Christian; Emde, Volker; Enders, Petra; Fiedler, Wolfgang; Gentzel, Heiko; Grob, Manfred; Günther, Gerhard; Gumprecht, Christian; Dr. Hartung, Thomas; Hauboldt, Ralf; Hausold, Dieter; Hellmann, Manfred; Hennig, Susanne; Hey, Matthias; Heym, Michael; Hitzing, Franka; Höhn, Uwe; Holbe, Gudrun; Holzapfel, Elke; Huster, Mike; Jung, Margit; Kanis, Regine; Dr. Kaschuba, Karin; Keller, Birgit; Kellner, Jörg; Kemmerich, Thomas; Dr. Klaubert, Birgit; König, Katharina; Koppe, Marian; Korschewsky, Knut; Kowalleck, Maik; Krauße, Horst; von der Krone, Klaus; Kubitzki, Jörg; Künast, Dagmar; Kummer, Tilo; Kuschel, Frank;
Lehmann, Annette; Lemb, Wolfgang; Leukefeld, Ina; Lieberknecht, Christine; Dr. Lukin, Gudrun; Marx, Dorothea; Matschie, Christoph; Meißner, Beate; Metz, Peter; Meyer, Carsten; Mohring, Mike; Mühlbauer, Eleonore Margarete; Pelke, Birgit; Dr. Pidde, Werner; Primas, Egon; Ramelow, Bodo; Recknagel, Lutz; Reinholz, Jürgen; Renner, Martina; Rothe-Beinlich, Astrid; Schröter, Fritz; Schubert, Jennifer; Sedlacik, Heidrun; Siegesmund, Anja; Sojka, Michaele; Stange, Karola; Tasch, Christina; Taubert, Heike; Untermann, Heinz; Dr. Voigt, Mario; Walsmann, Marion; Weber, Frank; Wetzel, Siegfried; Wolf, Katja; Worm, Henry; Wucherpfennig, Gerold; Dr. Zeh, Klaus.
Ich frage: Hat jeder von seinem Wahlrecht Gebrauch machen können? Dann schließe ich jetzt den Wahlgang und bitte um Auszählung der Stimmen.
Für den Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, Arbeitskreis Thüringer Familienorganisation e.V., gibt es 62 Jastimmen, 16 Neinstimmen, 2 Enthaltungen, 2 ungültige Stimmen. Ich gehe davon aus, dass der Arbeitskreis Thüringer Familienorganisation e.V. die Wahl annimmt, und gratuliere von dieser Stelle aus.
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE, BUND Landesverband Thüringen e.V., entfallen 55 Jastimmen, 20 Neinstimmen, 6 Enthaltungen und 1 ungültige Stimme, so dass auch der BUND mehrheitlich gewählt ist. Ich gehe hier ebenfalls davon aus, dass die Wahl angenommen wird, und gratuliere von dieser Stelle. Entschuldigung, es wurden 82 Stimmen abgegeben bei ursprünglich zu Sitzungsbeginn 85 Abgeordneten.
Wahl von Mitgliedern und deren Stellvertretern des Stiftungsrats der Stiftung „Gedenken - Erin- nern - Lernen. Thüringer Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Dikta- tur“ Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU und DIE LINKE - Drucksachen 5/82/90 -
Folgender Hinweis: Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 3 der Stiftungssatzung gehören dem Stiftungsrat unter anderem zwei Mitglieder des Thüringer Landtags an. Da die Satzung das Wahlverfahren nicht regelt, findet die allgemeine Verfahrensvorschrift des § 9 Abs. 2 der Geschäftsordnung Anwendung. Danach ist die Fraktion der CDU und die Fraktion DIE LINKE für je ein Mitglied und dessen Stellvertreter vorschlagsberechtigt. Die Wahlvorschläge liegen Ihnen in den Drucksachen 5/82 und 5/90 vor.
Ich frage Sie: Wird Aussprache gewünscht? Das ist nicht der Fall. Gemäß § 46 Abs. 2 der Geschäftsordnung kann die Wahl mit Handzeichen abgestimmt werden, wenn es kein Mitglied des Landtags gibt, das widerspricht. Wir haben 2 Widersprüche, somit kommen wir zur geheimen Wahl.
Es wird wie folgt verfahren: Für die Wahl erhält jede oder jeder Abgeordnete einen Stimmzettel, für den sie bzw. er vier Stimmen hat. Es kann jeweils entweder Ja oder Nein oder Enthaltung angekreuzt werden. Als Wahlhelfer berufe ich erneut die Abgeordneten Kanis und Recknagel und für die Abgeordnete König, die bei dieser Wahl selbst als Kandidatin antritt, bitte ich den Abgeordneten Dr. Hartung als Wahlhelfer zu fungieren.
