, dass der Sport auch in den nächsten 5, 10 und 15 Jahren so ausfinanziert ist, wie er es in den letzten 22 Jahren war.
Wir haben uns als GRÜNE auch dazu bekannt, DIE LINKE hat das auch hier deutlich vertreten, dass es diese Untergrenze im Rahmen des Glücksspielstaatsvertrags geben soll. Ich kann schon jetzt für unsere Fraktion sagen, dass wir das in jedem Fall unterstützen.
So oder so, ob wir den Glücksspielstaatsvertrag nehmen - Herr Barth, auf Ihren Beitrag nachher freue mich besonders
oder ob wir jetzt über diesen Antrag sprechen, ist klar, dass der Freistaat insgesamt ein wichtiger Förderer von den insgesamt 65 hauptamtlichen Traine
rinnen und Trainern ist, die Spezialsportunterricht an den Sportgymnasien Erfurt, Jena und Oberhof geben. Ich sage das jetzt hier nicht nur als Jenaer Lokalpatriotin, sondern natürlich auch, weil es die gesamte Sportgymnasiallandschaft betrifft. Die Lücke, die im Zweifel durch die Sperrung der Verpflichtungsermächtigungen ab 2013 entsteht, die kann durch Sportvereine, durch Kommunen, Landkreise oder den LSB oder die Sportfachverbände nun mal nicht geschlossen werden, das ist doch ganz klar. Ich habe Ihnen gerade gesagt, über wie viel wir reden und deswegen ist auch klar, dass wir uns hier deutlich positionieren müssen. Lassen Sie uns das ernst nehmen und deutlich machen, dass man sich tatsächlich auf dieses Parlament in diesen Fragen verlassen kann und dass wir nicht rumlaborieren wollen - im Gegenteil, dass wir das nicht aufs Spiel setzen wollen und Nachwuchstalente keine Verschiebemasse von Haushaltspolitik werden soll.
Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen, dass Thüringen Sportland bleibt, denn Erfolge von Nachwuchs- und Leistungssportlern und -sportlerinnen aus Thüringen tragen auch dazu bei, dass Thüringen insgesamt weltweit bekannter wird. Nicht umsonst hat unsere Ausschussvorsitzende im Sozialausschuss den Vorschlag gemacht, dass unser Ausschuss nach Oberhof fährt und sich noch einmal darüber kundig macht, welche Errungenschaften allein in Oberhof zu besichtigen sind. Darauf freuen wir uns im Ausschuss alle sehr und hoffen im Übrigen auch, dass der Oberhof-Beauftragte Herr Staschewski dem Ganzen beiwohnen und das bereichern wird.
Wir unterstützen also den Dringlichkeitsantrag der LINKEN sehr, denn nur die sichere Finanzierung von Trainern und Trainerinnen kann die Begabtenförderung an den Sportgymnasien und den Leistungssportzentren in Thüringen gewährleisten. So können die Sportgymnasien ihre Lehrpläne erfüllen, so haben Eltern sowie Schüler und Schülerinnen Gewissheit; Nachwuchstalente entschließen sich, an unseren Schulen zu trainieren und hier auch entsprechend Erfolge einzufahren. Es steht viel auf dem Spiel, das betrifft sowohl den Finanzminister als auch die Sozial- und in dem Fall Sportministerin. Bekennen Sie sich in diesem Fall ruhig auch zu unserer Verfassung. In der Thüringer Verfassung steht die Förderung des Sports als Ziel ganz bewusst verankert und das hat Thüringen bis jetzt auch sehr gut zu Gesicht gestanden. Vielen Dank.
Vielen herzlichen Dank, Frau Siegesmund. Das Wort hat jetzt Abgeordnete Birgit Pelke für die SPDFraktion.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich freue mich, dass dieser Antrag eine Mehrheit gefunden hat, auf die Tagesordnung zu kommen und dass wir heute darüber diskutieren können und kann mich damit in wesentlichen Punkten auch an die Worte meines Vorredners Herrn Korschewsky anschließen. Ich kann Ihnen auch zustimmen, wenn es darum geht, dass die ganze Variante mit Antrag, Antrag auf Tagesordnung, Alternativantrag, ja, nein oder doch, und wenn ja, dann anders, nicht besonders gut gelaufen ist. Das will hier einfach mal ganz deutlich sagen. Das kann man sagen, es ist nun einfach mal so.
