ben, was bedeutet denn das für die Schulstandorte in Thüringen, was bedeutet das für die Lehrer, die in Thüringen tätig sind, die an Regelschulen tätig sind, die an Grundschulen tätig sind, die an Gymnasien tätig sind, was bedeutet das für die Schulleitungen, die jetzt tätig sind? Darauf sollten Sie einmal Antwort geben und wenn Sie sagen, dass Sie mit Ihrer Einheitsschule alle Standorte erhalten können, dann wissen Sie eben nicht, wovon Sie reden.
Das tut mir natürlich leid, Ihnen das sagen zu müssen. Aber schauen Sie doch einmal in die Landschaft hinein, wo die Schulträger mit erhöhtem Mittelaufwand gerade kleine Grundschulen neu errichtet und ausgestattet haben. Sie glauben doch nicht im Ernst, dass Sie diese Standorte alle erhalten können.
Die Jenaplan-Schule, wie alle reformpädagogischen Schulen, bilden in unserer gesamten Schullandschaft ein Spektrum und das Entscheidende ist, dass dieses Spektrum
Sie haben meine Frage wahrscheinlich nicht verstanden. Eine Schule vom Kindergarten bis zum Abitur durchgängig, einheitlich, ein Bildungsweg - ist das eine Einheitsschule oder nicht?
Also, wenn Sie von Jenaplan sprechen, sprechen Sie von einem pädagogischen Konzept. Wenn Sie von Einheitsschule sprechen, müssen Sie die Frage beantworten: Gibt es noch andere Schulen oder ist es ein neues Schulmodell? Das wäre für mich die entscheidende Frage. Die ist ja in diesen ganzen Diskussionen nie beantwortet worden. Wenn ich Sie richtig verstehe, Frau Sojka, meinen Sie unter Einheitsschule einen neuen Schultyp neben Gymnasien, Regelschulen, Grundschulen, Förderschulen -
ja Sie haben mich doch gefragt. Meinen Sie ein weiteres Schulmodell? Ja, Sie haben mich doch gefragt. Ich habe die Vermutung, wenn ich diese Papiere in dieser Frage lese, dass es hier wirklich darum geht, die anderen Schularten in Thüringen zu behindern, von der Bildfläche verschwinden zu lassen. Da stimmen wir nicht zu, weil das klar und deutlich gegen die Schulwahlfreiheit der Eltern und der Schüler geht. Dass dieses Thüringer Schulsystem leistungsfähig ist, habe ich Ihnen schon ein paar Mal gesagt. Sie müssen nicht immer nur die Passagen aus irgendwelchen Vergleichen nehmen, die Ihnen gerade in den Kram passen, sondern Sie müssen die aktuellen Vergleiche nehmen und da gibt es nichts, was dem widerspricht, was ich gerade gesagt habe. Das Thüringer Schulsystem ist leistungsfähig, es ist wettbewerbsstark und es ist international anerkannt, denn das beweist ja, dass die internationalen deutschen Schulen nach Thüringer Schulplänen unterrichten.
