Ich erinnere an die Diskussion, die wir hier hatten, wir haben das immer gegeißelt. Es war einmal die Zeit, wo auch Kommunen und Landkreise Dinge einfach im Internet versteigert haben. Darüber haben wir uns heftig hier auseinandergesetzt. Genauso hat es das Land, die LEG, versucht, wo wir gesagt haben, Leute, denkt aber daran, wenn ihr irgendetwas versteigert, dann kann es an jemanden geraten, wo es wirklich niemand haben will. Auch
solche Diskussionen haben wir hier schon treffend geführt. Ich denke, wir sollten dort wirklich gemeinsam aufpassen und jetzt nicht alle Dinge unter einen Hut packen.
Meine Damen und Herren, es sollte uns wirklich noch einmal Anlass sein, dass es Gott sei Dank gut ausgegangen ist, aber im Rechtsstaat und im internationalen Recht, wir haben ja gesehen, was das alles für Wellen geschlagen hat, ist es gar nicht so einfach, Dinge durchzusetzen. Wir sollten im Vorfeld aufpassen, auch Kommunen, dass man versucht, Nutzungskonzepte für bestimmte Objekte auf den Weg zu bringen. Ich kann aus meiner Praxis auch sagen, vor vielen Jahren wollte jemand bei mir in Laasdorf, ein kleiner Ort in der Nähe von Jena, ein Gasthaus kaufen von Rechten. Damals haben wir dort mit dem Bürgermeister geredet. Es ist mit dem Landrat gemeinsam verhindert worden. Heute ist es ein wunderschönes Dorfgemeinschaftshaus. Man muss auch ein bisschen was wagen und muss dann auch seine Prioritäten darauf ausrichten, dass man solche Dinge gemeinsam macht.
Ich bin froh, dass es hier so gut gelungen ist. Wir sollten weiterhin alles, was in irgendeiner Art und Weise extremistisch ist, bekämpfen. Hier ist ein guter Ansatzpunkt, wo wir gemeinsam weitermachen sollten.
Danke, Herr Abgeordneter. Das Wort hat Herr Abgeordneter Adams von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Rückkauf des Schützenhauses in Pößneck ist Thema in dieser Aktuellen Stunde hier im Landtag. Wer von uns will sich darüber nicht freuen? Es ist natürlich ein riesiger Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger hier in Pößneck. Aber Wilhelm Busch sagte schon: „Wenn ich auf das Ende sehe.“ Meine sehr verehrten Damen und Herren, das darf hier in dieser Debatte nicht außer Acht gelassen werden. Die extrem rechte Szene, die immer wieder klamm ist, verfügt jetzt wieder über neue flüssige Mittel und auch das muss man in das Kalkül mit einbeziehen. Es ist nicht neu, dass die Rechten sich in einer sehr diffizilen Art und Weise als eine Art Immobiliendienstleister betätigen und immer wieder damit werben, dass dort, wo sie versuchen, Häuser zu erwerben, die Kommunen schnell dabei sind und diese zurückkaufen. Auch dieser Situation müssen wir
meine sehr verehrten Damen und Herren, wir müssen uns auch klarmachen, dass wir an der Frage der rechtsradikalen Einstellung in Thüringen nichts durch die Investition von 180.000 € geändert haben. Wir haben damit nichts bewirkt bezogen auf Einstellungen in Thüringen. Das ist keinerlei Kritik an der Kommune, die versucht hat, dieses Objekt wieder zurückzubekommen, wofür sie lange gekämpft hat. Aber es ist für uns eine Aufforderung, ein ausdrückliches Ausrufezeichen in Richtung Landespolitik, zu erkennen, dass es landespolitisch nicht nur ein Erfolg ist, der hier zu feiern ist, sondern vor allen Dingen eine Aufgabe, nämlich zu erkennen, dass wir viel öfter alle Nordhäuserinnen und Nordhäuser sein müssten, die es vor wenigen Tagen geschafft haben, durch vielfältige bunte Angebote, ein buntes Bürgerfest und durch viele Veranstaltungen den Rechten keinen Raum zu widmen, ohne zu leugnen und die Augen davor zu verschließen, dass die Rechten die Chance hatten, in einen Nachbarlandkreis einfach auszuweichen und dort ihr Fest durchzuführen. Es