Letztendlich beziehen wir uns heute auf die Resolution des Hauptausschusses des Landessportbunds Thüringen anlässlich seiner Tagung am 28. April in Bad Blankenburg. Ich zitiere aus der Resolution: Die Mitglieder des Hauptausschusses des LSB Thüringen als das höchste Organ des organisierten Thüringer Sports zwischen den Landessporttagen sprechen sich mit aller Entschiedenheit für eine mittel- und langfristige Absicherung der Anstellung von hauptberuflichen Trainern in den Thüringer Sportfachverbänden und dem Olympiastützpunkt Thüringen aus. Die Fraktionen im Thüringer Landtag und die Thüringer Landesregierung werden aufgefordert, die hierfür notwendigen Haushaltsentscheidungen frühzeitig, spätestens im Juni 2012 zu treffen. Nur dies ist die Voraussetzung dafür, dass durch die Sportfachverbände als Anstellungsträger die Trainerarbeitsverträge ab dem Jahr 2013 und folgende Jahre fortgeführt werden können. Genau das war die Dringlichkeit. Da verstehe ich manche Diskussion nicht. Ich glaube, wir als Politiker sind da auch gehalten, manchmal spontan reagieren zu müssen, wenn am Samstag beim Landessportbund eine solche Resolution verabschiedet wird. Im Übrigen war das eine Initiative des Thüringer Schwimmverbands, die ich und alle Anwesenden unterstützt haben - Herr Grob hat ja gesagt, dass er dem auch zugestimmt hat - und dann geht es darum, daraus eine Ableitung zu ziehen, um politisch handeln zu können. Da haben wir unsere Fraktionssitzungen mittwochs, am Tag nach dem 1. Mai, 1. Mai ist Tag der Arbeit, da waren viele unterwegs, und danach Fraktionssitzungen. Da hätte ich mir sehr gewünscht - das sage ich hier ganz persönlich, damit es nicht zu Koalitionsauseinandersetzungen kommt -, dass wir beiden Fraktionen das hinbekommen hätten, dass wir das überparteilich in diesem Landtag beraten hätten. Es gab hier einmal einen Freundeskreis Sport, der leider nicht mehr so oft zusammenkommt, aber ich hätte mir zu diesem Thema diese Überparteilichkeit gewünscht
und nicht die Streitigkeiten und nicht die eine oder andere bösartige Pressemitteilung von Ihnen, Herr Grob, auf die ich noch komme.
Jetzt komme ich zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE, bei dem ich ganz persönlich sage, gar keine Frage, kann man unterstützen. Ich hätte auch gedacht, dass man vielleicht noch im Ausschuss darüber reden kann und dann den Bericht in der nächsten Landtagssitzung diskutieren kann, bei der ich hoffe, dass bis dahin eine Klarstellung bzw. eine Absicherung erfolgt ist, weil ich den Passus im gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU und SPD unter Punkt 2, die Landesregierung wird gebeten, sich im Zuge der laufenden Haushaltsverhandlungen für eine zügige Einigung über die künftige Mittelbereitstellung - ich verkürze jetzt - einzusetzen, nur deshalb mittragen kann, weil unter c) steht, dass im Thüringer Landtag in der Juni-Sitzung über die Ergebnisse zu berichten ist. Weil ich dann auch hier ganz deutlich in Richtung des Finanzministers sage, der zwar jetzt mit der zuständigen Sozialministerin Chefgespräche führt, aber es ist nicht das erste Gespräch, es haben schon viele Gespräche stattgefunden und mittlerweile gibt es einen erheblichen Zeitdruck. Ich sage das hier so deutlich, wie ich es seinerzeit bei der Bewirtschaftungssperre gesagt habe: Ich erwarte, dass die Absicherung hier in der Juni-Sitzung positiv dargestellt wird.