Nun zur Wissenschaft: Natürlich meinen wir es ernst mit der Autonomie der Hochschulen und ich hatte in meiner Rede gesagt, wir verhandeln auf Augenhöhe. Da muss ich Ihnen sagen, die Ziel- und Leistungsvereinbarungen, die wir unterschrieben haben, geben klare Auskunft auf all die Fragen, die Sie hier gestellt haben. Die Universitäten verpflichten sich im Detail, wie die nächsten Jahre gestaltet werden. Das beginnt bei Immatrikulationen bis hin zu Abschlüssen und dergleichen mehr. Das sind konkrete Antworten auf die Fragen, die Sie hier gestellt haben. Was die Zukunftsperspektive angeht - natürlich haben wir Konzepte, wir haben auch Mittel bereitgestellt, um in der Imagekampagne die Universitäten zu unterstützen. Es gibt eine Imagekampagne „Studium in den neuen Ländern“, die ist gerade vom Bund verabschiedet worden. Beides in Ergänzung soll dazu führen, dass wir unsere Studierendenzahlen halten können, und damit sind wir auf gutem Wege. Was die Partnerschaft in Mitteldeutschland angeht, Herr Matschie - damit will ich dann auch schließen -, Sie sollten eigentlich, da Sie aus dem
Wahlkreis Jena kommen, wissen, dass es bereits gute Zusammenarbeit der Friedrich-Schiller-Universität mit der Universität in Halle gibt. Also auch hier sind bereits Schritte unternommen, die wir auch weiter ausbauen werden. Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Herr Schwäblein hat seine Rede damit begonnen, dass wir nicht verstanden hätten, wir, die Oppositionsparteien, den Zusammenhang vom Kulturbegriff übers Lernen zum Wissenschaftsbegriff zu erfassen. Ich weiß nicht, wer hier was nicht versteht, Herr Schwäblein; wir haben uns bemüht, es zu verstehen. Auf jeden Fall habe ich eines verstanden; der Minister hat in seiner Rede diesen großen Einstieg genommen „Kultur, Bildung, Demokratie“, hat weitreichend ausgeführt, wie wir an den Schulen Demokratie üben wollen, wie Schulen demokratisch entwickelt werden. Die Frage steht für mich: Wie lange geht denn da die Demokratisierung innerhalb dieser Gesellschaft? Hört sie dann, wenn die ehemaligen Schülerinnen und Schüler an die Hochschulen gehen, auf? Wir haben an den Hochschulen mit dem neuen Hochschulgesetz eine Entdemokratisierung innerhalb der Hochschulen zu vermerken. Ich hätte mir gewünscht,
dass Sie sich dazu äußern. Sie haben gesagt, das haben Sie jetzt wieder bestätigt, die Hochschulen haben Autonomie bekommen. Wenn ich mir Ihre Rede ansehe, also im Text, wie er vorliegt, dort reden Sie z.B. darüber, dass sich die Anzahl der Studierenden erhöhen muss bzw. gehalten wird. Wir haben darüber gesprochen, sie müssen ungefähr pro Jahr 9.900 neue Studienanfänger in Thüringen aufnehmen können. Gleichzeitig haben Sie eben im parlamentarischen Gang ein Hochschulzulassungs- und -entgeltgesetz, das hinter das derzeit vorliegende Hochschulgesetz zurückgeht und Menschen mit Berufsabschlüssen den Zugang zu Hochschulen deutlich erschwert. Ich frage mich, ob das eine gute politische Strategie ist. Ich glaube das nicht.
Leistungsvereinbarungen und die Rahmenvereinbarungen, mit Ihnen einvernehmlich gesprochen und geredet haben. Nun habe ich mir angesehen, was die Hochschulrektorenkonferenz auf der Bundesebene in dieser Woche gesagt hat, dass für die Hochschulen ungefähr 20 Prozent Mittel fehlen, um ordentlich ausbilden und forschen zu können. Da ist das Land Thüringen nicht auszunehmen. Wir wissen seit Jahren, dass die Vereinbarungen mit den Hochschulen den Bestand der Hochschulen sichern, dass die Hochschulen froh sind, dass sie die Vereinbarungen haben, damit sie nicht noch mehr abgeknapst bekommen, und es wäre sehr schön, wenn Sie sagen würden, wir werben für den Hochschulstandort Thüringen mit einer komfortablen Mittelausstattung, wo auch jeder, der nach Thüringen kommen will, sagt, hier lohnt sich das Studieren, hier habe ich beste Studienbedingungen. Dazu gehört zum Beispiel auch, dass den Studentenwerken Möglichkeiten erschlossen werden, zu bauen, dass sie ordentliche Plätze anbieten können für Studierende. Für mich gehört auch dazu, dass Sie dazu eine Aussage treffen in einer Regierungserklärung. Wie halten Sie es denn künftig mit Studiengebühren in Thüringen? Erst einmal haben Sie eine Verwaltungsgebühr eingeführt, im Hochschulgebühren- und -entgeltgesetz haben Sie weitere Gebührentatbestände aufgerufen - das macht doch ein Studium nicht attraktiv, das macht es unattraktiver. Wollen Sie bis 2009 Studiengebühren oder wollen Sie sie nicht? Wollen Sie weiterhin andere Gebührentatbestände schaffen, die Studierende belasten? Wie stellen Sie sich das eigentlich vor? Ich sehe in Ihrer Regierungserklärung keine Aussage dazu, hätte mir die aber in aller Deutlichkeit gewünscht. Bisher haben Sie unsere Anträge, in die Verfassung den gebührenfreien Zugang zu den Hochschuleinrichtungen aufzunehmen, abgelehnt. Das stimmt mich doch bedenklich auf lange Sicht; das muss ich sagen.
