Protocol of the Session on May 26, 2010

Ein ähnliches Bild zeigt sich in einem Schreiben der Krankenhausgesellschaft, wo zum stationären

Bereich nach einer im März dieses Jahres durchgeführten Recherche über 250 unbesetzte Stellen in Thüringen zu verzeichnen sind. Ich möchte aber auch betonen, dass speziell im Krankenhausbereich die Zahl der Ärzte von 2000 bis 2009 von 3.500 auf fast 4.500 - nämlich genau 4.366 - angestiegen ist, das heißt über 1.000 Ärzte mehr. Das ist die Folge der Durchsetzung des Arbeitszeitgesetzes und des Fallpauschalsystems. Eine umfangreiche wissenschaftliche Analyse im stationären Bereich existiert bisher nicht; ich mahne eine solche an. Die Daten liegen teils vor und müssen zusammengestellt und ausgewertet werden.

Ich komme nochmals auf die Ausgangsfrage zurück: Werden in Thüringen die Ärzte knapp? Ja, in Thüringen werden die Ärzte knapp. Im Augenblick ist die Situation noch nicht flächendeckend prekär, aber in Zukunft wird es uns an Ärzten mangeln. Darauf müssen wir uns einstellen und wir müssen Handlungen aufzeigen, um diese Situation zu vermeiden.

(Beifall CDU, SPD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Gumprecht. Als Nächster spricht für die Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Dr. Hartung.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, haben wir einen Ärztemangel? Jeder Patient mit Schmerzen, der normalerweise zwei, drei oder vier Wochen auf einen Termin bei einem Orthopäden wartet, wird diese Frage allein als Hohn empfinden.

(Zwischenruf Abg. Hennig, DIE LINKE: Monate!)

Ich habe einen Freund, der ist als Orthopäde tätig, der bietet einmal pro Woche eine Sprechstunde für Notfälle an, die Schmerzen haben, die keinen Termin haben. Da kommt es vor, dass er seine Praxis durch das Fenster betreten muss, weil ab zwei Stunden vor Beginn der Sprechstunde mehrere Hundert Patienten vor seiner Tür stehen und darauf hoffen, noch dranzukommen. Das ist Ärztemangel. Weimar, wo dieser Mann praktiziert, ist eine Region, da soll theoretisch eine Überversorgung stattfinden. Das ist vollkommen unrealistisch. Der Maßstab, der angesetzt wird, ist eine Anfang der 90er-Jahre erlassene Bedarfsplanung, die seitdem auch nicht wieder überarbeitet worden ist. Das heißt, unsere demographischen Verhältnisse in Thüringen haben sich wesentlich verändert und jeder Mensch weiß, dass ältere Leute mehr ärztliche Zuwendung benötigen als

jüngere Leute. Dem wird aber nicht Rechnung getragen. Genauso wenig wird der Tatsache Rechnung getragen, dass diverse sogenannte Gesundheitsreformen in den letzten Jahren den Ärzten verbieten, so viele Patienten zu behandeln, wie sie nur können. Das dürfen sie einfach nicht, denn sie haben eine Budgetierung. Das bedeutet wiederum, dass selbst da, wo ein Mangel behoben werden könnte, dieser nicht behoben werden kann. Wie gesagt, dieser Bedarfsplan ist veraltetet, er muss angepasst werden. Nur eine wesentliche Tatsache bewahrt uns davor, ein großes Problem zu haben; das ist nämlich die, dass zunehmend Ärzte bereit sind, deutlich über ihr Pensionsalter hinaus zu arbeiten. Wir haben eine größere Zahl von Kollegen über 65, teilweise über 70 Jahre, die immer noch in ihren Praxen sitzen, die teilweise sich zu mehreren eine Praxis teilen, einfach um die Versorgung aufrechtzuerhalten. Das kann aber doch nicht die Lösung sein.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wer diese demographische Entwicklung, die Entwicklung des Gesundheitssystems ignoriert und den Bedarfsplan nicht anpasst, der riskiert es, dass die medizinische Versorgung unserer Bürger flächendeckend gefährdet ist. So weit sind wir heute schon.