Das ist immer die Zielsetzung dieses Parlaments gewesen. Unter diesem Aspekt - damit komme ich dann zur Koalitionsabsprache -, dass wir unserem Antrag, dem Alternativantrag, zustimmen werden und demzufolge nicht dem Antrag der LINKEN, erwarte ich dann aber auch in Zukunft, dass wir vielleicht das eine oder andere Mal - ich habe es schon einmal gesagt, als wir auf Initiative von Frau Siegesmund hier über den Frauenfußball diskutiert haben, was viele auch nicht ganz besonders witzig fanden, aber dann doch mit diskutiert haben, mehr oder weniger ernsthaft -, dass wir das Thema Sport in diesem Landtag mehr in den Mittelpunkt stellen sollten, und zwar nicht nur, wenn es um die Finanzfrage geht, sondern auch inhaltlich diskutieren sollten, sowohl was die Absicherung des LSB angeht, darüber ist diskutiert worden, dass es eine Untergrenze geben muss, dass gerade auch in diesem Bereich der ehrenamtlichen Arbeit des Sports eine Absicherung vorhanden ist, genau wie in dem Bereich der Trainerstellen, weil, ich sage das ganz deutlich, Thüringen ein Sportland ist. Ich möchte, dass das weiter so bleibt, dass ist sportartenmäßig sehr unterschiedlich. Aber auch da hoffe ich, dass wir an der einen oder anderen Stelle wieder ein Stück weit nach vorn kommen. Aber es kann nicht sein, dass wir in der Politik den Eindruck vermitteln, dass es nur dann schön ist, wenn die Medaillen hierher gebracht werden, aber die Bedingungen
Insofern lassen Sie mich abschließend noch bemerken, Herr Grob, ich habe mich eigentlich gefreut, dass Sie exakt auf den Tag genau vor dem Hauptausschuss des Landessportbundes Ihre Pressemitteilung geschrieben und weitergegeben haben, bei dem es um die Trainerstellen und auch die Absicherung des Landessportbunds ging, einen Tag vorher. Ich hatte meine Pressemitteilung zwei Monate vorher gemacht. Aber ich gehöre nicht einer Partei an, die auf dem Parteitag mal so einen Spruch gemacht hat: „Wer hat es gemacht? Wir haben es gemacht.“ Das muss bei dem Thema eigentlich nicht sein. Aber das war natürlich mit ausschlaggebend, dass das Thema noch einmal auf dem Hauptausschuss sehr intensiv diskutiert worden ist. Da muss man dann einfach dazu stehen. Wenn man dann bei der Frage, ob ein Antrag auf die Tagesordnung gehoben wird, nicht mitstimmt, dann muss man damit rechnen, dass ich als Politiker auch eine Pressemitteilung mache. Wenn ich dann gesagt bekomme, dass ich das nur aus Populismus mache wegen der Stichwahl - das steht in der Pressemitteilung drin, dass die Frau Pelke das aus Populismus macht wegen der bevorstehenden Stichwahl am 6. Mai -, da muss ich Ihnen sagen, ich bin Erfurter Abgeordnete. Wir sind fertig. Wir haben das alles schon am 22. geregelt.
In diesem Sinne wünsche ich mir, dass wir gemeinsam in diesem Landtag weiterhin zum Sport stehen und dass all diejenigen, die den LINKEN-Antrag unterstützen, da steht es explizit drin, aber dann auch dem Antrag der Koalitionsfraktionen zustimmen und dass da explizit das Augenmerk darauf gelenkt wird, dass die Entscheidung bis zur Juni-Sitzung fällt. Ansonsten hätten wir uns mit der heutigen Diskussion gegenüber den Thüringern, dem Thüringer Sport, dem Nachwuchssport und auch dem Sport im Ehrenamt lächerlich gemacht. Darauf bitte ich zu achten. Danke schön.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hatte am Anfang der Debatte, um ein sportliches Bild zu wählen, dazu aufgerufen, den Ball ein
bisschen flach zu halten, aber das ist natürlich bei so einem Thema, bei dem man sich sicher sein kann, entsprechende Öffentlichkeit zu bekommen, offenbar relativ schwierig. Trotzdem, Frau Pelke, drängt sich mir bei Ihrer Rede die Frage auf, ob Sie eigentlich auch interne Koalitionsarbeitskreissitzungen machen oder ob die eigentlich immer hier stattfinden.