Dann finde ich in Ihrer Regierungserklärung Folgendes zum Thema Autonomie der Hochschulen: „Lehrstrategie: Die Entwicklung besonderer Lehr
profile an den Hochschulen und die Sicherung der Qualität von Studium und Lehre stehen im Zentrum der Thüringer Lehrstrategie“. Ich denke, dass es zur Autonomie der Hochschulen gehört, dass sie ihre Lehrstrategien entwickeln können. Wir hatten ja, da waren Sie noch nicht da, in diesem Haus schon Fragen und Diskussionen zu Vorschlägen der Landesregierung - also Ihres Vorgängers - welche Studienrichtungen an welcher Hochschule aufgelegt werden dürfen oder sollten. Das kann es nicht sein. Das hat mit Autonomie nichts zu tun. Da muss es Entwicklungsprozesse geben und das ist das, was Herr Matschie auch gefordert hat. Sie sollten sich mit den Hochschulen gemeinsam hinsetzen und über einen Hochschulentwicklungsplan in den nächsten Jahren reden. Dann kommen Sie ja vielleicht auch zu ordentlichen Finanzierungsmodellen.
Noch ein Punkt, Herr Müller. Bevor ich zu dem Thema Forschung komme, möchte ich mich noch zum Thema Schule äußern. Auch Herr Schwäblein hat hier geklagt, dass wir in den nächsten Jahren sehr viele Verluste an Lehrerinnen und Lehrern haben werden, weil sie einfach in den Ruhestand gehen werden. Sie haben einen Einstellungskorridor aufgemacht mit 35 Menschen. Das ersetzt in sechs Jahren ungefähr 1 Prozent der derzeit Beschäftigten, in 12 Jahren 2 Prozent. Sie hatten selbst gesagt, dass 38 Prozent ersetzt werden müssten. Also durch Ihren Einstellungskorridor passt nicht mal eine Mücke.
Dann will ich noch dazu sagen, Sie hatten sich des Weiteren auf die Kulturlandschaft bezogen und über zukunftsfähige Strukturen geredet. Ich glaube, jeder, der an einem Theater oder einem Orchester arbeitet und das Wort zukunftsfähige Strukturen hört, hat nur einen Gedanken im Sinn: Es geht um Abbau, es geht um Verminderung der Kulturlandschaft in Thüringen.
Sie haben keine Aussagen dazu getroffen, wie Sie das verändern wollen. Es wäre sehr schön, wenn Sie es getan hätten.
Jetzt etwas zum Thema Forschung und Innovation: Ich bedaure sehr, dass seit vielen Jahren die Mittel für Forschung und Innovation geteilt sind zwischen Ihrem Ministerium und dem Wirtschaftsministerium. Das mag vielleicht auch dazu führen, dass nicht immer so ganz deutlich ist, wer eigentlich was bezahlt und wo eigentlich welches Geld hingeht. Wir haben hier an mancher Stelle schon über die Situation in diesem Bereich diskutiert. Wir hatten kürzlich erst eine Anfrage zur Verbundforschung und zur Förderung von Verbundforschung. Dort haben wir erfahren, dass die Richtlinie jetzt in Kraft getreten ist, dass aber die Mittel bisher noch nicht ausgereicht wer
den konnten, weil es eben jetzt erst so weit ist. Das ist übrigens eine große Summe, die dort zur Verfügung steht. Es wäre sehr wünschenswert, wenn diese Mittel ausgereicht werden können. Aber da gibt es noch einen Punkt, weshalb sie denn nicht ausgereicht werden können, und zwar besteht dieser Punkt in der Voraussetzung Rechnungswesen: Trennung der Kosten von Finanzierungen in der wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen Tätigkeit von Forschungseinrichtungen und Hochschulen. Die Frage, die ich hier an Sie stelle, ist, haben Sie denn den Einrichtungen für diese Art der Rechnungslegung die Mittel und das Personal zur Verfügung gestellt, damit die Mittel überhaupt abgerufen werden können? Bisher ist der Abruf nicht sehr reichhaltig, soweit ich informiert bin.
