Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Gäste auf der Zuschauertribüne und die Vertreterinnen und Vertreter der Medien.
Als Schriftführerin hat neben mir Platz genommen die Frau Abgeordnete Meißner, die Rednerliste führt der Herr Abgeordnete Koppe.
Es haben sich entschuldigt: Herr Abgeordneter Bärwolff, Herr Abgeordneter Günther, Herr Abgeordneter von der Krone, Herr Abgeordneter Metz, Herr Abgeordneter Recknagel und Herr Minister Dr. Poppenhäger.
Gestatten Sie mir, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, noch folgende Hinweise: Wir sind bei der Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, die Tagesordnungspunkte 2 a, b und c sowie den Tagesordnungspunkt 3 und den Tagesordnungspunkt 6 am Freitag als Erstes aufzurufen.
Weiterhin sind wir übereingekommen, die ersten Beratungen der Gesetzentwürfe sowie die Anträge, bei denen die Landesregierung Sofortberichte angekündigt hat, in gekürzter Redezeit, also 50 Prozent, zu beraten. Im Hinblick auf die Sofortberichte bedeutet das, dass bei diesen Tagesordnungspunkten die doppelte Redezeit unterbleibt.
Gibt es weitere Anmerkungen zur Tagesordnung? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann treten wir in die Tagesordnung ein und ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 18
Biomasse in der Diskussion Konsequenzen für Thüringen? Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/5075
gestern Abend geendet mit einem Antrag, der die schwierige Situation in der Solarwirtschaft beschrieben hat. Wir machen heute wieder mit erneuerbaren Energien weiter - Biomasse. Man sieht, es ist nicht so toll bestellt um die erneuerbaren Energien. Sie sind auch letzten Endes deshalb ins Gerede gekommen, weil klar wird, Strom wird teurer werden, auch wenn da auch die Politik ein bisschen nachhilft und man nicht alles den erneuerbaren Energien in die Schuhe schieben kann. Fakt ist eines, es gibt viele Menschen, die Angst haben, ob sie den Strom noch bezahlen können, und es gibt auch sehr viel fachliche Kritik, die berechtigt ist. Aber, meine Damen und Herren, wir müssen uns nichts vormachen, es gibt natürlich auch Profiteure, wenn die Energiewende nicht gutgehen würde. Da muss man nicht weit überlegen, da gibt es sicher Unternehmen, die mit fossilen Energieträgern ihr Geld verdienen. Die haben natürlich Angst, dass ihnen da Geschäftsfelder verloren gehen. Es gibt die großen Energiekonzerne, die vier Energiekonzerne, die sich Deutschland aufgeteilt haben und die natürlich jetzt Sorge haben, dass die Bürgerinnen und Bürger die Energieerzeugung selbst in die Hand nehmen. Da würde ihnen auch einiges an Profit verloren gehen. Aber, meine Damen und Herren, es gibt natürlich auch in der Politik Interessen, die Energiewende zu Fall zu bringen, wenn ich jetzt mal ganz nach rechts schaue zur Kohle- und Atompartei, die ja jetzt Probleme hat, vielleicht in die Parlamente einzuziehen.
Beim Scheitern der Energiewende hätte die FDP natürlich wieder Aufwind. Uns würde es wahrscheinlich schwieriger fallen, dann gute Ergebnisse einzufahren. Um mal bei der CDU zu bleiben, ich glaube, die Ära Merkel wäre auch erledigt
und viele würden sich freuen, dass sie da endlich mal in die Startlöcher kämen und hier möglicherweise eine Chance bekommen. Also man muss sich nicht wundern, dass Heerscharen von richtigen und falschen Experten unterwegs sind, um die Energiewende auch ein Teil zu Grabe zu tragen. Am meisten unter Druck geraten ist die Biomasse. Es fängt nicht jetzt erst an mit der Strompreisdiskussion, sondern - Herr Primas wird sich erinnern als in Berlin die Große Koalition regiert hat, da hat der jetzige Kanzlerkandidat Steinbrück die Steuerbefreiung von Pflanzenölen und Biodiesel gekappt und gesagt, das Geld, das möchte ich mir holen. Schwarz-Gelb hat das fortgesetzt, die jetzige Bundesregierung, mit dem Ergebnis, dass ganz viele Ölraffinerien hier in Deutschland unter Druck geraten sind. Auch das Signal aus Brüssel, dass man den Beimischungszwang von 10 Prozent auf 5 Prozent heruntersetzen wird, ist ein Zeichen dafür,
dass die Politik dort im Biomassebereich etwas im Schilde führt, was nicht unsere Unterstützung finden kann.
