Protocol of the Session on April 11, 2008

Drittens müssen wir für Forschung und Lehre in Thüringen beste Rahmenbedingungen bereitstellen, um die vorhandenen Potenziale optimal nutzen zu können, denn in einem hoch innovativen und kreativ anspruchsvollen Bereich wie der Medienwirtschaft bedeutet Stillstand Rückschritt und den können wir uns nicht leisten, zum einen, weil technisch Rückständige rasch vom Markt verdrängt werden, zum anderen, weil gerade in Branchen, in denen es auf Know-how, Phantasie sowie Geist und Ideenreichtum ankommt, die negativen Auswirkungen eines Fachkräftemangels besonders durchschlagend sind. Deshalb müssen die medienpädagogischen und medienbezogenen Studiengänge der Thüringer Universitäten weiter gestärkt werden. Die Universitäten müssen ihre Studienangebote beständig aktualisieren, damit sie attraktiv und zukunftsorientiert bleiben. Das gilt für die eher technikorientierten Medienstudiengänge an der TU Ilmenau, das gilt aber auch genauso für die mehr auf den künstlerisch-gestalterischen Aspekt ausgerichteten Medienstudiengänge an der Bauhaus-Universität in Weimar oder die Ausbildung im Bereich der Kommunikationswissenschaften an den Universitäten Erfurt und Jena.

Außeruniversitäre Spitzenforschung im Medienbereich leistet das Fraunhofer-Institut für digitale Medientechnologie in Ilmenau. Prof. Dr. Karl-Heinz Brandenburg, Miterfinder des MP3-Standards, leitet das Institut, dessen bekanntestes und vielversprechendes Projekt das völlig überarbeitete AudioSystem IOSONO ist. Im Februar hat das Institut eine Projektgruppe „Kindermedien“ in Erfurt gegründet und damit methodisches Neuland betreten. Ziel ist es, die Entwicklung von Hard- und Software mit sozial- und kulturwissenschaftlicher Forschung zu

verbinden. Bis zu 20 Wissenschaftler werden sich interdisziplinär mit neuesten Medientechnologien der Entwicklung von kindgerechten Medienangeboten sowie der Frage, wie Medien auf Kinder wirken, befassen. Die Landesregierung wird dieses Projekt in Form einer Anschubfinanzierung mit 1 Mio. € unterstützen. In Erfurt finden die Wissenschaftler aufgrund der Kumulation von kinderbezogenen Aktivitäten ein einzigartiges Umfeld für ihre Forschungsvorhaben vor, das es nirgendwo sonst in Form und Dichte in Deutschland gibt. Thüringen ist eben das Kindermedienland unter den deutschen Ländern.

Damit sich das im Bewusstsein in Politik und Medien noch tiefer verankert, gilt es - und damit komme ich zum vierten und letzten Punkt -, weiter intensiv für die Marke „Kindermedienland“ die Werbetrommel zu rühren. Auf der Seite www.kindermedienland.de werden im Internet schon heute Institutionen und Aktivitäten aus dem Kindermedienbereich in Thüringen vorgestellt. Wer mit dem Begriff „Kindermedienland“ googelt, erhält über 1.500 Ergebnisse und unter den ersten 50 Ergebnissen taucht der Begriff „Kindermedienland“ nur dreimal nicht in Verbindung mit Thüringen auf. Selbst auf der Internet-Plattform You Tube ist ein studentischer Videospot zum Kindermedienland zu finden. All das zeigt, auch in der virtuellen Welt ist das Kindermedienland Thüringen gut positioniert.

Die Stadt Erfurt hat zwar grundsätzlich Interesse bekundet an einem Medienerlebniszentrum; wir hoffen, dieses in Verbindung mit „Tabaluga, Löwenzahn & Co.“ auch zu realisieren. Nur, wir hoffen natürlich, dass die Stadt Erfurt aufspringt, die Entscheidung trifft. Wir hätten dann eine ganz tolle Abrundung dieses Terrains, was letztendlich für den Medienstandort sehr gut ist.

