Es heißt wirklich rhythmisierte Angebote zu schaffen. Grundschule heißt, von früh bis Nachmittag ein Angebot zu schaffen und keine Verwahranstalten, wie das vielleicht im Westen noch eher üblich ist. Unser Thüringer Grundschulhort heißt,
dass wir eine Qualität sichern wollen und fordern Sie auf, hier endlich Neueinstellungen, und zwar mehr als 50 Prozent in der E 6 wahrzunehmen.
Dann hoffe ich einfach, dass der Minister sich hier locken lassen hat, zu reden und dass ich mich dann hinterher noch mal zu Wort melden kann. Ich kündige das hiermit schon an.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, in fünf Minuten Redezeit ist es schwer, dieses Thema allumfassend zu beleuchten, aber ich möchte voranstellen, dass wir die Personalprobleme in einigen Thüringer Horten nicht auf sich beruhen lassen dürfen und dazu, denke ich, trägt auch die heutige Diskussion bei.
Die Elternvertreter - ich nehme hier als Beispiel den Brief aus dem Altenburger Land - haben um Lösungen gebeten und diese müssen auch schnellstmöglich gefunden werden. Wir nehmen die geschilderten Fakten der Altenburger Elternvertreter äußerst ernst. Vorgestern habe ich mir in einem Gespräch die Situation von der Schulelternvertreterin der Grundschule Karolinum Altenburg nochmals schildern lassen. Ein Problem habe ich allerdings mit dem Begriff „Verwahranstalten“ - Frau Sojka hat ihn eben noch mal erwähnt. Dieser Begriff, der im Zusammenhang mit der Hortbetreuung in den Raum geworfen wurde, ist so nicht hinnehmbar.
Ich verstehe natürlich auch die Reaktion der Elternvertreter. Trotzdem müssen wir gerade bei so einem emotional belegten Thema sachlich bleiben und auch einen kühlen Kopf bewahren. Darum bitte ich auch im weiteren Verlauf der Diskussion.
Das bloße Verwahren von Kindern kann nicht unser Ziel sein und ist es auch nicht. Schulen sind mehr als Verwahranstalten für Kinder. Unser Thüringer Schulsystem und die Kolleginnen und Kollegen in den Schulen haben dieses Armutszeugnis einfach nicht verdient. Und eines ist auch klar, das Thema Bildung ist der Schwerpunkt unserer Koalition. Das zeigt der Haushalt, das zeigen unsere Gesetzesinitiativen und das zeigt nicht zuletzt unsere Koalitionsvereinbarung, die wir in einem Jahr schon mit bedeutenden Punkten umsetzen konnten. Wir brauchen natürlich eine lückenlose Aufklärung und eine schnellstmögliche Analyse der Situation vor Ort. Wir brauchen eine dauerhafte Personalausstattung in unseren Einrichtungen.
Meine Damen und Herren, aber eines ist uns auch klar, das Gewinnen und das Halten von Fachkräften wird in den nächsten Jahren gerade die Herausforderung sein für unseren Freistaat. In den verschiedensten Bereichen wird das Berufsbild der Erzieher gebraucht und immer neue Anforderungen erhöhen den Bedarf. Wenn wir in einem Bereich die Löcher stopfen und in einem anderen noch größere Lücken aufmachen, dann müssen wir diese Situation auch entsprechend wahrnehmen.
Eines muss aber auch klar sein, es gibt durchaus positive Beispiele in unserem Freistaat. Ich nehme hier zum Beispiel meine Heimatstadt Saalfeld. Hier bauen wir eine neue Grundschule, die im nächsten Jahr für die Kinder zur Verfügung stehen wird. Das Zusammenspiel hier vor Ort mit Schulförderverein, Eltern, Lehrern und nicht zuletzt der Kinder hat Vorbildwirkung.
