Ich sage, für die SPD-Fraktion ist die Frage von mehr Demokratie an den Hochschulen eine entscheidende. Wir werden das in den Dialogforen und nicht aufgedrückt, sondern mit den Studierenden und mit den verschiedenen Gruppen, die das hier erkannt haben, gemeinschaftlich beraten, meine sehr geehrten Damen und Herren. Dann stellt sich für uns nicht die Frage, ob Humboldt in den Universitäten lebt, das kann nämlich zweierlei bedeuten, entweder er wohnt im stillen Kämmerlein oder sein Geist zieht tatsächlich durch die Seminarräume. Unser Interesse ist es, dass der Geist durch die Seminarräume läuft.
Wir werden das gemeinschaftlich tatsächlich einmal in einer neuen Art und Weise in dem Diskussionsprozess von unten mit den Gruppen diskutieren. Vielen Dank.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, gestatten Sie mir eingangs einige Standpunkte der FDP-Fraktion zur Situation der Hochschulen in Thüringen. Die Thüringer Hochschulen leisten grundsätzlich eine herausragende Arbeit und haben auch herausragende Ergebnisse
aufzuweisen. Zu Semesterbeginn sind die Studierendenzahlen an den Thüringer Hochschulen noch einmal gestiegen. Das hat möglicherweise auch Gründe in der Aussetzung der Wehrpflicht und Verzicht auf Studiengebühren, aber und vor allem in der Attraktivität unserer Hochschulen hier in Thüringen. Unsere Hochschulen befinden sich in einem sehr harten Wettbewerb, der nicht nur national, sondern auch international ist. Gerade die Umstellung auf Bachelorund Master-Studiengänge schafft natürlich eine hohe internationale Vergleichbarkeit der Studienabschlüsse. Die verstärkte Leistungsfähigkeit unserer Universitäten, also auch das Drängen auf eine verstärkte Leistungsfähigkeit der Universitäten und Hochschulen ist aus diesem Gesichtspunkt natürlich absolut wichtig. Da erscheint uns als ein ganz wichtiger Punkt das Stichwort Autonomie von Hochschulen.
Zur Erfüllung ihrer Aufgaben müssen die Hochschulen mit einer entsprechenden finanziellen Ausstattung versehen werden und die Autonomie der Hochschulen in Finanz-, Personal- und Organisationsstrukturen muss gleichzeitig gestärkt werden. Das heißt, Hochschulen sollten weiterhin ermuntert werden, Stiftungsprofessuren und dann auch andere Finanzierungsformen aus der Wirtschaft einzuwerben. Aus unserer Sicht wäre es anzustreben, dass zukünftig Studierende sich ihre Hochschulen und Hochschulen sich ihre Studierenden selbst wählen dürfen und gleichzeitig auch zusätzliche Einnahmen im Rahmen von Eigenverantwortlichkeit der Hochschulen möglich sein müssen.
Das verwundert Sie nicht. Ich möchte es an dieser Stelle aber ausdrücklich noch einmal gesagt haben, wobei die staatliche Finanzierung von der Höhe der zusätzlichen Einnahmen von Hochschulen unabhängig sein soll. Die Erhebung von Studiengebühren sollte nach unserer Auffassung den Hochschulen und Universitäten als freiwillige Angelegenheit überlassen werden im Rahmen der Selbstverwaltung, um genau diese Studiengebühren ausschließlich für die Verbesserung von Qualität der Lehre umzusetzen. Jüngste Studien zeigen im Übrigen, dass Studiengebühren eben nicht für eine Ausgrenzung von sozial Schwachen ursächlich sind. Zum Beispiel gibt es in Hamburg bundesweit die höchste Anzahl von Studierenden aus unteren und mittleren sozialen Schichten trotz oder vielleicht gar wegen der Studiengebühren. Darüber hinaus gibt es allen Unkenrufen zum Trotz bundesweit keine Korrelation zwischen Studiengebühren und sozialer Herkunft. Trotzdem bedarf es einer Weiterentwicklung des BAföG. Mit der 23. BAföGNovelle ist das BAföG in diesem Jahr von der Bundesregierung erhöht worden und zum Sommersemester 2011 sollen die ersten Deutschland-Stipen
dien an staatlich anerkannten Hochschulen vergeben werden. Das mit dem Gesetz im Juli beschlossene Programm soll begabte und besonders leistungsstarke Studierende an Hochschulen in Deutschland unterstützen und finanzielle Hindernisse für die Aufnahme des Studiums sollen so auch abgebaut werden.