(Beifall DIE LINKE)

Nach dem derzeitigen Bedarfsplan gibt es kaum Regionen in Thüringen, wo wir Mangel haben. Wir haben sogar relativ viele - Herr Gumprecht hat es gesagt - Regionen, wo es „zu viele Ärzte“ gibt. Das heißt 600 Ärzte zu viel nach Plan. Leider hält sich die Realität nicht an den Plan, denn es gibt keine einzige Region in Thüringen, wo man nicht auf Termine beim Augenarzt wartet, wo man nicht auf Termine beim Orthopäden wartet, wo man nicht auf Termine beim internistischen Spezialisten wartet. Ich habe es vorhin erwähnt, zwei, drei, vier Monate ist vollkommen normal flächendeckend in Thüringen. Das ist Ärztemangel. Wir sollten hier nicht darüber diskutieren, ob wir einen Ärztemangel haben, den haben wir, wir sollten darüber diskutieren, wie wir ihn beheben können.

(Beifall DIE LINKE)

Wir sollten nach Lösungen suchen; dabei müssen wir einfach erkennen, dass die jetzt von Herrn Dr. Rösler, dem Bundesminister für Gesundheit, vorgeschlagenen Wege in Thüringen zum Teil schon erfolglos ausprobiert worden sind. Das wird nicht helfen. Wir müssen bereit sein, neue Wege zu gehen. Wir müssen bereit sein, uns andere Fragen zu stellen.

(Beifall DIE LINKE)

Und das vermisse ich sowohl bei der Fragestunde als auch bei der Politik. Hier müssen wir auch ehrlicherweise sagen, dass wir uns unangenehme Fragen stellen müssen. Wir müssen uns fragen, ob wir uns als Bundesrepublik Deutschland auf Dauer einen doppelten Facharztstandard leisten können. Diese Frage muss gestellt werden. Und eventuell müssen wir uns diese beantworten, dass wir uns das nicht leisten können.

Die wesentliche Frage ist aber hier überhaupt noch nicht angesprochen worden. Das ist eigentlich das Problem, das wir als Erstes lösen müssen. Wir müssen abstellen, dass 40 Prozent der Medizinstudenten, die fertig werden, nicht mehr als Arzt arbeiten wollen - 40 Prozent, diese Zahl muss man sich vor Augen halten. Die haben doch ihr Studium nicht deswegen begonnen, um irgendwann einmal Pharmareferenten zu werden. Die haben angefangen zu studieren und sich durch dieses nicht ganz einfache Studium gequält, um irgendwann einmal Arzt zu werden. Nach sechseinhalb Jahren Studium wollen sie es auf einmal nicht mehr. Die Frage, warum das so ist, die muss beantwortet werden. Alles andere ist nur ein herumdoktern an Symptomen und da darf ich Ihnen als Chirurg versichern, wenn man bei seinen Kranken nur an den Symptomen herumdoktert, wird man ihn niemals retten. Vielen Dank.

(Befall DIE LINKE)

Danke schön, Herr Abgeordneter. Als Nächster spricht Abgeordneter Koppe von der Fraktion der FDP.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Thüringen braucht Politiker in verantwortungsvollen Positionen, die sich den Realitäten stellen, und sich nicht die Realität herbeireden, die ihnen am ehesten in ihr politisches Konzept passt. Das ist eine Politik der rosaroten Brille und wird einer Lenkungs- und Regelungsfunktion von Politik in keinster Weise gerecht. Nicht nur gefühlt auch faktisch herrscht bereits heute Ärztemangel in Thüringen. Nicht in jeder Stadt auch nicht in jedem Landkreis, aber doch so, dass sich Bürgerinnen und Bürger schon jetzt an ihre Landtagsvertreter wenden, um sich über monatelange Wartezeiten bei Terminen für Fachärzte oder über unverhältnismäßig lange Anfahrten zu den Ärzten wenden. Das ist erst der Anfang. Die demographische Entwicklung für die