Und da bin ich auch schon bei dem Modellprojekt „Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule“. Die CDU steht hier für mehr Eigenverantwortung der Schulen. Das Modellprojekt an Thüringer Schulen, in dem die Personalverantwortung vom Land an die Landkreise übertragen wurde, ist ein Erfolgsmodell. Mittlerweile nehmen 21 Schulträger
dieses Angebot wahr. In meiner Heimatstadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt haben wir damit auch sehr gute Erfahrungen gemacht. Die Grundschulen haben vor Ort eine Einbindung der Vereine und der Jugendarbeit erreicht und hier kann ich als Beispiel auch zahlreiche Arbeitsgemeinschaften nennen, von Fußball über Schach, Handwerken und vieles andere. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt ist uns dabei im Kreis das Thema „Gesunde Ernährung der Schulkinder“. Die Arbeits
zeitmodelle hier bei uns vor Ort funktionieren und sind beispielhaft. Ich habe mich da auch noch mal gestern in einer Saalfelder Grundschule erkundigt und auch beim Landkreis. Es gibt durchaus in Thüringen viele gute Beispiele, dennoch müssen wir Fehlentwicklungen an anderen Orten schnellstmöglich erkennen und auch nachjustieren. Natürlich steht auch für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, den ich als Beispiel gebracht habe, die Frage: Was ist am Ende des Erprobungszeitraums Mitte 2012? Auch dann steht natürlich das Land in der Pflicht, die Schulträger entsprechend zu unterstützen.
Zum Ende möchte ich auch noch einmal auf eine Thüringer Zeitung eingehen, die in der letzten Woche Eltern darum gebeten hat, Probleme in den Schulhorten zu schildern. Hier gebe ich einfach mal die Anregung, auch positive Beispiele zu veröffentlichen, die helfen uns in mancher Hinsicht wesentlich weiter als kurzfristige Sensationsmeldungen. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, Thema „Situation der Grundschulhorte in Thüringen“. Als ich dieses Thema zur Aktuelle Stunde gelesen habe, habe ich gedacht, ach, das ist etwas Schönes, da kann ich meine Frau fragen, die macht das schon 18 Jahre, mittlerweile seit 10 Jahren als Hortleiterin in der Grundschule. Da habe ich gedacht, fragst sie mal, sie kennt sich da bestimmt gut aus. Ich habe mich nicht geirrt. Ich habe die eine oder andere Erfahrung gemacht oder auch die eine oder andere Information erhalten.
Sonst hätte ich sie nicht geheiratet. Nein, ich glaube, das Problem ist, denke ich mal, viel facettenreicher. Um einmal ein paar Fakten auf den Tisch zu legen, die Erzieherinnen, die momentan im Landesdienst in den Grundschulhorten beschäftigt sind, sind im überwiegenden Teil mit 32 Wochenstunden beschäftigt, das sind ungefähr 80 Prozent der möglichen Arbeitszeit. Das kann man leicht ausrechnen. Bei den kommunalen Arbeitszeitmodellen oder den kommunalen Trägerschaftsmodellen, die im Land Thüringen versucht werden, wird in aller Regel mit 20 Wochenstunden eingestellt. Wenn ich jetzt ein junger Mensch bin, der eine fertige Ausbildung hat und sehr gern vielleicht an einem Grundschulhort arbeiten würde, dann kommt mir ganz schnell der Gedanke, mit 20 Stunden am Anfang meiner Arbeitswelt, die ja vielleicht irgendwann einmal Einfluss auf meine Altersbezüge hat, die vielleicht ein
mal Einfluss auch auf mein späteres Fortkommen hat, das reicht mir nicht. Ich suche mir Alternativen; die Alternativen sind dann Kindertagesstätten, andere Kindereinrichtungen. Das ist ungesund, weil wir dann anfangen und einen Wettbewerb schaffen, den wir nicht gewollt haben. Wir wollen zusätzliche Kindergartenerzieherinnen, Herr Matschie, da sind wir uns einig. Wir wollen sie aber nicht aus bestehenden anderen rekrutieren, weil das genau der falsche Weg ist.
(Zwischenruf Matschie, Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur: Haben Sie einen anderen Lösungsvorschlag?)
Ich komme gleich darauf - Geduld. Frau Sojka hat es schon angesprochen, es fehlen circa 100 unbesetzte Erzieherstellen in den Thüringer Grundschulhorten. Warum fehlen die denn? Das ist eine gute Frage. Sie haben es vorhin auch schon einmal angedeutet. Es sind viele ausgeschieden. Die Stellen sind nicht nachbesetzt worden. Es sind die Schlüssel der Kinder erhöht worden. Auch das ist ein Problem.