ist wichtig zu erkennen, dass wir Solidarität mit den Menschen in Mühlhausen, die im Augenblick in einer ähnlichen Situation sind, wie man das in Pößneck war, üben müssen, weil dort die NPD ein Zentrum etablieren will. Es ist wichtig, dass wir erkennen, dass wir auch den Menschen in Mühlhausen keine einfachen Lösungen anzubieten haben, sondern dass es unser aller Solidarität mit den Leuten vor Ort bedarf, um sie nicht allein zu lassen und die Hoffnung darauf zu haben, dass man dort eine Lösung auch finden kann. Aber diese Lösung wird nicht einfach sein, meine sehr verehrten Damen und Herren. Es ist wichtig zu erkennen, dass am Samstag in Kirchheim die NPD ihren Landesparteitag durchführen wird. Wir werden an diesem Tag nichts anderes tun können, als dort zu demonstrieren. Es ist wichtig zu erkennen, dass wir, wenn man sich dabei ohnmächtig fühlt, an diesem Tag dort einfach nur demonstrieren zu können, diesen Parteitag nicht verhindern zu können, natürlich jeden Tag die Chance haben, Gesicht zu zeigen, aufzubegehren, den Stammtischparolen entgegenzutreten. Es ist wichtig zu erkennen, dass dieser Weg, so einfach er sich auch anhören mag, ein extrem schwieriger Weg ist, das jeden Tag wieder durchzusetzen. Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Wilhelm-Tietjen-Stiftung für Fertilisation Limited mit Sitz in London ersteigerte am 13. Dezember 2003 das Schützenhaus Pößneck von einem privaten Eigentümer. Rechtsanwalt Jürgen Rieger war vertretungsberechtigter Geschäftsführer dieses Rechtskonstrukts nach englischem Recht und hatte die Verfügungsgewalt über das Objekt inne. Die Stiftung war seither im Grundbuch als Eigentümer eingetragen. So sehr der Erwerb eines Grundstücks durch Rechtsextremisten, ich denke bei jedem hier im Raum, Unbehagen auslöst, muss er in einem Rechtsstaat differenziert betrachtet werden. Jedermann hat das Recht, Grundstücke zu erwerben. Die Rechtsordnung missbilligt aber diejenigen Verhaltensweisen, die ihr Schaden zufügen können, und sieht dafür ein staatliches Einschreiten vor, bei welchem alle rechtsstaatlichen Mittel zum Schutz der angegriffenen Rechtsgüter ausgeschöpft werden müssen. Das ist etwa der Fall, wenn der Erwerb eines Grundstücks mit der Zielsetzung verknüpft ist, dieses als Ausgangspunkt für rechtsextremistische oder überhaupt extremistische Betätigungen zu nutzen. Die Sicherheitsbehörden können und dürfen nicht den gesamten Grundstücksverkehr beobachten, sondern sind an ihre jeweiligen gesetzlichen Befugnisse gebunden. So dürfen Erkenntnisse nur unter bestimmten Voraussetzungen den zuständigen Stellen, wie etwa den Kommunen, mitgeteilt werden, damit diese ihrerseits die rechtlichen Möglichkeiten prüfen können, die rechtsextremistische Nutzung eines Grundstücks zu verhindern. Es ist aber häufig schwierig einzuschätzen, ob eine Immobilie zum Zwecke verfassungsfeindlicher Betätigung oder zu Wohnzwecken erworben wird, da im Zeitpunkt des Erwerbs ihre konkrete Nutzung meist noch nicht absehbar ist. In Fällen der öffentlichen Versteigerung verbunden mit der Aufforderung an die Öffentlichkeit, Gebote abzugeben, bestehen zudem weitere Probleme. Die Person des Erwerbers steht hier erst mit dem Zuschlag fest, so dass es bei dieser Form der Veräußerung in aller Regel nicht möglich ist, bereits im Vorfeld eine Information über den Käufer zu erhalten. Die Mitteilung von Erkenntnissen kann daher nur im Nachgang gegeben werden. So verhielt es sich mit dem Schützenhaus. Zwischen allen Beteiligten bestand Konsens, dass es gleichermaßen im Interesse des Landes als auch der Kommune sei, die Nutzung der Immobilie durch die rechtsextremistische Szene so weit als rechtlich möglich einzuschränken.
