Geht doch. Aber das - als kleine Anregung -, glaube ich, wäre ganz gut. Ja, meine Fraktion muss erst wieder reinkommen, nachdem sie Frau Hennig nicht zuhören wollten. Ich war dabei, aber gut. Vielleicht kommen ja noch einige rein, dann können sie auch mitklatschen.
Wenn man den Thüringen-Monitor anschaut in diesem Jahr 2013, dann stellen wir das fest, was die Wissenschaftler erarbeitet und die Thüringer gesagt haben und die Ministerpräsidentin in ihrer Regierungserklärung ausdrücklich herausgestellt hat. Die Thüringer sind mit ihrem Land, mit ihrem Freistaat Thüringen, und mit ihrem Leben zufrieden, das zeigen die Ergebnisse des diesjährigen Thüringen-Monitors. Der positive Trend bei der Bewertung der allgemeinen wirtschaftlichen Lage setzt sich genauso fort wie der positive Trend bei der individuellen finanziellen Lage. Wenn wir auf unsere Daten in Thüringen bei der Erwerbstätigenquote schauen, sehen wir, dass wir nur noch von Baden-Württemberg und Bayern bei der Beschäftigungsquote übertroffen werden, bei der Erwerbslosenquote den niedrigsten Stand seit 20 Jahren zu verzeichnen haben. Wir sehen, wir sind auf gutem Weg in Thüringen. Wir sind noch nicht am Ziel, aber die Daten zeigen für sich, unser Land ist gut aufgestellt. Wir sind an der Spitze der Länder angekommen.
Und dass gleichzeitig die realen Einkommen kontinuierlich ansteigen, ist ein wichtiger Wert, weil wir aus dem diesjährigen Thüringen-Monitor erkennen können, je besser die materiellen Einkommensverhältnisse bei den Thüringern sind, umso stärker ihre Demokratiefestigkeit, umso höher ihr ehrenamtliches Engagement und umso eher, umso größer ihre Zufriedenheit in diesem Land. Darauf kommt es uns an. Das wirkt sich aus: Über 90 Prozent der Befragten sind mit ihrem Leben zufrieden. Familie, Beruf und eine gerechte Gesellschaft sind dabei wichtige Aspekte des persönlichen Glücks, so sagen es die Thüringer. Wir müssen aber auch zur Kenntnis nehmen, trotz dieser hohen Zustimmungsraten, ist es vor allen Dingen aus dem Kreis der arbeitslosen Bürgerinnen und Bürger in unserem Land die gesellschaftliche Anerkennung und Wertschätzung, die sie vermissen. Auch deswegen muss es unser Anliegen sein, das hat die Ministerpräsidentin in der Regierungserklärung eben gesagt, wir wollen das Ziel der Vollbeschäftigung bis 2020 erreichen. Das ist ein wichtiger Punkt, damit die Zufriedenheit in diesem Land weiter zunimmt.
Wenn man sich diese Zahlen mal anschaut, ich will es gern noch mal zusammenfassen, starke Beschäftigungsquote nach Bayern und Baden-Württemberg, niedrigste Arbeitslosenquote seit 20 Jahren, an der Spitze bei allen Bildungsrankings, national und international, hohe Zufriedenheit bei den Thüringern, finanzielle Absicherung, wirtschaftliche Zufriedenheit mit diesem Land, dann steht eines fest, Thüringen ist ein Aufsteigerland und die Arbeit der letzten Jahre hat sich gelohnt. Auf dem Weg wollen wir weiterarbeiten.