Nein, das ist richtig. Ich sage es noch einmal ganz eindeutig: Für mich - vielleicht stehe ich mittlerweile fast allein da in Thüringen, bin der einsame Rufer in der Wüste - hat ein Grundschulhort einen Bildungsauftrag. Da reicht es nicht, wenn ich mir dort bestimmt willige und fähige Kräfte organisiere, die auch gern bereit sind, die Zeit zu überbrücken von 12:00 Uhr oder 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr, nein, ein Grundschulhort zeichnet sich auch dadurch aus, dass er mit den Kindern Unterrichtsstoff wiederholt und auch Hausaufgaben macht. Manche Eltern werden sich wundern, wenn das nicht mehr so ist. Ich glaube, das ist ein ganz großer Punkt, darüber müssen wir reden. Wir haben natürlich auch bei dem Mangel an Erziehern auch den Wettbewerb mit anderen Bundesländern. Auch das sollten wir nicht verschweigen, das ist so. Das ist im Übrigen auch ein Punkt, wo es über Entlohnung geht. Eines, was ganz wichtig ist: Junge Menschen sind heute grundlegend immer mehr mobil. Das ist so, das werden wir nicht verhindern, das ist auch gut so. Die haben natürlich auch kein Problem, dann nach Hessen oder nach Bayern zu gehen. Die können auch noch viel weiter weggehen. Junge Menschen, das sage ich noch einmal, wollen gefördert und gefordert werden. Das heißt aber nicht, dass ich sie mit 20 Wochenstunden an den Thüringer Grundschulhorten einstelle und dann der Meinung bin, ich bin dort bereit, große Leistungen, ich bin enthusiastisch und ich will mich hier einbringen. Das ist der falsche Weg, das sage ich noch einmal. Wir sollten grundsätzlich über Qualität und auch darüber nachdenken, welchen Auftrag haben Erzieherinnen und Erzieher an Thüringer Grundschulhorten. Ich glau
be, das ist eine Diskussionsgrundlage, das würde ich mir einmal im Landtag wünschen. Dann nützen all die politischen Grundsatzreden nicht viel, dann sollte man Praktiker mit ins Boot nehmen. Ich habe das auch gemacht und es ist mir nicht ganz schlecht bekommen. Vielen Dank.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, lieber Kollege Wolf, Frau Sojka, ich kenne chauvinistische Debatten um Herkunftsprinzipien eher von anderen Parteien. Ich finde, das steht Ihnen nicht gut zu Gesicht, mit solchen Argumenten hier im Landtag aufzutreten.
Gerade auch vor der jüngeren Historie der eigenen Fraktion und auch des Fraktionsvorsitzenden, dessen Gegenkampagne, die Kampagne gegen Herrn Ramelow, ich schon widerlich fand. Und jetzt diese Kampagne gegen Herrn Merten sozusagen zu starten, das halte ich dann doch für falsch. Ich bitte Sie, sich vielleicht da an der Stelle auch zurückzuhalten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die SPDFraktion sagt Ja zu Thüringer Grundschulhorten, Ja zu gut ausgebauten und pädagogisch sinnvollen Grundschulhorten. Das heißt für uns, das Schulwesen und die Horte können nicht aneinander vorbei agieren. Frau Sojka, ich gebe Ihnen da, und das haben wir auch schon oft gemeinsam debattiert, sogar recht, die Kommunalisierung der Thüringer Grundschulhorte war doch - die Entscheidung dafür - kontraproduktiv. Das heißt, wir benötigen in den nächsten Jahren, vor allem in Hinblick auf das Jahr 2012, eine stärkere fachliche Verbindung zwischen dem Raum Schule und dem Schulwesen und der Einrichtung Hort unter dem Stichwort Ganztagsschule. Da gebe ich Ihnen vollkommen recht, Herr Koppe. Dafür ist aber eben keine Aktuelle Stunde da, sondern da ist die Debatte vor allen Dingen bei der Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulhorte mit dem Stichjahr 2012 da. DIE LINKE greift mit ihrer Aktuellen Stunde ein Problem auf, das regional sicherlich unterschiedlich gewichtet ist, aber eben doch da ist. Krankheitsbedingte Ausfälle können mancherorts eben nur schwer kompensiert werden. Die besondere Situation in den Grund
schulhorten in Bezug auf die Ausgestaltung der Stoßzeiten - Herr Koppe hat das auch noch einmal angesprochen - stellt uns doch vor enorme Schwierigkeiten. Das heißt, wie decke ich tatsächlich die Stoßzeiten, die teilweise nur ein bis zwei Stunden sind, ab. Mit Vollzeitkräften wird das auch relativ schwierig. Da müssen wir sicherlich in eine ausgefeilte Debatte gehen.
Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, 178 Neueinstellungen plus diejenigen Einstellungen die man ja auch nicht vergessen darf - im Rahmen des Projekts oder des Prinzips „Geld statt Stellen“, weitere geringere Einstellungen und natürlich - meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist erst einmal positiv - ist auch eine Situation zu klären. Ich bin mir sicher, das Ministerium wird das an der Stelle tun, nämlich die wenigen Hortnerinnen, die hier aufstocken mussten, wir haben das schon einmal gemeinsam diskutiert, das sind zwar nur sehr wenige, aber das sind trotzdem zu viele, meine sehr geehrten Damen und Herren. Das ist ein Skandal, wenn Hortnerinnen und Hortner, die einen staatlichen Auftrag erfüllen, die mit Kindern arbeiten, so unterbezahlt werden. Meine Fraktion bittet also das TMBWK: Bleiben Sie mit uns gemeinsam dran, die Schritte, die Sie jetzt unternommen haben, sind genau die richtigen. Und an DIE LINKE gerichtet: Wenn Probleme vor Ort auftauchen, bitte nicht in Generalisierungsdebatten verfallen, das bringt uns in der ganzen Auseinandersetzung Grundschulhorte überhaupt nichts. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, ich bin zunächst einmal sehr dankbar, dass wir das Thema heute hier auf der Tagesordnung haben, denn selbst wenn es, lieber Herr Metz, Einzelfälle sind, ist doch jeder Einzelfall einer zu viel. Ich glaube, das ist im Übrigen auch in der Diskussion im Ausschuss, die wir zu diesem Thema schon hatten, deutlich geworden.
Ich will aber mit einer Zahl beginnen, die mich dann doch ganz schön getroffen hat. Wir haben heute in der Zeitung gelesen, dass 178 Erzieherinnen einge
stellt worden sind, alle mit 50 Prozent. Wenn man mal so ganz einfach ausrechnet, was bei diesen am Ende des Monats übrig bleibt - ich bin jetzt einfach mal von Steuerklasse 1, also von einem ganz einfachen Fall ausgegangen -, wenn sie nach E 6 eingruppiert sind, dann sind das 829,47 €. 829,47 € bekommen diese Erzieherinnen oder Erzieher an den Grundschulhorten, wenn sie dort arbeiten. Dass dies kaum zum Leben reicht, das wissen wir, glaube ich, alle. Insofern kann man natürlich auch sehr gut nachvollziehen, dass sich Erzieherinnen und Erzieher im wahrsten Sinne des Wortes nach Angeboten umschauen, die nicht nur lukrativer sind, sondern von denen sie leben können. Das ist ein Dilemma, das müssen wir ganz deutlich sagen. Das müssen wir anerkennen. Da, muss ich auch sagen, beruhigt mich nicht wirklich, dass es im Schnitt - Sie sagen - 21 Schülerinnen oder Schüler sind, die in den Grundschulhorten von einer Erzieherin betreut werden - Frau Sojka ist auf 23,6 gekommen - und die Maßgabe eigentlich heißt, 15 bis 20 Schülerinnen oder Schüler brauchen eine Erzieherin oder einen Erzieher. Deutlich ist nämlich, ganz egal, ob es 21 oder 23,6 sind, dass uns Erzieherinnen an den Grundschulhorten fehlen. Dazu möchte ich auch noch einmal sagen, ich bin allerdings davon überzeugt, dass Herr Merten das durchaus auch weiß, die Horte sind ein organisatorischer Teil der Grundschule. Daran hat sich aus meiner Sicht jedenfalls auch nichts mit der Einführung oder Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule geändert, wie es so schön heißt. Herr Koppe hat es sehr schön praktisch dargestellt, wenn die Erzieherinnen im Hort tatsächlich auch die Hausaufgaben mit den Schülerinnen und Schülern machen sollen, wenn es uns ernst ist mit der Rhythmisierung beispielsweise des Unterrichts, dann wird deutlich, dass es eben nicht nur um einen Zeitabschnitt von 12.00 bis irgendwann am Ende des Nachmittags geht, sondern dass diese Erzieherinnen selbstverständlich beispielsweise auch am Unterricht mit teilnehmen müssen, dort auch unterstützend wirken müssen, und dass sie dafür natürlich auch eine bestimmte fachliche Qualifikation brauchen, das steht hoffentlich, glaube ich jedenfalls, außer Frage.