1. Welches sind die zu den Themengebieten Bauen, Infrastruktur und Mobilität des Mobilitätspaktes für Thüringen von den Vertretern der Wirtschaft aufgeworfenen Fragestellungen?
2. Wann und mit welchen Schwerpunkten der Investitions- und Mobilitätsstrukturentwicklung wurden die vereinbarten Berichte gegeben?
3. Wann wird der kommunale Verkehrsfonds zur Förderung des Straßenbaus und von Investitionen im öffentlichen Nahverkehr, der die langfristige Verfügbarkeit von Fördergeldern sichern soll, errichtet?
4. Welchen Beitrag erwartet die Landesregierung von der Wirtschaft, dem Handwerk und den Tourismusstrukturen bei der Unterstützung des Schienenpersonennahverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat?
Für die Landesregierung antwortet die Staatssekretärin im Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Frau Klaan, bitte.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Lukin beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1: Die Teilnehmer des Mobilitätspakts für Thüringen haben sich für den Erhalt einer leistungsfähigen und mobilitätsfördernden Infrastruktur im Freistaat Thüringen und eine dementsprechende Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen ausgesprochen. In den Beratungen wurde neben dem weiteren Ausbau der Schienen- und Straßeninfrastruktur unter anderem die Entwicklungsperspektive des ICE-Knotens Erfurt und des Flughafens ErfurtWeimar thematisiert. Die konkreten Fragestellungen der Wirtschaftsvertreter im Einzelnen wurden nicht protokolliert.
Zu Frage 2: Bislang wurden keine Berichte abgegeben. Vonseiten der Landesregierung ist jedoch vorgesehen, in diesem Jahr einen Infrastrukturinvestitionsbericht der Öffentlichkeit vorzustellen.
Zu Frage 3: Die Prüfung von Möglichkeiten zur Errichtung eines kommunalen Verkehrsfonds ist noch nicht abgeschlossen. Unabhängig davon ist die Landesregierung bestrebt, die Investitionen der Kommunen im Straßenbau und ÖPNV durch die Bereitstellung von Fördergeldern im Rahmen des regulären Haushaltes zu verstetigen. Mit dem Thüringer Gemeindeinfrastrukturfördergesetz im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes für den Haushalt 2013 und 2014 wurde dazu eine Grundlage geschaffen. Die Entflechtungsmittel des Bundes sollen auch zukünftig für die Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden verwendet werden.
Zu Frage 4: Die Landesregierung erwartet, dass die genannten Akteure ebenso wie alle anderen potenziellen Nutzer die Angebote des Schienenperso
nennahverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs intensiv nachfragen und durch die dafür aufzubringenden Personenbeförderungsentgelte einen Anteil zur Finanzierung der bestehenden Angebote leisten. Dies könnte beispielsweise auch verstärkt durch eine zwischen den Arbeitgebern und Verkehrsunternehmen zu vereinbarende Ausweitung von Jobticketangeboten geschehen. Zudem könnten Angebote des öffentlichen Personennahverkehrs auch verstärkt in Unternehmens- bzw. Tourismuskonzepte einbezogen werden.
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Welches sind die aktuellen Gesprächsthemen dieses Mobilitätspaktes?
Wir reden nach wie vor über die erweiterten Angebote in Auswirkung des neuen ICE-Knotens Erfurt und wir reden auch über die Möglichkeiten des Infrastrukturfonds.
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich wollte noch einmal auf den kommunalen Verkehrsfonds zurückkommen. Ist es, da die Prüfung noch nicht abgeschlossen ist, beabsichtigt, neben den Mitteln, die im Finanzausgleichsgesetz fokussiert sind, so einen Verkehrsfonds auf die Beine zu stellen, oder sind das Mittel, die bereits an Kommunen vergeben werden durch den Kommunalen Finanzausgleich?
Nein, wir diskutieren natürlich über die Möglichkeit der überjährigen Finanzierung, die aus unserer Sicht gut über diesen Verkehrsinfrastrukturfonds angelegt sein könnte. Wir sind auch intern noch in Diskussionen. Zwischenzeitlich hat es die Entscheidung zu den Entflechtungsmitteln gegeben. Die damalige Nichtentscheidung zu den Entflechtungsmitteln hat für diese bundesweite Diskussion gesorgt, dort über einen Infrastrukturfonds nachzudenken.
Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Staatssekretärin. Das Gremium, das den Mobilitätspakt diskutiert bzw. die Themen, die Sie gerade genannt haben, wie ist denn das personell besetzt bzw. welche Branchen sind dort vertreten?