Die Zufriedenheit der Thüringer drückt sich gerade auch in der Identifikation mit ihrer Heimat aus, mit unserem Bundesland, unserem Freistaat Thüringen. Die Mehrheit der Thüringer sieht sich in erster Linie als Thüringer, erst dann als Deutsche oder als Europäer. Die tiefe Verbindung mit ihrer Heimat zeigt sich aber auch in der subjektiven Wahrnehmung der Lebensbedingungen im Freistaat Thüringen. Fast 90 Prozent der Thüringer schätzen die allgemeinen Lebensbedingungen als gut ein und diese positive Wertung beziehen die Befragten sowohl auf die direkte Umgebung als auch auf den Freistaat insgesamt. Das ist entscheidend, weil wir im Thüringen-Monitor auch an späterer Stelle feststellen werden, dass es einen signifikanten Unterschied bei den Befragten gibt, ob ich sie nach einer allgemeinen Bewertung frage oder sie nach ihrem direkten Lebensumfeld und ihrer direkten Wahrnehmung frage. Wenn sich insbesondere bei der Zufriedenheit der Lebensbedingungen eine Gleichheit ergibt bei der Frage sowohl mein eigenes Umfeld als auch das Umfeld insgesamt betrachtet auf Thüringen, damit bin ich zufrieden - und das sagten 90 Prozent der Thüringer -, dann wissen wir, es ist gut, wie wir die Rahmenbedingungen geschaffen haben. Wir sind offensichtlich in einem Freistaat zu Hause, in dem die eigenen Bürger sich wohlfühlen. Darauf kann man auch an diesem Tage bei dem Thüringen-Monitor sehr stolz sein.
Als positive Aspekte des Lebens haben die Thüringer zudem festgestellt, dass über 80 Prozent der Befragten die Umweltbedingungen, Freizeit-, Kultur- und Bildungsangebote besonders hervorheben und mit diesen auch in ihren jeweiligen Regionen, ihren jeweiligen Landkreisen und Städten zufrieden sind. Immerhin 66 Prozent der Befragten bewerten die Berufsaussichten in Thüringen als gut. Das muss für uns ein Ansporn sein, die Entwicklung Thüringens genau auf diesem Weg weiterzubetreiben.
Meine Damen und Herren, 86 Prozent der Thüringer sagen, die Familie gehört zum wichtigsten Aspekt für die persönliche Zufriedenheit und deswegen sind wir stolz, ein familienfreundliches Land aufgebaut zu haben, politische Rahmenbedingun
gen gesetzt zu haben. Deswegen gilt für uns auch das, was die Ministerpräsidentin gesagt hat, wir wollen den Wert der Wahlfreiheit in der Familienpolitik weiter fördern, weiter unterstützen und für uns gehören deshalb beste Kita-Bedingungen, weiterer Ausbau von Kindereinrichtungen in diesem Freistaat dazu, aber auch, um Wahlfreiheit vollständig erfüllen zu können, das Festhalten und der Ausbau des Thüringer Erziehungsgeldes.
Auf der Skala zum persönlichen Glück setzen die Thüringer auf eine gerechte Gesellschaft, auf Freiheit und auf Selbstverwirklichung. Das setzen sie auf der Skala ganz nach oben. Genau diese Ziele werden mit unserem Erziehungsgeld verfolgt, die Wahlfreiheit der Eltern zwischen finanzieller Unterstützung bei der Betreuung der Kinder zu Hause oder dem Angebot von Kindergartenplätzen ist ein wichtiger Baustein unserer Familienpolitik.
Wenn wir uns die letzten Jahre mal anschauen, dann wissen wir, wir können das nicht allein stemmen. Deshalb sind wir dankbar, dass sowohl unter der früheren Familienministerin von der Leyen, unter der letzten Familienministerin Kristina Schröder, aber auch unter der neuen Familienministerin in der neuen schwarz-roten Bundesregierung vereinbart ist, den Kita-Ausbau seitens des Bundes für die Bundesländer, für unsere Kommunen mit weiteren Milliarden-Investitionen weiter zu unterstützen. Wir könnten das nicht allein, die Landkreise könnten das nicht allein, unsere Städte und Dörfer könnten das auch nicht allein. Und dass weitere Milliarden in den Kita-Ausbau fließen, die auch in Thüringen ankommen und die dazu beitragen werden, unsere Kindereinrichtungen auf modernsten Stand zu stellen, dafür sind wir dem Bund in diesem besonderen Engagement - obwohl dies nicht seine Aufgabe ist sehr dankbar.
Zu dem großen Bereich Arbeitswelt und Berufsleben schätzen die Thüringer die Thüringer Wirtschaft überwiegend positiv ein. Lieber Uwe Höhn er ist jetzt nicht im Raum, er hatte versprochen, er ist jetzt künftig öfter im Plenarsaal als sein Vorgänger -, der Thüringen-Monitor wäre ein guter Anfang.