nähere Zukunft aufseiten der Patienten, einen erhöhten Pflege- und Maßnahmenbedarf, und aufseiten der Ärzte, ein Anwachsen der zu besetzenden Stellen, ist zu erwarten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir als Verantwortliche müssen uns ernsthaft Gedanken machen, wie wir diesem sich verschärfenden Problem gerecht werden wollen, will Thüringen auch in Zukunft ein attraktiver Lebensstandort bleiben. Von dieser Landesregierung habe ich bis jetzt keinen konkreten Vorschlag gehört, wie man das Problem angehen will. Im Gegenteil, sie drücken sich vor den Realitäten und beglückwünschen sich zu einem Stipendiensystem, das aus - man höre und staune - zehn Förderplätzen besteht bei bereits jetzt mehr als 100 fehlenden Hausärzten.

(Beifall FDP)

Mit Verlaub, dies ist ein Prädikat, das noch nicht einmal den Satz: „Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein.“ verdient hat. Hinzu kommt, dass in der Presse eine junge Ärztin als Erfolgsfall präsentiert wird, die sich bereit erklärt, die heimische elterliche Praxis übernehmen zu wollen. Also sie fördern jemanden, der sowieso hierbleiben will. So viel zum Förderziel, neue Kräfte für die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Thüringen gewinnen zu wollen, dem eigentlichen Sinn und Zweck dieser Stiftungsförderung.

Wenn Herr Domrös vom Verband der Ersatzkassen in seinem TA-Interwiev vom 13. Mai sagt, es gebe keinen Ärztemangel, man solle es nicht dramatisieren und es sei sowieso ein Problem der Zukunft, dann kann man ihm das als Vertreter der vdek noch durchgehen lassen. Den darauf harschen Widerspruch einzelner Krankenkassen, z. B. der Techniker Krankenkasse, muss er intern verarbeiten. Wenn aber alle Studien der Zukunft der ärztlichen Versorgung eine dramatische Situation prognostizieren, dann kann man nur Frau Dr. Schramm- Häder von der Landesärztekammer Jena beipflichten, die richtig feststellt - Frau Präsidentin, jetzt zitiere ich -, „dass den Menschen nicht geholfen ist, wenn ein Krankenkassenverband ihnen vorrechnet, dass es zu viele Ärzte in Thüringen gibt“,

(Beifall FDP)

denn sie erleben es tagtäglich anders. Dieses Verleugnen erlebter Realität ist - mit Verlaub - blanker Hohn und wir sollten es tunlichst vermeiden, dies in diesem Hause zu wiederholen.

(Beifall FDP)

Dennoch, selbst die Zahlen des vdek beweisen,

dass mindestens in sieben Landkreisen schon jetzt eine nachweisbare Unterversorgung mit Ärzten herrscht. Dies wird nur durch die Bereitschaft der Patienten, weitere Wege auf sich zu nehmen, und eine enorme Arbeitsbereitschaft der Ärzte ausgeglichen. Die Zukunft der medizinischen Versorgung in Thüringen jedoch auf eine hohe Mobilität der Patienten und eine zusätzliche Leistungsbereitschaft der Ärzte aufzubauen, ist gefährlich und bei der sich dramatisch verschärfenden Situation in Zukunft nicht länger leistbar.

Sehr geehrte Damen und Herren, laut einer Studie des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung wird im Jahr 2025 im Freistaat ein zu deckender Bedarf von 1.599 Fachärzten und 1.566 Hausärzten bestehen. Das ist eine enorme Zahl, wenn Sie bedenken, dass wir uns schon jetzt mit anderen Bundesländern und mit anderen Regionen in einem Wettstreit um junge Ärzte befinden. In dem Papier vom 5. Mai dieses Jahres wird außerdem auf die demographische Entwicklung, also die Altersstruktur in den Regionen eingegangen. Zum Beispiel wird in eineinhalb Jahrzehnten, so die Studie, der Bedarf an Hausärzten um 3,9 Prozent, der an Augenärzten um 8,5 Prozent und der an Urologen um - höre und sage - 18,4 Prozent steigen. Wir haben es also mit einem massiven Problem zu tun, das seine besondere Brisanz aus der Zweidimensionalität erhält: Die eingesessenen Ärzte hören aus Altersgründen auf, neue kommen kaum nach und zum anderen erhöht sich bei einer älter werdenden Gesellschaft der Betreuungsaufwand.

