Thüringen verfügt zu haben. So wird auf Seite 57 bei ehemaligen Eisenbahnstrecken, die für den Radverkehr nutzbar sind, die Trasse Wutha-KittelsthalRuhla genannt. Meine Damen und Herren, nach Kittelsthal ist niemals eine Eisenbahn gefahren.
Es kann also dort keine ehemalige Eisenbahntrasse geben, sondern gemeint ist wahrscheinlich die Trasse von Wutha über Thal nach Ruhla. Da drängt sich - ich kann es für andere Bereiche in Thüringen nicht so genau sagen, weil ich da nicht so die detaillierte Ortskenntnis habe - aber einem schon der Eindruck auf, dass hier einiges am grünen Tisch ausgearbeitet wurde.
Ja, gut. Dann kommen wir weiter. Einen sehr großen Bereich widmet das Konzept den Maßnahmen zur Sicherheit des Radverkehrs. Das ist sicherlich auch angesichts der Radunfälle durchaus nötig, wobei nicht jeder Radunfall, das muss man auch der Gerechtigkeit halber sagen, auf den Radweg zurückgeht, sondern auch manchmal auf das Fahrverhalten des Radfahrers.
Wenn ich dann lese, dass der Freistaat, ich zitiere: „Aktivitäten und Initiativen unterstützen soll, die in der Praxis eine verbesserte sicherheitstechnische Ausstattung der Fahrräder, insbesondere hinsichtlich Lichttechnik und Bremsen zum Ziel haben“, frage ich mich schon, ob wir künftig ein Förderprogramm für Scheibenbremsen an Fahrrädern auflegen wollen.
Wenn dann am Ende noch die ressortübergreifende Abstimmung des Thüringer Ministeriums für Arbeit, wo der Tourismus integriert ist, des Bauministeriums und des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums als große Maßnahme aufgeschrieben wird, dann kann ich nur sagen, schönen guten Morgen, das hat die SPD-Fraktion bereits vor zehn Jahren gefordert, dass wir nämlich zu einer besseren
Abstimmung kommen sollen hinsichtlich des straßenbegleitenden Radwegebaus, des touristischen Radwegebaus und des ländlichen Wegebaus. Hier ergeben sich durchaus auch in Zukunft noch Syner
gieeffekte, wenn es darum geht, Lücken im Radwegenetz zu schließen. Das ist, wenn es Bundesstraßen betrifft, nicht immer ganz einfach, weil wir den Bund als Bauherrn haben, aber wo ein
Ein bisschen dünn ist es dann, wenn wir zu dem Bauprogramm kommen, denn der eine Satz in diesem Bauprogramm hat mich dann doch recht stutzig werden lassen. Die Maßnahmen in diesem Bauprogramm sind nicht hinsichtlich ihrer Realisierbarkeit überprüft worden. Da bin ich wieder bei dem Beispiel dieser ehemaligen Bahntrasse, die von Wutha über Farnroda über Thal nach Ruhla geht. In der Ortslage Thal steht diese Bahntrasse nämlich gar nicht mehr für den Radverkehr zur Verfügung, weil bereits in den 70er-Jahren die Straße auf die Bahntrasse verlegt wurde. Das dürfte in dem Bereich durchaus schwierig werden. Da frage ich schon, was soll ein Bauprogramm, wenn die Maßnahmen nicht hinsichtlich der Realisierbarkeit überprüft wurden? Ich denke, das ist ein Manko. Hier müsste man ansetzen.
Der nächste Punkt ist, dass wir irgendwann dann auch mal eine Aussage zu den Finanzen brauchen. Was würde das den Freistaat in den nächsten Jahren kosten, um den ein oder anderen Lückenbau, Lückenschluss zu fördern, denn ganz ohne eine Förderung wird es auch in vielen Bereichen nicht gehen.
Deswegen hätte ich eigentlich den Vorschlag, ich weiß, es geht geschäftsordnungsmäßig nicht, eine Aktuelle Stunde an den Ausschuss zu überweisen, dass man sich im entsprechenden Fachausschuss mal intensiver mit dem Konzept beschäftigt, um vielleicht auch für uns als Landtag die Maßnahmen daraus abzuleiten, die wir zu tätigen haben.
nicht weil jetzt Hochsaison für die Radfahrer ist bei diesem wunderschönen Herbstwetter. Wir haben im Juni das Landesverkehrskonzept für die Radwege vorgelegt bekommen und ich denke schon, dass man hier die Fortsetzung einer Erfolgsgeschichte ablesen kann, Herr Lemke, durchaus.