Meine Damen und Herren, es gibt große Verunsicherung und das macht sich letzten Endes auch deutlich in den Zahlen. Wir hatten voriges Jahr hier in Deutschland noch einen Zubau bei den Biogasanlagen von 1.310 neuen Biogasanlagen in einem Jahr. Dann haben wir das neue EEG gehabt, die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes; wir alle haben gedacht, es wird doch jetzt alles viel besser und lukrativer für die Betriebe. Aber, meine Damen und Herren, weil wir die Diskussion gerade im Biomassebereich haben, haben wir in diesem Jahr gerade einmal einen Zubau an neuen Biogasanlagen von noch nicht einmal 270 Anlagen. Also von 1.300 runter auf 270, das zeigt - 1.000 Anlagen weniger -, was da im Argen liegt und wie notwendig es ist, dass wir darüber diskutieren.
Meine Damen und Herren, abgesehen davon, dass das bedeutet, dass wir 70 Prozent weniger Leistungszubau haben - und das ist auch etwas in Zeiten, wo wir eine Energiewende realisieren wollen -, wandern viele der Biogasanlagenbauer und -betreiber ins Ausland ab. Wir haben heute eine Tendenz, die wir in anderen Bereichen auch haben, und auch Thüringen ist betroffen. Für uns steht sehr viel auf dem Spiel. Wir sind ja ein Land, was seit über 20 Jahren auf Biomasse gesetzt hat, bevor andere angefangen haben, darüber nachzudenken, überhaupt schon gehandelt haben. Insofern wundert es mich dann schon, dass die Ministerpräsidentin, die ja heute hier ist, dem Entwicklungsminister Niebel von der FDP recht gegeben hat, der in einer unglaublichen Art und Weise ein Biomasse-Bashing betrieben hat, so nach dem Motto: E10 muss verboten werden, die Menschen verhungern auf der Erde. Ich frage mich, wer ihm so etwas in die Rede geschrieben hat.
Aber dass dann unsere Ministerpräsidentin hier in Thüringen sagt, er hat recht, wir müssen E10 verbieten, das ist etwas, was wir auch hier diskutieren müssen, denn ich sage noch einmal, es steht viel auf dem Spiel für Thüringen, es steht viel auf dem Spiel für die Energiewende.
Deshalb dieser Antrag und deshalb auch, hoffe ich, eine Diskussion, die uns weiterbringt, denn draußen die Landwirte und diejenigen, die Biogasanlagen betreiben oder bauen wollen, können von uns erwarten, dass wir das sehr ernsthaft diskutieren und auch zu einem Ergebnis kommen. Vielen Dank.
