Das muss man mal zur Kenntnis nehmen. Wenn wir jetzt zur Einspeisevergütung kommen, ist die Frage, wovon reden wir. Bei Wind gibt es gegenwärtig eine Einspeisevergütung von 8 Cent für Onshore, also für im Land stehende Windkraftanlagen, bei Dachanlagen im Solarbereich sind wir um die 15 Cent pro Kilowattstunde. Sehen Sie sich mal bitte Ihre Stromrechungen zu Hause an, 28 Cent ist das aktuelle Angebot von Thüringer Energie. Wir liegen also mit dem Haushaltsstrompreis weit über der Einspeisevergütung für erneuerbare Energien. Klar kommen da noch Netznutzungskosten mit dazu, es kommt auch noch die notwendige Pufferung mit dazu, wenn wir denn Speicher schaffen wollen, aber das sind doch keine Preistreiber, sehen Sie sich doch bitte mal an, wo die wirklichen Preistreiber im Strombereich liegen, das hat mit den erneuerbaren Energien relativ wenig zu tun, meine Damen und Herren.
Eine andere Geschichte, die 3 Stunden, die wir den Klimawandel aufgehalten haben, Herr Primas, ich weiß nicht, vielleicht können Sie es mal runterbrechen auf die Stadt Jena, wie weit die Stadt Jena den Klimawandel aufhalten kann. Es gibt ein Handbuch „Klimawandel - gerechte Stadtentwicklung für Jena“, so ein dickes Papier, also in Jena müht man sich, in vielen anderen Städten Thüringens müht man sich auch,
etwas gegen den Klimawandel zu tun, und das, obwohl man dort wahrscheinlich nur im Bruchteilbereich von Sekunden ist. Warum tut man das? Weil wir uns an unsere eigene Nase fassen können und weil wir bei internationalen Veranstaltungen, wo Verträge zustande kommen sollten, wie sie jetzt in Warschau waren, eben sehen, dass die Weltgemeinschaft nicht einheitlich handelt. Deshalb können wir nur selber etwas tun. Zu warten, bis sich alle einig sind, wäre der sichere Untergang für die Menschheit und deshalb, denke ich, ist es wichtig, dass wir uns mit den Fragen auch weiter beschäftigen.
Herr Abgeordneter Kummer, Abgeordneter Untermann würde Ihnen gern eine Frage stellen. Gestatten Sie das?
Danke, Frau Präsidentin. Herr Kummer, Sie haben jetzt ein Loblied unter anderem auf die Windkraft gesungen. Ist Ihnen bekannt, dass die Firma PROKON mit 1,4 Mrd. € pleite ist und dass Hunderttausende Anleger ihr Geld in den Sand gesetzt haben? Wo ist das Geld eigentlich dann hin?
Herr Untermann, die Frage ist immer, wenn man sein Geld anlegt und besonders hohe Gewinnerwartungen dabei hat, die einem versprochen wurden, die sich aus der eigentlichen Tätigkeit des Unternehmens nicht ergeben können, dass man dann
vielleicht die eigene Gier etwas reduzieren sollte. Es gibt auch viele Windkraftanlagen, wo die Unternehmen funktionieren. Ich denke, die Zukunft wird für Thüringen nicht darin liegen, mit großen Konzernen im Bereich der Windkraft zusammenzuarbeiten, die Zukunft wird darin liegen, die Windkraftanlagen selbst zu bauen, den Strom selbst zu nutzen. Dann haben wir nämlich die größten Effekte, auch für unsere einheimische Wirtschaft, weil wir dann Strom wirklich günstiger gestalten können.
Meine Damen und Herren, wenn wir generell über die Frage Sinnhaftigkeit reden, ist das, glaube ich, auch ein sehr gutes Thema für diejenigen, die skeptisch sind, ob wir den Klimawandel aufhalten können. Da bitte ich darum, einfach mal darüber nachzudenken, ob die Unabhängigkeit vom Öl vielleicht auch ein Punkt ist, warum wir etwas für erneuerbare Energien tun sollten.
Wenn man sich ansieht, was auf dieser Welt im Moment los ist, um die letzten Energiereserven zu erschließen, mit welchen ökologisch bedenklichen bis hin zu ökologisch katastrophalen Dingen hier Energie gewonnen wird, ich denke an Fracking, ich denke an die Teersandgewinnung in Kanada, das sind alles Verfahren, die sind eine Katastrophe. Wenn ich mir ansehe, wie viele Kriege in dieser Welt geführt werden um die letzten Energiereserven, auch das macht deutlich, wie wichtig erneuerbare Energien sind, dass es ein Weg in die Zukunft ist, und es macht die Welt auch ein Stück weit friedlicher, deshalb nehmen Sie das Thema bitte ernst.