Das Kindermedienzentrum habe ich eingangs als Juwel betrachtet, der weithin strahlt; er wird neben dem KI.KA zum zweiten Leuchtturm in der deutschen Kindermedienszene werden, da bin ich mir sicher. Hier, davon bin ich überzeugt, werden künftig entscheidende Entwicklungen im Bereich der Kindermedien konzipiert, realisiert und praktisch umgesetzt. Das betrifft nicht nur Film und Fernsehen, sondern in zunehmendem Maße auch Internet, Game-Entwicklung und den Bereich Medienpädagogik. Insbesondere im Bereich der Entwicklung von Online- und CD-ROM-Computerspielen hat es in jüngster Zeit auch verheißungsvolle Gesprächskontakte gegeben.

Meine Damen, meine Herren, ich habe noch die Stimmen der Zauderer und Skeptiker im Ohr und kann mich auch noch sehr gut an die Diskussionen kurz vor und nach dem Baustart beim Kindermedienzentrum erinnern. Begriffe wie „Überdimensionierung“ oder „mögliche Fehlinvestition“ fielen. Und

was ist heute, wie ist die Situation jetzt? Die Antwort lautet: Das Raumangebot im Kindermedienzentrum kann die Nachfrage nicht mehr decken. Ich stelle deshalb fest: Das Kindermedienzentrum war und ist eine Investition in die Zukunft.

(Beifall CDU)

Damit das auch so bleibt, müssen wir das Kindermedienzentrum erweitern, um Platz für weitere Mieter und Nutzer zu schaffen, denn die Kapazitäten bei den Büroflächen sind bereits heute, wie ich es anfangs erwähnte, erschöpft. Ich nannte heute auch schon Begriffe wie Stillstand und Rückschritt, den wir auf keinen Fall wollen. Deshalb prüfen wir gegenwärtig, welche Kapazitäten benötigt werden und welche Ausbaumöglichkeiten realisierbar sind beim erst vor einem Dreivierteljahr in Betrieb genommenen Kindermedienzentrum. Das dazu.

Ich muss allerdings sagen, ich hatte ja anfangs auch die Stadt Erfurt erwähnt: Es wäre schön, wenn wir im Bereich der ega dieses Medienerlebniszentrum errichten könnten. „Tabaluga, Löwenzahn & Co.“ ist bereits eingelagert in Thüringen. Wir müssen einen Standort finden, damit wir diese Ausstellung auch der Öffentlichkeit präsentieren können. Sie würde hervorragend in unser Kindermedienland Thüringen passen. Wenn ich das vergleiche beispielsweise mit München oder anderen Standorten, würde dieses Erfurt und Thüringen noch abrunden.

Wir können alles natürlich als Land nicht in eigener Regie stemmen. Das werden Sie sicherlich einsehen. Dennoch bin ich sehr optimistisch und sehe das Kindermedienland Thüringen auf einem sehr guten Weg. Mit den großen Medienstandorten wie in Berlin, Hamburg, Köln oder München werden wir uns auch künftig nicht messen können. Dazu ist die Medienwirtschaft in Thüringen - wie die gesamte Wirtschaft im Freistaat - zu kleinteilig strukturiert. Aber die Summe macht es, meine Damen, meine Herren, oder, um es im sportlichen Duktus zu sagen: Das Team ist der Star und im Bereich der Kindermedien sind wir die Nummer 1 in Deutschland. Auf europäischer Ebene spielen wir in der Champions League und sind dabei ein deutscher Vertreter, der durchaus in der Spitze mitspielen kann. Dennoch sollten wir uns nicht mit dem Erreichten zufriedengeben, uns nicht ausruhen und uns zurücklehnen, zumal in der Medienwirtschaft eine immense Dynamik herrscht. Wir müssen weiter sehr aufmerksam und flexibel sein. Dies ist uns bewusst.

Abschließen möchte ich meinen Bericht deshalb mit einem Dank und einem Appell beenden - Dank für die bisherige Unterstützung und die gute Zusammenarbeit aller Akteure einschließlich der Abgeordneten auch dieses Parlaments, mit dem Appell

an alle Beteiligten, diese gute Zusammenarbeit auch künftig fortzusetzen. Darauf baue ich. Vielen Dank.

(Beifall CDU)

Wird die Aussprache zum Sofortbericht gewünscht? Das signalisieren alle Fraktionen, so dass ich diese Aussprache eröffne. Ich rufe als Erstes für die Fraktion DIE LINKE den Abgeordneten Blechschmidt auf.