Aber ich will ihm gern zurufen - er kann es ja nachlesen -, dass die Thüringer die Wirtschaft so überwiegend positiv einschätzen, ist einer langen Tradition seiner Vorgänger geschuldet. Es lohnt sich auf diesem Weg weiterzuarbeiten. Das Fundament ist gut. Viel Erfolg im Amt dem neuen Wirtschaftsminister.
Was uns aber nachdenklich stimmen sollte - auch das ist ein Befund aus dem Thüringen-Monitor -, dass wir offensichtlich weiter besondere Herausforderungen dabei haben, die Perspektiven für junge Menschen in diesem Land zu verbessern. Vor allem die sich zumeist in der Ausbildung befindlichen Jugendlichen sehen ihre Zukunft nach dem Thüringen-Monitor in Thüringen selbst eher skeptisch und denken oft an einen Fortzug. Deshalb muss es die Aufgabe der Politik sein und die Aufgabe der Gesellschaft insgesamt, aber auch der Wirtschaft, den jungen Menschen in Thüringen eine berufliche Perspektive zu bieten, die offensichtlich auch heißt, einen Job zu haben, in dem man sich wohlfühlt, in dem man Spitzenarbeit leisten kann, aber in dem man für seine Arbeit den vergleichbaren Lohn bekommt, den man auch in anderen Bundesländern erhalten würde. Diese Aufgabe muss die Wirtschaft leisten, damit wir in der Zukunft auch unsere jungen Menschen hier in diesem Land halten und sie nicht alle wegziehen sehen.
Wir brauchen den Wettbewerb um die klügsten Köpfe, und wenn wir uns einerseits sehr zufriedenstellen im Thüringen-Monitor, dass wir bei den Bildungsrankings vorn sind, dann wissen wir, dass die klügsten Köpfe bei uns zu Hause sind. Dann müssen wir auch den zweiten Schritt tun und dafür sorgen, dass diese klügsten Köpfe bei uns bleiben, aber auch, dass wir eine Willkommenskultur pflegen sowohl für ausländische Fachkräfte, aber auch für unsere Fachkräfte in Deutschland selbst. Es lohnt sich, nach Thüringen zu kommen und hier zu arbeiten. Hier hat die Industrie ihren Kern, hier prosperiert die Industrie und es lohnt sich, in diesem Freistaat zu arbeiten. Deshalb gilt die Einladung für alle außerhalb von Deutschland, aber auch innerhalb von Deutschland.
Was aber, glaube ich, auch ein Befund aus dem Thüringen-Monitor ist, dass neben den beruflichen Perspektiven für junge Menschen auch die Attraktivität des Freistaats von besonderer Bedeutung ist. Da heißt es auch, neben der intakten Familie, neben einem intakten Freundeskreis muss kulturelle Vielfalt angeboten werden.
Ich will deshalb daran erinnern, dass vor allen Dingen wir es waren, die sich in der Debatte um die GEMA-Gebühren erfolgreich dafür eingesetzt haben, dass wir mit vielen anderen verhindern konnten, dass die GEMA-Gebühren eben nicht um 2.000 Prozentpunkte angestiegen sind, sondern sich jetzt auf einem Korridor von 20 Prozentpunkten geeinigt wurde, was von Künstlern und Musikern
und Clubbetreibern in diesem Freistaat Thüringen geschultert werden kann. Das sichert uns in dieser Kultur die Angebote, die wir brauchen. Wir hätten nichts gekonnt, 2.000 Prozent GEMA-Gebührenerhöhung hätte eine Clubschließung in Thüringen zur Folge gehabt, hätte junge kreative Kräfte aus diesem Land verdrängt, aus Deutschland insgesamt. Dass wir das verhindert haben auch aus diesem Bundesland heraus, ist einer dieser Bausteine. Wir brauchen, dass junge Menschen Lust haben, in diesem Freistaat zu bleiben.