Lassen Sie mich nun zum Antrag der Fraktion DIE LINKE einige Worte sagen. Der Minister hat sehr ausführlich auf die angeführten Fragen geantwortet und hat auch zum Ausdruck gebracht, dass eine Novellierung nun schon im Gange ist und erste Ergebnisse zu erkennen sind. Auch in Gesprächen mit Vertretern von Hochschulen und Universitäten unsererseits haben wir die eine oder andere Information erhalten, zum Beispiel, dass in der Regel Studierende und Mitarbeiter, die auch in allen neuen Gremien beteiligt sind, also Studierende und Personalrat, auch im neuen Hochschulrat gemeinsam an die Lösung von Problemen gehen und die traditionelle Professorenmehrheit nicht immer zum Problem gemacht wird oder als Problem gesehen wird, weil hier eine historisch bedingte gute Zusammenarbeit vorliegt. Die Verlagerung von mehr Verantwortung auf das Präsidium wird auch nicht in Gänze als negativ betrachtet, weil es auch dazu führt, dass Entscheidungen schneller getroffen werden können.
Nur einige Beispiele: Die mit dem Bologna-Prozess eingeführten Bachelor- und Masterstudiengänge haben sich besonders in dem Bereich Geistes- und Kulturwissenschaften aus Sicht der Vertreter, mit denen wir gesprochen haben, bewährt. Das ist natürlich aufwendiger und kostenintensiver, weil eine Qualitätssicherung über die teure Akkreditierung der Studiengänge erforderlich ist. Sehr wohl für sinnvoll halten wir eine Erweiterung der Möglichkeiten des Hochschulzugangs außerhalb des Abiturs. Dies würde durch das BA-System unproblematisch möglich sein und eine Eignung könnte nach einem Jahr am Ende der Orientierungsphase festgestellt und dann ein Studiengang aufgenommen werden.
Hochschulautonomie kann in einer primär staatlich finanzierten Hochschullandschaft natürlich immer nur relativ sein. Insofern ist die Festlegung von Rahmenbedingungen und Steuerungsmöglichkeiten erforderlich. LUBOM ist nach unserer Überzeugung aber zu sehr an Quantität orientiert. Absolventen- und Promovierendenzahlen oder Drittmitteleinwerbung sind möglich und darüber hinaus auch einige qualitative Kriterien erforderlich.
Der Hochschulpakt zwischen der Landesregierung und den Hochschulen hat sich bewährt und er hat den Thüringer Hochschulen auch Planungssicherheit gegeben. Nun ist leider gerade durch die Landesregierung der Hochschulpakt in Form der Notfallklausel aufgekündigt worden. 2011 gibt es also
erhebliche Kürzungen in der Zuweisung an die Hochschulen und das ist natürlich für die Hochschulen schon schmerzlich. Herr Minister hat dort einiges schon ausgeführt und Frau Kollegin RotheBeinlich hatte auch noch mal darum gebeten, dass das uns noch mal erklärt wird. Rechtlich ist diese Kürzung selbstverständlich durch die eingefügte Klausel möglich. In der Praxis kann sie natürlich auch zur Folge haben, dass es erhebliche Einschränkungen geben wird bei einzelnen Studiengängen, die dann eventuell auch nicht mehr absicherbar sind. Ich warne davor, die guten Studienbedingungen in Thüringen durch weitere Kürzungen zu gefährden. Der Hochschulpakt III, der gerade angekündigt wurde, wird von uns ausdrücklich gewünscht und unterstützt, um allen Universitäten, Hochschulen und Fachhochschulen in Thüringen gleiche Chancen für die Zukunft zu geben. Für die Sicherung der Hochschulen in Thüringen ist neben der verstärkten Werbung von Studierenden aus anderen Bundesländern natürlich auch eine verstärkte Kooperation wünschenswert und notwendig, zum Beispiel eine Kooperation zwischen den Hochschulen Weimar, Erfurt, Jena im Verwaltungs- und Dienstleistungssektor. Eine Evaluation zum heutigen Zeitpunkt wird andere Ergebnisse bringen, als sie zu einem früheren Zeitpunkt gebracht