Herr Minister Wucherpfennig, Sie verleiten regelrecht, das Konzept ein wenig umzustellen. Ich habe es spontan getan. Ich will das Alphabet fortschreiben: G wie ganzheitlich, H wie Hausmarke, I wie intensiv und innovativ.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Kollegen, wenn man heute im Internet nach den Begriffen „Erfurt“ und „Medienstandort“ googelt, bekommt man die Schlagzeile präsentiert „Herzlich willkommen in der Stadt der Kindermedien“. Dabei wird nicht nur auf das MDR-Landesfunkhaus, sondern vielmehr auf den Kinderkanal der ARD und ZDF verwiesen oder stolz auf das Kinderfilm- und Fernsehfestival „Goldener Spatz“ aufmerksam gemacht, weil sie - und das hat Herr Minister Wucherpfennig deutlich gemacht - jene Einrichtungen sind, die Thüringen über die Landesgrenzen hinaus bundesweit, mithin sogar international ausstrahlen lässt. Welche Ausstrahlung ist das? Natürlich auch hier benannt die Kinderserie „Schloss Einstein“, welche heute zu den beliebtesten Kindersendungen in Deutschland gehört, oder die Teilnehmerschaft - und hier meine ich nicht nur die sogenannten VIPs und Promis, die zum „Golden Spatz“ wieder Ende April in Gera und Erfurt erscheinen werden, nein, ich meine hier die stetig steigende Zahl von eingereichten Festival-Beiträgen, die damit verbundene automatisch steigende Besucherzahl. Da sollte man auch nicht unerwähnt lassen und das macht auch immer wieder Spaß zu sehen, wie Kinder den Wunsch hegen, in dieser Jury zum Kinderfestival mitarbeiten zu dürfen.

Ja, es ist richtig, die Qualität von Produktionen und Sendungen von Film und Fernsehen haben zugenommen, aber gleichzeitig, und das scheint mir in diesem Zusammenhang fast noch wichtiger zu sein, die Wahrnahme und die Nutzung von Medien und deren Bedeutung bei der Entwicklung im Freistaat Thüringen haben auch zugenommen.

Meine Damen und Herren, nun hat der Medienstandort Thüringen nicht nur diese beiden Aushängeschilder allein. Das wäre auch viel zu wenig und das hat

Minister Wucherpfennig auch deutlich gemacht. Ortsschilder sagen bekannterweise noch nichts über den Ort und schon gar nichts über den Standort aus. Medienstandort Thüringen - und da wird die eine oder andere Wiederholung sein - heißt eben auch Erfurter Netcode, heißt Kinderfilm GmbH, heißt Landesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendmedienschutz, MCS, Medienstandort Thüringen heißt eben auch MDR Thüringen, Privater Rundfunk, Antenne oder Landeswelle, Bürgermedien, Radio F.R.E.I., Radio LOTTE, offene Rundfunk- und Fernsehkanäle, heißt Rabatz, heißt PiXEL-Fernsehen, heißt TLM-Mediencamp. Thüringer Medienstandort heißt auch Erfurter Kinderbuchtage, heißt Kinder-Uni Ilmenau, heißt aber auch Filmbüro Kromsdorf. Nicht zuletzt heißt Thüringer Medienstandort auch Mitteldeutsche Medienförderung, Thüringer Landesmedienanstalt, Geschäftsstelle für Jugendmedienschutz, Thüringer Mediensymposium und letztendlich Kindermedienzentrum. Bei dieser Aufstellung ist mir wohl bewusst, dass man jene kleinen und mittelständischen Unternehmen, die Minister Wucherpfennig auch hier genannt hat, nicht alle aufzählen kann, die direkt oder im Umfeld von Thüringer Medienlandschaft und deren Entwicklung stehen und dabei nicht unwesentlich zu dessen Niveau beitragen.

Apropos Geschäftsstelle Jugendmedienschutz. Ich habe es am Rand der Einweihung des MAGZ, heute Kindermedienzentrum, gesagt, ich habe es im Ausschuss deutlich gemacht und ich werde es auch hier deutlich sagen: Dass Thüringen diese Geschäftsstelle für Jugendmedienschutz noch hat, ist Ihnen und Ihrem Engagement, Herr Minister Wucherpfennig, zu verdanken.