Nach dem Tod des Rechtsanwalts Rieger am 29. Oktober 2009 waren zunächst zivilrechtliche Fragen im Zusammenhang mit den Eigentums- und Besitzrechten an der Immobilie zu klären. Die Stadt Pößneck zog in Erwägung, die Immobilie zu erwerben. Das ist nun geschehen. Die Stadt Pößneck hat
mit notariell beurkundetem Kaufvertrag vom 7. Juni dieses Jahres das mit dem Schützenhaus bebaute Grundstück erworben. Vor einem Notar in Pößneck haben Bürgermeister und ein Vertreter der britischen Firma Wilhelm-Tietjen-Stiftung für Fertilisation Limited einen entsprechenden Vertrag unterzeichnet und die Auflassung erklärt. Dieser Kaufvertrag ist allerdings noch nicht wirksam, da er unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Stadtrats der Stadt Pößneck abgeschlossen wurde. Dieser wird in seiner Sitzung am 16. Juni, also morgen, über die Zustimmung zum Kaufvertrag entscheiden. Ein entsprechender Tagesordnungspunkt ist für den nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vorgesehen. Erste Vorstellungen zur Nutzungskonzeption, zum Beispiel Nutzung des Festsaals, Freizeitzentrum für Kinder und Jugendliche, Mensa für Schulspeisung, Musikschule, sind zwar vorhanden, bedürfen aber noch weiterer Konkretisierung. Entscheidend ist heute, dass das Schützenhaus nicht länger Plattform rechtsextremistischer Umtriebe ist. Dafür bin ich außerordentlich dankbar.
Ich danke ausdrücklich der Stadt Pößneck und ihrem Bürgermeister für ihr entschlossenes Handeln. Die Stadt hat die Notbremse gezogen. Der Kauf eines solchen Grundstücks durch die Gemeinde ist das letzte Mittel und wird leider nicht überall möglich sein. In Pößneck war es die richtige Entscheidung. Es hat sich gelohnt, in all den Jahren mit vereinten Kräften von Bürgern und Stadt, aber auch der Sicherheitsbehörden den Rechtsextremisten mit Mut und Entschlossenheit entgegenzutreten und für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit einzutreten. Vielen Dank.
Danke, Herr Innenminister. Es ist zunächst festzustellen, dass es keine zusätzliche Redezeit gibt. Jetzt haben wir den Sachverhalt, dass wir noch fünf Minuten Redezeit haben und zwei Wortmeldungen. Vielleicht kann man sich miteinander verständigen, dass sich die Redner insofern kurzfassen, dass beide noch die Möglichkeit haben, etwas zu sagen. Ich rufe zunächst die Abgeordnete Künast von der SPD-Fraktion auf.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, als Pößneckerin bin ich besonders froh, dass es meiner Heimatstadt nun endlich gelungen ist, das Schützenhaus wieder zu erwerben. Dem Bürgermeister und all denen, die mit daran beteiligt waren, herzlichen Dank. Damit ist ein wichtiger Schritt getan, um den rechten Spuk in Pößneck zu beenden. Der Imageverlust, der mit den regelmäßig dort stattfindenden Veranstaltungen der Rechten einherging, war enorm für die Stadt. Diese rechtsextremen Ver
anstaltungen repräsentieren nicht die Menschen in Pößneck und auch nicht deren Gedankengut. Ich möchte all jenen danken, die an Gegenveranstaltungen zu Naziveranstaltungen teilgenommen haben. Exemplarisch möchte ich die Meile der Demokratie aus dem Jahr 2009 erwähnen. Als Gegenveranstaltung zur Naziveranstaltung, dem Fest der Völker, haben hunderte Menschen ihre Weltoffenheit demonstriert. So waren die friedlichen und demokratischen Kräfte den menschenverachtenden, undemokratischen zu jeder Zeit weit überlegen. Sie waren nicht nur aus Pößneck, sondern sie sind von vielen Städten aus Thüringen dazu gekommen und haben gezeigt, dass wir damit nicht einverstanden sind. Der verdeckte Vorwurf - Herr Fiedler ist nicht mehr da
Ach da hinten, Herr Fiedler. Der verdeckte Vorwurf an die Stadt, sie hätte verhindern können, dass die Rechten dieses Schützenhaus kaufen, ist nicht in Ordnung, denn das Haus war in Privatbesitz und ist über das Internet versteigert worden, so dass man wirklich keinerlei Handhabe hatte.
Meine Damen und Herren, der Kaufpreis von 180.000 € für das Schützenhaus und die Gelder, die nun für die Sanierung notwendig sind, sind für die Stadt Pößneck kein Pappenstiel. Deshalb hoffe ich, dass wir auch hier auf Unterstützung durch das Land zählen können. Bald alle Fraktionen haben es verkündet, dass jetzt Hilfe angesagt sein muss. Ich hoffe, dass das nicht nur leere Worte sind. Wir, die Stadt und die Bürger wollen, dass das Gebäude, welches früher das Kreiskulturhaus war, wieder ein Treffpunkt für alle wird. Der braune Geist muss daraus verschwinden. Aber wir müssen wachsam bleiben, wenn es um Umtriebe rechtsextremer Vereinigungen geht. Diese versuchen immer wieder mit perfiden Mitteln, im gesamten Bundesgebiet Immobilien zu erwerben. Sie wollen dort Anlaufstellen und Veranstaltungsorte für ihre menschenverachtende Ideologie und deren Anhänger schaffen. Das müssen wir verhindern und wir müssen wachsam bleiben. Ich bin sehr, sehr froh, dass uns der Rückkauf in Pößneck gelungen ist. Vielen Dank.