Wenn ich das alles richtig verstanden habe - die Sozialministerin ist leider nicht da -, Herr Korschewsky, wenn Sie sagen, wir müssen Entscheidungen treffen, handelt es sich eigentlich um eine Materie, bei der Entscheidungen getroffen worden sind. Wir haben einen Haushalt beraten.
Nur eine ganz kurze Frage, sehr geehrter Kollege Herr Barth - Koalition hin oder her, ob sie auf Bundesebene schwarz-gelb ist oder ob sie auf Landesebene rot-schwarz oder schwarz-rot ist -, gestehen Sie einem frei gewählten Abgeordneten zu, seine Position hier am Rednerpult auszusprechen oder erwarten Sie grundsätzlich nur koalitionsförmige Aussagen?
Liebe Frau Kollegin, die Frage beantwortet sich selbstverständlich von selbst und Sie wissen die Antwort auch. Natürlich würde ein Abgeordneter, der seine Meinung hier nicht vertritt, sein Mandat missverstehen. Trotzdem glaube ich zumindest, dass es in einer Koalition schon auch so sein sollte und normalerweise auch sicherlich so ist,
und dann hier austrägt. Sie haben aber trotzdem verstanden. Irgendeiner sagte „getroffene Hunde bellen“, ich weiß nicht mehr genau, wer das gewesen ist.
Sie wissen schon, was ich gemeint habe. Es sind Entscheidungen getroffen worden. Dieses Parlament hat einen Haushalt beschlossen, in dem Verpflichtungsermächtigungen eingestellt waren. Dann ist es zunächst einmal eine Geschichte zwischen der Sportministerin, die leider nicht da ist, und dem Finanzminister, der da ist - als einziges Mitglied der Landesregierung übrigens mit Blick auf die Debatten gestern, da hat es den Falschen getroffen in der Öffentlichkeit, das sei am Rande mal erwähnt. Wenn es dann dort zu solchen Vorgängen kommt, dass solche Verpflichtungsermächtigungen einkassiert werden, dann würde ich zunächst mal als Sportpolitikerin einer Koalitionsfraktion zu meinem Koalitionspartner gehen und sagen, Freunde, so geht das aber nicht und wenn es nicht geklärt werden kann, es dann hier austragen. Das ist sicherlich der zweite Schritt, aber ganz grundsätzlich sind die Entscheidungen getroffen.
Deswegen interessiert mich neben den Bekenntnissen zum Sport und der Rolle des Sports für unser Land, über die es hier gar keine zwei verschiedenen Meinungen gibt, auch wenn beim Zustandekommen, liebe Kollegin Siegesmund, die Sportler selbst, und nicht nur das Land, ganz erheblich beitragen.
Die Sportler erarbeiten dem Land diesen Ruf. Das Land organisiert den Sportlern die entsprechenden Rahmenbedingungen. Es geht - und deswegen muss ich Sie enttäuschen, ich werde hier nicht über den Glücksspielstaatsvertrag reden - hier nämlich nicht um den Breitensport, sondern es geht um den Nachwuchsleistungssport. Der wird nun nicht gerade aus dem Glücksspielstaatsvertrag bezahlt.
Mich würde viel mehr interessieren, was uns eigentlich die Landesregierung erzählt, wie es dazu kommt, dass Verpflichtungsermächtigungen, die eingestellt sind, um die Strukturen genau so zu erhalten, dass wir den Sport in seinen Strukturen auch erhalten können, dass wir auch weiter so erfolgreich sein können, dass die Thüringer Zeitungen, wenn Olympische Spiele sind, für einen Medaillenspiegel für Thüringen aufnehmen können und wir dann immer unter den Top Ten laufen. Das würde mich schon interessieren, wie es dazu kommt, wie das der Finanzminister - die Erklärung kann ich mir vielleicht gerade noch vorstellen -, aber wie das vor allem die Sportministerin begründet, dass sie sich aus ihrem Etat ausgerechnet diese Verpflichtungsermächtigungen rausverhandeln lässt.