Einen ganz wichtigen zweiten Punkt will ich nennen. Ich habe mich auch persönlich in den Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD im Bund dafür starkgemacht: Wir wollen bis zum Jahr 2018 in Thüringen einen flächendeckenden Breitbandausbau von mindestens 50 Megabit pro Sekunde sichern. Nur das, dieser Zugang in diesem digitalen Wachstumsland, wenn wir schaffen, zu erreichen, dass Thüringen digitales Wachstumsland ist, dass wir den Zugang zum schnellen Internet überall, ob Stadt oder Land, erreichen, digitale Spaltung verhindern, das sichert uns, dass wir jungen Menschen nicht nur sagen, bleibt hier, wir wollen, dass ihr hierbleibt, sondern dass sie auch die Möglichkeiten haben, ihre beruflichen, aber auch ihre privaten Vielfältigkeiten auszuleben. Dazu gehört unbedingt der Anschluss an die digitale Welt. Der ist nicht überall gewährleistet, wir müssen es schaffen. Thüringen muss digitales Wachstumsland werden. Dafür setzen wir uns ein, bis 2018 kommt dieser flächendeckende Breitbandausbau in Thüringen voran.
Gerade im ländlichen Raum ist schnelles Internet auch kommunikative Daseinsvorsorge, aber auch Voraussetzung, dass sich Wirtschaft ansiedeln kann, dass Wirtschaft stattfinden kann und dass junge Menschen in diesem Freistaat wohnen bleiben. Deswegen werden wir diesen Punkt jetzt zum Koalitionsbeginn in Berlin ganz oben auf die Agenda setzen.
Natürlich, meine Damen und Herren, will ich ein Wort zum Thema Demokratie und Rechtsextremismus verlieren, einem Dauerthema, immer wieder abgefragt in unserem Thüringen-Monitor. Nach wie vor gibt es eine feste Minderheit von 5 Prozent meine Vorrednerin hat das angesprochen - mit rechtsextremen Einstellungen. Das kann uns nicht zufriedenstellen. Jeder Rechtsextremist, jeder Extremist in diesem Land ist einer zu viel.
Positiv ist zu bewerten, dass die Werte zum Vorjahr nicht gestiegen sind und dass sie sich weiter im rückläufigen Trend befinden. Seit 2004 haben sich diese Werte von Thüringern mit vermeintlicher
rechtsextremer Einstellung halbiert. Das zeigt, wir sind auf dem richtigen Weg. Es zeigt aber auch, dass eine Überinterpretation, wie sie meine Vorrednerin eben vorgenommen hat, auch nicht richtig ist. Aus der Umfrage zu lesen, dass vermeintlich 80.000 Thüringerinnen und Thüringer rechtsextremes Gedankengut bei sich verinnerlichen, das weise ich entschieden zurück. Reden Sie das Land nicht schlecht.
(Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist Rhetorik, mit dieser Argu- mentation sind wir gegen den Baum gefah- ren.)
Die große Mehrheit der Thüringer ist in der Demokratie zu Hause und die kleine Gruppe der Rechtsextremen müssen wir bekämpfen, da haben Sie vollkommen recht.
Aber daraus zu lesen, 80 Prozent der Thüringer sind Rechtsextremisten, das weisen wir zurück. So ist dieses Land, so sind die Thüringer nicht.
Dann gibt es noch einen weiteren Punkt, Frau Hennig, den Sie eben angesprochen haben. Ich will ihn gerne wiederholen, weil die meisten meiner Kollegen ihn draußen nicht hören konnten. Wir haben hier in diesem Landtag zwei Untersuchungsausschüsse, einen, der sich mit den Vorfällen des nationalsozialistischen Untergrundes beschäftigt und dafür auch die richtigen Schlussfolgerungen zieht. Sie haben folgenden Satz gesagt. Sie sagen: Da durfte dieses Trio - und das bleibt unerhört, das ist völlig klar - mordend durch das Land ziehen und die Sicherheitsbehörden - Verfassungsschutz meinen Sie damit - haben dieses Trio nicht gestoppt und haben es nicht erkannt.
Jetzt ziehen Sie die Schlussfolgerung, weil der Verfassungsschutz versagt hat, deswegen schaffen wir den Verfassungsschutz ab.