Danke schön. Die Landesregierung erstattet Sofortbericht zu Nummer 1 des Antrags und ich bitte den Landwirtschaftsminister Herrn Reinholz, das Wort zu ergreifen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, für die Thüringer Landesregierung berichte ich gern zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und das wie folgt:
Meine Damen und Herren, klar ist, die Lebensmittelproduktion muss immer Vorrang vor der Futtermittel- und Energiepflanzenerzeugung haben. Diese Auffassung vertreten wir jedoch nicht erst seit der in den letzten Wochen und Monaten, aber auch durch verschiedene Veröffentlichungen immer wieder aufgelebten Tank-Teller-Diskussion. Die Landesregierung vertritt darüber hinaus die Auffassung, dass die Diskussion um Biomasse endlich wieder einmal etwas versachlicht werden muss. Ohne den weiteren Ausbau der Biomassenutzung ist weder die Energiewende - diese zumindest kurz und mittelfristig - noch die ebenfalls erforderliche Substitution fossiler Grundstoffe durch biobasierte Materialen in der Industrie überhaupt möglich. Dass eine steigende Biomasseproduktion realisierbar ist, wurde auf der Basis zahlreicher wissenschaftlich fundierter Potenzialstudien nachgewiesen; eine der aktuellsten ist die der Uni Hohenheim vom September dieses Jahres.
Für verschiedene Szenarien und unter Berücksichtigung der Sicherung von Ernährung und Tierfütterung wurden sowohl regionale, nationale als auch globale Verfügbarkeiten bzw. Produktionsmöglichkeiten von Biomasse für energetische Nutzung berechnet. Alle diese Studien kommen zu dem Schluss, dass auch unter Berücksichtigung wachsender Beiträge der landwirtschaftlichen Produktion zur Welternährung und zur Futtermittelproduktion Potenziale für die Biomasseproduktion zur energetischen Nutzung vorhanden sind, wenngleich diese natürlich regional unterschiedlich groß ausfallen.
Grundsätzlich, meine Damen und Herren, ist es für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien wenig hilfreich, wenn in kurzen Abständen Änderungen an einem gerade erst geänderten Gesetz vorgenommen werden. Im Zuge der Diskussion der Novelle 2012 haben wir insbesondere im Zusammenhang mit der Bioenergieproduktion immer wieder darauf hingewiesen, dass diese gewisse Vorlaufzeiten bei der Planung und Durchführung benötigen und dass hierfür entsprechende Rahmenbedingungen, zu denen auch Planungssicherheit auf der Grundlage verlässlicher wirtschaftlicher Eckdaten gehört, unabdingbar sind.
Was bei der Diskussion um das EEG nicht von der Hand zu weisen ist, sind zum Beispiel Fehlallokationen, die noch ungenügende Marktfähigkeit, regionale Verwerfungen beim Bau von erneuerbaren Energieanlagen oder beim Anbau von Energiepflanzen. Dieser Diskussion, meine Damen und Herren, müssen wir uns natürlich stellen.
Die Landesregierung begrüßt grundsätzlich den von Bundesumweltminister Altmaier Anfang Oktober veröffentlichten Verfahrensvorschlag zur Neuregelung des EEG, die jedoch nicht mehr in der laufenden Legislaturperiode erfolgen wird. Die Absicht, das EEG dahin gehend zu reformieren, dass es von einer breiten gesellschaftlichen und politischen Zustimmung getragen wird und außerdem mittel- und langfristigen Bestand hat, befürworten wir ausdrücklich. In den angekündigten EEG-Dialog werden wir uns deshalb konstruktiv einbringen und ihn maßgeblich mitgestalten, zumal Thüringen im kommenden Jahr auch Vorsitzender der Umweltministerkonferenz ist.
Zum Thema Beimischung: Zur Darstellung der insgesamt sehr komplexen Thematik muss ich ein bisschen weiter ausholen. Die Einführung von E10 in Deutschland basiert einerseits auf Vereinbarungen der Roadmap Biokraftstoffe 2007 und zum anderen auch der Umsetzung der EU-Richtlinie 2009/30, der sogenannten Kraftstoffqualitätsrichtlinie. Sie ist in den Kontext der Klimaziele, der Ziele hinsichtlich des Ausbaus der Energien und der Energieeffizienz sowohl der EU als auch Deutschlands einzuordnen. Die Umsetzung der EU-Richtlinie erfolgte in Deutschland mit der Novellierung der 10. BImSch. Damit wurden zusätzlich zu den bereits bestehenden Kraftstoffsorten die neuen Sorten Super E10 schwefelfrei und Super Plus E10 schwefelfrei eingeführt. Außerdem wurde die Vorhaltung von Super und Super Plus mit jeweils maximal 5 Prozent Ethanol als sogenannte Bestandsschutzsorten festgelegt.