Teilnehmer des Mobilitätspaktes sind neben unserem Hause die Thüringer IHK, die Thüringer Handwerkskammern, der Verband der Wirtschaft Thüringens, die Ingenieurkammer und die Architektenkammer.
Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Danke, Frau Staatssekretärin. Wir haben es 15.21 Uhr, damit ist auch die Stunde, die in der Geschäftsordnung für die Fragestunde vorgesehen ist, abgelaufen. Ich weise darauf hin, dass die verbleibenden Mündlichen Anfragen schriftlich innerhalb von einer Woche ab dem heutigen Tag durch die Landesregierung beantwortet werden.
Der Tagesordnungspunkt 16 wurde von der Tagesordnung abgesetzt, deshalb machen wir weiter mit dem Tagesordnungspunkt 17
Eurobarometer des Europäischen Parlaments (EB 79.5) Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/7011 - Neufassung
Wünscht jemand aus den Fraktionen das Wort zur Begründung? Das ist nicht der Fall. Die Landesregierung erstattet einen Sofortbericht zu Nummer I des Antrags. Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Gnauck.
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit der Wahlbeteiligung von 53 Prozent lag Thüringen bei den Europawahlen im Jahr 2009 10 Prozent über der Wahlbeteiligung in Gesamtdeutschland und in Europa. Ein durchaus erfreuliches Ergebnis, zumal auch gegenüber 2004 die Wahlbeteiligung nur leicht gesunken war.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, im Mai finden bekanntlich die nächsten Europawahlen statt und es ist unsere gemeinsame Aufgabe, die Menschen in unserem Land weiter für die EU zu gewin
Die jüngste Eurobarometer-Umfrage gibt zwar keine direkten Antworten auf die Frage nach der zu erwartenden Wahlbeteiligung, aber immerhin einen umfassenden Überblick über das Stimmungsbild der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger.
Zunächst zu den wesentlichen Ergebnissen des Eurobarometers: Fast die Hälfte der Befragten innerhalb der EU fühlt sich inzwischen „national und europäisch“, also als Spanier, Portugiese oder Belgier und als Europäer. In Deutschland sind es sogar 58 Prozent der Befragten und damit 10 Prozent mehr als noch 2012. Das Zugehörigkeitsgefühl der europäischen Bürger zum eigenen Land, zur eigenen Region oder Stadt hat allerdings auch weiterhin einen deutlich höheren Stellenwert. Man kann darin auch eine Art „gefühltes Subsidiaritätsprinzip“ erkennen. Als wichtigster Faktor für die europäische Identität wird von 42 Prozent der Befragten der Euro an erster Stelle genannt, gefolgt von den Werten Demokratie und Freiheit - in Zeiten der Eurokrise ein sicherlich bemerkenswertes Ergebnis. In Deutschland ist das Bild etwas anders. Die deutschen Befragten nannten Demokratie und Freiheit als wichtigste Identitätselemente und den Euro erst an zweiter Stelle. Die Hälfte der Befragten bewertet die Zugehörigkeit zur EU als eine gute Sache, 17 Prozent als eine schlechte Sache. Hier gaben 68 Prozent der deutschen Befragten eine positive und gerade einmal 7 Prozent eine negative Beurteilung ab. Vorteile in der EU-Mitgliedschaft sehen 54 Prozent der Befragten gegenüber 52 Prozent der Befragten im Jahr 2011. In Deutschland liegt dieser Wert bei 61 Prozent zu 30 Prozent, wobei die positive Sichtweise um 13 Prozent gegenüber dem Jahr 2011 zugenommen hat. Die Europäische Union genießt also gegenwärtig wieder ein deutlich positiveres Bild bei ihren Bürgerinnen und Bürgern, das Stimmungstief der letzten beiden Jahre scheint überwunden zu sein. Für Thüringen gibt der Thüringen-Monitor 2012 - „Thüringen International“ - zum Teil Aufschluss über einige Vergleichswerte. Ich sage „zum Teil“ nicht nur, weil die Fragestellungen beider Umfragen voneinander abweichen, sondern auch, weil wir bereits gesehen haben, wie stark die Werte für die Jahre 2012 und 2013 in der Eurobarometer-Umfrage differieren. Die Konsequenzen der EU-Mitgliedschaft Deutschlands wurden seinerzeit mit vorsichtiger Skepsis bewertet. Während 30 Prozent der Thüringer überwiegend negative und 25 Prozent überwiegend positive Folgen für Deutschland sahen, meinten 45 Prozent der Befragten, dass sich die Vor- und Nachteile ausgleichen. Ambivalent bewerteten die Thüringerinnen und Thüringer auch die Folgen der EU-Mitgliedschaft Deutschlands für sich selbst. Diese ambivalente Haltung wurde auch auf mangelnde Kenntnis