(Beifall CDU)

Nun mag es letztlich gegenüber den anderen Bundesländern eine gewisse Form von medienpolitischer Halsstarrigkeit oder landespolitischer Dickköpfigkeit gewesen sein, aber dass diese Konsequenz gegenüber den anderen 15 Bundesländern dazu geführt hat, dass wir diese Geschäftsstelle vorläufig auch weiterhin in Erfurt haben, ist ein positives Ergebnis Ihrer Arbeit, das hat bundesweit den Medienstandort Thüringen auch gestärkt. An dieser Stelle möchte ich auch nicht unerwähnt lassen, dass es gerade Ihrem Engagement und Einsatz, Herr Minister Wucherpfennig, zu verdanken ist, dass entsprechende EU-Fördermittel in Brüssel für den Bau des Medien- und Applikationszentrums, heute Kindermedienzentrum, noch akquiriert werden konnten. Soweit, so gut, damit möchte ich es auch belassen.

Meine Damen und Herren, nun hat es nicht nur Erfolgsstorys und entsprechende Episoden gegeben. Bei der Planung und Umsetzung des MAGZ gab es auch andere Seiten und die sollen ebenso genannt

werden. Der ursprüngliche Entwurf hat eine Größe und eine Komplexität gehabt, die zukunftsweisend war. Sie, Herr Minister, haben jetzt darauf verwiesen, gerade weil der Anspruch jetzt so groß geworden ist, müssen wir nachjustieren. Die Justierung war schon einmal weiter an der Stelle. Beispielhaft möchte ich hier nur noch einmal in Erinnerung rufen den sogenannten Multimedia-Dom. Unabhängig von den Protesten der Anwohner war und ist die Rücknahme durch Minister Schuster des seinerzeit schon ausgesprochenen und bewilligten Förderbescheids durch Minister Reinholz nicht hilfreich gewesen. Somit wurde direkt oder indirekt auch die Problematik der EUFördermittel auf die Tagesordnung gerufen. Die Rückstufung des Ausgangsprojektes, der Fördermittel-Hickhack, haben dem Kindermedienzentrum, wenn nicht Entwicklungspotenziale, zumindest aber Entwicklungszeit gekostet. Wenn wir von Anfang an mit dem von mir oben genanntem Engagement an die Umsetzung des Projekts auf allen Ebenen herangegangen wären, wären wir wesentlich früher wesentlich weiter mit dem Projekt Kindermedienzentrum gekommen. Mit Blick in die Zukunft - und da schließe ich mich Ihren Worten an, Minister Wucherpfennig - scheint es wichtig zu sein, dass gegenüber gerade der Standorte wie Köln und Hamburg, weiter eine kontinuierliche Unterstützung, ein Ausbau des Kindermedienzentrums auch seitens der Politik erfolgt. Die Produktion „Schloss Einstein“ ist ein Schritt, ein Beispiel. Aber weitere quantitative und qualitative Produktionen und Eigenproduktionen am Medienstandort Erfurt sind zwingend notwendig. Ansonsten wird das Pflänzchen „Kindermedienzentrum“, wird der gesamte Medienstandort Thüringen nicht weiter wachsen.

Meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Minister, ich möchte mich in einigen Punkten Ihren dargestellten Aufgaben für die Zukunft durchaus anschließen, den einen oder anderen etwas weiterführen. In naher Zukunft kommen unserer Auffassung nach mit Blick auf die Weiterentwicklung des Medienstandortes Thüringen folgende Aufgaben auf uns zu:

1. Wie in einer Studie der TU Ilmenau „Kindermedienstandort Thüringen - eine Standort- und Zielmarktanalyse“ gesagt wird, sind zwar die Förderinstitutionen in Thüringen und darüber hinaus bekannt, aber wie das schon in der Studie formuliert ist, wer den Hut auf hat, wird nicht so richtig deutlich. Gerade mit Blick auf die Ansiedlung - die Sie auch einfordern - weiterer Medienprojekte und Unternehmen in Thüringen sollte hier eine Bündelung, eine Koordinierung, eine Abstimmung der Förderinstrumente erfolgen, ganz zu schweigen von einer spürbaren Steigerung der entsprechenden Fördermittel. Hier sehen wir deutlichen Nachholbedarf.

2. Um zukunftsfähig zu bleiben und zu sein, was Medien im Allgemeinen und Medienwirtschaft im Konkreten in Thüringen anbetrifft - das ist auch angesprochen worden -, sollten Sie in Absprache mit Ihrem Banknachbarn, der gerade nicht da ist, Kultusminister Goebel, die Fortentwicklung der Thüringer Medienstudiengänge anstreben. Dabei könnte sich ein Schwerpunkt auf die Themen "Kinder und Medien", die Herausgehobenheit und ein damit verbundener Alleinvertretungsanspruch bilden, der deutliche bundesweite Signale setzt. Entsprechende Ansätze sind da, aber man kann auch noch weitere darüber hinausgehende schaffen. Ausdrücklich möchte ich an dieser Stelle die gute Arbeit des ThILLM hier verankert sehen.