Jetzt sehe ich keine Redemeldungen mehr aus den Reihen der Abgeordneten - doch, Herr Weber. Ich wusste vorhin nicht, ob Sie eine Frage stellen wollen oder einen Redebeitrag anmelden. Jetzt hat sich Frau Abgeordnete Scheringer noch gemeldet. Redezeit haben wir noch, gut. Dann erst mal Herr Weber.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Herr Adams, Sie haben wahrscheinlich mit Absicht die Erklärung für die Genderfrage an das Ende Ihrer Ausführungen gestellt. Das hat mir ein bisschen die Zeit geraubt, um ans Saalmikrofon zu gehen und eine Zwischenfrage zu stellen. Deswegen muss ich das jetzt so machen. Sie haben ausgeführt, dass statistisch nachgewiesen ist, dass längere Autofahrten - ich wiederhole das noch mal, denn die Menschen sollen ja schon wissen, wie ernst das zu nehmen ist, was die Grünen so andiskutieren - hauptsächlich vom männlichen Ge
Jetzt haben Sie weiterhin gesagt, dass die Anzahl der Dienstwagen - wir diskutieren ja an anderer Stelle über die Frage der Quote in Führungsebenen, in der Wirtschaft und in der Politik, meine Partei hat eine 50-Prozent-Quote, die angestrebt wird bei den Wahlen, also von daher ist das jetzt nichts Neues, also darüber kann man diskutieren. Aber wie Sie im Klimaschutzgesetz definieren wollen, dass die Anzahl der Dienstwageninhaber gegendert wird - das wird letztendlich durch Wahlen entschieden und durch politische Konstellationen und nicht durch Klimaschutzgesetze in Thüringen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, das passt jetzt ganz gut, dass ich noch mal anschließen kann an Herrn Weber. Zum Ersten möchte ich grundsätzlich sagen, ich finde es gut, einen Gesetzentwurf zu haben für den Klimaschutz und verbindliche Ziele festzuschreiben, denn solange die Ziele nur unverbindlich in den Raum gestellt werden, werden sich die Menschen auch nicht bemühen, diese einzuhalten. Da komme ich zu der Vorrede von Herrn Weber, der gesagt hat, bei den CO2-Einsparungen bei den Autos, das hätte nicht geklappt, weil sich die Verbraucher am Komfort orientieren. So einfach kann man sich das nicht machen, denn wenn Sie sich unsere Autoindustrie anschauen, dann hat die sich vor Jahren für 2012 ein freiwilliges Reduktionsziel vorgenommen gehabt und hat gesagt, wir stellen unsere gesamte Flotte um, VW war da führend, auf 120 g/km CO2Ausstoß.
Also, sie stellte sich das freiwillige Ziel, im Jahre 2012 nur noch Autos auf den Markt zu bringen, die 120 g CO2 ausstoßen pro Kilometer. Und dann, Ende 2011, hat dieselbe Industrie, haben deren Vertreter erklärt, also dieses Reduktionsziel ist nicht zu schaffen. So sieht es eben aus mit freiwilligen Verpflichtungen oder Selbstverpflichtungen, die werden dann nicht umgesetzt. Die Bundesregierung damals hat das auch so zur Kenntnis genommen und auch so verteidigt auf der europäischen Ebene. Trotzdem spielt die Autoindustrie in ihrer Werbung den Verbrauchern vor, dass sie auf Emissionsreduktion achtet. Das ist eigentlich nicht gerechtfertigt, wenn man dann ihre Autos anschaut. Danke.
Ich muss sie jetzt richtig formulieren. Frau Kollegin Scheringer-Wright, gehe ich recht in der Annahme und das ist dann meine Frage -, dass Sie mich schon richtig verstanden haben, als ich ausführte, dass die Gesellschaft einer massiven Aufklärung bedarf und dass wir sensibilisieren müssen, weil eben diese Faktoren in mehr Komfort oder in mehr Applikationen führen, nicht aber gerechtfertigt habe, dass allein freiwillige Verpflichtungen notwendig sind?
Ja, das stimmt schon, Sie haben das nicht gerechtfertigt, aber die Essenz Ihrer Aussage war, der Verbraucher orientiert sich am Komfort. Und da halte ich dagegen, der Verbraucher wird auch irregeführt. In der Werbung wird dargestellt, Reduktion von Emissionen wird durchgesetzt, wobei das gar nicht stimmt.
Ein Punkt noch zu Frau Hitzing: Natürlich ist Thüringen ein kleines Land, aber Thüringen ist auch keine Insel und Thüringen hat auch in der Landesregierung Vertreter und Parteien, die natürlich auf anderen Ebenen auch Verantwortung haben, auf der Bundesebene, und Frau Merkel hat ja keinen geringen Einfluss auf der europäischen Ebene. Wenn man sich mal vorstellt - das wurde vorher schon erklärt -, dass der einzige Kommissar der EU-Kom
mission, der aus Deutschland kommt, Herr Oettinger ist und dass der durch die europäischen Länder reist und Kohle und Atom proklamiert, die Nutzung der Atomkraft zur Energieerzeugung,
und dann merkt man auch, auf anderen Ebenen haben Politiker auch ausgerechnet eben von ihrer Partei Einfluss.
Thüringen hat gute Voraussetzungen für mehr Klimaschutz ebenso wie zur Umstellung auf erneuerbare Energien. Das hat die Linke in ihrem Energiekonzept dargestellt und deswegen freue ich mich auf die Debatte im Ausschuss. Vielen Dank.