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit geht zu Ende.

Mein letzter Satz, Frau Präsidentin. Diesen sich gegenseitig negativ verstärkenden Grundbedingungen müssen wir energisch entgegenwirken. Wir werden an einer konstruktiven Lösung mitarbeiten. Vielen Dank.

(Beifall FDP)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Koppe. Als Nächster spricht der Abgeordnete Eckardt von der SPD-Fraktion.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, werte Gäste! Werden in Thüringen die Ärzte knapp? Ein politisch ebenso aktuelles wie auch kon

trovers diskutiertes Thema, denn durch den demographischen Wandel mit einer immer älter werdenden Bevölkerung ergibt sich ein dringender Handlungsbedarf. Genauso wie in Zukunft immer weniger Menschen im erwerbsfähigen Alter in die Sozialsysteme einzahlen werden, werden auch immer weniger Menschen bereit sein, in pflegerischen und medizinischen Berufen Verantwortung zu übernehmen. Man muss leider konstatieren, dass in Thüringen ein Ärztemangel nicht nur droht, sondern in einigen Gebieten bereits eingetroffen ist. Aber beim Thema Ärztemangel muss man auch etwas unterscheiden, zum einen in dem niedergelassenen Bereich und hier natürlich in dem Facharzt- und Allgemeinmediziner-Bereich, aber man darf auch nicht die stationären Einrichtungen vergessen und die Ärzte die dort tätig sind, denn auch hier ist in einigen Bereichen schon zunehmend ein Mangel zu erkennen. Und man muss auch die Situation in den Städten und im ländlichen Bereich differenziert betrachten, was hier ja schon mehrfach genannt wurde.

Man kann aber glücklicherweise ebenso feststellen, dass die Landesregierung diesem Mangel aktiv entgegenwirkt und bereits wichtige Maßnahmen getroffen wurden, um den Mangel zu beseitigen. Denn, meine sehr geehrten Damen und Herren, es kann nicht darum gehen, den Mangel zu verwalten und Wege zu finden, sich damit zu arrangieren, sondern er muss verhindert werden. So wurden für den stationären Bereich zum Beispiel junge Ärzte aus Österreich für den Dienst in Thüringen gewonnen. Allen Skeptikern zum Trotz hat sich dieses Programm als recht erfolgreich herausgestellt. Ob und wie es auch auf andere Länder ausgedehnt werden kann, wird derzeit eruiert. Doch es muss auch gelingen, dass mehr junge Menschen, die ein Medizinstudium abschließen, auch im Anschluss daran wirklich eine Tätigkeit als Arzt aufnehmen. Dazu muss auch der Beruf des Mediziners noch attraktiver werden, um den verlockenden monetären Angeboten, zum Beispiel aus der Pharmaindustrie, widerstehen zu können. Als großer Erfolg ist es zu werten, dass nach Jahren der Anstrengungen nun seit einigen Jahren an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena ein Lehrstuhl für Allgemeinmedizin eingerichtet wurde, an dem junge Allgemeinmediziner ausgebildet werden. Diese müssen natürlich auch dazu bewegt werden, ihren Arztberuf aufzunehmen und das dann auch noch in Thüringen.

Hierfür wurde eine Stiftung gegründet, die diejenigen Medizinstudentinnen und -studenten fördert, die sich in unterversorgten Gebieten Thüringens später einmal niederlassen wollen. Natürlich kann dies nur ein erster Schritt sein, aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ich wünsche und hoffe, dass sich die Krankenkassen zukünftig an dieser Stiftung noch mehr beteiligen, als dies bisher der Fall ist.