hat und wird auch andere Ergebnisse bringen als Ergebnisse, die eventuell erst in einem Jahr zur Verfügung stehen. Über den Zeitpunkt der Evaluation hinaus sollte man ständig im Gespräch bleiben, denn wir haben ja erst seit 2008 tatsächlich die Implementierung und für die Betroffenen, also für die Hochschulen selbst, ist die Zeit auch zu kurz. Wir haben jetzt zwei Jahre Zeit, um Erfahrungen sammeln zu können und Neuregelungen genau zu evaluieren. Deshalb denken wir, man sollte im Jahr 2011 noch einmal eine gänzliche Evaluation durchführen. Aber es wird auch gesagt, das Gefühl ist positiv, es bewegt sich etwas, so ist der O-Ton von den Vertretern der Hochschulen, mit denen wir gesprochen haben. Unserer Meinung nach ist also eine Evaluation im Jahre 2011 wichtig, um noch einen längeren Zeitpunkt im Blick zu haben. Es braucht Zeit, Evaluation braucht Zeit, Neuerungen müssen eingearbeitet werden, müssen sich bewähren. Gerade bei den Mitwirkungsmöglichkeiten von Studierenden und Personalratsvertretern ist es nötig, dass sie auch selbst sehen können, wie gut denn ihre Mitwirkungsmöglichkeit ist, wie können sie das bewerten, wie konnten sie die Mitwirkungsgremien nutzen. Diese Zeit sollten wir den Studierenden selbstverständlich auch gewähren. Deshalb denke ich, zum Ende 2011 ist die Evaluation absolut notwendig und noch einmal wichtig. Danke.
Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Redemeldungen mehr vor. Für die Landesregierung hat sich noch einmal Minister Matschie zu Wort gemeldet.
Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! In der Tat geht die Debatte weit über das beantragte Thema hinaus. Eigentlich war ja beantragt, noch mal einen Bericht zu den Evaluierungsergebnissen hier vorzustellen. Das habe ich getan, ich bin aber auch gern bereit, auf die angesprochenen Fragen hier noch einmal einzugehen.
Um eines bitte ich in der Debatte, dass wir wirklich den Ausgangspunkt in der konkreten Erfahrung unserer Hochschulen suchen.
Dazu gehört auch - ich glaube, Herr Voigt hat es angesprochen -, dass sich unsere Hochschulen im Wettbewerb behaupten müssen. Wir sehen auch an der Stelle im Wettbewerb, wie gut unsere Hochschulen dastehen. Es ist so, dass es den Hochschulen trotz deutlich rückläufiger Abiturientenzahlen gelungen ist, insgesamt die Zahl der Studienanfänger konstant zu halten bzw. leicht zu erhöhen, und dass es uns gelungen ist, deutlich mehr Studierende aus den alten Bundesländern und aus dem Ausland anzuziehen. Ich glaube, das ist zunächst einmal schon ein Anzeichen dafür, dass die Hochschulen im Wettbewerb gut dastehen. Ich will ein weiteres Beispiel anfügen. Vor wenigen Tagen ist ein Ranking veröffentlicht worden zu Hochschulen, die sich im europäischen Maßstab zur Exzellenzgruppe zählen können. Dort ist beispielsweise die Jenaer Hochschule im Bereich Physik in die europäische Exzellenzgruppe eingeordnet worden. Das heißt, wir sehen hier wirklich hervorragende Leistungen unserer Hochschulen.
Frau Kaschuba, wenn Sie vorhin gesagt haben, wir müssten vor einer Novelle des Hochschulgesetzes erst für die Wiederherstellung der Hochschulen als Bildungsstätten sorgen, dann, glaube ich, überziehen Sie die Debatte an dieser Stelle etwas. Die Hochschulen sind hervorragende Bildungsstätten, bei all den Problemen, die es in einzelnen Fachbereichen gibt, das will doch überhaupt niemand wegdiskutieren. Natürlich gibt es überfüllte Hörsäle, natürlich gibt es zu lange Wartezeiten in einigen Bereichen, was Prüfungen und Seminare angeht. Da müssen wir versuchen, besser zu werden. Aber insgesamt, glaube ich, haben die Thüringer Hochschulen sich eine gute Position erarbeitet.