Des Weiteren haben wir hier häufig darüber gesprochen - das geht auch aus dem Bundesbericht für Forschung und Innovation 2008 hervor -, dass das Fehlen von Großforschungseinrichtungen und Ressortforschungseinrichtungen in Thüringen auffällig ist. Zu irgendeinem Zeitpunkt gab es hier - ich glaube, es war vom ehemaligen Minister Goebel noch - zumindest ein lautes Nachdenken darüber, eine Großforschungseinrichtung zumindest in Verzweigung in Thüringen anzusiedeln. Dazu habe ich heute keine Aussage gehört.
Sie haben sich in Ihrer Regierungsereklärung auf die Patenthäufigkeit in Thüringen bezogen und gesagt, dass wir da wirklich Spitze sind. Aber ich möchte auf das Bundesländerranking 2008 vom Institut der Deutschen Wirtschaft Köln hinweisen. Dort werden als Indikatoren sowohl für Dynamik als auch für den Besatz mit F- und E-Personal Wissenschaftsausgaben je Einwohner, Anzahl der Studierenden, F- und E-Personal je 100 Beschäftigte, Gründerintensität zur Bewertung von Patentintensität herangezogen. Diese Studie berücksichtigt zahlreiche ökonomische und strukturelle Indikatoren wie Bruttoinlandsprodukt, Kaufkraft, Kita-Betreuungsquote oder Investitionsquote. Da liegt das Bundesland Thüringen eben nicht auf einem vorderen Platz, sondern es liegt auf Platz 14 von 16 Bundesländern. Das Gleiche betrifft auch die Anzahl der angemeldeten Patente je 1.000 Einwohner laut dieser Studie; dort sind wir auf Platz 14.
Ich möchte daran erinnern, dass wir in der Technologieförderung drei Richtlinien zum gegenwärtigen Zeitpunkt haben, die in der Umsetzung sind bzw. umgesetzt werden sollen. Dafür ist vorrangig der nicht vorhandene Minister Reinholz zuständig, aber es betrifft Ihren Bereich ja unmittelbar. Forschungseinrichtungen können teilweise mit bis zu 100 Prozent in den Verbünden und Netzwerken gefördert werden. Das ist viel Geld für eine Forschungseinrichtung; wenn es nicht abgerufen werden kann, ist das schlecht. Ich denke, Sie sollten darüber nachdenken,
wie diese Bündelung der Mittel auch so organisiert werden kann, dass es durchschaubar wird und dass man sie abrufen kann. Wir haben die Richtlinien zur einzelbetrieblichen Technologieförderung, Technologieberatung, Förderung wirtschaftsnaher Forschungseinrichtungen, Schutzrechteförderung - es gibt noch mehr. Die gesamte Zuschussbearbeitung sollte bei der TAB liegen. Ich frage jetzt, was ist daraus wirklich geworden? Verbundförderung, einzelbetriebliche Technologieförderung und Förderung von F- und E-Personal? Die Richtlinie zur Förderung von innovativen technologieorientierten Verbundprojekten ist seit dem 10.03. in Kraft. Nach Aussagen von Minister Reinholz gibt es 30 Vorhabenkurzbeschreibungen zum gegenwärtigen Zeitpunkt und 24 Anträge. Aber ein Antrag für Koordinierungsstellen von Netzwerken und Clustern liegt bisher vor. Abrufanträge lagen zum gleichen Zeitpunkt nicht vor, also sind auch nach wie keine Mittel geflossen.
Die Frage nach den Gründen für die zögerliche Antragstellung und Mittelabforderung konnte bisher zumindest von Minister Reinholz nicht beantwortet werden. Vielleicht können Sie das. Es handelt sich um Mittel in Höhe von 22.247.000 €. Ich glaube, das ist eine große Summe, mit der man nicht einfach spielen sollte.