3. Bekannterweise ist Vielfalt in der Thüringer Medienlandschaft nicht nur wünschenswert, sondern zeigt besondere Innovationsfähigkeit und somit Entwicklungsperspektiven. Daher halten wir es für verkehrt, wenn gewachsene, wenn bewährte Einrichtungen, Initiativen oder Projekte, wie z.B. das Filmbüro Kromsdorf, nicht mehr ausreichende finanzielle und personelle Unterstützung erhält. Engagement allgemein, ehrenamtliches Engagement im Besonderen und damit verbunden die von Ihnen immer wieder eingeforderte verstärkte Projekttätigkeit - und wenn Projekttätigkeit und Ihre Überlegung Projektförderung greifen soll, müssen auch feste und tragfähige Strukturen, sprich hauptamtliche Strukturen, gegebenenfalls vorhanden sein. Die Kürzung der Projektmanagerstelle beim Filmbüro Kromsdorf auf 0,5 sowie die Kürzung weiterer Sachmittel aufgrund veränderter Förderrichtlinien und Förderziele halten wir in diesem Zusammenhang für kontraproduktiv und falsch. Wir fordern Sie auf, hier entsprechend gegenzusteuern.

4. Wenn wir zur Überzeugung kommen, dass Bürgermedien, nicht kommerzielle Lokalradios oder offene Radio- und Fernsehkanäle Einrichtungen zur medialen Wahrnahme vor Ort dazugehören - man kann es vielleicht auch so formulieren - Medienkompetenz zum Anfassen sind, dann müssen wir diese Einrichtungen weiter materiell und finanziell, technisch und logistisch unterstützen. Das heißt in Konsequenz, wir müssen der Landesmedienanstalt auch weiterhin die entsprechenden Anteile aus der Fernsehgebühr zukommen lassen. Unabhängig von der Diskussion über Gebührenerhöhung beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk darf es weder eine absolute noch eine prozentuale Kürzung der Mittel in Zukunft geben. Bürgermedien, Gestaltung von Bürgermedien sind nach Auffassung der LINKEN Ausdruck von Bürgerwillen und somit kann man auch sagen: Ausdruck von Demokratiebeteiligung.

5. Noch ein Vorschlag, der seitens der LINKEN, seitens meines Kollegen Heiko Hilker aus dem

Sächsischen Landtag und Mitglied des Rundfunkrats seit über einem Jahr in die medienpolitische Diskussion eingegeben worden ist: Eine Stärkung von Kindermedien und somit auch möglicherweise des Kindermedienstandorts Thüringen könnte die Einrichtung eines öffentlich-rechtlichen Kinderradios darstellen. Wir kennen den Kinderkanal, wir kennen Jugendradios, wir kennen Spartenkanäle und -sender, aber ein entsprechendes Kinderradio ist noch nicht auf Sendung.

(Zwischenruf Abg. Seela, CDU: Dafür müssten aber höhere Rundfunkgebühren erhoben werden.)

Nicht zwangsläufig. Eine Diskussion im Zusammenhang mit der Einrichtung eines weiteren Senders muss nicht die Ausweitung von Sendekapazität sein. Man könnte darüber reden und diskutieren, inwieweit man gewisse Straffungen von Sendebereichen usw. vornimmt. Das ist doch gerade Ihr Spielfeld, wo Sie immer wieder deutlich machen wollen, der öffentlichrechtliche Rundfunk soll nicht weiter expandieren. Aber hier geht es erst mal um den Inhalt des Kinderradios. Wir glauben, dass gerade hier mit Blick auf Thüringen es durchaus Sinn haben könnte, entsprechende Einrichtungen zu schaffen. Wir sagen - und ich wiederhole mich auch an dieser Stelle -, wenn in Thüringen so ein Kinderradio etabliert würde, würde es zur Stärkung des Medienstandorts Thüringen in jedem Fall beitragen.