Ich möchte etwas sagen zu der Frage Kürzungen. Zunächst einmal verweise ich auf die Zahlen, die wir im Bildungsbereich insgesamt zur Kenntnis neh
men sollten. Die Bildungsausgaben erhöhen sich von 2009, also vom letzten Jahr, auf das Jahr 2011. Sie wissen, 2011 ist ein Haushalt unter äußerst schwierigen Bedingungen. Trotzdem steigen die gesamten Bildungsausgaben in diesem Zeitraum von 2009 bis 2011 um rund 250 Mio. €, davon 130 Mio. € für die Kindergärten, der Rest direkt im Haushalt meines Hauses. Ich glaube, das ist angesichts der Finanzentwicklung des Freistaats eine beachtliche Leistung. Wir tun uns doch überhaupt keinen Gefallen, wenn wir versuchen, diese Leistung ständig kleinzureden.
Jetzt zur Hochschulfinanzierung im Engeren: Zum einen muss ich noch einmal klar deutlich machen, wir haben die Rahmenvereinbarungen nicht gebrochen. Das würden wir niemals tun, sondern wir haben die Notfallklausel, die ja für schwierige Situationen im Vertrag vorgesehen ist, genutzt und haben gesagt, wir müssen uns angesichts der Haushaltssituation auf diese Notfallklausel berufen. Wir haben in diesem Zusammenhang die Landeszuschüsse an die Hochschulen reduziert, das ist richtig, da muss man überhaupt nicht drum herum reden, aber wir haben auf der anderen Seite durch zusätzliche Bundesmittel die Chance gehabt, dieses auch weitgehend zu kompensieren, so dass den Hochschulen in der Summe nicht deutlich weniger Mittel als in diesem Jahr zur Verfügung stehen, sondern, wenn man die Finanzierung über alles betrachtet, haben die Hochschulen im kommenden Jahr vom Gesamtplanfonds vielleicht 2,5 Mio. € weniger zur Verfügung als in diesem Jahr. Ich sage das so bewusst, weil wir in diesem Jahr 2010 die Ausgaben für die Hochschulen um über 40 Mio. € gegenüber 2009 gesteigert haben. Wir haben also einen Riesensprung machen können von 2009 auf 2010 und wir gehen im Gesamtvolumen im kommenden Jahr etwas nach unten. Natürlich hätte den Hochschulen nach der Rahmenvereinbarung ein Aufwuchs zugestanden - richtig. Dass wir das in dieser Haushaltssituation nicht hinbekommen konnten, ist bedauerlich, aber ich sage es noch einmal: Wir können nicht auf der einen Seite das Klagelied führen, dass die Neuverschuldung zu hoch ist und wir die Spielräume für kommende Generationen kaputt machen und auf der anderen Seite sagen, aber dort, wo es konkret wird, da bewegen wir uns nicht. Auch wir haben gesagt an dieser Stelle - und zwar in intensiven Gesprächen mit den Hochschulen -, angesichts der Haushaltssituation kann es kein Plus geben, wie das eigentlich nach der Rahmenvereinbarung notwendig wäre. Ich will auf einen weiteren Punkt hinweisen, der oft nicht dabei mit im Blick ist. Wir haben an anderer Stelle die Ausgaben deutlich ausgeweitet, auch im Umfeld der Hochschule, nämlich die Ausgaben für das BAföG, weil wir wollen, dass die Situation von Studierenden, die aus Elternhäusern kommen mit geringem Einkommen, weiter verbessert wird. Dort sind erhebliche zusätzliche Anstrengungen passiert, die wir dann an an
derer Stelle auch gegenfinanzieren müssen. Deshalb bitte ich darum bei aller Schwierigkeit der Finanzsituation der Hochschulen - ich will das nicht schönreden -, so dramatisch, wie das hier geschildert worden ist, ist die Situation nicht. Wir können die Gesamtfinanzierung aufgrund des höheren Mitteleinsatzes aus Bundesmitteln weitgehend stabil halten.