Ich hatte eigentlich angenommen, dass Sie das ebenfalls erkennen, aber leider musste ich mich hier belehren lassen. Eine Possenstunde kann ich überhaupt nicht herleiten. Es ist ein ganz wichtiges Thema, Radverkehr ist nicht umsonst integraler Bestandteil unserer Verkehrspolitik, das sowohl für den touristischen Radwegeverkehr als auch für den alltäglichen. Ich will Bezug nehmen auf eine Studie des Bundes „Mobilität in Deutschland 2007“, schon ein bisschen älter, 7 Prozent aller Wege werden hier in Thüringen mit dem Fahrrad zurückgelegt. Da kann man davon ausgehen, dass sich das zwischenzeitlich erhöht hat. Ich habe aktuelle Zahlen von 1999, 138.600 Radfahrer allein auf dem Saale-Rad-Wanderweg, 2005 386.600. Das ist eine Steigerung von 280 Prozent und zeigt, dass Rad fahren interessant geworden ist, von vielen Menschen angenommen wird, sicher nicht nur, weil es eine kostengünstige Mobilität darstellt und gesundheitsfördernd ist. Ich denke auch, dass Aktivurlaub immer stärker nachgefragt wird - sowohl in der Freizeit als auch im Urlaub. Rad fahren hat natürlich auch einen ganz wichtigen Aspekt im Bereich des Klima- und Umweltschutzes - eine Reihe von Gründen, die Rad fahren interessant machen - und natürlich auch das Vorhandensein von Radwegen. Sie haben es angedeutet, wir haben verschiedene Radwege. Die Priorität ist natürlich in den letzten Jahren darauf gelenkt worden, zunächst die Radfernwege zu erschließen, weil, ich denke, das auch wichtig ist. Wir sind an Deutschlandrouten angebunden, an die D 4, an die D 11. Wir sind aber mit 13 Fernradwegen mit einer Länge von 1.500 km sehr gut aufgestellt und angeschlossen in fast durchgängig guten Qualitäten. Notwendig sind natürlich jetzt die Anschlüsse an die Radhauptwegenetze, die ebenfalls mit 1.700 km dann angeschlossen werden. Ein wichtiger Baustein, da gebe ich Ihnen recht, Herr Lemke, sind straßenbegleitende Radwege. Man sollte nicht nur auf die touristischen Radwege abstellen. Natürlich überlappen sich diese beiden auch im Gebrauch und in der Nutzung. Wir haben insgesamt 376 km, wie das Verkehrskonzept belegt, an Bundes- und Landesstraßen. Natürlich muss das immer einhergehen mit den Straßenbaukonzepten, so dass die Radwege dann mit angeschlossen werden kön
nen. Oftmals gibt es auch Klärungen im Bereich des Eigentums oder Eigentumsfragen sind zu bedenken, um dann auch die notwendige Planungssicherheit zu bekommen.
Sie hatten die Verknüpfung mit dem ÖPNV angesprochen. Das ist natürlich ganz wichtig. Wir haben gute Beispiele, z.B. diesen Fürstentunnel im Geraer Hauptbahnhof, wo die Attraktivität erhöht wird, indem der Radverkehr hier mit Bus und Bahn verbessert worden ist, aber das heißt auch, das macht das Land nicht allein. Hier sind wir auf die Initiativen der Kommunen angewiesen und von dort müssen die Anträge kommen und das Land stellt entsprechende Förderungen und Hilfen zur Verfügung. Das ist es sicherlich, neben der finanziellen Unterstützung auch dem Wissenstransfer die rechtlichen Rahmenbedingungen weiterzugeben, die Unterstützung den Kommunen in der Zusammenarbeit eine gemeinsame Datenbasis zu entwickeln und nicht nur mit den Kommunen. Es gibt zahlreiche Vereine, die sich zusammengeschlossen haben, um den Radverkehr weiter zu befördern und zu entwickeln - eine ganz wichtige Sache, da das meist hier im Ehrenamt passiert.
Verkehrsunfälle, Sie haben es gesagt, aus eigenem Erleben, weiß ich, das ist ein ganz wichtiges Thema. Die Zahlen sind konstant geblieben. Wenn man aber sieht, dass die Anzahl der Radfahrer enorm zugenommen hat, so kann man ja theoretisch von einem Rückgang sprechen. Aber natürlich - 15 tödliche Unfälle sind zu viel und auch die Schwerverletzten, da gebe ich Ihnen völlig recht.
Ich komme zum Schluss und will abschließend sagen, die Landesregierung sieht es genau wie meine Fraktion, dass der Neubau bzw. Ausbau der Radwege weiter vorangetrieben wird, die Verkehrssicherheit verbessert, die touristische Vermarktung optimiert und die Öffentlichkeitsarbeit verstärkt werden muss. Danke schön.
Aus den Fraktionen liegen mir jetzt keine weiteren Redeanmeldungen vor? Doch, Frau Abgeordnete Enders für die Fraktion DIE LINKE.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, eine zentrale Radwegekonzeption für Thüringen ist sinnvoll, das ist unbestritten, allerdings nur dann, wenn sie auch mit den Akteuren vor Ort besprochen ist. Ich muss sagen, das darf eben dann nicht vom runden Tisch aus passieren, sondern man muss mit den Akteuren vor Ort reden und sie ist auch dann nur sinnvoll, wenn sie auch umgesetzt wird. Ich denke, wenn man sich die Mittelausstattung der letzten Jahre anschaut, dann sehe ich das als sehr kompliziert an.