Adams, Dirk; Althaus, Dieter; Augsten, Frank; Bärwolff, Matthias; Barth, Uwe; Baumann, Rolf; Bergemann, Gustav; Bergner, Dirk; Berninger, Sabine; Blechschmidt, André; Carius, Christian; Diezel, Birgit; Döring, Hans-Jürgen; Doht, Sabine; Eckardt, DavidChristian; Emde, Volker; Enders, Petra; Fiedler, Wolfgang; Gentzel, Heiko; Grob, Manfred; Günther, Gerhard; Gumprecht, Christian; Dr. Hartung, Thomas; Hauboldt, Ralf; Hausold, Dieter; Hellmann, Manfred; Hennig, Susanne; Hey, Matthias; Heym, Michael; Hitzing, Franka; Höhn, Uwe; Holbe, Gudrun; Holzapfel, Elke; Huster, Mike; Jung, Margit; Kanis, Re
gine; Dr. Kaschuba, Karin; Keller, Birgit; Kellner, Jörg; Kemmerich, Thomas; Dr. Klaubert, Birgit; König, Katharina; Koppe, Marian; Korschewsky, Knut; Kowalleck, Maik; Krauße, Horst; von der Krone, Klaus; Kubitzki, Jörg; Künast, Dagmar; Kummer, Tilo; Kuschel, Frank;
Lehmann, Annette; Lemb, Wolfgang; Leukefeld, Ina; Lieberknecht, Christine; Dr. Lukin, Gudrun; Marx, Dorothea; Matschie, Christoph; Meißner, Beate; Metz, Peter; Meyer, Carsten; Mohring, Mike; Mühlbauer, Eleonore Margarete; Pelke, Birgit; Dr. Pidde, Werner; Primas, Egon; Ramelow, Bodo; Recknagel, Lutz; Reinholz, Jürgen; Renner, Martina; Rothe-Beinlich, Astrid; Schröter, Fritz; Schubert, Jennifer; Sedlacik, Heidrun; Siegesmund, Anja; Sojka, Michaele; Stange, Karola; Tasch, Christina; Taubert, Heike; Untermann, Heinz; Dr. Voigt, Mario; Walsmann, Marion; Weber, Frank; Wetzel, Siegfried; Wolf, Katja; Worm, Henry; Wucherpfennig, Gerold; Dr. Zeh, Klaus.
Konnte jeder sein Wahlrecht ausüben? Dann schließe ich jetzt den Wahlgang und bitte um Auszählung der Stimmen.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben ein Wahlergebnis. Es wurden 83 Stimmen abgegeben bei ursprünglich 85 anwesenden Abgeordneten. Der Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, Herr Klaus von der Krone, hat 56 Jastimmen, 20 Neinstimmen, 6 Enthaltungen und 1 ungültige Stimme erhalten. Herr von der Krone, ich frage Sie, nehmen Sie die Wahl an?
Als Stellvertreter wurde Herr Abgeordneter Dr. Klaus Zeh mit 62 Jastimmen, 13 Neinstimmen, 7 Enthaltungen und 1 ungültigen Stimme gewählt. Nehmen Sie die Wahl an?
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE, Abgeordnete Frau Dr. Karin Kaschuba als Mitglied, entfielen 41 Jastimmen, 34 Neinstimmen, 7 Enthaltungen und 1 ungültige Stimme. Ich frage Sie, nehmen Sie die Wahl an?
Auf Frau Abgeordnete Katharina König als Stellvertreterin entfielen 33 Jastimmen, 41 Neinstimmen, 6 Enthaltungen und 3 ungültige Stimmen. Das bedeutet, Sie sind nicht gewählt worden.
Ich frage die Fraktion DIE LINKE, ob Sie bei Ihrem Wahlvorschlag bleiben, dann würden wir jetzt einen zweiten Wahlgang durchführen, oder ob Sie einen neuen Wahlvorschlag einbringen wollen, das würde bedeuten, diese Wahl wird zu einer nächsten Sitzung vorgenommen.
Werte Damen und Herren, ich bitte Sie, Ihre Plätze wieder einzunehmen; wir fahren in unserer Tagesordnung fort.
Wir kommen jetzt zum zweiten Wahlgang. Für die Wahl berufe ich als Wahlhelfer Abgeordnete Kanis und Abgeordneten Recknagel. Anstelle von Herrn Dr. Hartung wird jetzt Abgeordneter Meyer als Wahlhelfer berufen.
Bevor wir mit dem Wahlprocedere beginnen, noch eine Frage: Wird eine offene Abstimmung oder eine geheime Wahl gewünscht? Gibt es Widerspruch?
Geheime Wahl. Dann erkläre ich Ihnen den Wahlzettel: Wir sind im zweiten Wahlgang für die Abgeordnete Katharina König, Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE. Sie haben jeweils eine Stimme, entweder Ja, Nein oder Enthaltung.