Jetzt zu dem Punkt LUBOM-Weiterentwicklung: Wir sind hier seit einigen Monaten in intensiven Gesprächen mit den Hochschulen. Die Verhandlungen sind sehr weit gediehen, was die Weiterentwicklung dieses Modells angeht, sie sind noch nicht abgeschlossen, aber sobald wir dort zu einem Ergebnis gekommen sind, bin ich auch gern bereit, das hier oder im Ausschuss vorzustellen. Ich habe den Eindruck, dass es uns gelingt, über diese Gespräche den Mitteleinsatz, der im Wettbewerb vergeben wird, noch besser zu steuern auch mit Bezug auf das unterschiedliche Profil der Hochschulen.
Frau Rothe-Beinlich hatte die Frage „demokratische Hochschule“ angesprochen. Sie hatten gesagt, ich hätte hier behauptet, es gäbe da keinen Handlungsbedarf. Das habe ich nicht gesagt, Frau Rothe-Beinlich, sondern ich habe gesagt, wir sehen die unterschiedlichen Positionen in der Evaluierung, in der Beantwortung der Fragen. Das ist ein Feld, über das wir weiter reden wollen. Sie haben ja gefragt, wie die weiteren Foren zeitlich eingetaktet sind. Das Forum zur Umsetzung des Bologna-Prozesses hat schon stattgefunden. Das Forum zur Autonomie
- das war Ende Juni und ich muss mich korrigieren, was den Herbst angeht, ich habe mir jetzt noch einmal die Daten geben lassen - wird im Januar stattfinden - dort ist offensichtlich kein anderer Zeitpunkt früher gefunden worden - und das Forum zur Mitbestimmung im Februar. Ich werde dem Ausschuss dann natürlich selbstverständlich auch noch einmal die konkreten Daten zur Verfügung stellen. Mir ist aber wichtig, dass wir diese Prozesse nicht vom grünen Tisch aus entscheiden, sondern dass wir zunächst die Gespräche führen auch mit den beteiligten Gruppen und dann zu einer guten Lösung für die Weiterentwicklung der Hochschulen kommen. Ich gehöre jedenfalls nicht zu denen, die sagen, wir entscheiden erst einmal und dann reden wir hinterher, sondern ich möchte erst diskutieren und dann gemeinsam zu Entscheidungen kommen.
Ich möchte auch noch einmal das aufgreifen, was Frau Kaschuba gesagt hat zum Wert und zur Ausgestaltung eines Studiums. Ich glaube, da sind wir sehr eng beieinander. Ein Studium ist mehr als eine
reine Berufsausbildung. Ein Studium muss immer auch dazu da sein, den Blick über den Tellerrand zu wagen und auch die Grundlagen der eigenen Ausbildung und des eigenen Studiums in den Blick zu nehmen. Dafür muss auch Raum sein in einem Studium. Deshalb sind wir da auch in einer intensiven Diskussion mit den Hochschulen, wie können wir die Studiengänge so ausgestalten, dass sie vernünftig studierbar sind, dass der Raum auch für den Blick über den Tellerrand hinaus da ist und nicht zugemacht wird. Ich selbst habe ja noch Hochschule erlebt in der DDR, die komplett verschult war, wo wir einen fertigen Stundenplan hatten, wo es überhaupt fast null Entscheidungsmöglichkeiten gab. Trotzdem sage ich - und das ist auch etwas, was die Studierenden wollen müssen -, es muss auch der Wille da sein, den Blick über den Tellerrand hinaus zu wagen. Ich kann mich erinnern, bei uns im Studium haben wir natürlich trotz dieser Verschulung versucht, auch anderes mitzubekommen und uns nicht nur im Abarbeiten des Stundenplans zu befleißigen. Das ist auch ein Anspruch, den die Studierenden selbst immer wieder versuchen müssen zu erheben und in ihrem Studium durchzusetzen. Lassen Sie mich zum Schluss noch sagen, Frau Hitzing, Sie haben noch einmal die Frage Studiengebühren angesprochen wo ist Sie? Ach da hinten - und gesagt, vielleicht studieren ja wegen der Studiengebühren sogar mehr aus den unteren Einkommensschichten. Also auf die Begründung, auf den Begründungszusammenhang wäre ich gespannt.