Der Radtourismus und auch das Rad als ständiges Verkehrsmittel wird bei den jüngeren und jetzt natürlich auch bei der älteren Generation immer beliebter. Ich kann das auch als Bürgermeisterin sagen, ich hätte nicht geglaubt, mit welchem Interesse und mit welcher Sensibilität die Bürgerinnen und Bürger gerade dieses Radwegekonzept verfolgen.
Seit ein paar Wochen, seit ca. zwei bis drei Wochen, liegt das Radwegekonzept nun auch den Städten und Gemeinden in ausgefertigter und gedruckter Form vor. Allerdings, muss ich Ihnen sagen, drängt sich mir hier schon die Frage auf, wie die Einbindung der Städte und Gemeinden erfolgt ist und inwieweit überhaupt eine Diskussion mit den Akteuren vor Ort stattgefunden hat. Mit dem Konzept werden vollendete Tatsachen geschaffen und ich meine, ohne Rückkopplung und ohne Absprachen mit den betroffenen Regionen.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich da auch ein weiteres Beispiel anführen. Frau Doht hat hier auch schon einiges angesprochen. Seit mehreren Jahren bemühen sich die Städte entlang der seit Jahren stillgelegten Bahntrasse Ilmenau-Großbreitenbach diese Bahntrasse als Radweg umzufunktionieren. Es gab da mehrere Gespräche mit dem Straßenbauamt, mit dem Wirtschaftsministerium, mit verschiedenen Fördermittelgebern und natürlich auch mit der Bahn zwecks Entwidmung und Kauf. Wer mit der Bahn schon einmal zu tun hatte, der weiß, das ist ein außerordentlich schwieriges Unterfangen.
Nun sind die Hürden bahnseitig genommen. Gegenwärtig laufen gerade die Grundstücksankäufe in den Gemarkungsgrenzen der jeweiligen Kommunen, eine ARGE ist in Gründung, die Beschlüsse dazu sind in den Stadtparlamenten gefasst bzw. werden in den nächsten Sitzungen gefasst. Ziel dieser ARGE soll die Projektierung und die Ausführung sowie die Erstellung eines entsprechenden Finanzierungskonzeptes und auch Fördermittelakquise sein.
Es hat sich also hier eine Region zusammengefunden, hat sich auf den Weg gemacht, um ein gemeinsames Projekt zu realisieren. Dieses Projekt macht Sinn, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Erstens erfolgt damit eine radtechnische Anbindung dieser Region an Rennsteig und Schwarzatal und es sichert auch Durchgängigkeit im Radwegeverbundnetz.
Zweitens macht es auch verkehrstechnisch Sinn, weil es keinen straßenbegleitenden Radweg entlang der Landesstraßen gibt
und sich das letztendlich auch in Teilabschnitten sehr schwierig aufgrund der topographischen Lage machen lässt.
Drittens würde damit auch eine stillgelegte Bahnstrecke - die ist mittlerweile ein Schandfleck, wer an dieser Bahnstrecke vorbeigeht oder vorbeifahren muss - einer sinnvollen Nutzung zugeführt.
Ich möchte auch nicht unerwähnt lassen, dass das auch eine große touristische Bedeutung hat und auch zur Entschärfung von Unfallschwerpunkten und zur Verkehrsentlastung betragen würde. Allerdings sieht man sich jetzt die Radwegekonzeption des Landes an, dann fehlt die Zielplanung in diesem Projekt komplett. Ich muss sagen, es sind auch weitere Defizite in dieser Radwegekonzeption zu sehen; ich kann das hier in Kürze der Zeit leider nicht ausführen und deshalb halte ich es für sehr, sehr wichtig, dass wir uns noch einmal im Bau- und Verkehrsausschuss intensiv mit dieser Radwegekonzeption beschäftigen.
Ich muss Ihnen auch sagen, meine sehr verehrten Damen und Herren von der CDU-Fraktion, eine Aktuelle Stunde war zur Diskussion dieses Radwegekonzepts hier in diesem Hause nicht angebracht. Frau Holbe, ich muss Ihnen auch sagen, mir erschließt sich überhaupt nicht, auch nach Ihrem Redebeitrag heute hier, warum eine Aktuelle Stunde, warum nicht ein Antrag, warum nicht eine intensive Beschäftigung im Ausschuss. Aber, ich denke, der Titel der Aktuellen Stunde - eine Erfolgsgeschichte, eine Erfolgsstory -, das war wohl der Sinn. Danke schön.
Ich sehe jetzt keine weiteren Redeanmeldungen. Für die Landesregierung? Ja, Herr Minister Wucherpfennig.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, Mitte Juni dieses Jahres hat das Kabinett das Radverkehrskonzept für den Freistaat Thüringen beschlossen. Thüringen gehört damit neben Sachsen zu den Ländern, die ein umfassendes Konzept zur Entwicklung des Radverkehrs vorgelegt haben. So viel auch zu dem Einwand des späten Konzeptes. Wir sind also im Zusammenhang mit dem Radverkehr Vorreiter.