Danke, Herr Präsident. Meine geehrten Damen und Herren, ich will auf zwei Fragen noch einmal kurz eingehen. Die eine Frage stellt sich für uns jetzt schon am Wochenende, dort wird die NPD ihren Landesparteitag erneut im romantischen Fachwerk, hochromantisch ist da nichts an diesem Haus, in Kirchheim durchführen. Hier müssen auch das Bürgerbündnis und die Kommune vor Ort unterstützt werden, damit es auch in Kirchheim eine Situation geben wird und irgendwann gesagt werden kann, dort findet kein Nazitreffen mehr statt. Dasselbe gilt für Bad Langensalza, das Europabürohaus.
Vorhin ist eine zweite Frage aufgeworfen worden: Wie stärken wir Kommunen, präventiv mit dem Problem der Immobilienkäufe von Neonazis umzugehen? Ich denke, hier können ganz konkret drei Vorschläge gemacht werden, die jetzt zum Teil in der Diskussion auch schon angesprochen wurden. Ein Großteil der Veräußerungen von Immobilien an Neonazis erfolgt über Versteigerungen, zum Teil auch im Internet. Auch Rieger ist schließlich so an das Schützenhaus gelangt. Daraus folgt, dass wir darauf drängen sollten, dass Veräußerungen kommunaler Gebäude nur über regionale Auktionshäuser vorgenommen werden und anonyme Versteigerungen, insbesondere Internetauktionen, hier auszuschließen sind.
Dann kann man vertragliche Regelungen in Betracht ziehen im Kaufvertrag, der mit Käufern abgeschlossen wird. Bei Verkäufen von Immobilien im Besitz von Kommunen könnte so eine spätere Nutzung mit einem rechtsextremen, rassistischen oder antidemokratischen Inhalt vertraglich ausgeschlossen werden. Im Falle des Verstoßes ist ein Verfahren der Rückabwicklung zu regeln.
Ein dritter Vorschlag, glaube ich, ist sehr wichtig: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kommunen, die mit Immobilienverkäufen betraut sind, sollten tatsächlich zum Problem rechtsextremer Immobilienkäufe speziell geschult werden. Die Stadt Erfurt ist da sehr vorbildlich gewesen mit der Schulung ihrer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Verwaltung. Hier, denke ich, müsste noch Schulungsmaterial entsprechend für die Kommunen für diese spezielle Frage erstellt werden.
Zuletzt: Wir denken, wenn wir diese Probleme gemeinsam mit den Kommunen und gemeinsam mit den Bürgerbündnissen vor Ort angehen, dann werden auch die weiteren Braunen Häuser in Thüringen irgendwann Geschichte sein.
und dort als Erstes die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Sojka von der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2779, vorgetragen vom Abgeordneten Blechschmidt.
Nach Darstellung von Schmalkalder Bürgern ist die 2006 getroffene Entscheidung, der örtlichen Schule den Namen des Widerstandskämpfers gegen den Nationalsozialismus Hermann Danz zu verleihen, nicht umgesetzt, obwohl der entsprechende Antrag der Schulkonferenz seinerzeit durch das Ministerium genehmigt wurde.
1. Wie beurteilt die Landesregierung die Bedeutung der Erinnerung an die NS-Opfer im öffentlichen Raum?
2. Welche Gründe standen in den letzten Jahren und stehen heute einer Umsetzung des Beschlusses der Schulkonferenz von 2006 entgegen?
3. Wie will das Ministerium vorgehen, um die Diskrepanz zwischen dem Beschluss der Schulkonferenz, der augenscheinlich im öffentlichen Diskurs in Schmalkalden hohe Zustimmung genießt, und dem derzeitigen Sachstand zu beheben?
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, in diesem Fall der Staatssekretär Prof. Merten.
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich beantworte die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Frau Sojka, vorgetragen durch den Kollegen Herrn Blechschmidt, im Namen der Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1: Das Wachhalten der Erinnerung an das diktatorische Regime auf deutschem Boden und an seine Folgen, insbesondere für die NS-Opfer, ist ein außerordentlich wichtiger Aspekt bei der Bildung und Erziehung junger Menschen und ein zentraler Bestandteil der Erinnerungskultur.