Dann möchte ich noch etwas sagen zur dritten Richtlinie - Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds oder des Freistaats Thüringen zur Förderung von Personal und Forschung und Entwicklung. Diese Richtlinie ist ein Kernstück der Technologieförderung, ist aber bislang von der EU nicht notifiziert. Die Prognose besagt, dass das vielleicht im Dezember 2008 oder Januar 2009 sein kann. Ich frage Sie, woran liegt das, warum ist das nicht notifiziert worden? Warum werden auch diese Mittel nicht bereitgestellt, die in einer entsprechenden Höhe von 3.930.000 € bereitstehen würden. Ich glaube, das ist eine großartige Summe, um Fachkräfte zu qualifizieren, um F- und E-Personal zu qualifizieren und das, was Sie beklagt haben, was auch die Wirtschaft beklagt , dem Fachkräftemangel in Thüringen deutlich entgegenzuwirken. Ich frage Sie einfach, warum geschieht da nichts? Haben Sie dort mit der EU verhandelt, haben Sie nicht verhandelt? Wann werden diese Mittel bereitgestellt oder treffen wir alle diese Gelder im Wahljahr 2009 wieder und es ist jetzt so eine Westentaschereserve, mit der Sie dann im nächsten Jahr arbeiten wollen? Das fänden wir gegenüber den Einrichtungen, den Menschen, die das betrifft, nicht sehr legitim. Ich weiß auch, dass Sie einen Teil dieser Mittel insbesondere aus der letzten Gruppe, die auch für Weiterbildung und Qualifizierung und an Einrichtungen, die das tun, weitergereicht werden sollen, dass Sie Anträge abgelehnt haben im bisherigen Verfahren. Ich wollte es an dieser Stelle noch
mal konkret machen. Es ist ein Teil Ihres Ministeriums, das andere liegt leider bei Minister Reinholz. Ich muss auf der anderen Seite auch sagen, Herr Schwäblein hat hier gesagt, wir wären immer gegen das Kindermedienzentrum gewesen. Herr Schwäblein, das ist ein Witz, wir haben uns immer für dieses Kindermedienzentrum stark gemacht - nur in einer anderen Form, in der ursprünglich geplanten Form. Dass es jetzt in der Minimalvariante erschienen ist, das es auch sehr schön, es ist wenigstens etwas. Aber auch das C.I.P. in Weimar ist in einer abgeschmolzenen Variante auf den Weg gekommen. Und wenn ich an Ilmenau denke, was sich dort zum gegenwärtigen Zeitraum im Technologie- und Gründerzentrum darstellt in Bezug auf den Reinraum, ergeben sich allerhand Fragen an die Fördersituation in Thüringen und an die Forschungssituation. Wenn der Rektor der Friedrich-Schiller-Universität in dieser Woche ein Interview gibt, in dem er sagt, sie orientieren sich mit einem hohen Prozentsatz auf die angewandte Forschung, machen natürlich aber mit dem niedrigeren Prozentsatz Grundlagenforschung, dann sind wir wieder beim Anfang, was die Aufstellung dieses gesamten Bereiches Wissenschaft, Forschung, Hochschulen anbelangt. Das heißt dann, auch die Hochschulen müssen jetzt immer mehr aus wirtschaftlicher Tätigkeit Mittel regenerieren, um sich überhaupt finanzieren zu können. Aber die Rektorin der Fachhochschule Jena hat es schon formuliert: Eine Hochschule ist keine betriebswirtschaftliche Einrichtung. Eine Hochschule ist eine Bildungseinrichtung, dort muss es Spielräume geben für Entwicklung, für Kultur, für Demokratisierung. Die bisherige Politik der Landesregierung stellt sich diesem Prozess genau entgegen. Danke.
Frau Abgeordnete Kaschuba, Sie hatten die Antwort auf eine Frage von Herrn Schwäblein angekündigt, die Herr Schwäblein Ihnen jetzt gern stellen möchte. Bitte, Herr Abgeordneter Schwäblein.
Wie halten Sie es denn mit der LINKEN in Berlin, die dort eine Hochschulgebühr mitträgt, die zu 100 Prozent in die Stadtkasse fließt, und wie können Sie dann eigentlich unsere Lösung kritisieren, wo mindestens die Hälfte an die Hochschulen geht?
Herr Schwäblein, gestatten Sie uns, dass wir das in einer parteiinternen Diskussion mit unseren Genossinnen und Genossen in Berlin diskutieren,