Flankiert werden die Regelungen zu Kraftstoffqualitäten von Vorgaben zu Biokraftstoffquoten, von der Einhaltung von Nachhaltigkeitskriterien sowie von energie- und steuerrechtlichen Regelungen. Bei der Auseinandersetzung mit der Thematik sind außerdem die auf der Grundlage der ordnungspolitischen Entscheidungen getätigten Investitionen der Biokraftstoffbranche in Verarbeitungskapazitäten und eine entsprechende Infrastruktur zu berücksichtigen.
Die Forderung des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Niebel nach einer Aussetzung von E10, nicht Abschaffung, erfolgte zu einem Zeitpunkt, an dem die Tank-TellerDiskussion unter anderem angesichts einer drohenden Hungerkrise in Teilen Afrikas und der Dürre in einigen Staaten der USA neu entfacht worden war. In diesen Kontext und im Zusammenhang mit den
Nach wie vor sind die in die Kritik geratenen Biokraftstoffe der sogenannten ersten Generation, zu denen auch Bioethanol gehört, jedoch die wichtigste Alternative zu fossilen Rohstoffen im Verkehrssektor. Biokraftstoffe der zweiten und der dritten Generation sind bislang noch nicht marktreif entwickelt, ebenso wie die Elektromobilität oder die Wasserstofftechnologie.
Aufgrund der Komplexität des Themas darf es bei Entscheidungen zur Zukunft der Biokraftstoffe, für die auch der Beimischungsanteil von Bioethanol eine Rolle spielt, deshalb nicht zu Schnellschüssen führen. Der Diskussion um Biokraftstoffe und deren Beitrag zur Klimabilanz, Treibhausgasproduktion oder Energiewende müssen und werden wir uns auf der Grundlage fachlicher Argumente weiterhin stellen. Den aktuellen Richtlinienvorschlag der EUKommission werden wir unter Berücksichtigung der aufgeführten Aspekte prüfen und natürlich auch bewerten.
Frau Ministerpräsidentin Lieberknecht hat im Sommerinterview des MDR geäußert, dass man E10 langsam auslaufen lassen und stattdessen in neue Energiespeichertechnologien investieren und die Elektromobilität voranbringen solle. Eine Unterstützung der Forderung von Bundesminister Niebel stellt diese Anmerkung aber nun wirklich nicht dar. Im Übrigen verweise ich an der Stelle natürlich auch auf meine Antwort zu Ihrer vorhergehenden Frage.
Die vom Land Thüringen in Auftrag gegebene Thüringer Bestands- und Potenzialstudie für erneuerbare Energien weist aus, dass Biomasse als grundlastfähiger Energieträger im Erneuerbare-EnergienMix weiterhin große Bedeutung hat. Die Biomassepotenzialstudie der TLL für Thüringen identifiziert noch vorhandene Potenziale für einen weiteren Ausbau der Biomassenutzung zur ErneuerbareEnergien-Versorgung. Die Ausbaupotenziale für Biomasse sind aber aufgrund des bereits erreichten Standes im Bereich geringer als für Photovoltaik und natürlich für Windkraft, wo noch mehr Ausbau geschehen wird.
Mit zukünftig wachsenden Beiträgen sowohl der Wind- als auch der Sonnenenergie und unter der Voraussetzung der Weiterentwicklung der Speichermöglichkeiten, das ist ein ganz entscheidender Punkt, wird der Beitrag der Biomasse zum Energiemix mittelfristig bzw. langfristig langsam sinken. Im Jahr 2050 wird der Anteil der Biomasse laut ambitioniertem Szenario der Potenzialstudie etwa 9 Prozent am Strommix der erneuerbaren Energien betragen. Heute sind es immerhin 36,9 Prozent.