Adams, Dirk; Althaus, Dieter; Dr. Augsten, Frank; Bärwolff, Matthias; Barth, Uwe; Baumann, Rolf; Bergemann, Gustav; Bergner, Dirk; Berninger, Sabine; Blechschmidt, André; Carius, Christian; Diezel, Birgit; Döring, Hans-Jürgen; Doht, Sabine; Eckardt, DavidChristian; Emde, Volker; Enders, Petra; Fiedler, Wolfgang; Gentzel, Heiko; Grob, Manfred; Günther, Gerhard; Gumprecht, Christian; Dr. Hartung, Thomas; Hauboldt, Ralf; Hausold, Dieter; Hellmann, Manfred; Hennig Susanne; Hey, Matthias; Heym, Michael; Hitzing, Franka; Höhn, Uwe; Holbe, Gudrun; Holzapfel, Elke; Huster, Mike; Jung, Margit; Kanis, Regine; Kaschuba, Dr. Karin; Keller, Birgit; Kellner, Jörg; Kemmerich, Thomas; Klaubert, Dr. Birgit; König, Katharina; Koppe, Marian; Korschewsky, Knut; Kowalleck, Maik; Krauße, Horst; von der Krone, Klaus; Kubitzki, Jörg; Künast, Dagmar; Kummer, Tilo; Kuschel, Frank;
Lehmann, Annette; Lemb, Wolfgang; Leukefeld, Ina; Lieberknecht, Christine; Dr. Lukin, Gudrun; Marx, Dorothea; Matschie, Christoph; Meißner, Beate; Metz, Peter; Meyer, Carsten; Mohring, Mike; Mühlbauer, Eleonore; Pelke, Birgit; Pidde, Dr. Werner; Primas, Egon; Ramelow, Bodo; Recknagel, Lutz; Reinholz, Jürgen; Renner, Martina; Rothe-Beinlich, Astrid; Schröter, Fritz; Schubert, Jennifer; Sedlacik, Heidrun; Siegesmund, Anja; Sojka, Michaele; Stange, Karola; Tasch, Christina; Taubert, Heike; Untermann, Heinz; Dr. Voigt, Mario; Walsmann, Marion; Weber, Frank; Wetzel, Siegfried; Wolf, Katja; Worm, Henry; Wucherpfennig, Gerold; Dr. Zeh, Klaus.
Konnte jeder von seinem Wahlrecht Gebrauch machen? Dann schließe ich jetzt den Wahlgang und bitte um Stimmenauszählung.
Meine Damen und Herren, wir haben ein Wahlergebnis. Zweiter Wahlgang: Es wurden 84 Stimmen abgegeben bei 85 ursprünglich anwesenden Abgeordneten. Auf Frau Katharina König entfielen 36 Jastimmen, 44 Neinstimmen und 4 Enthaltungen. Damit ist Frau Katharina König nicht gewählt.
Das weitere Verfahren zur Wahl des Stellvertreters ist geregelt in der Drucksache 3/970 und bedarf einer neuen Vorbereitung. Aus diesem Grund schließe ich an dieser Stelle diesen Tagesordnungspunkt.
Meine Damen und Herren, ich gehe davon aus mit Blick auf die Uhr, dass es Ihre Zustimmung trifft, dass wir jetzt noch den Tagesordnungspunkt 19 abarbeiten und auch die Tagesordnungspunkte 13 und 14,
Zur weiteren Information, wenn das Ihre Zustimmung findet, werden wir morgen um 14.00 Uhr die Fragestunde haben und ca. 15.00 Uhr die Aktuelle Stunde. Ich sehe keinen Widerspruch.
Nachwahl von Mitgliedern in die Versammlung der Thüringer Lan- desmedienanstalt Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU und der SPD - Drucksache 5/83 -
Hinweis: Gemäß § 45 Abs. 1 Nr. 22 des Thüringer Landesmediengesetzes gehören der Versammlung der Landesmedienanstalt unter anderem drei Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen an. Die Amtszeit beträgt vier Jahre. Die laufende Amtszeit endet im November 2011. Nach § 45 Abs. 8 des Thüringer Landesmediengesetzes scheidet ein Mitglied aus der Versammlung aus, wenn es dem Landtag nicht mehr angehört. Nachdem die Abgeordneten Eckehard Kölbel und Reyk Seela nicht mehr dem Thüringer Landtag angehören, ist eine Nachwahl für die restliche Amtszeit vorzunehmen. Da im Thüringer Landesmediengesetz der Wahlmodus nicht geregelt ist, findet die allgemeine Verfahrensvorschrift des § 9 Abs. 2 der Geschäftsordnung Anwendung. Danach sind die Fraktionen der CDU und der SPD vorschlagsberechtigt. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 5/83 vor.
Wird Aussprache gewünscht? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Gemäß § 46 der Geschäftsordnung kann bei Wahlen durch Handzeichen abgestimmt werden, wenn es keinen Widerspruch eines Mitglieds des Landtags gibt. Gibt es Widerspruch? Ich sehe einen Widerspruch. Das bedeutet, wir gehen zur geheimen Wahl über.