Nicht unerwähnt bleiben darf aber auch an dieser Stelle das Instrument der Eigeneinrichtung der Kassenärztlichen Vereinigung in unterversorgten Gebieten, welche den Einstieg für junge Mediziner in die Selbstständigkeit durchaus fördern kann. Natürlich darf man nicht vergessen, dass von der Honorarreform im Jahre 2009 im Zuge der Gesundheitsreform viele Thüringer Ärztegruppen besonders profitiert haben und hierdurch ein finanzieller Anreiz geschaffen wurde, sich in Thüringen niederzulassen und nicht in die alten Bundesländer abzuwandern. Es ist uns bewusst, die Gefahr des Ärztemangels oder vielmehr die Gefahr, dass sich dieser verschärft, ist nicht gebannt. Wir dürfen in unseren Anstrengungen nicht nachlassen und wenn in anderen Bundesländern oder auch in anderen Ländern vielversprechende Projekte gegen Ärztemangel auf den Weg gebracht werden, müssen wir deren Übertragbarkeit auf Thüringen prüfen.

Zum Schluss noch eine Bemerkung, die auch dazu gehört: Wir wissen, dass es bei der Entscheidung junger Mediziner, ihren Beruf in Thüringen oder anderswo auszuüben, auch Faktoren gibt, auf die wir als Land keinen Einfluss haben. Ich erinnere mich an die Vorstellung einer Studie von Studenten in Jena, die unter anderem danach fragte, warum man nicht nach dem Studium in Thüringen bleiben wolle. Dort wurde unter anderem die Kritik geäußert, in Thüringen gebe es zu wenig große Städte und zu viel Wald. Ja, natürlich, wir sind stolz auf unseren Wald und er mag auch im Bereich des Tourismus förderlich sein, aber für junge Menschen, die eine Existenz gründen wollen, nicht immer.

Meine Damen und Herren, ich bin mir sicher, wir müssen weder den Thüringer Wald roden noch müssen wir dafür Sorge tragen, dass sich alle Thüringerinnen und Thüringer in Eisenach, Gotha, Erfurt, Weimar, Jena, Gera oder aber natürlich selbstverständlich in Sonneberg ansiedeln. Wir werden auch so geeignete Maßnahme finden, dem Thüringer Ärztemangel entgegenzuwirken und ihn zu verhindern.

Da noch ein paar Sekunden übrig sind, Herr Dr. Hartung, eins muss trotzdem klargestellt werden. Ich kenne keine Verordnung, dass Mediziner nicht so viele Patienten behandeln dürfen, wie sie wollen. Ob sie diese bezahlt bekommen, das ist die zweite Frage. Behandeln dürfen sie zweifelsfrei. Danke schön.

(Beifall CDU, SPD)

Danke schön, Herr Abgeordneter. Als Nächste

spricht für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Abgeordnete Siegesmund.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, die Frage dieser Aktuellen Stunde ist hinreichend beantwortet - werden in Thüringen die Ärzte knapp? Ja, es sind sich alle einig. Die Frage wäre richtig gestellt gewesen mit der Formulierung: Wie gehen wir mit dem Ärztemangel um und was tut die Landesregierung, um dem Ärztemangel gerecht zu werden? Dann wären wir schon einen Schritt weiter, so drehen wir uns im Kreis, indem wir uns gegenseitig bekunden, wie wir verschiedene Zahlen einordnen.

Auf Bundesebene sind wir sogar schon weiter. Ich will an der Stelle einmal die FDP hier ins Haus holen mit Herrn Rösler, der sich Gedanken gemacht hat - die Bundes-FDP hole ich ins Haus, die andere sitzt ja hier -: Was kann man denn tun, um dem Ärztemangel zu begegnen? Das hat interessanterweise der Kollege Koppe gar nicht erwähnt. Rösler hat die Idee gehabt, den Numerus clausus im Medizinstudium abzusenken. Da sage ich: Gut, dass es Impulse gibt, aber nein, falscher Ansatz. In der Hinsicht war ich vorhin beruhigt, als ich Ihre Rede hörte.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sie haben sich nicht auf den Bundesminister bezogen und das war richtig.