Das können Sie mir ja vielleicht noch einmal erläutern, wie das geht. Ich kann Ihnen aber sagen, dass wir eine Befragung haben, eine sehr umfangreiche Befragung, die die Friedrich-Schiller-Universität gemacht hat. Warum kommen Studierende aus den alten Bundesländern nach Jena? Es gibt zwei wesentliche Gründe, die dort eine Rolle gespielt haben. Das eine ist die Bewertung des jeweiligen Fachbereichs, denn die Studierenden wollen natürlich gute Qualität geboten haben, und der Grund, der daneben am häufigsten genannt worden ist, war ganz klar, in Thüringen gibt es keine Studiengebühren und deshalb entscheidet man sich für eine Thüringer Hochschule.
Ich glaube, dass die Festlegung, die wir hier gemeinsam in der Koalition getroffen haben, auch in Zukunft wird es an Thüringer Hochschulen keine Studiengebühren geben, die Attraktivität unserer Hochschulen für Studierende aus anderen Bundesländern erhöht und genau das wollen wir. Denn wir müssen dafür sorgen, dass in den nächsten Jahren noch mehr Studierende aus anderen Bundesländern zu uns kommen. Nur so wird es möglich sein,
Zum Schluss lassen Sie mich noch Folgendes sagen: Wir werden jetzt die Debatte weiterführen mit den Hochschulen, mit den Studierenden und wir werden dann unsere Vorstellungen für eine Novelle des Hochschulgesetzes auf den Tisch legen und natürlich dann auch intensiver die Debatte über die weitere Ausgestaltung der Hochschulbedingungen in Thüringen miteinander führen können. Mein Ziel ist, attraktive Hochschulen, die gute Bedingungen für das Studieren bieten, die exzellente Forschung bieten und die dafür sorgen, dass Thüringen eine gute Zukunft hat.
Ich will das kurz machen, weil ja sicher auch alle Hunger haben. Ich möchte auf einen Punkt eingehen, das stört mich schon lange. Es wird immer wieder darauf aufmerksam gemacht mit der Nettoneuverschuldung, dass wir das alles nicht mehr machen können, weil wir die kommenden Generationen schützen wollen vor diesem Schuldenberg. Man kann Entschuldungen ja auch entzerren. Wir haben andere Vorschläge gemacht, wie man die Einkommenssituation des Staates und der Länder stärken kann, die kennen Sie. Die müssen sie nicht teilen, aber wir haben sie gemacht und die würden manches Problem lösen. Ich glaube aber, Bildung und - Herr Matschie, ich glaube, da sind wir beide auch nicht weit voneinander entfernt - die Investitionen in Bildung sind eine Investition in die Zukunft der kommenden Generationen.
Deshalb muss man dort auch politische Prioritäten setzen. Dass Sie es da nicht ganz leicht haben, ist mir schon klar. Wenn ich mir Dr. Voigt anhöre, der von einer Stärkung der Kompetenzen der Hochschulräte spricht, von der Stärkung des Wettbewerbs an den Hochschulen spricht, der, als er noch Junge Union war, doch sehr häufig sich auch für Studiengebühren eingesetzt hat - Junge Union fordert das noch heute, die IHK fordert das auch -, das ist schon ein Konfliktfeld. Ich wünsche mir einfach, dass Sie den Dialog, den Sie hier beschreiben, nicht nur mit den Hochschulen, den Studierenden, sondern auch mit dem Parlament führen, damit Sie auch Unterstützung bekommen für eine zukunftsorientierte Hochschulpolitik. Das wäre mein Wunsch am Ende dieser Debatte. Ich bedauere es, dass die FDP mit ihrem Antrag - war es die FDP oder waren es die GRÜNEN, weiß ich jetzt nicht genau - Ko
Danke schön. Denn ich denke, genau an dieser Stelle werden noch einmal Linien für die Zukunft zu ziehen sein für die Entwicklung von Hochschul- und Forschungslandschaften. Danke schön.