Meine Damen und Herren, zum Schluss, Herr Minister, sollten Sie sich wieder einmal mit Ihren Kollegen im Bund mit Blick auf die Institution Jugendmedienschutz und Geschäftsstelle und deren Gesamtansiedlung in Erfurt anlegen wollen, würden wir Sie gern unterstützen. Der Medienstandort Thüringen hat gute Fundamente und ist, wie ich eingangs betont habe, durch KI.KA und Kinderfestival und Kindermedienzentrum bundesweit und darüber hinaus bekannt. Dennoch bedarf es, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Minister, weiterer größerer Engagements politischer und fiskalischer Art, um die Zukunftsfähigkeit des Standorts beizubehalten und weiterzuentwickeln. Vielleicht können wir dann bei der nächsten Rede das Alphabet an dieser Stelle weiterschreiben. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE)

Für die SPD-Fraktion hat sich der Abgeordnete Dr. Pidde zu Wort gemeldet.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wenn man eine schlagkräftige Ideenschmiede aufbauen will, dann reicht es nicht, das Vorhandene brav vor sich hin zu verwalten.

(Beifall SPD)

Bevor ich diese Aussage mit Fakten unterlegen will, möchte ich mich zuerst bei Herrn Minister Wucherpfennig für seinen Bericht bedanken. Es gibt ja durchaus Positives zu berichten, vor allen Dingen aus den letzten Jahren und Monaten, und wenn Sie darauf hinweisen, dass sich die Quote in Thüringen besonders erfreulich entwickelt hat, dann muss man das anerkennen. Das ist so. Wenn man von zwei Brötchen auf drei Brötchen erhöht, dann ist es eine Erhöhung um 50 Prozent, man muss aber auch sehen, dass andere Länder schon bei 100 und 150 Brötchen sind.

Das Kindermedienzentrum ist ein großer Erfolg für Thüringen und, Herr Minister, das können Sie sich auf die Fahnen schreiben, ganz besonders Sie, das erkennen wir an. Das, was Sie heute gesagt haben, zu den Strategien, zur Fortentwicklung des Standorts war vor allen Dingen eine Sachstandsbeschreibung. Es gab kaum Neuigkeiten und die meisten Aussagen von Ihnen haben wir auch schon im vergangenen oder vor zwei Jahren gehört. Es hat hier keinen von den Stühlen gerissen, Ihre Fraktion schon gar nicht. Das zeigte sich, wie da laut geschwatzt wurde und wie spärlich der Beifall ausgefallen ist.

Bevor ich zu dem Bericht komme, noch einmal zur Problematik des Antrags: Das hätten wir ja glatt unter Papiereinsparung verwenden können, das hätte auf einen A6- oder A7-Notizzettel gepasst, dieser dünne Antrag von viereinhalb Zeilen „Medienstandort“, dann ein bisschen eingegrenzt „Kindermedienstandort“. Im Prinzip kann man dazu alles sagen und da reicht die Redezeit nicht aus. So kommt natürlich der Verdacht auf, dass die Medienpolitiker der CDU auch mal wieder ein Thema auf die Tagesordnung setzen wollten und der Bericht hat auch schon gezeigt, dass es ein billiges Manöver ist und dass ich wahrscheinlich recht habe. Es ging um einen Antrag zur Selbstbeweihräucherung und um Eigenlob zu verstreuen.

(Beifall SPD)

Meine Damen und Herren, Herr Minister Wucherpfennig hat mit dem Rückblick ab 1990 begonnen, die Entwicklung in Thüringen, und er hat ganz geschickt umschrieben, dass doch einiges im Argen lag, als er Minister wurde und den Medienbereich übernommen hat, ich meine insbesondere die Medien

wirtschaft. Der Minister sagte jetzt richtig, der Produktionsstandort muss ausgebaut werden, genau da ist aber der Mangel. Die Landesregierung hat die Belange der Medienwirtschaft für mehr als ein Jahrzehnt als sekundär betrachtet. Da wurden einfach wirtschaftspolitisch andere Prioritäten gesetzt, das kann man ja machen, das muss man aber auch so zur Kenntnis nehmen. So hat sich beispielsweise, egal wer Wirtschaftsminister war, bis 2002 der Wirtschaftsminister überhaupt nicht mit Thüringen als Medienstandort befasst. Erst 2003 ist eine Steuerungsgruppe „Medienwirtschaftliche Standortentwicklung“ unter Ägide der Landesentwicklungsgesellschaft eingerichtet worden. Dementsprechend mager fällt dann auch die medienwirtschaftliche Bilanz Thüringens aus. Trotz der mit MDR-Landesfunkhaus, dem Kinderkanal und dem neuen Kindermedienzentrum gegebenen Rahmenbedingungen existiert in Thüringen eine nur marginal entwickelte Medienproduktionslandschaft. Frau Präsidentin, ich zitiere mit Ihrer Zustimmung: „Thüringen ist, was Filmemacher angeht, Auswanderungsland.“ - heißt es dazu treffend in einem Artikel im „Freien Wort“ vom 18. Februar dieses Jahres. Und weiter: „Thüringen ist kein Filmland, die Infrastruktur fehlt.“