der Aufgaben und Tätigkeiten europäischer Institutionen zurückgeführt. Auch das aktuelle Eurobarometer zeigt noch immer erhebliche Wissensdefizite bei einem Blick auf die Arbeit des Europäischen Parlaments. Zwar ist das Europäische Parlament noch immer die bekannteste europäische Institution, aber schon wenn gefragt wird, wann und auf welche Weise gewählt wird, von welchem Faktor die Sitzverteilung abhängt oder wonach sich die Entscheidungsfindung im Parlament richtet, kennen nur noch weniger als 50 Prozent der Befragten die richtigen Antworten. Während das allgemeine Bewusstsein über die zunehmende Bedeutung der Europäischen Union auf die Bundespolitik vor dem Hintergrund der Wirtschafts- und Finanzkrise in den vergangenen fünf Jahren deutlich gewachsen ist, hinkt das Bewusstsein über die persönliche Betroffenheit durch die EU-Politik hinterher. Gleichzeitig wird die europäische Politik als kompliziert und undurchsichtig wahrgenommen. Die Europaabgeordneten in Straßburg scheinen noch immer weit weg von den Problemen vor Ort. Die Wahrnehmung des Europäischen Parlaments entspricht nicht seiner tatsächlichen Rolle als Mitgesetzgeber, die insbesondere durch den Vertrag von Lissabon erheblich gestärkt worden ist und die das Parlament auch in einer Reihe von Gesetzgebungsverfahren machtvoll genutzt hat, etwa beim mehrjährigen Finanzrahmen. Damit bleibt die Aufklärung über die Funktion und Bedeutung des Europäischen Parlaments im Europäischen Institutionengefüge zentrale Aufgabe der europäischen Öffentlichkeitsarbeit auch bei uns in Thüringen. Hier setzen wir in diesem Wahljahr an.
Wie Sie wissen, ist die europapolitische Kommunikation in Deutschland in gemeinsamer Verantwortung der EU-Institutionen, des Bundes und der Länder und Ergebnis dieser Partnerschaft wird unter anderem eine in Kürze erscheinende gemeinsame Informationsschrift zu den Europawahlen sein, die neben den bundeseinheitlichen Informationen auch individuell gestaltete Länderseiten haben wird. Damit tragen wir dem Umstand Rechnung, dass Europa am besten vor Ort in den Regionen vermittelt werden kann und nicht etwa durch zentral gesteuerte PR-Kampagnen aus Brüssel. Lebender Beweis dafür sind die sogenannten Europe Direct Informationszentren, die einen zentralen Beitrag zur europapolitischen Öffentlichkeitsarbeit in Europa leisten. In Thüringen haben wir mit dem Europäischen Informationszentrum hier in Erfurt, dem Europe Direct Informationszentrum in Jena und dem Europahaus Nordthüringen drei sehr aktive Zentren, die ihre Tätigkeit derzeit ganz auf die Europawahlen ausgerichtet haben. Vor allem das Europäische Informationszentrum als Herzstück der europapolitischen Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung plant zahlreiche Veranstaltungen. Anfang dieser Woche fand in der Staatskanzlei beispielsweise das traditionelle Multiplikatorentreffen in Vorbereitung der
Europawoche statt, zu dem ich erfreulicherweise auch einige Abgeordnete des Hohen Hauses begrüßen durfte.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es sind diese Multiplikatoren, deren Sprache in den Vereinen, Verbänden, Schulen oder Hochschulen verstanden wird. Auf die breite Öffentlichkeit zielt eine Veranstaltungsreihe, die das Europäische Informationszentrum in ausgewählten Thüringer Städten und Gemeinden in Zusammenarbeit mit lokalen Partnern organisierte. In offener Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern sollen die Auswirkungen von Parlamentsentscheidungen auf deren persönliches Lebensumfeld verdeutlicht werden. Aber nur wer auch weiß, wer zur Wahl steht und welches Programm der Kandidat vertritt, geht mit einer höheren Wahrscheinlichkeit auch wählen. Deswegen werden alle Thüringer Kandidaten für die Europawahl 2014 selbstverständlich auch in diesem Jahr vom Europäischen Informationszentrum zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Zur Steigerung der Wahlbeteiligung von Erstwählern finanziert das Europäische Informationszentrum außerdem eine Multimediashow, in der die Funktionsweise und Entscheidungsbefugnisse des Europäischen Parlaments in anschaulicher Weise in den Thüringer Schulen und Berufschulen erläutert werden. Auf die Sensibilisierung von Erstwählern zielt ein Projekt, das von der Landeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit unserer polnischen Partnerregion Kleinpolen organisiert wird. Junge Erwachsene aus Thüringen und Kleinpolen werden so geschult, dass sie als Multiplikatoren themenbezogene Projekttage zu den anstehenden Wahlen in Einrichtungen der beruflichen Bildung durchführen können. Dadurch sollen besonders auch Jugendliche mit erhöhtem Förderbedarf erreicht werden. Eine projekteigene Webseite soll die Fortschritte und Ergebnisse dokumentieren, aber auch als Plattform des Austauschs zwischen den beteiligten Jugendlichen in beiden Ländern dienen. Ich meine, dieses Projekt ist wegweisend. Es vermittelt Wissen und ganz konkrete Europaerfahrung. Hier wird Europa anschaulich und ganz konkret auch (be-)greifbar. Zuletzt im Dezember konnte man sich bei der Verleihung des Europapreises 2013 davon einen Eindruck verschaffen, wie lebendig Europa vor Ort ist. Erst diese Lebendigkeit und auch die kritische Diskussion wichtiger europäischer Themen schaffen die Grundlagen für Interesse und echte politische Teilhabe. In den Veranstaltungen zum gerade zu Ende gegangenen Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger hat sich gezeigt, dass das direkte Gespräch über die Auswirkungen europäischer Entscheidungen auf und in Thüringen durch nichts zu ersetzen ist. Auch deswegen ist das vom EIZ organisierte Europafest mit seinen vielen Bürgergesprächen 2014 wieder fester Bestandteil des Veranstaltungskalenders. Mit gesonderten Informationen wird die Wahl 2014 in den Mittelpunkt gestellt. Fest
zuhalten bleibt also, wir tun viel, um die Menschen für Europa zu gewinnen und für die Europawahlen zu motivieren.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Ergebnisse von Umfragen wie dem Eurobarometer, aber auch die Erfahrungen, die wir im Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger gesammelt haben, bestärken die Landesregierung darin, gemeinsam mit Ihnen alle Hebel dafür in Bewegung zu setzen, dass Europa verstanden wird und die Bürgerinnen und Bürger von ihrem demokratischen Grundrecht auch Gebrauch machen. Wir wollen Rechtspopulismus und Nationalismus in Europa entgegentreten, die verantwortungslos mit den Ängsten der Bürgerinnen und Bürger spielen und dem Europäischen Integrationsprojekt dem Kampf angesagt haben. Wir wollen mehr Europa wagen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Eurobarometer ist ein Fundus für die europapolitische Öffentlichkeitsarbeit. Die europapolitische Kommunikationspolitik ist allerdings mehr als nur eine unmittelbare Antwort auf Umfrageergebnisse. Sie folgt zwischen EU, Bund und Ländern abgestimmten Zielen. Das oberste Ziel ist die Mobilisierung der Bürgerinnen und Bürger zur Wahl in diesem Jahr. Die heutige Debatte auf der Grundlage eines gemeinsamen Antrags aller Fraktionen leistet dafür einen wichtigen Beitrag. Selbstverständlich werde ich gern der Anregung nachkommen, zur gegebenen Zeit Ergebnisse aus der Umfrage in die europapolitische Strategie der Landesregierung einfließen zu lassen. Ich bedanke mich herzlich für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank für den Bericht. Ich gehe davon aus, weil es aus allen Fraktionen Redeanmeldungen gibt, dass alle Fraktionen die Aussprache zum Bericht wünschen. Es wird auch nichts Gegenteiliges signalisiert. Demzufolge eröffne ich die Aussprache zum Bericht und natürlich auch zur Nummer II des Antrags. Als erster Redner hat für die Fraktion DIE LINKE das Wort Abgeordneter Kubitzki.
Genauso ist es. Da steckt etwas dahinter, denke ich. Meine Damen und Herren, das Thema ist eigentlich zu wichtig und zu ernst, als dass man da