An dem vom Bundesumweltminister Altmaier angekündigten EEG-Dialog werden wir uns, wie ich bereits angekündigt hatte, konstruktiv beteiligen und die auch gerade wegen unseres UMK-Vorsitzes im nächsten Jahr maßgeblich natürlich mitgestalten. Wichtig ist aus unserer Sicht, dass der eingeschlagene Weg der Energiewende konsequent fortgesetzt wird und die begonnenen positiven Entwicklungen beim Ausbau der erneuerbaren Energie kontinuierlich weiterverfolgt werden.
Meine Damen und Herren, die Wirksamkeit der Einsatzstoffvergütungsklassen des EEG 2012 hinsichtlich der damit beabsichtigten Wirkung kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt natürlich noch nicht eingeschätzt werden. Das novellierte EEG trat zum 1. Januar in Kraft. Das per Gesetz vorgesehene Monitoring findet zum Ende des Jahres statt. Änderungsbedarf besteht aus unserer Sicht immer noch bei der Änderung der Biomasseverordnung, im Speziellen hinsichtlich der Zuordnung von Klee- und Luzernegras, und zwar nicht nur als Zwischenfrucht zur Anlage 3 der Biomasseverordnung. Damit wäre dann Vergütung von Ersatzstoffklasse II möglich. Zur Umweltministerkonferenz im Juni 2012 gab es einen entsprechenden Antrag, der von uns auch unterstützt wurde. Leider kam bei diesem Antrag kein Beschluss zustande.
In der Abschlusserklärung des Deutschen Naturschutztages 2012 wurden Positionen zu zahlreichen Aspekten des Ausbaus erneuerbarer Energien und deren Auswirkungen auf Natur, Landschaft und Menschen dargelegt. Da der Antrag die derzeit stattfindende Diskussion um Biomasse und deren Konsequenzen auf Thüringen thematisiert, beschränke ich mich in meiner Antwort deshalb auf die Position des Naturschutztages zur Biomasse. Wir teilen die in der Abschlusserklärung dargelegte Auffassung zur Erzeugung und Nutzung von Biomasse zur energetischen Verwertung, insbesondere teilen wir die Auffassung, dass die Anforderungen an die Nachhaltigkeit und Naturverträglichkeit bei der Erzeugung und Nutzung von Bioenergie eingehalten werden müssen. Es wird kein Weg daran vorbeiführen, dass die Nachhaltigkeitsanforderungen, die für flüssige Biomasse für die energetische Verwertung bereits gelten, auch auf die anderen Verwertungspfade ausgedehnt werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Landesregierung ist der Auffassung und kommuniziert das auch, dass Biomasse ein wichtiger Bestandteil im Mix der erneuerbaren Energien auch in Thüringen ist. Derzeit beträgt ihr Anteil an Erneuerbaren mehr als 80 Prozent. 2050 wird ihr Anteil sicher geringer ausfallen, beispielsweise am Strommix, aber immer noch einen Anteil von etwa 9 Prozent haben. Sie ist, wie man so schön sagt, das Multitalent un
ter den Erneuerbaren, weil sie speicherfähig und in allen Verwertungspfaden einsetzbar ist sowie Wertschöpfung und Arbeitsplätze im ländlichen Raum schafft.
Im Zuge des angekündigten EEG-Dialogs zur zukunftsfähigen Gestaltung des EEGs wird sich die Landesregierung konstruktiv in diese Diskussion einbringen, insbesondere der umweltverträgliche und standortgerechte Ausbau der Biomasse auf der Basis der vorhandenen Potenziale wird dabei natürlich im Mittelpunkt stehen.