Meine Damen und Herren, systematisch für das über Jahre medienpolitisch halbherzige Agieren der Landesregierung ist die schier unendliche Geschichte des Kindermedienzentrums. Bereits im Umfeld der Ansiedlung des Kinderkanals 1997 ist der Bau eines - wie es damals noch hieß - Medienapplikations- und -gründerzentrums in Erfurt anvisiert worden. Von Anfang an hatte dieses Projekt die Unterstützung der SPD. Im Gespräch waren seinerzeit rund 20 Medienunternehmen aus dem Umfeld des Kinderkanals, die sich sehr für die Realisierung dieses Projekts einsetzten. Gedacht war von Anfang an ein Produktionszentrum für Kindermedien mit vermietbaren Studioflächen und Büroräumen für ansiedlungswillige Medienunternehmen. Tatsächlich fertiggestellt wurde das Kindermedienzentrum aber erst rund 10 Jahre später. Auf die reine Bauphase entfielen dabei lediglich zwei Jahre; die restlichen acht Jahre, die restliche Zeit verging mit Abstimmungsproblemen der Regierungsressorts, mit Auseinandersetzungen mit Erfurter CDU-Größen, die das Projekt mit allen Kräften zu verhindern trachteten, und mit dem passiven Abwarten des Wirtschaftsministers eines EUPrüfverfahrens.

Bereits bei seiner Eröffnung im Oktober 2007 hat sich das Kindermedienzentrum als großer medienpolitischer Erfolg erwiesen. Sämtliche Büroräume und zwei Drittel der Studioflächen sind schon unmittelbar nach Fertigstellung des Gebäudekomplexes langfristig ausgebucht gewesen. Inzwischen liegt die Studioauslastung - so wie es Herr Minister dargelegt hat - bei annähernd 100 Prozent. Dennoch

besteht bei Thüringer Medienunternehmen weiterhin eine derart hohe Nachfrage nach Büro- und Studioflächen, dass Prof. Dr. Kurt Morneweg, der Gründungsbeauftragte des Landes für das Kindermedienzentrum, schon die rasche bauliche Erweiterung des Gebäudekomplexes vorgeschlagen hat. Der Minister hat das heute noch mal bestätigt und auch als sein Ziel aufgenommen. Herr Minister, dafür haben Sie die volle Unterstützung unsererseits.

Meine Damen und Herren, mit einem solchen Ausbau des Kindermedienzentrums allein ist es aber nicht getan. Wir hatten vorhin schon hier - Herr Blechschmidt hat es angeführt - die Untersuchung der Technischen Universität Ilmenau vom März 2007 im Auftrag der Landesregierung. Sie hat ergeben, dass Thüringens Selbstetikettierung als Kindermedienland weder bundesweit noch im Freistaat selbst hinlänglich im öffentlichen Bewusstsein verankert sei. Noch immer fehle es an einer klaren Marketingstrategie für den Medienstandort Thüringen und es gäbe nicht einmal ein einheitliches Logo zur visuellen Kommunikation der Marke „Kindermedienland“. Minister Wucherpfennig hat bei der Vorstellung der Studie entsprechende Initiativen der Landesregierung angekündigt. Nun ist ein Jahr ins Land gegangen - geschehen ist nichts.

Meine Damen und Herren, die SPD-Fraktion fordert daher die Landesregierung auf, sich mit wesentlich mehr Engagement der Weiterentwicklung des Medienstandorts Thüringen zu widmen. Unerlässlich ist die Erarbeitung eines Landesmasterplans Medien, in dessen Mittelpunkt die Koordinierung und Intensivierung aller Aktivitäten zum Aufbau des Kindermedienlandes Thüringen stehen müssen.